Telekommunikationsmarkt Schweiz: Aktuelle Themen

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Transkript:

Bundesamt für Kommunikation Telekommunikationsmarkt Schweiz: Aktuelle Themen Philipp Metzger, Vizedirektor Leiter Abteilung Telecomdienste BAKOM-Mediengespräch, 5. Juli 2011

50% der Zentralwerte (OECD) Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz ombudscom Festnetz-Durchdringung: Schweiz an der Spitze Max. OECD CH Min. OECD 2

Festnetz-Durchdringung: 3 Mio. Nutzerinnen und Nutzer 1% 1% 27% 71% 77% Swisscom 23% Konkurrenten DSL 3

Mobilfunk-Durchdringung: CH in oberer Hälfte (3.6 Mio. Nutzer) 4

Nutzung in den Haushalten (1) CH: 85% vs. EU27: 70% Quelle: Eurostat, Omnibus IKT BFS 5

Nutzung in den Haushalten (2) CH: 77% vs. EU27: 61% Quelle: Eurostat, Omnibus IKT BFS 6

50% der Zentralwerte (EU) Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz ombudscom Wettbewerb: Alternative Anbieter verlieren an Boden (1) Max. EU CH Min. EU 7

Wettbewerb: Alternative Anbieter verlieren an Boden (2) 8

International verglichen ist der Preis pro Mbit/s in der CH eher hoch (1) 9

50% der Zentralwerte (OECD) Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz ombudscom International verglichen ist der Preis pro Mbit/s in der CH eher hoch (2) Max. OECD CH Min. OECD 10

Hochbreitband / Next Generation Access (NGA): Um was geht es? Telecom-Anschlussnetze in der Schweiz: VDSL: 40 Mbit/s Nahezu volle Abdeckung angestrebt CATV: 100 Mbit/s Rund 85% der Haushalte FTTH: 100 Mbit/s Im Ausbau, Abdeckung noch gering Mobil: bis zu 42 Mbit/s Abdeckung gegen 95% 11

Hochbreitband / NGA: Umfeld Versorgungsdiskussion auf Stufe Bund, Kantone, Gemeinden Zahlreiche Vorstösse im Parlament Bundesrat: Evaluation des Fernmeldemarkts 2010 Bundesrat: Zusatzbericht 2012 Resultate Runder Tisch Glasfaser 12

Runder Tisch Glasfaser Technische Standardisierung (z.b. Steckdose mit OTO-ID ) Koordination beim Bau Förderung von Investitionen und Infrastrukturwettbewerb (Mehrfasermodell) Grundlagen für Netzzugang zwecks Dienstewettbewerbs Gemeinsame Bestellplattform (5-Städte-Projekt ALEX) Einbindung der Hauseigentümer 13

Arbeitsgruppe: Stossrichtung Frage der landesweiten Versorgung Bedürfnisse von Politik und Akteuren (Runder Tisch Glasfaser) Breite Abstützung (Multi-Stakeholder) Verhältnis / Abgrenzung zu staatlicher Grundversorgung Definition eines Aktionsplans Begleitung der Arbeiten durch Bund und Akteure 14

Arbeitsgruppe: geplante Tätigkeiten Mandat: Infrastrukturübersicht ( Infrastruktur-Mapping ) Grundlagen zur Einschätzung der Nachfrage nach Hochbreitband-Infrastrukturen und -Diensten Best Practices zuhanden der Akteure (Kantone, Gemeinden, Anbieter) Ablauf: Plenarversammlungen (erstmals am 1. Juli 2011) Expertengruppen Berichte zu Ergebnissen 15

NGA-Arbeitsgruppe Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz ombudscom Entwicklung Konsumentenschutz (1) 1996: FMG regelt nur Übertragung (nicht Inhalt) Praxis: Erwartung betreffend Konsumentenschutz auch bezüglich Inhalten Ab 2002 ständiger Ausbau des Konsumentenschutzes: 2003: Mehrwertdienste-Nummerninhaber öffentlich 2005: Fernmeldedienstanbieter (FDA) dürfen Mehrwertdienste-Nummer bei Missbrauchsverdacht sperren. 2005: Regeln für SMS/MMS-Mehrwertdienste 2005: Korrespondenzadresse in der Schweiz für Mehrwertdienste-Anbieter 16

Entwicklung Konsumentenschutz (2) Hauptschritt: Gesetzesrevision 2007 (FMG) Regeln für Mehrwertdienste Kostentransparenz bei Mobilfunkdiensten Spamverbot Schlichtungsstelle (Konsumentenschutz) 17

Entwicklung Konsumentenschutz (3) Regeln für Mehrwertdienste (MwD) (FMG 2007): MwD-Anbieter definiert MwD erkennbar Anschluss nicht gesperrt bei Nichtzahlung MwD werden separat abgerechnet. Preisobergrenzen Klagen gegen MwD-Anbieter in der Schweiz. Kunden können Zugang zu MwD sperren lassen. Sperre für Minderjährige bei Pornografie 18

Entwicklung Konsumentenschutz (4) Weiterer Ausbau des Konsumentenschutzes auf Basis des bestehenden Gesetzes (2010): Roaming: Informationspflicht über Tarifoptionen und Preistransparenz MwD-SMS-Abos (Push-Dienste): Informationen und Vertragsabschluss via Mobiltelefon Konsumentenschutz: Hinweis auf Rechnungen und beim Wiederaufladen Verfeinerung der Preisbekanntgaberegeln: 1999, 2004, 2007, 2009 19

Umsetzung: Zuständigkeiten BAKOM: Aufsicht über Fernmeldedienstanbieter (FDA) und Mehrwertdienst-Anbieter (MwDA) Einhaltung Fernmelderecht Konsumentenschutz: Schlichtung zivilrechtlicher Streitigkeiten zwischen Kundinnen/Kunden und FDA oder MwDA Gerichte: Rechtsstreitigkeiten (aller Art, zwischen verschiedensten Beteiligten) 20

Umsetzung: Mehrwertdienste (1) Vor 2005 gravierende Missbräuche: MwD auf Telefonrechnung, FDA droht mit Telefonsperre bei Nichtzahlung, KonsumentIn zahlt trotzdem MwD Heute: umfassende Regeln FDA kann MwD-Zahlung nicht erzwingen MwD-Anbieter muss selbst für Zahlung besorgt sein Kunden tragen Risiko bei Streit über MwD nicht mehr, Kaskade Kunde FDA MwDA 21

Umsetzung: Mehrwertdienste (2) Rückgang der Konsumentenbeschwerden, Aufsicht BAKOM bei Mehrwertdiensten Zahl der Beschwerden beim BAKOM: 2500 2000 1500 1000 500 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 22

Umsetzung: Beispiel Mehrwertdienste Werbung: Bei Anruf auf 0901-Nummer Vermittlung von WunschpartnerIn Anrufende werden möglichst lange in der Leitung gehalten. Keine telefonische Vermittlung oder Anruf-Unterbruch Anrufende werden zu Wiederanruf auf 0901 ermuntert. Einschätzung SECO: Verletzung Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) BAKOM widerruft alle entsprechenden 0901-Nummern. Vom Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt BAKOM lehnt Gesuch um Neuzuteilung ab. Vom BVGer bestätigt 23

Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz Konsumentenschutz ombudscom Hinweis auf ombudscom: Regeln Seit 1.1.2010: - auf jeder Telecom-Rechnung - bei jeder Prepaid-Aufladung Hinweis auch auf Zuständigkeit Mehrwertdienste Aufsicht BAKOM: - Merkblatt für Anbieter - Mustertexte - Umfrage bei grössten Fernmeldedienstanbietern (>90% des Markts) - Stichproben 24

Breitband NGA-Arbeitsgruppe Konsumentenschutz Konsumentenschutz ombudscom Hinweis auf ombudscom: Umsetzung 25