Gelbe Erläuterungsbücher Bundesausbildungsförderungsgesetz: BAföG von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer, Prof. Dr. Hendrik Lackner, Lothar Pesch, Joachim Schaller, Dr. Christian Steinweg, Christiane Stopp 5. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65087 1 Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Die fettgedruckten Zahlen bezeichnen die Paragraphen, die mager gedruckten Zahlen bezeichnen die Randnummern. Abänderung siehe Änderung Abbruch der Ausbildung 7 118 ff., 15b 9; siehe auch Fachrichtungswechsel Abendgymnasium Bedarfssatz 13 1 Begriff 2 28 elternunabhängige Förderung bei Besuch des 11 24 Förderungsvoraussetzungen 2 23 f. Abendhauptschule Bedarfssatz 12 7, 11 Begriff 2 25 Förderungsvoraussetzungen 2 23, 105 Abendrealschule Bedarfssatz 12 7, 11 Begriff 2 27 Förderungsvoraussetzungen 2 27, 105 Abiturlehrgang an Volkshochschule oder anderen Bildungseinrichtungen 2 87 Abschlagszahlungen siehe Vorschuss Abschluss, berufsqualifizierender der Ausbildung 7 26 ff., 32 ff., 38 ff. Abschlussförderung siehe Studienabschlusshilfe Abschlussprüfung Begriff 15 40; 15b 6 endgültiges Nichtbestehen 7 21, 118, 15b 8 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen Nichtbestehens 15 27 Zeitpunkt des Bestehens 15b 6 Zulassung zur 15 15 f., 36 Abschreibung für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen 21 17; siehe auch Sonderausgaben-Abzugsbetrag Abzüge vom Einkommen 21 15 ff. Adoptiveltern 8 63, 11 16, 25 6 Änderung des Bewilligungsbescheides zugunsten des Auszubildenden 20 67, 68, 53, 7 des Bewilligungsbescheids zulasten des Auszubildenden 20 7, 35, 46, 53, 8 Ersatzpflicht bei unterlassener Anzeige einer 47a 11 im Einkommen des Auszubildenden 20 26, 53 4 einschneidende der persönlichen Verhältnisse 10 37 des Feststellungsbescheides 18 22 Pflicht zur Mitteilung der erheblicher Tatsachen 47 2, 6 der Rechtslage im Bewilligungszeitraum 53 11 der Verhältnisse im Bewilligungszeitraum 20 26, 53 11 Vertrauensschutz bei 20 11, 49, 53 25 ff. zugunsten des Auszubildenden 53 7 zuungunsten des Auszubildenden 53 8 Änderungsbescheid 20 7, 35, 46, 67, 68, 53 6 AfA siehe Abschreibung Akademien Bedarfssatz 13 1 Begriff 2 32 Dorf- und Betriebs- 2 86 Förderungsvoraussetzungen 2 30 Akteneinsicht 46 15; siehe auch Beratung Aktualisierungsantrag 20 31, 24 14 ff. Alleinerziehendenmehrbedarf 11 7, 146 16 allgemeinbildende Ausbildung 7 14 allgemeinbildende Schulen Bedarfssatz 12 9 Begriff 2 8 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 47 ff. allgemeiner Gleichheitssatz siehe Gleichheitssatz Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BAföG 1 7, 39 5 Allzuständigkeit, Grundsatz 41 2 ff. Altenpflege-Ausbildung 2 77 Altersentlastungsbetrag bei der Einkommensberechnung 21 16 Altersgrenze 10 1 ff., 66a 2 Amt für Ausbildungsförderung 40 Aufgaben 41 Auskunftspflicht gegenüber dem 47 11 Beratungspflicht des 41 8 Landesamt für 40a örtliche Zuständigkeit 45 Amtshaftung bei Pflichtverstoß 20 73, 41 9 andere Ausbildung siehe Fachrichtungswechsel und weitere Ausbildung 579
Anerkennungsentscheidung über die Anrechnung früherer Ausbildungszeiten auf die Förderungshöchstdauer 15a 10 ff. Anfechtung von Bescheiden 54 3 ff. Anhörung der Eltern zur Vorausleistung 36 14 Anpassung der maßgeblichen Berechnungsgrößen 35 1 Anrechnung des Ehegatteneinkommens 11 12 ff., 25 des eigenen Einkommens des Auszubildenden 23 1 ff. des eigenen Vermögens des Auszubildenden 26 1 ff., 30 2 des Einkommens bei mehreren in einer Ausbildung befindlichen Personen 11 49 ff. des Elterneinkommens 11 16 ff., 25 früherer Ausbildungszeiten 7 22, 15a 8 ff. des Kinderbetreuungszuschlages 14b 15 ff. Anspruch auf Ausbildungsförderung Einf 4 Anspruchsübergang, gesetzlicher von Ansprüchen gegen öffentliche Stellen 38 1 ff. von Unterhaltsansprüchen gegen die Eltern 37 1 ff. Antrag 46 auf Aktualisierung 24 20 ff. auf Anwendung der früheren Altersgrenze 66a 2 auf Ausbildungsförderung 46 2 auf einstweilige Anordnung 54 22 auf elternunabhängige Förderung 46 20 auf Freistellung von der Rückzahlung des Darlehens 18a 14 auf Darlehensnachlass wegen vorzeitiger Rückzahlung 18 38 rückwirkender auf Vorausleistungen 36 12, 15, 17 f. durch Sozialhilfeträger 46 6, 14a 6 auf Stundung 20 21 auf Teilerlass des Darlehens 18 38, 18b 14, 28 auf Vorabentscheidung 46 11 auf Vorausleistungen 36 12 Antragsformulare 46 9 Antragsprinzip 15 2, 46 2 Anwesenheit in der Ausbildungsstätte siehe Unterbrechung der Ausbildung Arbeitgeber Anspruchsübergang 38 6 Ausstellung von Verdienstbescheinigungen 47 12 Ordnungswidrigkeit des 58 6 Arbeitslosengeld Arbeitslosengeld II für Auszubildende Einf 26 ff., 11 6, 12 3, 9, 13 4 bei der Einkommensberechnung, 21 41, 50 Arbeitslosigkeit, Zeiten bei der elternunabhängigen Förderung 11 3 bei der Förderung von Ausländern 8 27 f. Arbeitsmittel 14a 1 arglistige Täuschung 20 51 Armenrecht siehe Prozesskostenhilfe Art des Unterhalts, Bestimmung durch die Eltern 36 7, 25 Assistenten, technische 2 79 Asylberechtigte berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 Förderungsberechtigung 8 32 f. Überschreiten der Altersgrenze 10 29 weitere Ausbildung 7 104 Aufenthaltserlaubnis 8 8 ff. Sicherung des Lebensunterhalts für 12 4 Aufgaben der Förderungsämter 41 Aufgabenverteilung zwischen Bund und KfW 18d 2 f. Aufhebung des Ablehnungsbescheids 20 67, 68, 53, 7 des Bewilligungsbescheids 20 7, 35, 46, 53, 8 Aufnahme der Ausbildung 15b 2 f. Aufrechnung 19 Aufstockungsanspruch sozialhilferechtlicher Einf 32a, 11 6, 65 7 Aufteilung des anzurechnenden Einkommens auf Darlehen und Zuschuss 11 21 des anzurechnenden Einkommens auf mehrere Personen 11 49 Auftragsverwaltung 39 2 Ausbildung Abbruch der 7 118 ff., 15b 9 allgemeinbildende 7 14 andere siehe Fachrichtungswechsel Altersgrenze für Förderung 10 1 ff. Aufnahme der 15b 2 f. im Ausland 5 1 ff., 6 1 ff. Beendigung der 15b 5 ff. berufsqualifizierende 7 27; betriebliche 2 3, 7 3, 90 580
Dauer 7 3, 90; 15 4 in der ehemaligen DDR 2 83 ff.; 7 25 im dualen System 2 3, 7 3, 90 Fernbleiben von der 2 101, 15 5, 20 37 ff. Fortsetzung derselben 7 119, 15b 10 im Inland 4 1 ff. mit kleiner Matrikel 2 103 Ort der 45 11 Unterbrechung der 2 101, 15 5 f., 20 37 ff. Wechsel der 7 4 weitere 7 60 ff. Ausbildungsabschnitt Begriff 2 910 Entscheidung für den gesamten 50 16 Ausbildungsbeihilfen 21 32, 35, 23 39 ausländische 13 12 Ausbildungsdauer Berechnung 2 104, 7 19 ff., 15 4; siehe auch Förderungshöchstdauer Ausbildungsförderungsstatistik 55 Ausbildungskostenanteil 12 3 Ausbildungsortprinzip 45 1, 10 Ausbildungsstätte Arten 2 5 ff. Begriff 2 2 ff. Besuch 2 98 ff. in der ehemaligen DDR 2 83 ff. Erreichbarkeit der von der Wohnung der Eltern 2 52 Gleichwertigkeitsprüfung für im Ausland 5 28, 6 10 Mitwirkung der bei der Eignungsfeststellung 48 16 ff. Mitwirkung der bei Feststellung der Voraussetzung für Auslandsförderung 49 34 Verzeichnis 2 6 zumutbare 2 56 ff. Ausbildungsveranstaltungen Teilnahme 2 105 Ausbildungsvergütung bei der Einkommensberechnung 21 35, 23 36 Ausgleich der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern 56 Auskunftserteilung Pflicht der Ausbildungsstätten 47 5 Pflicht der Arbeitgeber 47 12 Pflicht der Zusatzversorgungseinrichtungen 47 12 Auskunftspflichten siehe Mitteilungspflichten und Mitwirkungspflichten Ausländer, Förderungsansprüche siehe auch Asylberechtigte Angehörige der Europäischen Union 8 9, 24 aus EWR/Schweiz 8 30 nach eigener Erwerbstätigkeit 8 52 nach Erwerbstätigkeit eines Elternteils 8 63 Heimatlose 8 35 mit deutschem Familienangehörigen 8 38 mit Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU 8 13 mit Familienangehörigen aus EU 8 14 mit Familienangehörigen aus EWR/ Schweiz 8 30 mit Niederlassungserlaubnis 8 13 mit Recht auf Daueraufenthalt 8 9 Obhutsflüchtlinge 8 32 Auslandsausbildung von Angehörigen im Ausland tätiger Deutscher 6 2 von Angehörigen der dänischen Minderheit 5 24 von Auslandsdeutschen 6 1 ff., 16 7 Anrechenbarkeit der Ausbildungszeiten 5 17 f., 7 32, 38; Art, Höhe und Dauer der Förderung 5 7, 23, 6 11 ff. Eignungsnachweis 48 17 ergänzende 5 16 ff., 16 2 ff., 7 38; Ermessen bei der Förderung der von Auslandsdeutschen 6 4 als Erstausbildung 7 32 Feststellung der Förderungsvoraussetzungen 49 ff. Förderlichkeit der 5 17 f. Förderungshöchstdauer 5a 1 ff.; 15a 1, 2, 16 2 ff., 6 alternative Förderungsmöglichkeiten Einf 7 ff., 5 22 Förderungsvoraussetzungen 5 4 ff., 6 1 ff., 49 Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte 5 10, 28, 6 10 grenzüberschreitende integrierte 5 20, 16 6 Krankenversicherung 13 16, 13a 8 f. Master-, Magister- und postgraduale Diplomstudiengänge in EU/Schweiz 7 47 Mehrbedarf bei 13 7 ff. Mindestdauer 5, 13, 31 in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union 5 21, 7 21, 16 6 Nichtanrechnung von Ausbildungszeiten 5a Pflegeversicherung während 13a 14 Praktikum 5 29 ff., 16 2 ff. Reisekosten 12 15, 13 14 f Studiengebühren 13 10 ff. 581
typische 5 8 ff. Verlängerung der Förderungshöchstdauer 5a 1 ff. Vorausleistungsausschluss bei von Auslandsdeutschen 6 19, 36 4 Wohnsitz 5 3, 6 1, 3 Zuschläge 13 7 ff., 17 8 Zuständigkeit der Förderungsämter für die 5 34, 6 20, 45 18 Auslandsdeutsche siehe Auslandsausbildung Auslandseinnahmen bei der Einkommensberechnung 6 14, 21 29 Auslandszuschlag 13 7 f. Auslegungsrundschreiben 39 4 Aussiedler berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 Förderungsberechtigung 8 6 f. Überschreiten der Altersgrenze 10 29 weitere Ausbildung 7 104; Austrocknen des Berufsfeldes und Fachrichtungswechsel 7 153 außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensberechnung 21 7, 25 41 ff. Auto als Vermögen des Auszubildenden 27 20 Bachelor- und Bakkalaureusstudiengänge 5 20, 21, 7 50 ff. Bankdarlehen bei Abbruch oder Fachrichtungswechsel 7 75, 17 13 Auszahlung 18c 11 Bescheid über 50 10 Darlehensvertrag 18c 3 f. Erlass 18c 25 EURIBOR-Zinssatz 18c 13 Freistellung von der Rückzahlung 18c 21 Kreditanstalt für Wiederaufbau 18c 3 Kündigung 18c 23 Mitteilung über Tilgungsbeginn 18c 17 nachträgliche Änderungen 18c 8 f. Ratenhöhe 18c 18 f. Rückzahlungsbeginn 18c 15 bei Studienabschlusshilfe 15 32, 17 14 Stundung 18c 21, 25 Tilgungsraten 18c 18 f. Tilgungsfolge in Mischfällen von Staatsund Bankdarlehen 18c 16 Teilerlass 18c 21, 25 Tod des Darlehensnehmers 18c 24 Unterschiede zum Staatsdarlehen 18c 1 Verzinsung 18c 12 Verzug 18c 22 f. vorzeitige Tilgung 18c 20 Wahlrecht auf Festzins 18c 14 bei weiterer Ausbildung 17 12 Wohngeld Einf 24 Zustandekommen 18c 3 zweistufige Ausgestaltung 18c 3 f. Bausparverträge bei der Vermögensanrechnung 27 2, 11, 28 17, 29 16 Beamtenfachhochschule 2 34, 7 8 Bedarf Begriff 1 8, 11 4 für Fachschüler mit abgeschlossener Berufsausbildung 13 1, 3 in Härtefällen 14a 1 ff. für Praktikanten 14 1 für Schüler 12 7 ff. für Studierende 13 1 Zusatzbedarf bei Ausbildung im Ausland 13 7 ff. Beendigung der Ausbildung bei Abbruch der Ausbildung 15b 8 f. bei Bestehen der Abschlussprüfung 15b 5 ff. bei endgültigem Nichtbestehen einer Prüfung 15b 8 Teilerlass des Darlehens bei frühzeitiger 18b 19 ff. Beerdigungskosten Härtefreibetrag bei der Einkommensanrechnung 25 42 Begabtenförderung Einf 8, 1 14, 2 119 Beginn der Ausbildung 15b 2 f. des Ausbildungsabschnitts 2 111, 15b 2 f. des Bewilligungszeitraums 50 15 des Vorausleistungszeitraums 36 22 behindertes Kind Teilerlass bei Betreuung eines 18b 29 ff. Behinderung kein erhöhter BAföG-Bedarf bei Behinderung 11 4 Freibetrag vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern bei 25 42, 45 Überschreiten der Altersgrenze wegen 10 29, 37 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 29, 17 9, bei den Eltern wohnen 2 52, 12 11, 14, 13 5 f.; siehe auch Erreichbarkeit der Ausbildungsstätte Beitrittsgebiet siehe neue Länder Beirat für Ausbildungsförderung 44, 1 Bekanntgabe des Bescheids 50 6 Beratungspflicht der Ämter 41 8 Berechnung der Ausbildungsdauer 7 19 des Einkommens des Auszubildenden 21 1 ff., 22 1 ff. 582
des Einkommens des Ehegatten und der Eltern 21 1 ff., 24 1 ff. der Förderungshöchstdauer 15a 2 des Vermögens des Auszubildenden 28 1 ff. Berechnungsfehler, unerkannte 20 25, 49 ff. Berechnungszeitpunkt für Vermögen des Auszubildenden 28 9 Berechnungszeitraum für Einkommen des Auszubildenden 22 des Ehegatten und der Eltern 24 von Freibetragspersonen 22 16 Berichtspflicht der Bundesregierung 35 5 ff. berufliche Ausbildung Förderung nach dem SGB III 2 115 berufliche Fortbildung und Umschulung Förderung nach dem SGB III 2 116 berufliche Grundbildung 2 8, 15 Berufsakademien siehe Akademien Berufsaufbauschulen Bedarfssatz 12 10, 13 Begriff 2 26 Berufsaussichten Verschlechterung der und Fachrichtungswechsel 7 153 berufsbildende Ausbildung 7 15 Berufsfachschulen Bedarfssatz 12 7, 12 Begriff 2 21 weitere Ausbildung nach Erstausbildung an 7 89 ff. Berufsgrundbildungsjahr 2 8 berufspraktische Zeiten 2 90 ff. berufsqualifizierender Abschluss der Ausbildung 7 26 ff., 32, 38 Berufstätigkeit neben der Ausbildung 2 105 f.; siehe auch Erwerbstätigkeit Berufsvorbereitungsjahr 2 8 Bescheid 50 Änderungs 20 7, 35, 46, 67, 53 6 Anfechtung 54 2 ff. Aufhebungs- 20 7, 35, 46, 67, 68, 53 6 Begründung 50 22 Bewilligungs- 50 3 ff. Bindungswirkung 50 20 über Darlehensrückzahlung 18 20, 16 über Ersatzpflicht 47a 5 Erstattungs- 20 7, 35, 62 f.; 24 10, 53 9 Feststellungs- bei der Darlehensförderung 18 20 Leistungs- 20 7, 35, 62 f., 47a 5 Mindestangaben im 50 22 Rückforderungs- 20 7, 35, 62 f., 24 10, 53 9 Rücknahme eines -s 20 46; 50 8 Rückzahlungs- bei der Darlehensförderung 18 25 Vorabentscheid 7 41, 105, 167; 10 43, 46 18 Vorbehalts- 20 31, 24 8 ff., 50 12 ff. Widerspruch gegen 54 10 ff. Bescheinigung Eignungsbescheinigung nach 9 9 4; Eignungsbescheinigung nach 48 9 7, 15 16, 48 15 ff., 47 3 f. nach 15 Abs 3a 15 37 f., 47 3 f. Verdienstbescheinigung 47 8 Bestandskraft nach Unanfechtbarkeit des Bescheides 54 12 Rücknahme eines Ablehnungsbescheides trotz 20 68; 54 13 Bestehen der Abschlussprüfung Zeitpunkt 15b 6 Bestimmung der Art des Unterhalts durch die Eltern 36 7, 25 Besuch der Ausbildungsstätte 2 98, 15 4, 15b 2, 20 38 betriebliche Ausbildung 2 3, 7 3, 90 Betriebsakademie 2 86 Betriebsvermögen 28 4, 7 Betreuungsgeld 14b 20 Betrug 58 1 Beurlaubung Einf 31, 15 19, 30, 15a 2, 20 38 Beweiserhebung, Recht der Behörden zur 47 10 Beweisurkunden Pflicht zur Vorlage 47 2, 6 Bewertung des Vermögens 28 1 ff. Bewilligung unter Vorbehalt der Rückforderung 20 31, 24 13 ff., 19, 50 14 ff., 28 ff. Bewilligungsbescheid 50 3 ff. Bewilligungszeitraum 50 27 Bildungskredit Einf 11 ff. Bindungswirkung des Aktualisierungsantrags 24 32 von Bewilligungsentscheiden 50 20 ff. eingeschränkte von Vorbehaltsbescheiden 24 15 ff. des Steuerbescheides 24 8 von Vorabentscheidungen 46 20 f. biologisch-technische Assistenten 2 74 Boykott 20 43 Bummeln 20 42 Bundesauftragsverwaltung 39 2 Bundesentschädigungsgesetz Förderung nach dem 65 4 Bundesfreiwilligendienst Unterbrechung der Ausbildung durch 15 23 583
Bundeskasse, zuständige 18 19, 39 14 Bundesmittel Finanzierung durch 56 Bundesversorgungsgesetz Förderung nach dem 65 2 ff. Rentenleistungen nach dem als Einkommen 21 45 Bundesverwaltungsamt Anschrift und Kontenverbindung 18 19, 39 13 Aufgaben 39 9, 63 Zuständigkeiten beim Darlehenseinzug 18 19 Bundeswehrhochschule siehe Universität der Bundeswehr Bußgeldbescheid 58 8 Chancengleichheit 1 6, 14 Cusanuswerk 2 119 Darlehen als Einkommen 21 8, 33 ausländische Studiengebühren 13 12 Darlehensförderung 17 ff.; siehe auch Staatsdarlehen, Bankdarlehen und Bildungskredit Darlehensvertrag siehe Bankdarlehen und Bildungskredit DarlehensV 18 40 Datenabgleich bei Vermögensanrechnung 27 4, 41 11 Datenschutz bei Begründung eines Bescheides 50 24 bei Vermögensanrechnung 27 4 Dauer der Ausbildung 7 19 ff., 15 4; siehe auch Förderungshöchstdauer dauerndes Getrenntleben siehe Getrenntleben DDR-Ausbildung als Erstausbildung 2 83 ff.; 7 25 Fernunterrichtslehrgänge 3 2 ff. DDR-Stipendien 59 Deutschlandstipendium Einf 14 Deutsche Sporthochschule Köln 2 76 Deutsches Studentenwerk 63 Diätassistenten und Diätküchenleiter 2 72 Diäten bei der Einkommensberechnung 21 39 Diätkosten 11 7, 25 41 dieselbe Ausbildung 7 121, 15b 10 dieselbe Fachrichtung 7 124 ff. dieselbe Richtung weiterführen 7 77 ff. Differenzierung der Bedarfssätze 12 5 diplomatischer Dienst Förderung von Familienangehörigen 6 2 Doppelanrechnung bei Unterhaltszahlungen 21 40 Doppelstudium 7 29, 128; 15b 6 Dorfakademie 2 86 Dorfhelfer-Ausbildung 2 77 duale Ausbildung 2 5, 7 3, 90 Duldung 8 48 ff. Durchschnittseinkommen 22 8, 24 4 ff., 36 eheähnliche Gemeinschaft Einkommensberechnung 21 36, 42, 25 11 ff. einschneidende Veränderung der persönlichen Verhältnisse bei Aufhebung der 10 37 Nichtanrechnung von Einkommen 11 13 Ehegatte des Auszubildenden Anrechnung des Einkommens 11 12, 24 1, 25 1 ff. keine Anrechnung des Vermögens 26 1 in Ausbildung befindlicher 23 21, 28 Auskunfts- und Mitteilungspflichten des 47 6 f. Begriff 11 13 ff., 18a 6, 23 17 Berechnungszeitraum für das Einkommen 24 1 ff. deutscher 8 38 Einkommenszuwachs zwischen Berechnungszeitraum und Bewilligungszeitraum 36 10 Ersatzpflicht des bei unrichtigen Angaben 47a Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden für den 23 18 ff. freizügigkeitsberechtigter 8 14 ff. getrennt lebender 8 73, 11 13 f., 23 20 Ehegatte des Elternteils in Ausbildung befindlicher 25 18 Begriff 25 11 getrennt lebender 25 12 Eigenheim siehe Grundstück und Einfamilienhaus Eigentumswohnung Kosten der Unterkunft 13 6 Sonderausgaben-Abzugsbetrag 21 17 als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6, 29 12 f. Eignung Bescheinigungen 48 15 ff. Mindestanforderungen 9 1 Nachweis der der Auslandsausbildung 49 3 Vermutung der 9 2 ff. Voraussetzungen bei Fernunterricht 9 7 Voraussetzungen im Sekundarbereich 9 3 f. 584
Voraussetzungen im Tertiärbereich 9 6 ff., 48 1 Zweifel an der 9 1 ff., 6, 48 30 f. einfache Fahrlässigkeit 20 52, 47a 12, 58 1 Einfamilienhaus Anrechnung als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6 Kosten der Unterkunft 13 6 Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG 21 17 eingetragene Lebenspartnerschaft 11 12 ff., 23 19, 25 11 Eingliederungshilfe 11 7 Internatskosten 14a 6 Einheitswert 28 4 Einkommen im Ausland erzieltes 21 29 Begriff 21 1 ff. Durchschnitts- 22 8, 24 4, 20 des Ehegatten des Auszubildenden 11 12, 24 1 ff., 25 1 ff., 36 10 eigenes des Auszubildenden 11 10, 22 2, 8, 23 1 ff. der Eltern 11 16 ff., 24 1 ff., 25 1 ff. Freibeträge vom eigenen des Auszubildenden 23 1 ff. Freibeträge vom des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. von Freibetragspersonen 23 23 ff., 25 27 ff. Grenze bei Ferien- und Nebenarbeit 23 6 Grenze für Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 2 ff. Jahreseinkommen 22 2 ff., 24 4, 20 maßgeblicher Zeitraum für Anrechnung von des Auszubildenden 22 1 ff. maßgeblicher Zeitraum für Anrechnung von des Ehegatten und der Eltern 24 maßgeblicher Zeitraum für Berechnung von der Kinder 22 16 nicht berücksichtigtes Einkommen 20 26 f., 53 4 einkommensabhängige Darlehensrückzahlung 18a Einkommensberechnung Abschreibung für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen 21 17 Altersentlastungsbetrag 21 16 Arbeitslosengeld I 21 41 Arbeitslosengeld II 21 41, 50; Ausbildungsvergütung 21 35 bei Auslandsdeutschen 6 14 Auslandseinnahmen 21 29 außergewöhnliche Belastungen 21 7 Diäten 21 39 Doppelanrechnung bei Unterhaltszahlungen 21 40 eheähnliche Gemeinschaft 21 36 Einkommensteuer 21 18 EinkommensV 21 41 Elterngeld nach dem BEEG 21 41, 50 Erziehungsbeihilfe 21 43 freiwillige Unterhaltszahlungen Dritter 21 36, 42 Härten 21 13, 27, 25 35 ff. Hilfe zum Lebensunterhalt 21 41 Kapitalabfindungen 21 9, 49 Kapitalvermögen, Einkünfte aus 21 5 Kinderbetreuungskosten 21 7 Kindergeld 21 38, 23 26, 30, 41 Kinderzulagen 21 43 Kranken-, Kurzarbeitergeld 21 41 Land- und Forstwirtschaft 21 4 Leibrenten 21 11 Mutterschaftsgeld 21 41 Pauschale für soziale Sicherung 21 20 Pauschale für Werbungskosten 21 6 Renten 21 11, 45 Sachleistungen 21 5 Schlechtwettergeld 21 41 Schulden 25 42 Schwerstbeschädigtenzulage 21 45 Sonderausgaben 21 7 Sozialabgaben 21 20 Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG 21 17 soziale Sicherung 21 20 Sozialhilfeleistungen 21 50 Sozialpauschale 21 20 Sparer-Pauschbetrag 21 6 steuerfreie Einnahmen 21 10, 41 Steuerpauschale für Auszubildende 21 19 Unterhaltsleistungen dritter Personen 21 36, 42 Unterhaltsleistungen des Ehegatten und der Eltern 21 40 UnterhaltssicherungsG, Leistungen nach dem 21 41 Verletztengeld 21 41 Verlustausgleich 21 13, 14, 25 48 Versorgungs-Freibetrag 21 6 Versorgungsrenten 21 11, 49 Waisengeld 21 31 Waisenrente 21 31 Witwenrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz 21 45 Wohngeld 21 41, 50 Zinsen 21 9 Einkommensteuer bei der Einkommensberechnung 21 18 585
EinkommensV 21 41 Einkünfte siehe Einkommen Einspruch gegen Bußgeldbescheid 58 8; siehe auch Widerspruch einstweilige Anordnung gerichtliches Verfahren 54 25 Vollziehungsschadenersatz 20 65 Eltern Anrechnung von Einkommen der 25 1 ff. keine Anrechnung von Vermögen der 26 1 Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der 47 7 Begriff 11 16, 25 9 bei den wohnen 12 8, 13, 13 5 f. Berechnung des Einkommens der 24 Bestimmung des Berechtigten für den Kinderbetreuungszuschlag 14b 8 f. Ersatzpflicht der bei unrichtigen Angaben 47a Recht der zur Bestimmung der Art des Unterhalts 36 7, 25 unbekannter Aufenthalt der 11 34, 25 2 Weigerung der, Angaben zu machen oder Unterhalt zu zahlen 36 20 ff. Elterngeld nach dem BEEG keine Anrechnung als Einkommen 21 41, 50 Kinderbetreuungszuschlag und 14b 19 elternunabhängige Förderung 11 33 ff., 36 ff. Ende der Ausbildung 15b 5 ff. des Ausbildungsabschnitts 2 93a endgültiges Nichtbestehen einer Prüfung 7 21, 118, 15b 8 Entreicherungseinwand 20 12 Entlassungsgeld bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 29 3 Entscheidung dem Grunde nach Antrag auf 46 16 ff., 50 17 ff. Entwicklungshelfer 66a 4 Erforderlichkeit der Auslandsausbildung von Angehörigen der dänischen Minderheit 5 26 der weiteren Ausbildung 7 26, 42 f. ergänzende anderweitige Sozialleistungen Einf 16 ff.; 11 6 für Auszubildende mit Kind 14b 21 Ergänzungsausbildung Förderungsvoraussetzungen 7 71 ff. im Ausland 5 16 ff., 16 2 ff.; 49 Ergänzungsschulen Anerkennung von 2 42 Begriff 2 41 Gleichwertigkeit von 2 41 Erkrankung siehe Krankheit Erkundigungspflicht 20 57 Erlass nach 59 BHO 18b 29 Ermessen beim Absehen vom Erfordernis der Erwerbstätigkeit 8 29 Anspruchsprinzip 1 4 bei der Aufrechnung 19 7 bei der Einräumung von Ratenzahlungen 20 16 kein bei der Rücknahme nach 44 SGB X 20 69 kein bei der Aufhebung und Erstattung nach 20 20 13 kein bei der Erstattung nach 50 SGB X 20 62 f. bei der Förderung von Auslandsdeutschen 6 4 gerichtliche Kontrolle 54 4a bei der Leistungsgewährung 1 5 bei der Rücknahme nach 45 SGB X 20 61 Erreichbarkeit der Ausbildungsstätte von der elterlichen Wohnung 2 52 Ersatzpflicht von Ehegatten, Eltern, Lebenspartnern bei unrichtigen Angaben 47a Ersatzschulen 2 38f Erstattung an Kreditanstalt für Wiederaufbau 18d 2 f. zwischen Leistungsträgern 14a 6, 38 1, 5 ff. bei ungerechtfertigt bezogener Förderung 20 7, 35, 62 f., 53 9; siehe auch Rückforderung Erstausbildung 7 5 ff. Erweiterte Oberschule 2 84 Erwerbstätigkeit Förderungsvoraussetzung bei Ausländern 8 51 ff. Förderungsvoraussetzung für elternunabhängige Förderung 11 39 ff., 46 ff. neben der Ausbildung 2 107 unwesentliche bei Kinderbetreuung und Teilerlass 18b 37 Erziehungsbeihilfe als Einkommen 21 43 EURIBOR-Zinssatz 18c 13 evangelisches Studienwerk 2 119 Existenzminimum 12 3 Fächerwechsel bei Mehrfächerstudium 7 128 bei Lehramtstudium 7 129 Fachakademien siehe Akademien 586
Fachlehrer-Ausbildung 2 76 Fachoberschulen Begriff 2 22, 21 Bedarfssatz 12 8 ff., 12 ff. fachpraktische Ausbildungszeiten 2 91 ff. Fachrichtung Begriff 7 126 dieselbe 7 124 ff. Wechsel der 7 124 ff. Fachrichtungswechsel 7 124 ff.; Altersgrenze bei 10 10 bei allgemeinbildender Ausbildung 7 1363 nach Auslandsausbildung 5a 3 bei Doppelstudium 7 128 wegen Eignungsmangel 7 137 f. aus familiären Gründen 7 152 Förderungsart nach 7 165, 17 13 Förderungshöchstdauer nach 7 165, 15a 10 ff. gutachterliche Stellungnahme 7 168 in anderes Lehramtsstudium 7 129 bei Master-, Magister- und postgradualen Diplomstudiengängen 7 59 bei Mehrfächerstudium 7 128, 7 142 ff. wegen Neigungswandel 7 140 nach Nichtbestehen einer Prüfung 7 122 nach Parkstudium 7 142 ff. Regelvermutung für wichtigen Grund 7 157 bei Schachtelstudium 7 125 Schwerpunktverlagerung 7 127 unabweisbarer Grund für 7 161 ff., 17 13 Unverzüglichkeit des -s 7 134 f. wegen Verschlechterung der Berufsaussichten 7 153 Vorabentscheidung 7 167, 46 18 ff. Wechsel des Studienortes 7 130 wichtiger Grund für 7 131 ff. Zeitschranke 7 154 nach Zwischenprüfung 7 75, 163 Fachsemester Begriff 48 5 ff. Fachschule Bedarfssatz 12 7, 12, 13 3 Begriff 2 16 Förderungsvoraussetzungen 2 17 im Beitrittsgebiet 2 85 weitere Ausbildung nach Erstausbildung an einer 7 35 ff. Fahrtkosten siehe Reisekosten Fahrlässigkeit 20 52, 47a 12, 53 27 bei Ordnungswidrigkeit 58 1 Familienabhängigkeit der Förderung 1 9, 11 9 Familienangehörige Einkommensberechnung bei mehreren in der Ausbildung 11 49 ff. Freibeträge für siehe Familien-Freibetrage Familien-Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden 23 9 ff. vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern 25 14 ff. vom Vermögen des Auszubildenden 29 4 ff. Familienpfleger-Ausbildung 2 77 Familiengericht Bestimmung der Art des Unterhalts 36 25 Familienversicherung 13a 3 f. Familienzuschläge Anrechnung beim Einkommen des Auszubildenden 23 24 Fehlen bei der Ausbildung 20 37 ff. Ferienarbeit kein Nachholen der erforderlichen Erwerbstätigkeit durch 8 61 keine Unterbrechung der Ausbildung durch 20 41 Verdienstgrenze bei 23 8 Fernbleiben von der Ausbildung 2 100, 15 5 f., 20 37 ff. Fernuniversität 2 33, 3 2 Fernunterricht Deutsche im Ausland 6 10 Eignungsvoraussetzungen 3 5, 9 7 Fernuniversität 2 33, 3 3 Förderungsdauer 3 7, 15 7 Förderungsvoraussetzungen 3 1 ff. Mitwirkungspflichten des Fernlehrinstituts 47 3 f Sitz des Instituts 4 3 Wohnsitzvoraussetzungen 4 3 Zuständigkeit der Ämter 45 9 Feststellungsbescheid bei Darlehensrückzahlung 18 13 über Förderungsfähigkeit dem Grunde nach 46 7 Finanzbehörden Auskunftspflicht der 47 10 Flüchtlinge berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 weitere Ausbildung 7 104 Förderungsberechtigung 8 32 f. Überschreiten der Altersgrenze 10 29 Förderlichkeit der ergänzenden Auslandsausbildung 5 17 f. besondere des Praktikums im außereuropäischen Ausland 5 32 587
Förderung Altersgrenze 10 1 ff., 66a 2 von Angehörigen der Europäischen Union 8 9, 24 Antrag auf 15 2, 46 Arten der 17 von Ausländern siehe Ausländer einer Auslandsausbildung siehe Auslandsausbildung Bescheid über die 50 nach dem Bundesversorgungsgesetz 65 2 Dauer der 15 3, siehe auch Förderungshöchstdauer Dauer der im Ausland 16 elternunabhängige 11 33 ff., 36 ff. Familienabhängigkeit der 11 9 Höchstalter 10 1 Höchstdauer siehe Förderungshöchstdauer Klage auf 54 1 ff., 17 Mindestbeträge 51 11 Rechtsanspruch auf 1 4 Zahlweise 51 1 Förderungsarten 17 Förderungsausschuss 42 förderungsfähiger Teil des Ausbildungsabschnitts 2 8 ff. Förderungshöchstdauer 15 8 f., 15a Anrechnung früherer Ausbildungszeiten auf 15a 8 ff. für Auslandsausbildung 15a 2, 5, 16 bei Fachrichtungswechsel 7 165, 15a 9 ff. für Fernunterricht 15 7 Verhältnis zu Praktika 15a, 2 Verlängerung der bei Auslandsausbildungen 5a 1 ff. Verlängerung der zum Erwerb von Sprachkenntnissen 15a 17 Überschreiten der siehe Überschreiten der Förderungshöchstdauer bei Wiederholen von Ausbildungsteilen 15a 2 FörderungshöchstdauerV 15a 2 Förderungsleistungen ausländischer Staaten bei der Einkommensanrechnung 23 39 Darlehen für Studiengebühren 13 12 Forderungen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 Folgenbeseitigungsanspruch sozialrechtlicher 41 10 Formblätter 46 11 Formulare Antragsformulare 46 7 Unklarheiten in -n 20 56 Fortbildung berufliche isd SGB III 2 115 Freibeträge bei allein stehendem Elternteil 25 4 für andere Unterhaltsberechtigte 25 14 für den Ehegatten 23 18 ff.; für Kinder 23 10 ff. für Ehegatten des Einkommensbeziehers in Ausbildung 25 15 vom Einkommen des Auszubildenden 23 1 ff. vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. Grund-Freibetrag 25 4 in Härtefällen 25 35 ff. für Halbgeschwister des Auszubildenden 25 16 für Kinder 25 16 ff. für Kinder bei getrennt lebenden Eltern 25 22, 47 vom Vermögen des Auszubildenden 29 3 ff. Zusatz-Freibeträge 25 31 freie Wahl des Ausbildungsganges 1 14 Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 1 ff. Ablaufhemmung 18a 25 Änderung eines maßgeblichen Umstandes 18a 18 ff. Antrag 18a 14 Einkommensberechnung 18a 3 Entscheidung des Bundesverwaltungsamtes 18a 14 Glaubhaftmachung 18a 17 Mitteilungspflichten 18a 22 Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 7 Schonbeträge 18a 4 Verfahren 18a 13 ff. Wirkung der Freistellung 18a 1, 24 f. Zeitraum 18a 14 freiwilliges soziales Jahr Unterbrechung der Ausbildung durch 15 23 freiwillige Unterhaltszahlungen Dritter bei der Einkommensberechnung 21 36, 42 freiwillige Versicherung 13a 3, 6 Friedrich-Ebert-Stiftung 2 119 Friedrich-Naumann-Stiftung 2 119 frühere Ausbildung 7 1, 19, 15a 9 ff. Fußball-Lehrer-Ausbildung 2 76, 78 Gefährdung der Ausbildung und Vorausleistung 36 8 ff., 22 Gegenstandswert 54 18 Geldbußen 58 8 genehmigte Ersatzschule 2 39 gerichtliches Verfahren bei Bußgeldbescheid 54 4, 58 8 588
Klagefrist in Verwaltungsstreitsachen 54 5 Kosten 54 20 vorläufiger Rechtsschutz 54 25 Zuständigkeit 54 4 ff. Gerichtskostenfreiheit 54 17 Gesamtschuldnerschaft bei der Ersatzpflicht 47a 2 f. Gesamtschule Begriff 2 9 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Geschwister des Auszubildenden Anrechnung des Einkommens bei weiteren 11 49 ff. Freibeträge für 25 16 Halbgeschwister bei der Freibetragsgewährung 25 16 gesetzlicher Übergang von Ansprüchen gegen öffentlich-rechtliche Stellen 38 von Unterhaltsansprüchen 37 Getrenntleben, dauerndes Anrechnung des Einkommens des Ehegatten oder Lebenspartners bei 11 14, 25 12 Begriff 11 15, 25 12 der Eltern und Einkommensberechnung 25 5 Förderungsberechtigung des ausländischen Ehegatten bei 8 73 Freibetrag für den Ehegatten bei 23 20 Glaubhaftmachung 18a 17, 18b 40, 36 13 Gleichheitssatz 1 6, 2 62 Gleichwertigkeitsprüfung für Ausbildungsstätten im Ausland 5 28, 6 10 für Ergänzungsschulen 2 41 für nichtstaatliche Hochschulen 2 40 Gremienarbeit 15 28 f. Grenze für Nebenverdienst 23 8 Grenzgänger 5 4 ff. Grundanspruch auf Ausbildungsförderung 1 2, 7 5 Grundbildung, berufliche 2 8 Grunddarlehen 17 2 Grund-Freibetrag vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. Grundprinzipien der Ausbildungsförderung 1 13 ff. Grundrechte und Anspruch auf Ausbildungsförderung 1 23 ff. Grundstück Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG 21 17 als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6 Grundwehrdienst siehe Wehrdienst gutachterliche Stellungnahme der Ausbildungsstätte 7 105, 168, 16 9, 47 3 f., 48 30, 49 Gymnasium Bedarfssatz 12 8, 11 f., 11, 13 Begriff 2 9 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Häftlingshilfegesetz Förderung nach dem 65 4 Härte Änderungen im Bewilligungszeitraum 53 6, 8 wegen Beerdigungskosten 25 42 bei Behinderung 25 42 bei Einkommensanrechnung (Eltern und Ehegatte) 25 48 bei Einkommensanrechnung (Auszubildender) 23 43 wegen hoher Vorsorgeaufwendungen 25 46 durch Pauschalregelung über soziale Sicherung 21 27, 25 46 wegen Schuldenlast 25 42 bei Überschreiten der Förderungshöchstdauer 15 20 bei überwiegenden Unterhaltsleistungen durch einen Elternteil 25 47 wegen ungedeckter Kurkosten 25 42 wegen Verlustausgleichsverbot 25 48 bei Vermögensanrechnung 27 13, 29 10 ff. bei zusätzlichen Auslandsreisen 12 15, 13 15 Härtefälle, Leistungen nach SGB II, XII Einf 33 Härtefreibetrag siehe Härte HärteV 14a 1 ff. Halbgeschwister Freibeträge vom Einkommen der Eltern 25 16 Halbwaisenrente siehe Waisengeld Hanns-Seidel-Stiftung 2 119 Hans-Böckler-Stiftung 2 119 Hauptschulen 2 10 Haushaltsvorbehalt beim Bildungskredit Anhang zu 18c 3 Hebammen-Ausbildung 2 72 Heilhilfsberufe 2 71 ff., 7 3, 16, 95 Heimkehrergesetz Förderung nach dem 65 2 Herstellungsanspruch sozialrechtlicher 7 70, 41 10 Hilfe zur Gesundheit Einf 40 589
Hilfe zum Lebensunterhalt siehe auch Sozialhilfe Anspruch auf 11 6, 65 4 ff. als Einkommen 21 34, 39 überbrückende 51 8 ff. Hochschulen Arten 2 34 Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 34 im Beitrittsgebiet 2 89 Höhe der Förderung Allgemein 11 Förderungsprogramme Einf 7 Praktikanten 14 Schüler 12 Studierende 13 Zusatzleistungen 14a Höhere Fachschulen Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 31; siehe auch Berufsfachschule und Fachschule Honnefer Modell 2 48 Ingenieurschule im Beitrittsgebiet 2 86 Inkrafttreten 68 Internatsunterkunft Kosten der 14a 3 ff. Jahreseinkommen 22 2 ff., 24 4 ff., 36 Jahresfrist für die Rücknahme von Bescheiden 20 59 Kapitalabfindungen bei der Einkommensberechnung 21 9, 49 Kapitalvermögen Einkünfte aus bei der Einkommensberechnung 21 5 Kinder 18a 7, 22 16, 23 11, 25 33 Freibeträge für 23 10 ff., 25 16 ff., 22, 31 Kinderbetreuung Bedeutung für elternunabhängige Förderung 11 44 Kostenbeitrag 14b 22 Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit wegen 8 25, 27 Teilerlass des Darlehens wegen 18b 29 ff. Überschreiten der Altersgrenze und 10 25 ff., 31 ff. Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 24, 32, 35, 17 918, 28, 31, 17 9 Kosten bei der Einkommensanrechnung 21 7 Kinderbetreuungszuschlag 14b Kinder-Freibeträge 23 10 ff., 25 16 ff. bei getrennt lebenden Eltern 25 22, 47 Kindergeld bei der Einkommensanrechnung 21 38, 23 26, 30, 41 Kinderbetreuungszuschlag und 14b 18, 21 Kinderkrankenpflege Ausbildung in der 2 72 Kindertagesbetreuung Kostenbeitrag 14b 22 ff. Kinderzulagen bei der Einkommensanrechnung 21 43, 23 41 Kinderzuschlag 14b 3, 18 Kinderzuschüsse Anrechnung als Einkommen 21 43, 23 41 siehe auch Kinderbetreuungszuschlag, Erziehungsbeihilfe und Elterngeld Kirchensteuer bei der Einkommensberechnung 21 18 kirchliche Berufe Ausbildung für 2 75 Klageverfahren 54 Frist 54 12 Körperbehinderte besondere Aufwendungen 11 4, 25 42 Kolleg Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 29 elternunabhängige Förderung beim Besuch von 11 37 Vorkurse für den Besuch von 2 73 Konrad-Adenauer-Stiftung 2 119 Konsekutivstudiengänge 5 20, 7 13, 19 Konto Pflicht zur Einrichtung 51 2 Kontrollmitteilungen des Bundesamtes für Finanzen 27 4 Kosten der Internatsunterbringung 14a 3 ff der Krankenversicherung 13 16, 13a 2 ff, 14 3 für Lern- und Arbeitsmittel 14a 1 der Pflegeversicherung 13a 10 ff. des Rechtsstreits 54 20 der Reise zur Ausbildungsstätte 12 14, 13 14 f. der Studiengebühren im Ausland 13 10 ff. der Unterkunft 12 5, 14, 13 4 ff. Kostenbeitrag für Kindestagesbetreuung 14b 22 ff. Krankengeld bei der Einkommensberechnung 21 41 Krankengymnasten-Ausbildung 2 72 Krankenpflegeausbildung 2 72, 7 8, 39 Krankenversicherung Kosten der 13 16, 13a 2 ff., 14 3 590
Krankheit Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit wegen 8 23, 27 Nichtbetreiben der Ausbildung wegen 15 6, 20 12 Überschreiten der Altersgrenze wegen 10 29 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 20 Kreditanstalt für Wiederaufbau 18c 3, 18d 1 ff., 39 9 Kreise, kreisfreie Städte Aufgaben bei Einrichtung der Förderungsämter 40 5 Kriegsfolgengesetze 65 3 Kunsthochschulen 2 34 Kurkosten, ungedeckte als Härtefall 25 42 Kurzarbeitsgeld bei der Einkommensberechnung 21 41 Landesämter für Ausbildungsförderung 40a Land- und Forstwirtschaft Einkommensberechnung 21 4 landwirtschaftlich-technische Assistenten 2 74 Lasten siehe Schulden Lastenausgleichsgesetz Ausbildungsförderung nach dem 65 4 Lebensaltersgrenze 10 1 ff. Lebenspartnerschaft siehe eingetragene Lebenspartnerschaft und eheähnliche Lebensgemeinschaft Lehramtsstudium Fächerwechsel beim 7 129 Leistungsbescheinigung 48 15 Leibrenten bei der Einkommensberechnung 21 11 Leistung unter Vorbehalt der Rückforderung 20 31 f., 24 8 ff., 19, 50 3, 51 3 ff. Leistungsbescheid siehe Bescheid Leistungsbescheinigung 48 15 ff. Leistungsträger nach dem SGB Aufrechnung 19 11 Erstattungsanspruch 14a 6, 38 1, 5 ff. Übergang von Ansprüchen gegen 38 1 ff. Lern- und Arbeitsmittel Kosten für 14a 1 Logopäden-Ausbildung 2 72 Lufthansa siehe Verkehrsfliegerschule Masseur-Ausbildung 2 72 Masterstudiengänge Ausbildungsabschnitt 2 116 Ausbildung im Ausland 5a 2 Förderungsvoraussetzungen 7 42 ff., 65 Studienabschlusshilfe 15 36 vergleichbare Studiengänge in Mitgliedstaaten der Europäischen Union 5 20, 21, 7 47 maßgeblicher Zeitpunkt für die Altersgrenze 10 8 ff. für die Privilegierung eines Master-, Magister- oder postgradualen Diplomstudiengangs 7 50 ff. für die Vermögensanrechnung 28 9 f., 29 8 f. für das Vorliegen der Förderungsberechtigung 8 4 für den Verbrauch des Grundanspruchs durch frühere Ausbildung 7 24 maßgeblicher Zeitraum für das Einkommen von Freibetragspersonen 22 16, 23 35, 25 29 f. für die Einkommensberechnung des Auszubildenden 22 1 ff. für die Einkommensberechnung des Ehegatten und der Eltern 24 1 ff. für die familiären Verhältnisse bei der Einkommensberechnung 25 3, 10, 30 für das Vorliegen einer Härte 25 40 medizinisch-technische Assistenten- Ausbildung 2 71 f. Mehrbedarf bei Ausbildung im Ausland 5 23, 13 7 ff. bei atypischen Lebensverhältnissen 11 4, 7, 65 7 wegen Behinderung 11 4, 7 wegen Diätkosten 11 7 bei erhöhtem Unterkunftsbedarf 11 7, 13 4 bei Schwangerschaft 11 7 Sozialhilfe und ALG II für Einf 40 bei erhöhtem Unterkunftsbedarf 11 4, 13 4 milchwirtschaftlich-technische Assistenten 2 74 Mindestbeträge der Ausbildungsförderung 51 14 Mindestdauer der Ausbildung 2 106, 5 13, 31a Mini-BAföG Einf 32a Minijobs bei der Einkommensanrechnung 21 42 Mischförderung 17 2, 6 missbräuchliche Veräußerungen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 3 ff., 28 10 Mitarbeit in Gremien 15 28 f. Miteigentum 13 6 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten des Amtes für Ausbildungsförderung 47 11 591
des Arbeitgebers 18a 9, 47 8 des Auszubildenden 7 166, 47 2 des Darlehensnehmers 18 28, 18a 9, 22 des Ehegatten 18a 9, 47 6 f. der Eltern 18a 9, 47 6 f. der Finanzbehörde 47 10 bei Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 9 der Kinder des Darlehensnehmers 18a 9 Ordnungswidrigkeit der Verletzung von 18a 22 der Schulen 47 5 Mittel, Aufbringung 56 Mitverschulden des Amtes 20 58, 47a 15 Monatseinkommen Umrechnung auf das Jahreseinkommen 22 8 ff., 24 4 ff., 36 Monatsprinzip der Förderung 15 2, 20 2311 beim Kinderbetreuungszuschlag 14b 10 Mutterschutz-Zeiten bei der elternunabhängigen Förderung 11 43 bei Erwerbszeiten für die Förderungsberechtigung 8 58, 68 Mutterschaftsgeld bei der Einkommensberechnung 21 41 Nachrangigkeit der Ausbildungsförderung 1 10, 2 85 ff., 11 9, 65 1 ff. der Sozialhilfe 65 2 des Wohngeldes Einf 16 ff. nachträglicher Aktualisierungsantrag siehe Rückwirkung des Aktualisierungsantrags nachträgliche Vorausleistungen siehe Rückwirkung des Vorausleistungsantrages Nachzahlung 53 3 Naturalleistungen siehe Sachleistungen Nebenverdienst siehe Einkommen Neigungswandel 7 140 Neue Länder, Ausbildungsstätten in den 2 83 ff.; 7 12 Nichtbestehen einer Prüfung endgültiges 7 21, 118 erstmaliges 15 30 erstmaliges einer Zwischenprüfung 15 26, 48 14 Nichtbetreiben der Ausbildung 2 101, 15 5, 20 37 ff. Nichterfüllung der Unterhaltspflicht durch die Eltern 36 7, 25 Nichterkennen der Rechtswidrigkeit eines Bescheides 20 54 nichtöffentliche Einrichtungen als Ausbildungsstätten 2 35 ff. Nichtschülerprüfung 7 86, 10 17 nichtstaatliche Hochschulen 2 44 Niederschlagung nach 59 BHO 18a 25 Nießbrauch bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 18, 28 6, 17 Numerus-clausus-Fach siehe Zulassungsbeschränkungen Oderkonten bei der Vermögensanrechnung 27 7 öffentliche Mittel Einkommen des Auszubildenden aus 23 39 öffentliche Verwaltung Vorbereitungsdienst für die 7 28, 11 52 örtliche Zuständigkeit der Förderungsämter 45 1 ff. der Studentenwerke 45 17 der Verwaltungsgerichte 54 5 Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 1 ff. Ort der Ausbildung Maßgeblichkeit für Zuständigkeit 45 11 Orthoptisten-Ausbildung 2 72 pädagogische Assistenten Ausbildung zum 2 72 Pädagogische Hochschulen 2 34 Parkstudium 7 71 ff. Pauschale für soziale Sicherung 21 20 für Werbungskosten 21 6 Pauschalierung der Bedarfssätze 12 2 persönliche Verhältnisse maßgeblicher Zeitraum für 25 3, 10, 30 Pflegeeltern keine Anrechnung des Einkommens der 25 9 Kinderbetreuungszuschlag 14b 4 Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 Pflegeversicherung Kosten der 13a 10 ff. pharmazeutisch-technische Assistenten Ausbildung zum 2 65 PKW als Vermögen des Auszubildenden 27 20 Planmäßigkeit der Ausbildung 1 8 ff., 7 26, 41 Polytechnische Oberschule 2 84 postgraduale Diplomstudiengänge 7 42 ff., 65 vergleichbare Studiengänge in Mitgliedstaaten der Europäischen Union 5 20, 21, 7 21, 592
prämienbegünstigter Sparvertrag als Vermögen 27 11, 29 16 Praktikum Auslands- 5 29 ff., 16 2 ff. Bedarf für ein 14 Begriff 2 91 ff. Erforderlichkeit 2 93, 5 30 Förderungsvoraussetzungen 2 93 Regelung des Inhalts 2 94 Verhältnis zur Förderungshöchstdauer 15a 2, 4, 16 2 ff. Zusammenhang mit Besuch einer Ausbildungsstätte 2 93 private Kranken- und Pflegeversicherung 13a 5, 12 Privatschulen 2 35 ff. Programmablaufplan 40 17 Promotion keine Förderung der 7 68 Prozesskostenhilfe 54 22 Prüfung endgültiges Nichtbestehen 7 21, 118, 15b 14 erstmaliges Nichtbestehen 15 30 erstmaliges Nichtbestehen einer Zwischen- 15 26, 48 14 Raten bei Darlehensrückzahlung 18 11, 14 bei Erstattungspflicht 20 21 Erhöhung der bei langer Freistellung 18a 26 Realschulen Bedarfssatz 12 8, 10 ff. Begriff 2 10 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Rechte bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 rechtlich erforderliche Zweitausbildung 7 26 rechtliche Hinderung der Unterhaltszahlung 11 23 rechtliches Verwertungshindernis siehe Verwertungshindernis Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung 1 4 Rechtsbehelfe gegen Bußgeldbescheide 58 8 der Eltern bei Vorausleistung 36 29, 37 2, 7 gegen Entscheidungen der Förderungsämter 54 2 ff. rechtsmissbräuchliche Veräußerung bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 28 18, 21 Rechtsmittel siehe Rechtsbehelfe Rechtspflegerausbildung als erste Ausbildung 7 16 Rechtsweg gegen Bußgeldbescheide 58 8 gegen Förderungsbescheide usw 54 2 ff. bei der Überleitung 36 28 f. Regelstudienzeit als Förderungshöchstdauer 15 9, 15a 6 Reisekosten 12 6, 15, 13 1 ff., 14a 1 Renten bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 15 bei der Einkommensberechnung 21 11, 49 Regelanpassungen von und Änderung des Bewilligungsbescheids 20 27, 53 14 Rückforderung nach Leistung unter Vorbehalt 20 30, 24 10, 50 21, 51 3 ff. zu Unrecht gewährter Leistungen 20 26, 62 ff., 53 8 wegen Unterbrechung der Ausbildung 20 35 ff. Rückläufigkeit des Einkommens seit dem Berechnungszeitraum 24 20 Rückläufigkeit des Vermögens seit dem Stichtag 28 22 f., 29 12 Rückmeldung siehe Besuch der Ausbildungsstätte Rücknahme siehe auch Änderung und Aufhebung des Aktualisierungsantrages 24 32 f. von Förderungsbescheiden 20 46, 54 11 eines unanfechtbaren Ablehnungsbescheides 20 68, 54 11 Rückschrittsverbot soziales 1 25 Rücksichtnahmegebot 36 16 Rückwirkung bei der Änderung von Leistungsbescheiden 20 7, 47; 53 17 ff. des Aktualisierungsantrages 24 19, 22 ff. der Beurlaubung 20 13 des Förderungsanspruchs 15 2 bei Inanspruchnahme aus übergegangenem Unterhaltsanspruch 37 13 der Unterhaltsverpflichtung 36 18, 37 13 bei der Vermögensanrechnung 30 3 des Vorausleistungsantrages 20 5, 24 22 ff., 36 17 f. Rückzahlung des Bankdarlehens Einkommensunabhängkeit der 18c 21 Erlass 18c 25 Freistellung von der 18c 21 Kündigung 18c 23 593
Mitteilung über Tilgungsbeginn 18c 15, 17 Ratenhöhe 18c 18 f. Rückzahlungsbeginn 18c 15 Stundung 18c 21, 25 Tilgungsraten 18c 18 f. Tilgungsfolge bei Zusammentreffen mit Staatsdarlehen 18c 16 Teilerlass 18c 21, 25 Tod des Darlehensnehmers 18c 24 Verzinsung 18c 12 Verzug 18c 22 f. vorzeitige Tilgung 18c 20 Wahlrecht auf Festzins 18c 14 Rückzahlung des Bildungskredits Anhang zu 18c 5 Rückzahlung des Staatsdarlehens 17 3 Bedingungen 18 4 ff. Beginn 18 6, 66a 9 einkommensabhängige 18a 1 ff. Feststellungsbescheid 18 20 Freistellung von Tilgungsraten 18a Mitteilungspflichten während der 18 28 Nachlass wegen vorzeitiger Tilgung 18 38 Ratenhöhe 18 26 Teilerlass 18b 1 ff. Tilgungsreihenfolge bei mehreren Staatsdarlehen 18 14 Tilgungsreihenfolge bei Zusammentreffen mit Bankdarlehen 18 15, 18c 16 Tod des Darlehensnehmers 18 39 Verjährung 18 37 Verzug 18 29 ff. vorzeitige Rückzahlung 18 38 Zinsen 18 4 f., 29 ff. Sachbezüge 21 6 Sachen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 Sachleistungen bei der Einkommensberechnung 21 5 als Vorausleistungen ausschließende Unterhaltsgewährung 36 7, 25 Schachtelstudium 7 57 Schadensersatzanspruch wegen Amtspflichtverletzung 20 73 nach Aufhebung einer einstweiligen Anordnung 20 65 wegen unrichtiger Angaben 47a Schätzung des Einkommens des Auszubildenden 22 11 bei fehlendem Steuerbescheid 24 10 ff. einer Freibetragsperson 23 35, 25 29 Schenkungen Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 12 Schlechtwettergeld bei der Einkommensberechnung 21 41 Schüler Förderungsvoraussetzungen 2 48 ff. Schülerförderungsgesetze 2, 48a Schularten siehe Schulgattungen Schulden 25 42 bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 28 11 Schulgattungen 2 5 ff. Schulgeld 14a 1 Schultypen siehe Schulgattungen Schulversuche Ausbildung in 2 80 Schwänzen 20 42 Schwangerschaft bei Voraussetzungen für elternunabhängige Förderung 11 44 Mehrbedarf wegen 11 7 Nichtbetreiben der Ausbildung wegen 15 6, 20 41 Überschreiten der Altersgrenze wegen 10 13 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 32, 17 9 Schwerpunktverlagerung 7 59 Schwerstbeschädigtenzulage bei der Einkommensberechnung 21 45 schwerwiegender Grund für das Überschreiten der Förderungshöchstdauer 15 20 ff.; siehe auch wichtiger Grund Schwiegereltern keine Anrechnung des Einkommens 11 16 Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 selbständige weiterführende Ausbildung 7 75 SGB II, XII, Verhältnis zu BAföG Einf 26 ff. Sitzenbleiben und Eignung 9 3 Sonderausgaben bei der Einkommensberechnung 21 17 Sonderausgaben-Abzugsbetrag für selbstgenutzte Wohnung 21 17 Sozialabgaben bei der Einkommensberechnung 21 20 soziale Berufe Ausbildung für 2 70 Sozialgesetzbuch siehe SGB soziale Sicherung Pauschbetrag bei der Einkommensberechnung 21 20 Sozialhilfeleistungen Anspruch auf 11 6, 65 7 ff. bei der Einkommensberechnung 21 50 594
ergänzende 11 6 überbrückende 51 10 Sozialpauschale bei der Einkommensberechnung 21 20 Sozialstaatsprinzip 1 23 Sozialversicherungsleistungen bei der Einkommensberechnung 21 20 Sparer-Pauschbetrag bei der Einkommensberechnung 21 6 Sparguthaben als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 6, 29 16 Sparsamkeitsprinzip 1 7, 10 Sporthochschule Köln 2 76 Sportlehrer-Ausbildung 2 76 Sprachkenntnisse Verlängerung der Förderungshöchstdauer 15a 20 als Voraussetzung für die Auslandsausbildung 5 3 sprachtherapeutische Assistenten Ausbildung von 2 72 Staatsdarlehen Bedingungen 18 4 ff. Begrenzung des Rückzahlungsbetrags 17 7 Einziehung 18 19 Feststellungsbescheid 18 20 Freistellung von der Rückzahlung 18 12, 18a 1 ff. Mitteilungspflichten während der Tilgung 18 28, 18a 22 Nachlass wegen vorzeitiger Tilgung 18 38 Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 7 Rückzahlungsbeginn 18 6 Rückzahlungsbescheid 18 25 Rückzahlungsraten 18 26, 18a 26 Stundung 18 18; Teilerlass 18b 1 ff. bei Tertiärausbildung 17 2, 6 ff. Tilgungsbeginn 18 6, 66a 1 ff. Tilgungsreihenfolge bei mehreren Staatsdarlehen 18 14 Tilgungsreihenfolge bei Staatsdarlehen und Bankdarlehen 18 15 Tod des Darlehensnehmers 18 39 Übergangsfälle 66a ff. Verjährung 18 37 Verzug 18 29 ff. Verzinsung 18 4 f., 29 ff. vorzeitige Rückzahlung 18 38 Statistik 55 Steuerbescheid Bindung an den 24 8 f. Verfahren bei noch nicht vorliegendem 24 10 ff. steuerfreie Einnahmen bei der Einkommensberechnung allgemein 21 10, 41 Rentenanteile 21 9 Steuern bei der Einkommensberechnung 21 18 Steuerpauschale für Auszubildende 21 19, 23 7 Stiefeltern keine Anrechnung des Einkommens der 11 16, 25 Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 Stipendienprogramm für Auslandsbildung Einf 11, 5 19 Strafverfahren Tagessatzhöhe 12 4 Streitwert 54 21 Studenten Bedarfssätze 13 Besuch der Ausbildungsstätte 2 100, 20 12 Förderungsart 17 2, 6 ff. Förderungshöchstdauer 15 8 f., 15a Studentenwerk Förderungsämter beim 40 11 Organisationsform 40 12 Studienabschlusshilfe Förderungsvoraussetzungen 15 36, 32 ff. Förderungsart 17 14 Studiengebühren 12 4, 13 10 ff., 14a 1 Studienstiftung des Deutschen Volkes Einf 9, 2 119 Studium mit kleiner Matrikel 2 98 Stundung 18 18, 18a 2, 4, 25, 18c 25, 20 21 Subsidiarität der Ausbildungsförderung 1 15, 2 114, 11 9, 65 1 Täuschung, arglistige 20 51 Tagesheimschulen 14a 2 Technische Hochschulen 2 33 Teilerlass des Darlehens wegen frühzeitiger Beendigung der Ausbildung 18b 19 ff. für die Jahrgangsbesten 18b 3 ff. TeilerlassV 18 40 f. Teilzeitausbildung 2 110, 7 18 Umrechnung bei Anrechnung auf die Förderungshöchstdauer 15a 19 Tilgung siehe Rückzahlung Trainerakademie 2 78 Treu und Glauben 20 17, 48, 53, 64 überbrückende Leistungen nach SGB II, II Einf 38, 51 13 ff. Übergangsbeihilfen bei der Vermögensanrechnung 27 17 Übergangsregelungen 7 169, 15a 18, 59, 66a Überprüfung rechtswidriger Verwaltungsakte 54 11 f. 595
Überprüfungspflicht des Auszubildenden 20 55 ff. Überschreiten der Altersgrenze 10 1 ff. wegen Behinderung 10 29 wegen einschneidender Veränderungen der persönlichen Verhältnisse 10 34 ff. aus familiären Gründen 10 23 ff. Förderungsausschuss, Mitwirkung des 43 6 wegen Kinderbetreuung 10 16 wegen Krankheit 10 29 wegen Nichtzulassung zur Wunschausbildung 10 42 aus persönlichen Gründen 10 23 ff. aus politischen Gründen 10 29 wegen Schwangerschaft 10 29 im Zweiten Bildungsweg 10 12 ff., 19 ff. Überschreiten der Förderungshöchstdauer 15 10 ff. behinderungsbedingtes 15 32, 17 9, 18b 28 wegen Gremienarbeit 15 25 f. wegen Kinderbetreuung 15 32, 35, 17 9 wegen Krankheit 15 23 wegen Nichtbestehens einer Prüfung 15 26, 30 Prognose über weiteren Studienverlauf 15 15 f. aus schwerwiegenden Gründen 15 20 ff. wegen Schwangerschaft 15 34, 17 9 Umschulung, berufliche nach dem SGB III 2 116 unabweisbarer Grund für Abbruch oder Fachrichtungswechsel 7 22, 81 ff., 17 13 unbekannter Aufenthalt der Eltern 2 52, 11 34, 25 2 unbestimmte Rechtsbegriffe 1 11, 15 12, 25 37, 29 11, 43 11 unbillige Härte siehe Härte unentgeltliche Verfügungen bei der Vermögensanrechnung 28 10 Universitäten 2 34 Universitäten der Bundeswehr 2 43, 7 16, 11 52 Unklarheiten in Formularen 20 56 unrichtige Angaben Betrug 58 3 Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern bei 47a 9 Erstattungspflicht des Auszubildenden bei 20 53 Ordnungswidrigkeit 58 1 ff. Unterbrechung der Ausbildung 2 99, 7 119, 15 5, 20 37 ff. Unterhalt Bestimmung der Art des durch die Eltern 36 25 keine Doppelanrechnung bei der Einkommensberechnung 21 40 Nichterbringung des durch die Eltern 36 7, 25 Pflicht zur rückwirkenden Gewährung von 36 18, 37 13 Rückwirkungen des BAföG-Anspruchs auf 11 16 durch Sachleistungen 36 7, 25 Übergang des Unterhaltsanspruchs 37 Unterhaltsleistungen dritter Personen als Einkommen 21 36, 42 des Ehegatten bei der Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 8 des Ehegatten und der Eltern als Einkommen 21 40, 23 42 an Freibetragspersonen 23 29, 33 ff. rückwirkende 36 18, 37 13 UnterhaltssicherungsG Leistungen nach dem bei der Einkommensberechnung 21 41 Unterhaltsverpflichtung als Grund für das Überschreiten der Altersgrenze 10 25 Unterhaltsvorschuss 14b 21 Unterkunft Kosten der Einf 41, 12 5, 14, 13 4 ff.; siehe auch Wohnung unterlassene Änderungsanzeige Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern wegen 47a 11 Erstattungspflicht des Auszubildenden wegen 20 53 Ordnungswidrigkeit 58 4 Unterrichtsboykott 20 43 Unverzinslichkeit des Darlehens 18 4 Unverzüglichkeit bei Abbruch oder Fachrichtungswechsel 7 134 f. beim Beginn eines weiteren Ausbildungsabschnitts 8 72 bei Überschreitung der Altersgrenze 10 40 ff. Unzumutbarkeit der Inlandsausbildung für Auslandsdeutsche 6 5 ff. Urkundenvorlage Frist für die 47 9 Pflicht zur 47 2, 6 Verbindlichkeiten siehe Schulden Verdienst siehe Einkommen Vererblichkeit der Darlehensverbindlichkeit 18 39 Verjährung der Darlehensverbindlichkeit 18 37 des Ersatzanspruchs nach 47a 47a 4 596