Bernhard Eccher. Bürgerliches Recht Band VI. Erbrecht

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Bernhard Eccher Bürgerliches Recht Band VI Erbrecht SpringerWienNewYork

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis >... XVII Zeichenerklärung XXI Erster Teil: Erbfolge 51. DerNachlass 1/1 1 A. Allgemein 1/1 1 I. Wesen des Nachlasses 1/1 1 II. Ruhender Nachlass 1/5 2 III..Nachlassspaltung 1/10 3 B. Öffentliche Rechte und Pflichten 1/11 4 C. Private Rechte und Pflichten 1/12 4 I. Allgemein 1/12 4 II. Einzelfälle ; 1/13 5 1. Unterhalt.' 1/13 5 2. Pflichtteilsansprüche 1/16 6 3. Auftrag und Vollmacht 1/17 6 4. Schadenersatzansprüche 1/18 6 5. Bestandverhältnisse 1/19 7 6. Privatversicherungsverhältnisse 1/20 7 7. Arbeitsverhältnisse 1/21 7 8. Unternehmen 1/23 8 9. Gesellschaftsrechte 1/25 8 D. Totenfürsorge 1/32 10 2. Subjektives Erbrecht 2/1 11 A. Inhalt des Erbrechts 2/1 11 B. Berufungsgrund 2/2 11 C. Anfall des Erbrechts 2/4 12 D. Erbfähigkeit 2/10 13 I. Allgemein 2/10 13 II. Absolute Erbunfähigkeit 2/12 14 III. Erbunwürdigkeit (Relative Erbunfähigkeit) 2/13 14 1. Strafbare Handlungen gegen den Erblasser 2/13 14 2. Verletzung familienrechtlicher Pflichten 2/15 14 3. Eingriff in den letzten Willen 2/17 15 4. Verzeihung 2/18 15 IV. Inkapazität 2/19 16 E. Transmission 2/22 16 F. Verzicht auf das Erbrecht 2/26 18 I. Erbverzicht 2/26 18 II. Erbausschlagung 2/33 19 G. Veräußerung des Erbrechts 2/41 21 H. Verpfändung des Erbrechts 2/46 22 I. Verjährung des Erbrechts 2/47 23

XII Inhaltsverzeichnis 3. Gesetzliche Erbfolge und gesetzliche Sonderrechtsnachfolgen 3/1 24 A. Allgemein 3/1 24 B. Gesetzliches Erbrecht zwischen Verwandten 3/3 24 I. Verwandtschaft und Abstammung 3/3 24 II. Die erbrechtlichen Linien (Parentelsystem) 3/6 25 III. Repräsentations- und Eintrittsrecht 3/7 26 IV. Anwachsung 3/10 28 V. Beurteilung des Parentelsystems 3/11 28 C. Gesetzliches Erbrecht bei Adoption 3/12 29 D. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten 3/14 30 I. Voraussetzungen....' 3/14 30 II. Erbquoten 3/15 30 III. Weitere Ansprüche des Ehegatten 3/17 31 E. Gesetzliches Erbrecht der Legatare 3/18 31 F. Erbrecht nach Geistlichen 3/20 32 G. Sonderrechtsnachfolgen 3/21 32 I. Allgemein 3/21 32 II. Anerbenrecht 3/22 32 1. Grundsätze und Zielsetzungen 3/22 32 2. Merkmale des Erbhofs (geschlossenen Hofs) 3/24 33 3. Anerbe (Übernehmer) 3/25 34 4. Übernahmspreis 3/27 34 5. Schutz der weichenden Erben und des überlebenden Ehegatten... 3/28 35 III. Heimfallsrecht des Staates 3/30 35 S 4." Testamentarische Erbfolge 4/1 37 A. Rechtsgeschäft von Todes wegen 4/1 37 I. Allgemein 4/1 37 II. Abgrenzungen 4/2 37 1. Schenkung auf den Todesfall 4/2 37 2. Übergabe auf den Todesfall 4/6 38 3. Auftrag auf den Todesfall 4/7 39 4. Entgeltliche Verträge auf den Todesfall 4/8 39 III. Arten und Inhalt der Rechtsgeschäfte von Todes wegen 4/9 39 IV. Testierwille 4/14 40 V. Testierfähigkeit 4/16 41 1. Allgemein 4/16 41 2. Alter 4/18 42 3. Geistige Fähigkeiten und Bewusstseinsstörungen 4/19 42 VI. Willensmängel 4/23 43 1. Allgemein 4/23 43 2. Irrtumsanfechtung 4/24 43 3. Irrtümliche Übergehung von Kindern 4/29 44 VII. Höchstpersönlichkeit 4/31 45 VIII. Auslegung 4/34 46 1. Grundsätze 4/34 46 2. Auslegungsregeln 4/35 46 3. Hypothetische Auslegung 4/36 46 IX. Form 4/37 47 1. Formpflicht 4/37 47 2. Testamentsformen 4/40 47 3. Private Testamente 4/41 48 a) Eigenhändiges Testament 4/41 48

Inhaltsverzeichnis XIII b) Fremdhändiges Testament 4/44 49 c) Mündliches Testament 4/47 50 d) Nottestamente 4/49 51 4. Öffentliche Testamente 4/50 51 5. Gemeinschaftliches Testament 4/52 51 6. Zeugen 4/55 52 ' 7. Anerkennung formungültiger Verfügungen 4/60 53 X. Verwahrung letztwilliger Verfügungen und Testamentsregister 4/6l 53 XI. Widerruf und Aufhebung letztwilliger Verfügungen? 4/63 54 1. Übersicht 4/63 54 2. Errichtung einer neuen Verfügung 4/66 55 3. Ausdrücklicher Widerruf 4/69 55 4. Stillschweigender Widerruf 4/71 56 5. Widerruf des Widerrufs 4/73 56 B. Erbeinsetzung 4/74 57 I. Abgrenzung zur Vermächtnisanordnung 4/74 57 II. Bestimmung der Erbteile und Anwachsung 4/75 57 1. Bestimmung der Erbteile 4/75 57 2. Anwachsung 4/76 57 III. Negatives Testament 4/80 59 C. Möglichkeit und Erlaubtheit 4/81 59 I. Allgemein 4/81 59 II. Nebenbestimmungen 4/82 59 1. Bedingung 4/83 60 2. Befristung 4/90 61 3. Auflage 4/93 62 D. Substitution 4/96 63 I. Allgemein 4/96 63 II. Ersatzerbschaft 4/100 63 III. Nacherbschaft 4/106 65 1. Begründung 4/106 65 2. Rechtsstellung von Vorerben und Nacherben 4/112 67 a) Allgemein 4/112 67 b) Vorerbe 4/114 67 c) Nacherbe 4/117 68 3. Erlöschen der Nacherbschaft 4/119 69 E. Testamentsvollstreckung 4/120 69 5 5. Vertragliche Erbfolge 5/1 71 5 6. Erbschaftserwerb 6/1 74 A. Allgemein 6/1 74 B. Verlassenschaftsverfahren 6/3 74 I. Allgemein 6/3 74 II. Vorverfahren 6/5 76 1. Todfallsaufnahme 6/5 76 2. Abtuung armutshalber 6/6 76 3. Verfahren bei überschuldeten Nachlässen 6/7 77 a) Haftung des Nachlasses 6/7 77 b) Überlassung an Zahlungsstatt 6/9 77 c) Kridamäßige Nachlassverteilung 6/11 77 d) Nachlasskonkurs und Nachlassausgleich 6/12 78 III. Verlassenschaftsverfahren ies 6/13 78

XIV Inhaltsverzeichnis 1. Erbserklärung 6/13 78 2. Widersprechende Erbserklärungen 6/16 79 3. Inventar und eidesstättiges Vermögensbekenntnis 6/18 79 4. Vertretung und Verwaltung des Nachlasses 6/20 80 5. Pflichtteils- und Testamentsausweis 6/21 80 6. Erb(teilungs)übereinkommen 6/22 81 7. Beendigung des Verfahrens und Einantwortung 6/24 81 8. Nachträglich aufgefundenes Vermögen 6/26 81 C. Erbschaftsklage 6/27 82 I. Allgemein 6/27 82 II. Rechtsverhältnis zwischen siegreichem Erbschaftskläger und Scheinerben 6/35 83 III. Schutz gutgläubiger Dritter. 6/38 83 5 7. Miterben 7/1 85 A. Miterbengemeinschaft 7/1 85 I. Vor Einantwortung 7/1 85 B. Erbteilung 7/5 85 I. Durch Anordnung des Erblassers 7/5 85 II. Durch die Miterben 7/8 86 C. Anrechnung von Vorempfängen 7/9 86 I. Begriff 7/9 86 II. Arten der Anrechnung auf den Erbteil 7/14 87 1. Gewillkürte Anrechnung 7/14 87 2. Gesetzliche Anrechnung 7/17 88 a) Heiratsgut/Ausstattung ( 788 1. Fall) 7/19 88 b) Antritt eines Amtes oder Gewerbes ( 788 2. Fall) 7/20 88 c) Bezahlung von Schulden volljähriger Kinder ( 788 3. Fall) 7/21 89 d) Vorschüsse ( 789) 7/22 89 3. Erlass der Anrechnung 7/23 89 III. Durchführung der Anrechnung 7/25 89 1. Allgemein 7/25 89 2. Anrechnungsberechtigung 7/26 89 3. Anrechnungsmethode 7/28 90 IV. Bewertung der Vorempfänge 7/29 90 8. Haftung der Erben 8/1 92 A. Arten der Nachlassverbindlichkeiten 8/1 92 I. Erblasserschulden 8/1 92 II. Erbfallsschulden und Erbgangsschulden 8/4 92 B. Beschränkte und unbeschränkte Haftung 8/5 93 I. Rechtswohltat des Inventars 8/5 93 II. Gläubigereinberufung 8/9 93 C. Haftung mehrerer Erben 8/11 94 D. Schutzmittel der Nachlassgläubiger und der Erbengläubiger 8/13 94 I. Schutzmittel der Nachlassgläubiger 8/13 94 II. Schutzmittel der Erbengläubiger 8/17 95 Zweiter Teil: Vermächtnis 9- Begriff und Arten 9/1 97 A. Begriff 9/1 97 I. Rechtserwerb von Todes wegen 9/1 97

Inhaltsverzeichnis XV II. Entstehung 9/3 (;_ III. Personen ^ ^ IV. Gegenstand des Vermächtnisses 9/j2 99 1. Allgemein 9/11 9<; 2. Gattungsvermächtnis 99 3. Vermächtnis einer bestimmten Sache 9/I6 jqo 4. Forderungen als Vermächtnisgegenstand 9/20 100 B.Arten 9/22 () I. Gewillkürte Vermächtnisse 9/22 101 1. Allgemein 9/ 22 0 2. Vermächtnisnehmer 9/23 101 3. Mitvermächtnisnehmer 9/24 jql 4. Substitutionen 9/25 101 II. Vorausvermächtnis des Ehegatten 9/27 jq 2 1. Gesetzliches Vermächtnis 9/27 102 2. Verhältnis zu anderen erbrechtlichen Berechtigungen 9/28 102 3. Anspruch und Erfüllung 9/3Q 10j 4 ' Ver2icht '!!! ' 9/32 103 5. Wohnrecht 9/33 104 6. Bewegliche Haushaltsgegenstände 9/36 104 1U. Vermächtnis nach ^ 10 WEG 9/37 105 % 10. YermacYrtnlserwerb A. Vermächtnisanspruch *0/1 1 6 I. Anfall 10/1 106 II. Verhältnis zu anderen Ansprüchen 10/4 106 1. Rangordnung 106 2. Vermächtniskürzung 10/5 106 3. Beitrag zur Pflichtteilsdeckung 10/9 107 III. Fälligkeit 10/12 108 B. Vermächtniserfüllung 10/14 108 Dritter Teil: Pflichtteil 5 11. Pflichtteilsrecht H/1 *09 A. Pflichtteilssystem H/1 B. Pflichtteilsberechtigte n/2 10 9 I. Abstrakte Pflichtteilsberechtigung H/2 1Q 9 II. Konkrete Pflichtteilsberechtigung H/3 HO 1. Gesetzliches Erbrecht 11/3 HO 2. Enterbung 11/6 111 a) Allgemein 11/6 111 b) Enterbungsgründe H/8 Hl c) Widerruf 11/13 112 3. Rechte der Nachkommen eines weggefallenen Pflichtteilsberechtigten 11/14 113 4. Vorfahren weggefallener Pflichtteilsberechtigter 11/19 114 C. Höhe und Abdeckung des Pflichtteils 11/21 114 I. Höhe des Pflichtteils 11/21 114 1. Pflichtteilsquoten 11/21 114 2. Pflichtteilsminderung 11/22 114 II. Abdeckung des Pflichtteils 11/26 115 1. Vorempfänge und Vorschüsse 11/26 115 2. Erbteil und Vermächtnis 11/30 117

XVI Inhaltsverzeichnis 512. Pflichtteilsanspruch 12/1 119 A. Geldpflichtteil 12/1 119 I. Berechnung 12/1 119 1. Nachlasspflichtteil 12/1 119 2. Schenkungspflichtteil 12/5 120 II. Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs 12/12 122 1. Anspruch auf Erfüllung 12/12 122 2. Anspruch auf Auskunft 12/17 123 B. Anspruch auf Freistellung von den Bedingungen und Belastungen 12/18 123 Paragraphenregister 125 Sachverzeichnis 129