Zwischenbericht 2012 Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme nach EU-Wasserrahmenrichtlinie im deutschen Teil des Flussgebietes Donau
Impressum: Herausgeber: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg Kernerplatz 9 70182 Stuttgart www.um.baden-wuerttemberg.de Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Rosenkavalierplatz 2 81925 München www.stmuv.bayern.de Redaktion: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Rosenkavalierplatz 2 81925 München Telefon +49 (0)89 9214-00 Fax +49 (0)89 9214-2266 Bildnachweis: S. 10 oben Herbert Stolz; S.10 unten Norbert Scheider; S. 11 Christian Brunner Erscheinungsdatum: Oktober 2013 2
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung... 5 1.1 Flussgebiet Donau... 6 2. Ausgangslage... 7 2.1 Zustand der Oberflächenwasserkörper (Stand Dezember 2009)... 7 2.2 Zustand der Grundwasserkörper (Stand Dezember 2009)... 8 2.3 Wesentlich Handlungsfelder des 2009 veröffentlichten Bewirtschaftungsplanes... 8 3. Umsetzung der Maßnahmen-programme... 9 3.1 Wichtige Maßnahmengruppen - Schlüsselmaßnahmen... 9 Bau und Ausbau von Abwasseranlagen... 9 Maßnahmen zur Längsdurchgängigkeit... 9 Maßnahmen zur Gewässerstruktur... 10 Maßnahmen zur Verminderung von Nährstoffeinträgen... 10 Konzeptionelle Maßnahmen... 11 3.2 Zwischenstand der Maßnahmenumsetzung im deutschen Donaugebiet... 12 3.3 Zwischenstand der Maßnahmenumsetzung in Teileinzugsgebieten des deutschen Donaugebietes... 14 Obere Donau (Baden-Württemberg)... 14 Teileinzugsgebiete Iller und Lech (Bayern)... 15 Teileinzugsgebiete Altmühl -Paar (Bayern)... 16 Teileinzugsgebiet Naab-Regen (Bayern)... 17 Teileinzugsgebiet Isar (Bayern)... 18 Teileinzugsgebiet Inn (Bayern)... 19 4. Bewertung der Umsetzung... 20 4.1 Erfolge und Hindernisse... 20 4.2 Chancen und Risiken... 21 5. Ausblick... 22 6. Projekt - Beispiele... 23 Abbildungen, Tabellen Abbildung 1: Zeitschiene zur Umsetzung der WRRL... 5 Abbildung 2 : Gesamtes Donaueinzugsgebiet... 6 Abbildung 3: Ökologischer und chemischer Zustand der 671 Oberflächenwasserkörper im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Prozentanteil der Wasserkörper (Stand: 22.12.2009)... 7 Abbildung 4: Chemischer Zustand der 46 Grundwasserkörper im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Prozentanteil der Wasserkörper (Stand: 22.12.2009)... 8 Abbildung 5: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Auswertung über alle LAWA-Maßnahmentypen... 12 Abbildung 6: Stand der Umsetzung der EU-Schlüsselmaßnahmen in den Wasserkörpern im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes [in Prozent] (Quelle: WasserBLIcK)... 13 Abbildung 7: Umsetzung von Maßnahmen an der Oberen Donau; Anzahl von Einzelmaßnahmen bzw. Maßnahmenflächen... 14 Abbildung 8: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Iller-Lech; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen... 15 Abbildung 9: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Altmühl-Paar; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen... 16 Abbildung 10: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Naab-Regen; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen... 17 Abbildung 11: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Isar; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen... 18 Abbildung 12: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Inn; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen... 19 Tabelle 1: Stand der Umsetzung der EU-Schlüsselmaßnahmen (Zahlenangaben lt. LAWA- Auswertungsregeln) (Quelle: WasserBLIcK)... 13 3
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1. EINLEITUNG Am 22.12.2000 trat die Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, kurz: EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), in Kraft. Mit ihr wird der Schutz der Gewässer europaweit harmonisiert und auf eine neue rechtsverbindliche Grundlage gestellt. Ein flussgebietsbezogener Bewirtschaftungsansatz und die gemeinsame Betrachtung von Grund- und Oberflächenwasserkörper sowie der Meeresküstenbereiche setzen neue Maßstäbe in der EU-Wasserpolitik. Die WRRL schreibt vor, dass alle Partner im Einzugsgebiet eines Flusses ihre Gewässerbewirtschaftung koordinieren und abstimmen. Mit der WRRL wird ein einheitlicher europäischer Gewässerschutz auf hohem Niveau angestrebt. Wesentliche Ziele der WRRL sind dabei: Erreichen eines guten chemischen und ökologischen Zustandes in allen europäischen Oberflächengewässern bzw. eines guten chemischen und mengenmäßigen Zustands im Grundwasser innerhalb festgesetzter Fristen Verschlechterungsverbot für Oberflächen- und Grundwasser Reduzierung des Eintrags gefährlicher Stoffe in die Gewässer Gewässerbewirtschaftung und Koordination in Flussgebieten Aktive Beteiligung der Öffentlichkeit Der Fahrplan zur Erreichung der Ziele ist in der WRRL verankert und in Abbildung 1 graphisch dargestellt. Direkt nach in Kraft treten der Richtlinie wurden eine Bestandsaufnahme der Gewässer (2000 bis 2004) durchgeführt und Überwachungsprogramme an die Vorgaben der Richtlinie und die Belastungssituation angepasst. Auf Basis der Erkenntnisse aus der Bestandsaufnahme und dem Monitoring wurden bis zum Jahr 2009 Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme unter aktiver Beteiligung der Öffentlichkeit aufgestellt. 2000 2003 2006 2009 2015 2021 2027 Bestandsaufnahme, Monitoring 1. Bewirtschaftungszyklus 2. Bewirtschaftungszyklus 3. Bewirtschaftungszyklus rechtliche Umsetzung Monitoring Bewirtschaftungsplan (BWP) 2009 2012 2013 Umsetzung der Maßnahmen, Monitoring Aktualisierung BWP Zwischenbericht Abbildung 1: Zeitschiene zur Umsetzung der WRRL Die Bewirtschaftungspläne und die Maßnahmenprogramme werden in einem Sechs-Jahres- Turnus fortgeschrieben. Dabei werden sowohl der Stand der Umsetzung und neue Entwicklungen als auch der zu erwartende Erfolg festgestellt bzw. Misserfolge dokumentiert. Die Ziele der WRRL sind bis 2015 in begründeten Fällen bis 2021 bzw. 2027 zu erreichen. 5
1.1 Flussgebiet Donau Das Flussgebiet der Donau ist Europas zweitgrößtes Einzugsgebiet mit einer Gesamtgröße von 801.463 km² Ausdehnung, das sich über 19 Staaten erstreckt (s. Abbildung 2). Die Donau ist mit 2.857 km Länge einer der bedeutendsten Flüsse Europas. Im Rahmen der Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) kooperieren 14 Staaten und die Europäische Union und koordinieren die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene für das gesamte Donaueinzugsgebiet. Die IKSD wurde 1998 gegründet; Grundlage der Zusammenarbeit ist die Donauschutzkonvention von 1994. Deutschland ist Vertragspartner / Mitgliedsland in der IKSD. Abbildung 2 : Gesamtes Donaueinzugsgebiet Der deutsche Donauabschnitt hat eine Länge von 584 km. Die größten Nebenflüsse der Donau in Deutschland sind Iller, Lech, Isar, Inn, Altmühl und Naab. Das deutsche Einzugsgebiet der Donau umfasst ca. 56.200 km² und damit rd. 17 % der Fläche Deutschlands und rund 7 % des gesamten Donaueinzugsgebietes. Das Einzugsgebiet der Donau in Deutschland liegt in den Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern. Im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes wurden insgesamt 671 Oberflächenwasserkörper und 46 Grundwasserkörper ausgewiesen. Die Wasserkörper stellen dabei die Bezugsgröße der WRRL dar auf deren Ebene die Überwachung und Bewertung des Gewässerzustands erfolgt. Mit dem vorliegenden Bericht soll die Öffentlichkeit über den Umsetzungsstand der Maßnahmenprogramme im deutschen Einzugsgebiet der Donau sowie über Projekte, die beispielhaft für die vielen realisierten Projekte stehen, informiert werden. 6
2. AUSGANGSLAGE 2.1 Zustand der Oberflächenwasserkörper (Stand Dezember 2009) Wie aus Abbildung 3 hervorgeht, war der gute ökologische Zustand der Oberflächengewässer bis Ende 2009 in vielen Fällen noch nicht erreicht. Vielfältige Nutzungen u. a. wasserbauliche Maßnahmen und diffuse Stoffeinträge aus der landwirtschaftlichen Landnutzung haben zu Veränderungen geführt, die negative Auswirkungen auf die ökologische Funktion der Gewässer haben. Der gute chemische Zustand wurde dagegen in nahezu allen Oberflächenwasserkörpern erreicht. Ökologischer Zustand 23,8% 5,7% 5,5% 41,6% 22,8% 0,6% sehr gut gut mäßig unbefriedigend schlecht unbekannt Chemischer Zustand 1,3% 0,9% 97,8% gut schlecht unbekannt Abbildung 3: Ökologischer und chemischer Zustand der 671 Oberflächenwasserkörper im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Prozentanteil der Wasserkörper (Stand: 22.12.2009) 7
2.2 Zustand der Grundwasserkörper (Stand Dezember 2009) Alle Grundwasserkörper im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes erreichten den guten mengenmäßigen Zustand. Hingegen hatten 2009 erst knapp 70% der Grundwasserkörper den guten chemischen Zustand (vgl. Abbildung 4) erreicht. Dies ist überwiegend auf Überschreitungen des Grenzwertes von 50 mg/l Nitrat zurückzuführen. 30,4% 69,6% gut schlecht Abbildung 4: Chemischer Zustand der 46 Grundwasserkörper im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Prozentanteil der Wasserkörper (Stand: 22.12.2009) 2.3 Wesentlich Handlungsfelder des 2009 veröffentlichten Bewirtschaftungsplanes Unter Berücksichtigung der vorhandenen Defizite und Belastungen wurden für die Erreichung der Ziele der WRRL die folgenden wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder identifiziert: Herstellung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Gewässer und Schaffung aquatischer Lebensräume durch o Durchgängigkeit, o Gewässermorphologie, o ausreichende Mindestwasserregelung bei der Wasserkraft- und Brauchwassernutzung. Wasserqualität im Hinblick auf organische und anorganische Schadstoffe und Nährstoffe Grundwasserqualität durch Reduzierung der Einträge von Nitrat. 8
3. UMSETZUNG DER MAßNAHMEN- PROGRAMME Gewässerschutz gibt es nicht erst seit Verabschiedung der Wasserrahmenrichtlinie. Die kontinuierliche Untersuchung der Gewässer bestätigt, dass in den letzten Jahrzehnten große Erfolge beispielsweise bei der Reinhaltung der Gewässer erzielt werden konnten. Die Schadstoffbelastung wurde deutlich reduziert. Gelungen ist dies u.a. durch einen konsequenten, dem Stand der Technik entsprechenden Ausbau von kommunalem Abwasserbehandlungsanlagen, der auch mit beispielgebend für die EG-Kommunalabwasserrichtlinie von 1991 war. Mit den koordinierten Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen wurde Ende 2009 ein Gesamtkonzept für den Erhalt des guten bzw. die Verbesserung hin zum guten Gewässerzustand im Donaueinzugsgebiet veröffentlicht. Seither wird an der konsequenten Umsetzung der Maßnahmenprogramme gearbeitet mit dem Ziel, die Vorgaben der WRRL bis zum Jahr 2015 in begründeten Fällen bis 2021 bzw. 2017 zu erreichen. Hierfür sind umfangreiche Maßnahmen für die Verbesserung des Gewässerzustands vorgesehen. Der Begriff der Maßnahme ist weit gefasst und beinhaltet sowohl administrative Regelungen und Tätigkeiten als auch konkrete Baumaßnahmen. 3.1 Wichtige Maßnahmengruppen - Schlüsselmaßnahmen Bau und Ausbau von Abwasseranlagen Bereits in der Vergangenheit haben Industrie und Kommunen erhebliche Anstrengungen unternommen, um Schadstoffe aus den Gewässern fernzuhalten. Aus diesem Grund sind auch nur noch in sehr wenigen Wasserkörpern Maßnahmen zur Abwasserentsorgung und -reinigung in den Maßnahmenprogrammen vorgesehen. Im Wesentlichen handelt es sich bei den Maßnahmen an Kläranlagen um Betriebsoptimierungen und Ausbaumaßnahmen zur weitergehenden Reinigung. Maßnahmen zur Längsdurchgängigkeit Maßnahmen zur biologischen Durchgängigkeit entlang der Gewässer umfassen Maßnahmen zur Aufwärts- und der Abwärtspassierbarkeit für Fische. Es handelt sich dabei um Maßnahmen wie die Entfernung von Querbauwerken, die Umwandlung von Wehren in raue Rampen oder auch die Anlage von Fischaufstiegshilfen. Durchgängigkeitsmaßnahmen werden grundsätzlich für Lang-, Mittel- und Kurzdistanzwanderfische durchgeführt, jedoch nach unterschiedlichen Prioritätensetzungen. Neben der großen Anzahl von Maßnahmen zur biologischen Durchgängigkeit sind auch Maßnahmen zur Geschiebedurchgängigkeit vorgesehen. 9
An Querbauwerken helfen Fischaufstiegsanlagen Flüsse für Wasserbewohner wieder durchgängig zu gestalten und deren Lebensräume zu erreichen. Maßnahmen zur Gewässerstruktur In vielen Gewässern fehlen die natürliche Strukturvielfalt und wichtige Strukturelemente, die für eine natürliche Artenvielfalt und intakte Lebensgemeinschaften notwendig sind. Es gilt deshalb vor allem, die Strukturvielfalt im Flussbett und in den Uferbereichen zu erhöhen und auch die Unterhaltung der Gewässer umweltverträglich zu gestalten. Durch diese Maßnahmen werden weitere Lebensräume für die im Wasser sowie im Ufer- und Auenbereich vorkommenden Pflanzen- und Tierarten erschlossen. Maßnahmen der ökologischen Gewässerentwicklung umfassen beispielsweise die Renaturierung von Fließgewässern, die Verbesserung des Zustands der Uferbereiche, das Entfernen befestigter Uferböschungen, das Einbringen von Totholz, die Wiederanbindung von Fliessgewässern an Auenbereiche etc. Renaturierung; Zustand direkt nach Ende des baulichen Eingriffs. Die Weiterentwicklung der naturnah gestalteten Talaue wird der Natur überlassen. Maßnahmen zur Verminderung von Nährstoffeinträgen Der Eintrag von Nährstoffen insbesondere von Stickstoff und Phosphor kann negative Auswirkungen auf die Gewässerqualität haben. Ein großer Teil der Einträge von Stickstoff und Phosphor stammt aus der flächenhaften Landbewirtschaftung. Nach derzeitigem Kenntnisstand tragen außerdem erosive Einträge aus den landwirtschaftlich genutzten Flächen zur Belastung der Oberflächengewässer bei. Beim Grundwasser sind hohe Nitrat- Konzentrationen als das größte Problem zu benennen. Zur Verminderung der diffusen Belastungen aus der Landwirtschaft werden insbesondere Agrarumweltmaßnahmen angeboten. Diese Agrarumweltmaßnahmen umfassen beispiels- 10
weise Maßnahmen der Grünlandextensivierung oder der Anbau von Zwischenfrüchten, die die Stoffausträge aus der Fläche bzw. die Stoffeinträge in die Gewässer vermindern sollen. Beratung für die Landwirtschaft Da die Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung der diffusen Belastungen vor allem eine Umstellung der Bewirtschaftungsweise vorsieht, wurden umfangreiche Beratungsprogramme für Landwirte realisiert. In diesem Rahmen werden in den Bundesländern Informationsveranstaltungen angeboten, die durch Beratungen einzelner Landwirte ergänzt werden. Eine Auswahl von landwirtschaftlichen Modellbetrieben oder die Praxistests und Vorführungen, sind Bestandteil der Beratung. In der Einzelberatung: Bayerische Wasserberaterin und Landwirt bei Versickerungsprobe auf einem Feld mit Mulchsaat im Einzugsgebiet des Rottauensees in Niederbayern Konzeptionelle Maßnahmen Die beschriebenen Umsetzungsmaßnahmen werden durch sogenannte konzeptionelle Maßnahmen ergänzt. Hierzu gehören Projekte, die einen allgemeinen Programmrahmen festlegen, jedoch keine Einzelmaßnahmen benennen. In den letzten Jahren ist hier eine Konkretisierung erfolgt, so dass auf Basis der Ergebnisse dieser Einzelmaßnahmen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele geplant sind. In den Bundesländern werden bundesweit durch die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) abgestimmt zudem Forschungsund Entwicklungsvorhaben durchgeführt. Einige davon verfolgen das Ziel, die Zusammenhänge zwischen Gewässernutzungen und -belastungen sowie ihren Auswirkungen auf den Gewässerzustand zu untersuchen. 11
3.2 Zwischenstand der Maßnahmenumsetzung im deutschen Donaugebiet Bis zum 22.12.2012 war von allen Mitgliedsstaaten der EU der Umsetzungsstand der Maßnahmenprogramme elektronisch an die Europäische Kommission zu berichten. Als Arbeitsgrundlage zur Planung und Festlegung von Maßnahmen hat die LAWA einen einheitlichen Maßnahmenkatalog erstellt. Die in den Maßnahmenprogrammen vorgesehenen Einzelmaßnahmen werden dabei sogenannten Maßnahmentypen zuordnen. Im deutschen Teil des Donaugebietes können die Maßnahmen insgesamt 34 Maßnahmentypen im Bereich Oberflächenwasser und 9 Maßnahmentypen im Bereich Grundwasser zugeordnet werden. Für die elektronische Berichterstattung an die Europäische Kommission wurden die durchgeführten Einzelmaßnahmen in sogenannte Schlüsselmaßnahmen eingeteilt und auf Wasserkörperebene aggregiert. Die Auswertung der Informationen zur Umsetzung der Maßnahmen im deutschen Teil des Einzugsgebietes Donau zeigt Abbildung 5. 54% 21% 13% 12% abgeschlossen in Umsetzung Planung/Ausführung begonnen nicht begonnen Abbildung 5: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes; Auswertung über alle LAWA-Maßnahmentypen Im Folgenden wird der aktuelle Umsetzungsstand für die wichtigsten Bereiche im Einzugsgebiet der deutschen Donau beschrieben. Hierzu wurden Aussagen zu insgesamt fünf der sogenannten Schlüsselmaßnahmen zusammengefasst: Bau und Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Maßnahmen zur Längsdurchgängigkeit der Fließgewässer Maßnahmen zur Gewässerstruktur Maßnahmen zur Verminderung der Verschmutzung der Gewässer durch Nährstoffe Beratung in der Landwirtschaft 12
Abbildung 6 und Tabelle 1 zeigen den Umsetzungsstand für diese Hauptbereiche auf. 1 Bau/Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Längsdurchgängigkeit nicht begonnen in Planung / in Ausführung in Bau abgeschlossen Gewässerstruktur Verminderung der Verschmutzung durch Nährstoffe Beratung in der Landwirtschaft 0% 20% 40% 60% 80% 100% Abbildung 6: Stand der Umsetzung der EU-Schlüsselmaßnahmen in den Wasserkörpern im deutschen Teil des Donaueinzugsgebietes [in Prozent] (Quelle: WasserBLIcK) nicht begonnen in Planung / in Ausführung in Bau abgeschlossen Bau/Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen 18,2 % 54,5 % 18,2 % 9,1 % Längsdurchgängigkeit 43,4 % 22,4 % 28,2 % 6,0 % Gewässerstruktur 40,0 % 22,9 % 31,8 % 5,3 % Verminderung der Verschmutzung durch Nährstoffe 4,8 % 95,2 % Beratung in der Landwirtschaft 18,0 % 82,0 % Tabelle 1: Stand der Umsetzung der EU-Schlüsselmaßnahmen (Zahlenangaben lt. LAWA- Auswertungsregeln) (Quelle: WasserBLIcK) 1 Hinweis: Es gibt unterschiedliche Auswertungen der elektronischen Berichterstattung sowie zahlreiche weitere Möglichkeiten der Datenauswertung. Eine Hauptursache für abweichende Ergebnisdarstellungen sind unterschiedliche Aggregationsregeln, also die vielfältigen Möglichkeiten, ob und wie Maßnahmen in Gruppen, bezogen auf Wasserkörper oder als Einzelmaßnahmen ausgewertet und zusammengefasst werden können. Bei den Auswertungen, die sich auf die gesamte Flussgebietseinheit der Donau in Deutschland beziehen, wurden die deutschlandweit verwendeten Regeln der Zusammenfassung (nach Vorgaben der Bundesanstalt für Gewässerkunde) angewendet, bei den regionalisierten Auswertungen kommen teilweise abweichende Ansätze zum Tragen; hier ist die jeweilige Beschriftung der Darstellungen zu beachten. 13
3.3 Zwischenstand der Maßnahmenumsetzung in Teileinzugsgebieten des deutschen Donaugebietes Obere Donau (Baden-Württemberg) Planungsraum Obere Donau Planungsraumgröße: 8.049 km 2 Einwohner: 1.200.000 Wichtige Gewässer: Größere Städte: Donau, Iller, Riß, Rot, Brenz, Große Lauter, Lauchert, Ablach, Kanzach, Brigach, Ostrach, Federsee, Illmensee, Rohrsee Ulm, Villingen-Schwenningen, Biberach, Heidenheim a.d. Brenz, Albstadt, Tuttlingen Flächennutzung: Landwirtschaft 57% Wald 38% Siedlung 5% Geologie: Naturräume: Jura (Schwäbische Alb), Quartär (Oberschwaben), Muschelkalk (Baar), Buntsandstein (Schwarzwald) Schwäbische Alb, Donau-Iller-Lech-Platte, Schwarzwald, Baar, voralpines Hügel- und Moorland, schwäbisches und fränkisches Keuper-Lias-Land * entspricht in renaturierten Gewässerstrecken: 23,6 km abgeschlossen, 211,4 km in Umsetzung Vermindung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft SchALVO-Maßnahmen in ggwk Vermindung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft MEKA-Maßnahmen in ggwk 0 20.000 40.000 60.000 80.000 100.000 Fläche in ha Abbildung 7: Umsetzung von Maßnahmen an der Oberen Donau; Anzahl von Einzelmaßnahmen bzw. Maßnahmenflächen 14
Teileinzugsgebiete Iller und Lech (Bayern) Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Verbesserung bei Abfluss und Entnahme Gewässerstruktur Längsdurchgängigkeit Verminderung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft * Beratung in der Landwirtschaft 0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen Abgeschlossen In Umsetzung/im Bau In Planung (Noch) nicht begonnen Nicht begonnen, da nicht mehr relevant Abbildung 8: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Iller-Lech; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen * Hier handelt es sich um Maßnahmen in der Fläche. In allen Einzugsgebieten finden Maßnahmen statt, jedoch noch nicht in dem Ausmaß, wie es auch wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlich ist. 15
Teileinzugsgebiete Altmühl -Paar (Bayern) Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Verbesserung bei Abfluss und Entnahme Längsdurchgängigkeit Gewässerstruktur Verminderung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft * Beratung in der Landwirtschaft 0 20 40 60 80 100 120 Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen Abgeschlossen In Umsetzung/im Bau In Planung (Noch) nicht begonnen Nicht begonnen, da nicht mehr relevant Abbildung 9: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Altmühl-Paar; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen * Hier handelt es sich um Maßnahmen in der Fläche. In allen Einzugsgebieten finden Maßnahmen statt, jedoch noch nicht in dem Ausmaß, wie es auch wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlich ist. 16
Teileinzugsgebiet Naab-Regen (Bayern) Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Verbesserung bei Abfluss und Entnahme Gewässerstruktur Längsdurchgängigkeit Verminderung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft * Beratung in der Landwirtschaft 0 20 40 60 80 100 120 Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen Abgeschlossen In Umsetzung/im Bau In Planung (Noch) nicht begonnen Nicht begonnen, da nicht mehr relevant Abbildung 10: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Naab-Regen; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen * Hier handelt es sich um Maßnahmen in der Fläche. In allen Einzugsgebieten finden Maßnahmen statt, jedoch noch nicht in dem Ausmaß, wie es auch wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlich ist. 17
Teileinzugsgebiet Isar (Bayern) Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Verbesserung bei Abfluss und Entnahme Gewässerstruktur Längsdurchgängigkeit Verminderung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft * Beratung in der Landwirtschaft 0 20 40 60 80 100 120 140 Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen Abgeschlossen In Umsetzung/im Bau In Planung (Noch) nicht begonnen Nicht begonnen, da nicht mehr relevant Abbildung 11: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Isar; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen * Hier handelt es sich um Maßnahmen in der Fläche. In allen Einzugsgebieten finden Maßnahmen statt, jedoch noch nicht in dem Ausmaß, wie es auch wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlich ist. 18
Teileinzugsgebiet Inn (Bayern) Ausbau von Abwasserbehandlungsanlagen Verbesserung bei Abfluss und Entnahme Gewässerstruktur Längsdurchgängigkeit Verminderung diffuser Einträge aus der Landwirtschaft * Beratung in der Landwirtschaft 0 20 40 60 80 100 120 140 160 Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen Abgeschlossen In Umsetzung/im Bau In Planung (Noch) nicht begonnen Nicht begonnen, da nicht mehr relevant Abbildung 12: Stand der Umsetzung der Maßnahmenprogramme im Planungsraum Inn; Anzahl der Oberflächenwasserkörper mit derartigen Einzelmaßnahmen * Hier handelt es sich um Maßnahmen in der Fläche. In allen Einzugsgebieten finden Maßnahmen statt, jedoch noch nicht in dem Ausmaß, wie es auch wasserwirtschaftlicher Sicht erforderlich ist. 19
4. BEWERTUNG DER UMSETZUNG 4.1 Erfolge und Hindernisse Die Maßnahmenprogramme für den Bewirtschaftungszeitraum 2010-2015 wurden fristgerecht aufgestellt und befinden sich derzeit in der Umsetzung. Viele Maßnahmen haben über die Verbesserung des Gewässerzustands hinaus einen weiteren gesellschaftlichen Nutzen. Sie erzeugen Synergien mit dem Hochwasserschutz und den Zielen des europäischen Netzwerkes Natura 2000 für den Arten- und Biotopschutz. Oft entstehen auch Gewinne für das Landschaftsbild und neue Möglichkeiten, die Gewässer für Freizeit, Sport und Erholung zu nutzen. Durch die Beteiligung der Öffentlichkeit konnte die Qualität der Planung und die Akzeptanz der Ergebnisse gesteigert werden. Der vorliegende Bericht zeigt den Stand der Maßnahmenumsetzung nach der Hälfte des ersten Bewirtschaftungszyklus. Die Fortschritte in der Maßnahmenumsetzung sind beachtlich. In allen wesentlichen Belastungsbereichen wurden Maßnahmen begonnen. Ein erheblicher Teil der bis 2015 geplanten Maßnahmen wurde aber auch noch nicht umgesetzt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einige Maßnahmen, die 2009 geplant wurden, sind inzwischen nicht mehr erforderlich, z. B. weil sich der Gewässerzustand verbessert hat, etwa durch andere, bereits getroffene Maßnahmen. Ein Teil des Programms soll planmäßig erst in den kommenden Jahren abgewickelt werden, z. B. im Rahmen der jährlichen Gewässerunterhaltung. Für Maßnahmen, die großräumig zusammenhängen, wie die Durchgängigkeit von ganzen Flusssystemen für Langdistanzwanderfische, sind Gesamtkonzepte nötig. Solche Maßnahmen wurden nach fachlichen Gesichtspunkten priorisiert und dementsprechend zeitlich gestaffelt. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hat z. B. deutschlandweit ein Priorisierungskonzept zur Durchgängigkeit an Bundeswasserstraßen erstellt, Bayern hat ein Priorisierungskonzept für alle Fischfaunistischen Vorranggewässer. Verzögerungen bei der Maßnahmenumsetzung können aus verschiedensten Gründen eintreten. Besonders die Ausführungsplanungen zur Umgestaltung von Gewässern müssen zeitaufwändige Genehmigungsverfahren durchlaufen. Der Abstimmungsbedarf zwischen teils konkurrierenden Interessen steigt mit der Zahl der beteiligten Grundstückseigentümer, Landnutzer, Fischereiberechtigten und Gewässernutzer. Werden Rechtsmitteln in Genehmigungsverfahren eingelegt, führt das zu unvorhersehbaren Verzögerungen. Viele Projekte hängen davon ab, dass die nötigen Grundstücke zur Verfügung stehen bzw. erworben werden können. Die Finanzierung der Maßnahmen und Refinanzierung über Beteiligte kann im Einzelfall kompliziert sein, insbesondere wenn dabei auf mehrere Landes- und EU- Förderprogramme zurückgegriffen werden muss. Insgesamt gesehen ist aber auch festzuhalten, dass in den letzten Jahren viele Vorbereitungsarbeiten geleistet wurden, die sich bislang noch nicht in Bauausführungen niedergeschlagen haben. Das soll aber in vielen Fällen bis 2015 noch geschehen. Infolge zunehmender Erfahrungen ist zudem mit Effizienzsteigerungen bei der weiteren Maßnahmenumsetzung zu rechnen. 20
4.2 Chancen und Risiken Die Bewirtschaftungspläne einschließlich der Maßnahmenprogramme sind für die staatlichen Stellen verbindlich. Kommunen und Private müssen die Bewirtschaftungsziele bei ihren Vorhaben beachten, besonders wenn sie wasserrechtliche Genehmigungen benötigen oder staatliche Zuwendungen beantragen. Die Umsetzung von Ergänzenden Maßnahmen folgt dem umweltpolitischen Grundsatz Freiwilligkeit und Kooperation vor Ordnungsrecht. Gerade deswegen ist es von entscheidender Bedeutung, dass auch die nichtstaatlichen Maßnahmenträger d. h. Kommunen sowie Unternehmen und Private, ihre Verantwortung für die Gewässer erkennen und wahrnehmen. Der Staat unterstützt die Kommunen dabei mit finanziellen Anreizen aus Förderprogrammen und durch die Beratung seitens der Fachbehörden. Der Fortschritt bei der Umsetzung der Maßnahmenprogramme und oft auch ihre Wirksamkeit für den Gewässerschutz hängen auch von anderen Handlungsfeldern wie Landwirtschaft, Energie und Schifffahrt ab. Hier setzt die EU wesentliche Rahmenbedingungen mit ihrer Politik und ihren Förderprogrammen. Die Förderpolitik für die Landwirtschaft und andere Handlungsbereiche sollte so ausgerichtet werden, dass Maßnahmen zum Gewässerschutz nachhaltig gefördert werden. Beim Blick auf den Stand der Umsetzung der bis 2015 vorgesehenen Maßnahmen darf auch nicht außer Acht gelassen werden, dass bei vielen Wasserkörpern aus natürlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen die nach der WRRL zulässigen Fristverlängerungen für die Zielerreichung bis 2021 oder 2027 in Anspruch genommen werden mussten. Das bedeutet, dass auch nach 2015 und bis 2027 noch zahlreiche Maßnahmen umgesetzt werden. 21
5. AUSBLICK Die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern setzen die WRRL im deutschen Donaugebiet zielstrebig um. Die Maßnahmenprogramme wurden fristgerecht fertig gestellt und mit der Abarbeitung wurde zügig begonnen. Der Umsetzungsstand ist beachtlich. Die Programmziele sind aber sowohl in ihrem Umfang als auch in den vorgegebenen Terminen äußerst ehrgeizig. Wegen der vielfach langjährigen Reaktionszeiten des Gewässersystems kann aus der Maßnahmenumsetzung nicht automatisch auf kurzfristige Verbesserungen des Gewässerzustands geschlossen werden. Die Auswirkungen der Maßnahmen werden die Überwachungsergebnisse der folgenden Jahre aufzeigen. Die schrittweise Verwirklichung der Umweltziele der WRRL bis spätestens 2027 setzt weiterhin hohen (auch finanziellen) Aufwand und hohes Engagement bei allen Beteiligten voraus. 22
6. PROJEKT - BEISPIELE Grünprojekt Sigmaringen Durchgängigkeit Dommühle Munderkingen DONAUSANIERUNG HUNDERSINGEN-BINZWANGEN (BW) http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/pb/show/1337158/rpt-idp-steckbr-hundersingenbinzwangen.pdf) und (http://rips-dienste.lubw.badenwuerttemberg.de/rips/ripsservices/apps/madok_hydromorphologie/steckbrief.aspx?id=2192) (http://rips-dienste.lubw.badenwuerttemberg.de/rips/ripsservices/apps/madok_hydromorphologie/steckbrief.aspx?id=111) Dynamisierung der Donauauen zwischen Neuburg und Ingolstadt http://www.wwa-in.bayern.de/fluesse_seen/massnahmen/mass05/index.htm Managementplan für das FFH-Gebiet Donau zwischen Ingolstadt und Weltenburg mit integrierten Gewässerentwicklungskonzept für die Donau zwischen Neustadt/Donau und Kelheim http://www.wwa-la.bayern.de/fluesse_seen/massnahmen/neustadt_kelheim/index.htm Wiederherstellung der linearen Durchgängigkeit an der Attel http://www.wwa-ro.bayern.de/fluesse_seen/massnahmen/attel/index.htm Vorbeugender Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung an der Mittleren Isar http://www.wwa-m.bayern.de/fluesse_seen/massnahmen/mittl_isar/index.htm 23