Arbeitszeitgesetz KOMMENTAR DR. DIRK von NEUMANN Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a. D. und DR. JOSEF BIEBL Richter am Arbeitsgericht 13., neubearbeitete Auflage des von J. DENECKE begründeten und bis zur 11. Auflage fortgeführten Kommentars zur Arbeitszeitordnung VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2001
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Handbücher und Kommentare XI XV A. Gesetzestexte 1. Arbeitszeitgesetz 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) 14 3. Bundesberggesetz (Auszug) 23 4. Ladenschlußgesetz 26 5. Seemannsgesetz (Auszug) 38 B.Einleitung I. Historische Entwicklung 49 II. Die Arbeitszeitordnung 51 III. Gebiet der früheren DDR 53 IV. Das Arbeitszeitrechtsgesetz 56 C. Kommentar-Arbeitszeitgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes 63 2 Begriffsbestimmungen 69 Zweiter Abschnitt. Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer 83 4 Ruhepausen 94 5 Ruhezeit 99 6 Nacht- und Schichtarbeit 109 7 Abweichende Regelungen 125 Anhang 7: Tarifliche Arbeitszeitregelungen 154 8 Gefährliche Arbeiten 218 Dritter Abschnitt. Sonn- und Feiertagsruhe 9 Sonn- und Feiertagsruhe 221 10 Sonn- und Feiertagsbeschäftigung 231 11 Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung 253 12 Abweichende Regelungen 257 13 Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung 260 VII
Inhalt Inhaltsverzeichnis Vierter Abschnitt. Ausnahmen in besonderen Fällen 14 Außergewöhnliche Fälle 272 15 Bewilligung, Ermächtigung 282 Fünfter Abschnitt. Durchfuhrung des Gesetzes 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise 289 17 Aufsichtsbehörde 291 Sechster Abschnitt. Sonderregelungen 18 Nichtanwendung des Gesetzes 295 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst 299 20 Beschäftigung in der Luftfahrt 301 21 Beschäftigung in der Binnenschiffahrt 301 Siebter Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften 22 Bußgeldvorschriften 302 23 StrafVorschriften 305 Achter Abschnitt. Schlußvorschriften 24 Umsetzung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG 306 25 Übergangsvorschriften für Tarifverträge 307 26 Übergangsvorschrift für bestimmte Personengruppen 308 D. Kommentar-Gesetz über den Ladenschluß Erster Abschnitt. Begriffsbestimmungen 1 Verkaufsstellen 309 2 Begriffsbestimmungen 315 Zweiter Abschnitt. Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Ladenschlußzeiten 316 4 Apotheken 318 5 Zeitungen und Zeitschriften 319 6 Tankstellen 320 7 Warenautomaten 321 8 Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen 322 9 Verkaufsstellen auf Flughäfen und in Fährhäfen 324 10 Kur- und Erholungsorte 326 11 Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen 328 12 Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen 328 13 Verkaufssonntage vor Weihnachten (aufgehoben) 329 14 Weitere Verkaufssonntage 329 15 Sonntagsverkauf am 24. Dezember 330 16 Verkauf an Werktagen nach achtzehn Uhr dreißig Minuten... 331 VIII
Inhaltsverzeichnis Inhalt Dritter Abschnitt. Besonderer Schatz der Arbeitnehmer 17 331 Vierter Abschnitt. Bestimmungen für einzelne Gewerbezweige und den Marktverkehr 18 Friseurbetriebe 335 18 a Verkaufsstellen bei Friedhöfen 336 19 Marktverkehr 336 20 Sonstiges gewerbliches Feilhalten 337 Fünfter Abschnitt. Durchfuhrung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse 338 22 Aufsicht und Auskunft 339 23 Ausnahmen im öffentlichen Interesse 339 Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Ordnungswidrigkeiten 341 25 Straftaten 342 26 Organe, Vertreter und Beauftragte (aufgehoben) 342 Siebenter Abschnitt. Schlußbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung 342 28 Bestimmung der zuständigen Behörden 342 29 (fortgefallen) 342 30 Geltung in Berlin (aufgehoben) 342 31 Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts 342 1. Bestimmungen für Kraftfahrer E.Anhang a) Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz - FPersG) (Auszug) 345 b) Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) 349 c) Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr 356 d) Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr 368 e) Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (Auszug)... 381 2. Bestimmungen für gefährliche Betriebe a) Verordnung für Arbeiten in Druckluft (Drackluftverordnung) (Auszug). 385 b) Verordnung über gefährliche Stoffe (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) (Auszug) 386 IX
Inhalt Inhaltsverzeichnis 3. Bestimmungen zum Schutze der Frau a) Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG) (Auszug) 395 4. Gewerbeordnung (Auszug) 396 5. Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ausnahmen von diesen a) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen 398 b) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie 399 c) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie 401 d) Verordnung über die Ladenschlußzeiten für die Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Ladenschlußzeiten-V) 404 6. Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung 405 Sachverzeichnis 419