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Erklärung im Namen des Gouverneurs für Irland Herr Michael Noonan, Finanzminister Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), Jahrestagung Warschau, 14. 15. Mai 2014 Einführung Diese Erklärung wird im Namen des Gouverneurs für Irland, Herrn Michael Noonan, Finanzminister vorgelegt. Der Minister möchte den Organisatoren dieser Tagung und den engagierten Mitarbeitern des EBWE-Sekretariats in London seinen Dank und den seiner Delegation für die gut ausgerichtete Tagung übermitteln. Außerdem möchte der Minister seinem Mitgouverneur, dem Gouverneur der Nationalbank von Polen als Mitgastgeber der Veranstaltung und der Stadt Warschau als Gastgebern der Tagung seine Dankbarkeit aussprechen. Das Treffen bietet eine willkommene Gelegenheit, die Fortschritte zu bewerten, die in den 25 Jahren seit Beginn der wirtschaftlichen und systemischen Transformation in Mittel- und Osteuropa und der daraus folgenden Umsetzung der demokratischen Gesellschaftsordnung und der Marktwirtschaft erzielt worden sind. Der Minister beglückwünscht den Präsidenten und das Management der Bank zu ihren bedeutenden Erfolgen im letzten Jahr, einem Jahr, das in vielen unserer Einsatzländer nicht ohne wirtschaftliche und sonstige Schwierigkeiten verlaufen ist. Die irische Volkswirtschaft Zu Beginn möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über die jüngsten Entwicklungen in der irischen Volkswirtschaft geben, wo die zugrunde liegende Geschichte weiterhin positiv und die einer sich erholenden Wirtschaft ist. Obwohl das BIP im Jahr 2013 etwas zurückging und im Jahresverlauf um 0,3 Prozent abnahm, war die Wachstumszahl der Schlagzeilen vor allem auf sektorspezifische Entwicklungen im Arzneimittelsektor zurückzuführen der nahezu ein Viertel aller irischen Exporte, ausmacht. Das Wachstum des BNP zum Beispiel bei dem die Effekte der multinationalen Aktivitäten wegfallen, insbesondere im pharma-chemischen und Software-Sektor nahm im letzten Jahr um 3,4 Prozent zu. Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hat die Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen und wichtige Haushalts-, Finanz- und Strukturreformen umzusetzen. Nachdem wir die schlimmste Wirtschaftskrise der letzten Jahre überstanden haben, freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun beginnen können, die Früchte unserer Arbeit zu ernten. Im letzten Jahr wurde eine Reihe von Schlüsselzielen erreicht, während die irische Volkswirtschaft den Pfad der Erholung fortsetzt: AM025g-X 2
Irland, das sich streng an seine Haushaltsziele gehalten hat, konnte das EU/IWF- Programm am 15. Dezember 2013 erfolgreich abschließen; Irland verbuchte im letzten Jahr ein zugrunde liegendes gesamtstaatliches Defizit von 7,2 Prozent ein Wert, der wieder unter der Obergrenze des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (EDP) für das Jahr liegt (7,5 Prozent); Irlands Verschuldungs-BIP-Verhältnis soll im letzten Jahr seinen Höchstpunkt erreicht haben, wird den Voraussagen nach in diesem Jahr zurückgehen und danach auf einer stetigen Abwärtskurve bleiben; Die Entwicklungen am Arbeitsmarkt übertreffen weiterhin alle Erwartungen. Die Wachstumsrate der Beschäftigung in Irland war in der zweiten Hälfte des letzten Jahres die höchste in der gesamten EU in dem Zeitraum; In Übereinstimmung mit diesen Entwicklungen war die Arbeitslosigkeit im Jahr 2013 weiterhin moderat und ist seit einem Höchststand von 15 Prozent im Frühjahr 2012 inzwischen um mehr als 3 Prozentpunkte gefallen; Die Investitionen wendeten sich im Jahr 2013 wieder zu einem Ganzjahreswachstum und nahmen im Jahresverlauf um 4,2 Prozent, zu, da das Vertrauen in die irische Geschäftswelt zurückkehrte. Wenden wir uns nun dem Ausblick für die irische Volkswirtschaft zu. Das Finanzministerium prognostiziert für 2014 ein BIP-Wachstum von 2,1 Prozent, und das Wachstumstempo dürfte sich in den kommenden Jahren beschleunigen. Im Prognosezeitraum liegt das Beschäftigungswachstum bei 2 Prozent pro Jahr mit einer erwarteten Abnahme der Arbeitslosigkeit auf 8,0 Prozent bis 2018. Führung der EBWE Irland stellt fest, dass das Direktorium, das bei der letzten Jahrestagung dazu aufgefordert wurde, in Zusammenarbeit mit Präsident und Management im Kontext der fünften Überprüfung der Kapitalressourcen die Überlegungen über die Zusammensetzung des Direktoriums in die Wege geleitet. Ein Verfahren und ein damit verbundener Bericht des Direktoriums an den Gouverneursrat werden bei dieser Tagung zur Kenntnis genommen, und es wird ein Zeitplan vorgeschlagen, um eine Entscheidung des Gouverneursrats bei oder vor der Jahrestagung der Bank 2015 zu ermöglichen. Überdies ist Irland erfreut, den Bericht in Verbindung mit dem Antrag Zyperns zur Kenntnis zu nehmen, Empfängerland der Bank zu werden, solange es unbedingt nötig ist, um dem Land bei der Bewältigung seiner gegenwärtigen Transformationsherausforderungen behilflich zu sein. Die zügige Reaktion der Bank darauf und auf weitere Fragen, die sich im letzten Jahr ergeben haben, ist lobenswert und zeigt ihre Fähigkeit und Flexibilität, neuen Herausforderungen entgegenzutreten. Außerdem ist Irland erfreut, die Reaktion der Bank auf das von Libyen bekundete Interesse festzustellen, Mitglied der EBWE zu werden und nach Aufnahme in die Mitgliedschaft das Verfahren für die Zuerkennung des Status eines Empfängerlandes in die Wege zu leiten. Dies folgt auf Irlands Unterstützung im letzten Jahr für die Zuerkennung des Status von potenziellen Empfängerländern für Jordanien, Marokko, Tunesien und Ägypten, die eine wichtige Entwicklung bei der Reaktion auf die Herausforderung war, die durch die in der arabischen Welt in den letzten Jahren stattgefundene Wandlung entstand. Obwohl diese AM025g-X 3
Länder ihr eigenes Schicksal bestimmen werden, können sie von dem breiten internationalen Fachwissen, den Finanzierungen und Ratschlägen der EBWE profitieren. Die Erfolge der Bank bei die Führung ihrer traditionellen Geschäfte und bei der Anpassung an neue Situationen, ohne ihr Engagement für die Prinzipien solider Bankarbeit zu verletzen, ist beeindruckend und rechtfertigt das Vertrauen, das ihr erwiesen wurde, als ihr Mandat auf die Länder des südlichen und östlichen Mittelmeerraums ausgeweitet wurde. Irland und die EBWE Irland ist weiterhin eine wichtige Quelle von ausländischen Direktinvestitionen in die Einsatzländer der EBWE. Der Wert der gemeinsamen Irland-EBWE-Investitionen lag zum Januar dieses Jahres bei 2,43 Milliarden Euro. Die Finanzierung der EBWE belief sich auf 1,77 Milliarden Euro der Gesamtsumme und die irischen Investitionen auf 660 Millionen Euro. Die Irland-EBEW-Investitionen waren mit 700 Millionen Euro in Russland besonders stark, gefolgt von Polen mit 570 Millionen Euro und Ungarn mit 290 Millionen Euro. Auf Sektoren verteilt entfielen von den gemeinsamen Irland-EBWE-Investitionen 1,2 Milliarden Euro auf Industrie, Handel und Agrarindustrie; 450 Millionen Euro auf Infrastruktur; 410 Millionen Euro auf Energie und 360 Millionen Euro auf Finanzinstitute. Außerdem sind irische Banken am Handelsförderungsprogramm beteiligt, über das die EBWE die Zahlung von Handelsfinanzinstrumenten garantiert (wie Akkreditiven oder Zahlungsgarantien), die von Banken in Einsatzländern der EBWE an ausländische bestätigende Banken ausgegeben werden. Dies war ein besonders erfolgreiches Programm, über das seit 1999 15.500 Transaktionen im Wert von mehr als 9 Milliarden Euro gelaufen sind. Diese Zahl umfasst 22 Transaktionen irischer Unternehmen im Gesamtwert von 36,4 Millionen Euro. Im Jahr 2013 wurden irischen Beratern 41 Beratungsaufträge im Wert von mehr als 1,3 Millionen Euro zugeschlagen, und es werden weitere Anstrengungen unternommen, um dieses Geschäft zu erweitern, indem wir in Irland den Bekanntheitsgrad der Möglichkeiten mit der Bank anheben. Schlussbemerkung Die Jahrestagung der EBWE erinnert uns daran, was wir erreichen können, wenn Länder zusammenarbeiten. Nach einem der schwierigsten Zeiträume für die Wirtschaft und die öffentlichen Finanzen gibt es jetzt mehr und mehr Anzeichen dafür, dass die irische Volkswirtschaft sich erholt. Nachdem Irland in den letzten Jahren erhebliche Reformen umgesetzt und beträchtliche Wettbewerbsgewinne erzielt hat, befindet es sich jetzt in einer guten Lage, von einer nachhaltigen Erholung in Europa und den USA profitieren zu können. Sowohl einheimische als auch internationale Prognoseinstitute stimmen darin überein, für 2014 in der irischen Volkswirtschaft ein robustes Wachstum und danach dessen weitere Expandierung vorauszusagen. Oberstes Ziel der Regierung ist es immer noch, die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit anzugehen, und es ermutigt mich zu sehen, AM025g-X 4
dass über den Prognosehorizont hinweg ein nachhaltiges Beschäftigungswachstum vorausgesagt wird, mit einer für 2018 erwarteten Arbeitslosigkeit von 8,0 Prozent. Irland hat das EU-IWF-Programm am 15. Dezember des letzten Jahres verlassen, nachdem es die vom Europarat festgelegten Haushaltsziele erreicht hatte. Eines der Kernziele des Programms war es, die öffentlichen Finanzen Irlands wieder auf einen nachhaltigen Weg zu bringen, und ich bin ermutigt festzustellen, dass Irland in diesem Jahr wieder im Begriff zu sein scheint, das Defizitziel zu schlagen. Irlands anhaltendes Engagement dafür, diese Ziele zu erreichen, hat sehr viel dazu beigetragen, Irlands guten Ruf bei den internationalen Investoren wiederherzustellen. Nachdem das Land vor nur vier Jahren aus den Märkten ausgeschlossen war, sind die internationalen Investoren jetzt begierig darauf, sich in die irische Erholung einzukaufen. Die Renditen aus Irlands 10- Jahresanleihen sind von mehr als 14 Prozent im Juli 2011 auf gegenwärtig rund 2¾ Prozent gefallen, da Irlands Engagement für die Berichtigung der vergangenen Fehler mit der Wiederherstellung des Marktvertrauens belohnt wurde. Dennoch wissen wir, dass noch ein sehr schwieriger Weg vor uns liegt. Die Kluft zwischen Ausgaben und Einkünften ist immer noch zu groß. Wir sind entschlossen, sie in den kommenden Jahren stufenweise weiter zu schließen, damit die wirtschaftliche Erholung Wurzeln schlagen kann. Die Haushaltsanpassungen, die erforderlich sind, stellen die Politiker vor viele Herausforderungen; aber wir halten entschlossen an unserer Zusage fest, das Defizit bis 2015 unter 3 Prozent zu drücken. Wir sind stolz darauf, einen Beitrag zur Arbeit der EBWE geleistet zu haben, und wir werden die Bank in den kommenden Jahren weiterhin bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. AM025g-X 5