Vorwort... 5 Paragraphen-Register Die Vergütungsregelungen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen...

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Paragraphen-Register A. Die Zielsetzung der neuen Regelungen B. Der (neue) Pflegebedürftigkeitsbegriff C. Das Neue Begutachtungsinstrument D. Die Pflegegrade E. Die Einstufung von Kindern F. Die Leistungen G. Die Übergangsregelungen und der Bestandsschutz H. Die Beratung I. Die soziale Absicherung der Pflegepersonen J. Die Vergütungsregelungen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen K. Die Regelungen zur Qualitätssicherung und Abrechnungsprüfung L. Die Finanzierung der Reform M. Die Hilfe zur Pflege Leistungen der Sozialhilfe Anlage 1 und 2 zu 15 SGB XI Stichwortverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Paragraphen-Register A. Die Zielsetzung der neuen Regelungen I. Die allgemeinen Ziele der sozialen Pflegeversicherung II. Die Probleme des derzeitigen Begriffs der Pflegebedürftigkeit III. Der Änderungsbedarf und die tatsächlichen Änderungen Das System der Pflege Die Finanzierung Der Prozess der Gesetzgebung Die Pflegenden bzw. der Fachkräftemangel Die vorgesehenen Änderungen IV. Der Zeitplan zur Umsetzung V. Ziele und weitere Änderungen durch das PSG III VI. Erste Bewertung B. Der (neue) Pflegebedürftigkeitsbegriff I. Die wesentlichen Neuerungen des Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Überblick II. Die Definition der Pflegebedürftigkeit III. Die Beeinträchtigungen und Fähigkeitsstörungen Modul 1 Mobilität Modul 2 Kognitive und kommunikative Fähigkeiten Modul 3 Verhaltensweisen und psychische Problemlagen Modul 4 Selbstversorgung Modul 5 Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen Modul 6 Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte IV. Die Formen der Hilfeleistungen V. Die Haushaltsführung und die außerhäuslichen Aktivitäten Modul 7 Außerhäusliche Aktivitäten Modul 8 Haushaltsführung VI. Weitere Einbeziehung der Behandlungspflege im Bereich der stationären Pflege C. Das Neue Begutachtungsinstrument I. Die wesentlichen Neuerungen des Begutachtungsinstruments im Überblick II. Regelung der Module in Anlage 1 zu 15 SGB XI

3 Inhaltsverze 1. Modul 1 Einzelpunkte im Bereich der Mobilität Modul 2 Einzelpunkte im Bereich der kognitiven und kommunikativen Fähigkeiten Modul 3 Einzelpunkte im Bereich der Verhaltensweisen und psychische Problemlagen Modul 4 Einzelpunkte im Bereich der Selbstversorgung Modul 5 Einzelpunkte im Bereich der Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen Modul 6 Einzelpunkte im Bereich der Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte III. Der Änderungsbedarf der Pflegedokumentation D. Die Pflegegrade I. Die wesentlichen Neuerungen der Pflegegrade im Überblick II. Die Gewichtung der Einzelfeststellung in den Modulen III. Gewichtung durch Anlage 2 zu 15 SGB XI IV. Die fünf Pflegegrade V. Die Härtefallregelung besondere Bedarfskonstellation VI. Ein Beispiel zur Umrechnung E. Die Einstufung von Kindern F. Die Leistungen I. Die wesentlichen Neuerungen im Leistungsrecht im Überblick II. Die Leistungen bei Pflegegrad 1, 28 a SGB XI III. Die Leistungsbudgets Ambulante (häusliche) Leistungen a) 36 SGB XI ambulante Sachleistungen b) 37 SGB XI ambulante Geldleistungen c) 37 Abs. 3 SGB XI Beratungsbesuch d) 38 a SGB XI Zusätzliche Leistungen in ambulant betreuten Wohngruppen e) 39 SGB XI Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson f) 40 Abs. 2 SGB XI Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel g) 40 Abs. 1, 4 SGB XI Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes h) 45 b SGB XI Entlastungsbetrag i) 37 SGB V Häusliche Krankenpflege j) 38 SGB V Haushaltshilfe Teilstationäre Leistungen und Kurzzeitpflege

4 verzeichnis a) 41 SGB XI Tages- und Nachtpflege b) 42 SGB XI Kurzzeitpflege c) 39 c SGB V Kurzzeitpflege durch die Krankenkasse Vollstationäre Leistungen a) 43 SGB XI vollstationäre Pflege b) 43 a SGB XI Leistungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe c) 43 b SGB XI Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Einrichtungen d) Palliativleistungen in vollstationären Pflegeeinrichtungen Dynamisierung IV. Die Entwicklung der Leistungsbeträge Der Paradigmenwechsel des Gesetzgebers G. Die Übergangsregelungen und der Bestandsschutz I. Die wesentlichen Übergangsregelungen im Überblick II. Der Übergangsstichtag III. Automatischer Übergang in einen Pflegegrad für bisherige Leistungsbezieher IV. Dauerhaftigkeit des übergeleiteten Pflegegrades V. Wirkung des 48 SGB X bei Höherstufungsantrag nach dem VI. Der ambulante und teilstationäre Besitzstandsschutz VII. Der Besitzstandsschutz für den erhöhten Betrag des 45 b SGB XI a.f., 141 Abs. 2 SGB XI VIII. Bestandsschutz in der stationären Pflege IX. Besitzstandsschutz für Einrichtungen ohne Vergütungsvereinbarung X. Besitzstandsschutz für den Wohngruppenzuschlag XI. Besitzstandsschutz soziale Sicherung der Pflegeperson XII. Besitzstandsschutz für nach Landesrecht anerkannte niederschwellige Leistungserbringer XIII. Besitzstandsschutz für sonstige Fälle XIV. Übertragung der Besitzstandsschutz-Regelungen auf die private Pflege-Pflichtversicherung XV. Besitzstandsschutz für Menschen mit Behinderungen H. Die Beratung I. Die Auskunft, 7 SGB XI II. Die Pflegeberatung, 7 a SGB XI III. Die weiteren Beratungsvorschriften, 7 b und 7 c SGB XI IV. Die weitere Entwicklung der Beratung

5 Inhaltsverze I. Die soziale Absicherung der Pflegepersonen J. Die Vergütungsregelungen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen... I. Die wesentlichen Neuerungen in der Vergütung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen im Überblick II. Die ambulanten Vergütungsregelungen III. Die einrichtungseinheitlichen Eigenanteile IV. Der Übergang der vereinbarten Pflegesätze, 92 c bis 92 f SGB XI V. Die Neuverhandlung der Pflegesätze, 92 c SGB XI VI. Die Überleitung der Pflegesätze, 92 d SGB XI VII. Das Verfahren zur Umrechnung der Pflegesätze, 92 e SGB XI VIII. Die Pflichten der Beteiligten bei der Umrechnung der Pflegesätze, 92 f SGB XI IX. Die Umrechnung der Pflegesätze in teilstationären Pflegeeinrichtungen X. Das Sonderkündigungsrecht XI. Weitere Änderungen bei Vergütungsverhandlungen XII. Personaleinsatz und Personalkosten K. Die Regelungen zur Qualitätssicherung und Abrechnungsprüfung I. Die wesentlichen Neuerungen der Qualitätssicherung im Überblick II. Der Qualitätsausschuss III. Die Personalbemessung in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen IV. Die Änderungen bei den Qualitätsprüfungen der Pflegeeinrichtungen V. Die Abrechnungsprüfung VI. Die Qualitätsdarstellungsvereinbarungen VII. Der Erstattungsbetrag bei Rückstufungen L. Die Finanzierung der Reform M. Die Hilfe zur Pflege Leistungen der Sozialhilfe I. Neue Systematik der Hilfe zur Pflege II. Pflegebedürftigkeit in der Hilfe zur Pflege III. Verfahren zur Ermittlung und Feststellung des Bedarfs IV. Die Leistungen der Hilfe zur Pflege V. Persönliches Budget VI. Die Leistungskonkurrenz VII. Stationäre Pflege

6 verzeichnis VIII. Entlastungsbetrag Pflegegrad IX. Änderungen im Leistungserbringerrecht des SGB XII Anlage 1 und 2 zu 15 SGB XI Stichwortverzeichnis