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Transkript:

Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsübersicht V IX XIX Einleitung 1 1. Teil: Vorsorgende Maßnahmen 1. Kapitel: Bedeutung der Geschäftsfähigkeit 4 2. Kapitel: Die Vorsorgevollmacht 11 3. Kapitel: Die Patientenverfügung 27 4. Kapitel: Die Vorwegnahme der Erbfolge 40 2. Teil: Rechtliche Maßnahmen während der Demenz 1. Kapitel: Betreuung 49 2. Kapitel: Betreutes Wohnen - Heimvertrag 84 3. Kapitel: Pflege 97 3. Teil: Maßnahmen nach dem Tod des Demenzkranken 1. Kapitel: Erbrecht 168 2. Kapitel: Nachlassabwicklung 183 Anhang 193 Sachverzeichnis 229 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/987124536 digitalisiert durch

Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XIX Einleitung 1 A. Begriff der Demenzerkrankung 1 B. Demenz und Pflegebedürftigkeit 2 1. Teil: Vorsorgende Maßnahmen 1. Kapitel: Bedeutung der Geschäftsfähigkeit 4 A. Begriff der Geschäftsfähigkeit 4 B. Testierfähigkeit 6 C. Natürliche Einsichtsfähigkeit 6 D. Feststellung der Geschäftsfähigkeit durch den Arzt 7 E. Feststellung der Geschäftsfähigkeit durch den Notar... 8 F. Sonstige Feststellung der Geschäftsfähigkeit 9 G. Folgen fehlender Geschäftsfähigkeit - Bejahung der Geschäftsfähigkeit 9 2. Kapitel: Die Vorsorgevollmacht 11 A. Der Zweck der Errichtung einer Vorsorgevollmacht 11 B. Verhältnis der Vorsorgevollmacht zur Betreuung 12 C. Vollmacht und zugrunde liegendes Rechtsgeschäft 13 D. Inhalt der Vorsorgevollmacht 14 I. Vertretung bei vermögensrechtlichen Angelegenheiten 15 1. Die Vorsorgevollmacht als rechtsgeschäftliche Generalvollmacht 15 IX

2. Die Vorsorgevollmacht als rechtsgeschäftliche Spezialvollmacht 16 II. Vertretung in Angelegenheiten der Personensorge.. 17 III. Erfordernis ausdrücklicher Anordnung 17 IV. Gesundheits- und Unterbringungssachen 17 V. Aufenthaltsbestimmung 18 VI. Kein Erfordernis betreuungsgerichtlicher Genehmigungspflicht 19 VII. Sonstiger Inhalt der Vorsorgevollmacht 19 1. Erlöschen bei Geschäftsunfähigkeit und Tod 19 2. Untervollmacht 20 3. Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens... 20 4. Widerruflichkeit 20 5. Ersatzbevollmächtigung 21 E. Form und sonstige Wirksamkeitsvoraussetzungen 21 I. Notwendigkeit der Schriftform 21 II. Vorteile der notariellen Beurkundung 22 III. Die Registrierung beim zentralen Vorsorgeregister.. 22 F. Wirksamwerden der Vollmacht 23 G. Vorsorge gegen Vollmachtsmissbrauch - Innenverhältnis 24 H. Betreuungsverfügung 25 3. Kapitel: Die Patientenverfügung 27 A. Ausgangspunkt - Das Verhältnis von Arzt und Patient am Lebensende 27 I. Das Arzt-Patient-Verhältnis im Allgemeinen 27 II. Das Arzt-Patient-Verhältnis bei fehlender Einsichtsfähigkeit 27 B. Begriff der Patientenverfügung 28 C. Probleme im Zusammenhang mit der Patientenverfügung 29 I. Bindung an die Verfügung 30 II. Patientenwille ohne ausdrückliche Patientenverfügung 33 D. Der Regelungsbereich der Patientenverfügung 34 I. Ausgangssituation 34

II. Voraussetzungen 36 E. Inhalt der Patientenverfügung 37 I. Aktive Sterbehilfe 37 II. Schmerzlinderung mit lebensverkürzenden Maßnahmen 37 III. Verzicht auf lebensverlängernde Maßnahmen 38 IV. Behandlungsabbruch 38 V. Maximalbehandlung 38 VI. Patientenverfügung und Betreuung 38 4. Kapitel: Die Vorwegnahme der Erbfolge 40 A. Vorzüge der Vorwegnahme der Erbfolge 40 B. Wirkungen der vorweggenommenen Erbfolge 41 C. Verfügung von Todes wegen und Übertragung 42 I. Übersicht: Verfügung von Todes wegen und Übertragung 42 II. Inhalt des Übergabevertrages 43 1. Übertragung von Grundbesitz 43 2. Vorbehaltene Rechte 43 a) Wohnungsrecht 43 b) Wirkung des dinglichen Wohnungsrechts 45 c) Wohnungsrecht bei nicht verheirateten Paaren 46 d) Abgrenzung des Wohnungsrechts zum Nießbrauch 46 3. Pflegeverpflichtungen 46 4. Rückübertragungsverpflichtung; Rücktrittsrecht.. 47 III. Folgen bei später eintretender Demenz 48 2. Teil: Rechtliche Maßnahmen während der Demenz 1. Kapitel: Betreuung 49 A. Anordnung einer Betreuung 49 I. Betreuung allgemein 49 II. Rechtliche Grundlagen für die Bestellung eines Betreuers 49 XI

1. Allgemein 49 2. Betreuungsbedürftigkeit 49 3. Betreuungserfordernis 51 a) Erforderlichkeit 51 b) Nachrangigkeit der Betreuung 52 c) Vorliegen einer Vorsorgevollmacht 53 III. Verfahren 55 1. Anregung 55 2. Antrag 56 3. Sonderfall: Ausländer 57 4. Betreuer 57 a) Allgemein 57 b) Person des Betreuers 57 c) Bestellungsbeschluss und Betreuerausweis... 59 5. Gutachten 59 6. Anhörung 60 7. Anordnung der Betreuung 60 8. Beschwerderecht 61 a) Beschwerdeberechtigung 61 b) Anordnung von Amts wegen 62 c) Einlegungsfrist 63 9. Dauer der Betreuung 63 a) Allgemein 63 b) Tod des Betreuten 63 B. Aufgabenkreise/Möglichkeiten des Eingriffs 64 I. Allgemein 64 II. Stufen der Betreuung 65 1. Maßnahmen der Aufenthaltsbestimmung 65 a) Kein umfassendes Aufenthaltsbestimmungsrecht 65 b) Aufgabenumfang 66 c) Personensorge 66 2. Häusliche Pflege 69 a) Pflege durch den Betreuer 69 b) Einsetzung von Pflegern 70 3. Betreutes Wohnen 72 4. Unterbringung 72 5. Heimunterbringung 72 XII

C. Pflichten des Betreuers 72 I. Pflichten 72 1. Übernahmepflicht, 1898 BGB 72 2. Pflichten des Betreuers, 1901 BGB 73 a) Besorgung der Angelegenheiten zum Wohl des Betreuten, 1901 Abs. 2 BGB 73 b) Wunscherfüllungspflicht, 1901 Abs. 3 S. 1 BGB 73 c) Besprechungspflicht, 1901 Abs. 3 S. 3 BGB.. 74 d) Rehabilitationspflicht, 1901 Abs. 4 S. 1 BGB 75 e) Mitteilungspflicht, 1901 Abs. 5 BGB 75 f) Betreuungsplan im Fall der berufsmäßigen Betreuung, 1901 Abs. 4 S. 2 BGB 76 3. Vertretung des Betreuten, 1902 BGB 76 a) Rechtliche Vertretung 76 b) Höchstpersönliche Angelegenheiten 76 c) Beschränkungen der Vertretungsmacht 77 4. Auskunftspflicht 78 5. Berichtspflicht 78 6. Erstellung eines Vermögensverzeichnisses 78 7. Rechnungslegung 80 8. Vermögensherausgabe und Rechenschaftspflicht nach dem Tod des Betreuten 81 II. Kontrolle 82 III. Betreuungsgerichtliche Genehmigung 83 2. Kapitel: Betreutes Wohnen - Heimvertrag 84 A. Betreutes Wohnen 84 B. Unterbringung 85 I. Rechtliche Grundlagen 86 II. Genehmigung des Betreuungsgerichts 87 C. Heimunterbringung 89 I. Aufgabenkreis 89 II. Betreuungsgerichtliche Genehmigung 89 III. Heimvertrag 90 1. Zeitpunkt des Abschlusses 91 2. Leistungen des Unternehmers 91 XIII

3. Entgeltleistungen 91 4. Dauer des Heimvertrages 92 5. Rechte und Pflichten 92 a) Allgemein 92 b) Aufsichtspflicht 94 3. Kapitel: Pflege 97 A. Grundsätzliches zur Pflegeversicherung 97 I. Allgemein 97 II. Prinzipien der Pflegeversicherung 98 1. Beratung 98 a) Aufklärung und Beratung, 7 Abs. 1 SGB XI.. 98 b) Informationspflicht der Pflegekassen, 7 Abs. 3 SGB XI 98 c) Pflegeberatung, 7a SGB XI 99 2. Selbstbestimmung 100 3. Vorrang häuslicher Pflege 101 4. Vorrang von Prävention und Rehabilitation 101 5. Eigenverantwortung 102 III. Voraussetzungen für Ansprüche aus der Pflegeversicherung 103 1. Versicherung bei einer gesetzlichen Krankenversicherung in Abgrenzung zur privaten Krankenversicherung 104 2. Vorversicherungszeit 104 3. Antrag 105 B. Leistungsberechtigte Personen 105 I. Allgemein 105 II. Gesetzliche Voraussetzungen und Hilfebedarf 105 III. Pflegestufen 109 C. Leistungen 113 I. Arten und Umfang 113 1. Leistungsumfang der Pflegestufen I bis III 113 2. Leistungsumfang bei Nichtvorliegen einer Pflegestufe und zusätzlichen Leistungen 114 a) Fehlende Pflegebedürftigkeit 114 XIV

b) Zusammentreffen der Leistungen bei Vorliegen einer Pflegestufe 118 3. Leistungsumfang bei Vorliegen eines Härtefalls... 119 4. Ergänzende Leistungen nach dem SGB XII 121 II. Einzelne Leistungen 121 1. Häusliche Pflege 122 a) Pflegesachleistung und Pflegegeld 122 b) Kombination von Pflegesachleistung und Pflegegeld, 38 SGB XI 125 c) Pflegehilfsmittel, 40 SGB XI 126 d) Ersatz- und Kurzzeitpflege, 39 SGB XI 126 e) Pflegekurse 127 2. Teilstationäre und vollstationäre Pflege 127 a) Teilstationäre Pflege, 15 SGB XI (Pflegestufe I III) 127 b) Vollstationäre Pflege, 15 SGB XI (Pflegestufe I-III) 129 c) Teilstationäre Pflege/Kurzzeitpflege ohne Vorliegen der Voraussetzungen einer Pflegestufe (Pflegestufe 0") 130 D. Geltendmachen von Leistungen - Rechte und Pflichten.. 131 I. Geltendmachen von Leistungen aus der Pflegeversicherung 131 1. Antragsverfahren 131 a) Antrag 131 b) Gutachten des MDK 132 c) Bescheid 134 2. Widerspruch gegen den Leistungsbescheid 134 a) Widerspruchsschreiben 134 b) Widerspruchsbescheid 136 3. Geltendmachung von Ansprüchen im Klagewege 136 II. Leistungen nach dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG) - Freistellung von der Arbeit 137 1. Einleitung 137 a) Allgemein 137 b) Anspruchsberechtigte 137 c) Anspruchsvoraussetzungen 138 XV

XVI 2. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung (Akutpflege)... 138 3. Anzeige- und Nachweispflichten 140 4. Entgeltfortzahlung 140 5. Langzeitige Arbeitsverhinderung (eigentliche Pflegezeit) 141 6. Ankündigung der Pflegezeit und Nachweis der Pflegebedürftigkeit 142 7. Kündigungsschutz und befristete Arbeitsverträge. 143 III. Leistungen für pflegende Familienangehörige 144 1. Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung 145 2. Absicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung 146 3. Leistungen bei Pflegezeit, 44a SGB XI 146 IV. Steuerliche Erleichterungen für den Pflegebedürftigen und die Pflegeperson 146 1. Steuerbefreiung für den Pflegebedürftigen nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) 146 a) Grundsätzliche Steuerfreiheit 146 b) Allgemeine Steuerermäßigung wegen Belastung ( 33 EStG) 147 2. Steuererleichterungen für den Pflegenden nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) 148 a) Allgemeine Steuerermäßigung wegen Belastung ( 33 EStG) 148 b) Ermäßigung oder Pauschbetrag ( 33 b EStG). 149 c) Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen 151 d) Ausschluss der Steuerermäßigung 152 V. Pflegeleistungen nach SGB XII (Sozialhilferecht)... 152 1. Allgemein 152 2. Verhältnis zu Leistungen der Pflegeversicherung und sonstigen Leistungen 154 a) Eigenes Einkommen und Vermögen 154 b) Unterhaltsansprüche (insbesondere Elternunterhalt) 154

c) Einsatz des Vermögensstammes 156 d) Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz 158 3. Leistungen 158 a) Voraussetzungen für die Leistungen 158 b) Maßnahmen 160 c) Leistungen bei häuslicher Pflege 161 d) Pflegegeld 161 e) Leistungen im Überblick 161 f) Sonstige Leistungen, 65 SGB XII 163 3. Teil: Maßnahmen nach dem Tod des Demenzkranken 1. Kapitel: Erbrecht 168 A. Grundsätzliches zum Erbrecht 168 I. Besonderheiten bei Sozialleistungen nach SGB XII 168 1. Voraussetzungen der Erbenhaftung für Sozialleistungen 168 2. Umfang der Erbenhaftung für Sozialleistungen... 169 3. Ausschluss des Kostenersatzes 169 II. Die Ausschlagung der Erbschaft 170 III. Mehrheit von Erben 170 B. Die gesetzliche Erbfolge 170 I. Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten 171 II. Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten, 1931 BGB 172 C. Gewillkürte Erbfolge 173 I. Das Testament 173 II. Der Erbvertrag 175 III. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten 176 IV. Grenzen der Testamentserrichtung 176 1. Pflichtteilsrecht 176 2. Verbot der Erbeinsetzung eines Heims als Erben. 177 V. Honorierung von Pflegeleistungen bei der Erbauseinandersetzung 177 D. Steuerliche Auswirkungen des Erbfalls 178 I. Allgemein 178 XVII

II. Steuerpflicht 179 1. Allgemein 179 2. Steuergegenstand 179 3. Steuerbefreiungen nach 13 ErbStG 180 4. Freibeträge 180 2. Kapitel: Nachlassabwicklung 183 A. Allgemein 183 B. Ablieferungspflicht für Testamente 184 C. Erbschein 184 I. Allgemein 184 II. Erbscheinsantrag 185 III. Inhalt und Wirkung des Erbscheins 186 D. Erbauseinandersetzung 187 E. Postmortale Vollmacht 188 F. Rechenschaftspflicht des Betreuers 188 I. Aufgaben gegenüber dem Gericht 189 II. Bestattung des Betreuten 190 III. Nachlasssicherung durch den Betreuer 190 G. Auskunfts- und Rechenschaftspflicht des Bevollmächtigten 190 Anhang A. Vorsorgevollmacht 193 B. Betreuungsverfügung 195 C. Patientenverfügung (kurz) 197 D. Patientenverfügung (lang) 197 E. Pflegevertrag 205 F. Muster eines Antrags auf Pflegeleistungen 213 G. Beispiel eines ausführlichen Widerspruchs gegen die Einstufung 215 H. Heimvertrag 221 Sachverzeichnis 229 XVIII