GEME INDE N E USTIFT-I NNE RM AN Z I N G A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten - Land, NÖ P r o t o k o l l Nr. GR20150309ö über die öffentliche konstituierende S i t z u n g d e s G e m e i n d e r a t e s (Montag, 9. März 2015, Sitzungssaal Gemeinde Neustift-Innermanzing) Vorsitzender: ja Anwesend nein nicht entschuldigt entschuldigt Herr Herr GR Bgm. Friedrich Ernst Brauner bis TOP 4 Hochgerner ab TOP 5 FPÖ ÖVP X X Vzbgm. / Gf. Gemeinderäte / Gemeinderäte: Herr Vzbgm. Thomas Steinmair SPÖ X Herr GGR Franz Tisch-Grubwieser ÖVP X Herr GGR Johann Leitner ÖVP X Frau GR Edeltraud Mühlbauer SPÖ X Herr GR Walter Goldnagl ÖVP X Herr GR Stefan Buger Mag. (FH) GRÜNE X Herr GGR Anton Schilling sen. ÖVP X Herr GGR Jürgen Strutzenberger SPÖ X Frau GR Sonja Hochgerner ÖVP X Herr GR Michael Kracher SPÖ X Herr GR Anton Schilling jun. ÖVP X Herr GR Friedrich Brauner FPÖ X Frau GR Sabine Nowotny ÖVP X Herr GR Günther Schmölz SPÖ x Herr GR Friedrich Horak Univ. Prof. Dr. ÖVP X Frau GR Doris Jaderka GRÜNE X Frau GR Irmgard Schibich ÖVP x Frau GR Roswitha Zarda SPÖ X Schriftführer: Herr AL Andreas Grübl
Seite 2 von 5 T A G E S O R D N U N G 1. Eröffnung der Gemeinderatssitzung 2. Angelobung des Altersvorsitzenden und der neu gewählten Gemeinderäte 3. Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen 4. Wahl des Bürgermeisters 5. Festsetzung der Zahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 6. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte 7. Wahl des Vizebürgermeisters 8. Wahl des Prüfungsausschusses 9. Wahl des Umweltgemeinderates 10. Wahl des Jugendgemeinderates 11. Wahl des Bildungsgemeinderates 12. Bestellung von Gemeinderäten in Gemeindeverbände, Schulausschüssen, Institutionen und sonstigen Funktionen 13. Bestellung des Schriftführers und Kassenverwalters Die Sitzung ist öffentlich und beschlussfähig (Anwesenheit von mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Gemeinderates). Die Einladung erfolgte mittels Einladungskurrende vom 24.02.2015 ordnungsgemäß und rechtzeitig durch den bisherigen Bürgermeister Ernst Hochgerner. Die Einladung wurde öffentlich kundgemacht. Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes festgesetzten Frist statt. TOP 1 Eröffnung der Gemeinderatssitzung Der Altersvorsitzende Friedrich Brauner eröffnet die konstituierende Sitzung des Gemeinderates um 19.30 Uhr und begrüßt die Mitglieder des neugewählten Gemeinderates sowie die zahlreich erschienenen Zuhörer. TOP 2 Angelobung des Altersvorsitzenden und der neu gewählten Gemeinderäte TOP 3 Bestellung von zwei Mitgliedern des Gemeinderates als Vertrauenspersonen TOP 4 Wahl des Bürgermeisters
Seite 3 von 5 TOP 5 Festsetzung der Zahl der geschäftsführenden Gemeinderäte TOP 6 Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte TOP 7 Wahl des Vizebürgermeisters TOP 8 Wahl des Prüfungsausschusses TOP 9 Wahl des Umweltgemeinderates Bgm. Hochgerner erläutert, dass es auch in dieser Funktionsperiode wieder einen Umweltgemeinderat geben soll. Bgm. Hochgerner stellt den Antrag, dass GR Stefan Buger zum Umweltgemeinderat Mit 18 : 1 Stimme für den Antrag. Stimmenthaltung: GR Brauner Somit ist GR Stefan Buger zum Umweltgemeinderat gewählt. Auf Befragen durch Bgm. Hochgerner erklärt GR Stefan Buger, dass er die Wahl annimmt. TOP 10 Wahl des Jugendgemeinderates
Seite 4 von 5 Bgm. Hochgerner erklärt, dass als Bindeglied zwischen dem Gemeinderat und den Vereinen es auch in dieser Funktionsperiode wieder einen Jugendgemeinderat geben soll. Er schlägt vor, dass diese Funktion vom Gemeinderat Anton Schilling übernommen werden soll. Vzbgm. Steinmair schlägt den jüngsten Gemeinderat Michael Kracher für dieses Amt vor. Bgm. Hochgerner stellt den Antrag, dass GR Anton Schilling zum Jugendgemeinderat Mit 13 : 6 Stimmen für den Antrag. Gegenstimmen: Vzbgm. Steinmair, GGR Strutzenberger, GR Mühlbauer, GR Kracher, GR Schmölz, GR Zarda Somit ist GR Anton Schilling zum Jugendgemeinderat gewählt. Auf Befragen durch Bgm. Hochgerner erklärt GR Anton Schilling, dass er die Wahl annimmt. TOP 11 Wahl des Bildungsgemeinderates Bgm. Hochgerner erläutert, dass es auch in dieser Funktionsperiode wieder einen Bildungsgemeinderat geben soll. Er schlägt vor, dass diese Funktion von GR. Jaderka übernommen werden soll. Bgm. Hochgerner stellt den Antrag, dass GR Jaderka zum Bildungsgemeinderat Mit 18 : 1 Stimme für den Antrag. Stimmenthaltung: GR Brauner Somit ist GR Jaderka zum Bildungsgemeinderat gewählt. Auf Befragen durch Bgm. Hochgerner erklärt GR Jaderka, dass sie die Wahl annimmt. TOP 12 Bestellung von Gemeinderäten in Gemeindeverbände, Schulausschüssen, Institutionen und sonstigen Funktionen Bgm. Hochgerner erklärt, dass die Gemeinde Mitglieder des Gemeinderates in diverse Verbands- und Schulausschüssen, Institutionen und sonstigen Funktionen zu entsenden hat und hierfür Mitglieder benannt werden müssen. Die Anzahl der jeweiligen Mitglieder richtet sich an diversen Kriterien (Schülerzahlen, Einwohner ). Bgm. Hochgerner stellt den Antrag, dass folgende Vertreter bestellt werden sollen: Siehe Tätigkeitsbereiche - Beilage 2: Bgm. Hochgerner stellt den Antrag, dass der Gemeinderat über diese vorgeschlagene Tätigkeitsliste abstimmt. Der Antrag wird angenommen. Einstimmig für den Antrag. TOP 13 Bestellung des Schriftführers und Kassenverwalters Bgm. Hochgerner schlägt vor, AL Andreas Grübl für die Gemeinderatsperiode 2015-2020 als Schriftführer und Kassenverwalter zu bestellen.
Seite 5 von 5 Der Antrag wird angenommen. Einstimmig für den Antrag. Vzbgm. Steinmair bedankt sich bei Bgm. Hochgerner für die konstruktiven Vorbesprechungen im Vorfeld zu dieser konst. Sitzung im Bezug auf die Aufgabenverteilungen. Bgm. Hochgerner ersucht im Anschluss an die Sitzung den amtlichen Vordruck Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses in der konst. Sitzung (Beilage 1) zu unterfertigen. Beilagenverzeichnis: 1) Amtlicher Vordruck Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des 2) Liste Tätigkeitsbereiche Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 20.40 Uhr die öffentliche Sitzung. P R O T O K O L L F E R T I G U N G Bgm. Ernst Hochgerner Gemeinderat ÖVP Andreas Grübl Vorsitzender Schriftführer Gemeinderat SPÖ Gemeinderat FPÖ Gemeinderat GRÜNE Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am genehmigt und unterfertigt.