Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Der Bezirksverordnetenvorsteher VII. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Fröbelstraße 17-10405 Berlin Telefon 90295 5002 / 5003 Fax 90295 6515 e-mail bvv-buero@ba-pankow.berlin.de Internet http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-undverwaltung/bezirksverordnetenversammlung/ Berlin, den 08.09.2016 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 42. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am Mittwoch, dem 14.09.2016 um im 17:30 Uhr Haus 7, BVV-Saal, Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17 ein. Anlässlich der zu Ende gehenden siebenten Wahlperiode möchte ich Sie unmittelbar im Anschluss an die 42. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zu einer Rückschau auf die vergangenen fünf Jahre der gemeinsamen Arbeit einladen. Mit freundlichen Grüßen Ronald Rüdiger Seite: 1/8
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Berlin, den 08.09.2016 Tagesordnung zur 42. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 14.09.2016 Öffentlicher Teil Lfd. Drs. 1 Komplex 1 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VII-1223 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Nachweis der im Haushaltsjahr 2015 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 1.9 VII-1228 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteursstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 1.10 VII-1237 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Verlagerung und Erweiterung der kommunalen Begegnungsstätte Breite Straße 3 in 13187 Berlin an den neuen Standort Schönholzer Straße 10, 10A, 11 in 13187 Berlin 1.11 VII-0018 Beschlussempfehlung Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling, Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2010 1.11.1 VII-0224 Beschlussempfehlung Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling, Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 1.12 VII-0819 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Mehr Fahrradstraßen für Pankow 1.13 VII-0957 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Groß- und Dauerbaustellen langfristig bekannt machen 1.14 VII-1074 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit zwischen Niederschönhausen und dem Pankower Zentrum 1.15 VII-1181 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Müllsammelbehälter in der Hermann-Blankenstein-Straße 1.16 VII-1195 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Qualität in der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten realisieren 1.17 VII-1203 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow Seite: 2/8
Drs. 1.18 VII-1204 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Gemeindepsychiatrischen Verbund qualifizieren und weiterentwickeln 1.19 VII-1205 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Zufahrt zum Pankow-Park anwohnerverträglich gestalten Unfälle verhindern 1.20 VII-1212 Beschlussempfehlung Ausschuss für Schule und Sport, Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken 1.21 VII-1234 Antrag Fraktion der SPD, Beirat Botanischen Volkspark Blankenfelde sichern 1.22 VII-1217 Antrag Integrationsausschuss, Handbuch zur Information und Beratung für Geflüchtete 1.23 VII-1235 Antrag Linksfraktion, Botanischer Volkspark Blankenfelde Verhandlungen mit Grün Berlin aussetzen! 1.24 VII-1215 Antrag BV Johannes Kraft (CDU) BV Claudia Steinke (CDU), BV Daniel Hauer (CDU) für den Bürgerverein Französisch Buchholz e.v. verteten durch den Vorsitzenden Jens Tangenberg, Öffentliche Informationsveranstaltung zur Bebauung der Elisabethaue 1.25 VII-1218 Antrag Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Clearingverfahren zur Feststellung der Kostenträger zur Kostenübernahme von Krankheits- und Gesundheitskosten 1.26 VII-1224 Antrag Ausschuss für Schule und Sport, Bezirkshaushaltsplan - Auskömmliche Finanzierung der Schulträgerschaft der Bezirke 1.27 VII-1242 Antrag Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen sicherstellen 1.28 VII-1241 Antrag BV Daniel Hauer, Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürgerverein Französisch Buchholz e.v., Schulkonferenz der Jeanne-Barez- Schule, Städtebauliche Entwicklung des Angers von Französisch Buchholz 1.29 VII-1233 Große Anfrage Piratenfraktion, Perspektiven der Obdachlosenunterbringung im Bezirk Pankow 1.30 VII-1239 Antrag Fraktion der CDU, Schulwegsicherheit an der Hauptstraße und der Berliner Straße in Französisch Buchholz 1.31 VII-1225 Große Anfrage BV Jan Schrecker (Piratenfraktion), Chaotische Aktenführung im Bezriksamt 1.32 VII-1238 Antrag Fraktion der CDU, Verkehrsberuhigung im Areal Parkstraße/ Elfenallee/ Eddastraße/ Chamissostraße 1.33 VII-1232 Antrag Ausschuss für Schule und Sport, Berichterstattung zum Brandschutz an Pankower Schulen (Drs. VII-0235) weiter qualifizieren 1.34 VII-1240 Antrag Fraktion der CDU, Durchsetzung der Parkordnung im Pölnitzweg 1.35 VII-1243 Antrag BV Ronald Rüdiger (SPD), Wahrung der Kontinuität in der Bearbeitung der Bezirkshaushaltsrechung 2012, 2013 und 2014 2 Komplex 2 2.1 V-0213 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Bericht zu GA-Mitteln Seite: 3/8
Drs. 2.2 V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Mehr Bürgerdemokratie 2.3 V-1174 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow 2.4 VI-0085 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow 2.5 VI-0743 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Demokratische Traditionen sichtbar machen 2.6 VI-1214 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Berichterstattung der gemeinsamen Einrichtung 2.7 VI-1305 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Berliner Bär auch an der Pankower Einfahrt nach Berlin 2.8 VII-0256 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schaffung einer generationsübergreifenden Freizeitstätte auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Heinersdorf 2.9 VII-0292 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Ein neuer Sportentwicklungsplan! 2.10 VII-0438 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Wegeleitsystem Schloss Schönhausen 2.11 VII-0473 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen in den Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und in den Kiezen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen 2.12 VII-0517 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Kommentierung des Thälmann-Denkmals 2.13 VII-0531 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Zentrenkonzept erstellen 2.14 VII-0619 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Benennung eines Platzes nach Prof. Werner Klemke 2.15 VII-0624 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen 2.16 VII-0720 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kultur muss inklusiv sein 2.17 VII-0816 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark 2.18 VII-0817 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow 2.19 VII-0848 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, TTIP, CETA und TiSA ablehnen 2.20 VII-0875 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Würdiger Ort für einen Gedenkstein 2.21 VII-0879 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten 2.22 VII-0887 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Mindestanforderungen für die nicht vertragsgebundene Unterbringung von Obdachlosen 2.23 VII-0907 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB Seite: 4/8
Drs. 2.24 VII-0916 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schnelles Internet und W-LAN für die Kurt-Tucholsky-Bibliothek 2.25 VII-0918 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, E-Learning an der Volkshochschule Pankow 2.26 VII-0923 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kirche von Unten 2.27 VII-0933 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Abschiebestopp für geflüchtete Menschen während ihrer Ausbildung 2.28 VII-0934 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Verbesserung der sozialen Betreuung für Geflüchtete 2.29 VII-0971 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Erhöhung der Barrierefreiheit in den bezirklichen Gebäuden und bei Veranstaltungen 2.30 VII-0976 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Inklusionssporthalle jetzt 2.31 VII-0997 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Stellenzuweisung der Jugendämter für die Aufgabenerfüllung sicherstellen 2.32 VII-1001 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Erweiterung des Denkmalbereichs Gesamtanlage Ernst-Thälmann-Park 2.33 VII-1003 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen! 2.34 VII-1038 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Planungssicherheit für das Angebot von Volkshochschule und Musikschule gewährleisten! 2.35 VII-1039 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14 2.36 VII-1042 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken! 2.37 VII-1043 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Planungen für die Sanierung der»brotfabrik«aufnehmen! 2.38 VII-1058 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige geflüchtete Ausländer_innen (UmA) dringend beschleunigen! 2.39 VII-1086 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Parkverträgliches Gewerbe im Mauerpark nachhaltig sichern 2.40 VII-1090 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, BVV bekräftigt Vorrang der Gesundheit: Tempo 30 in der nördlichen Berliner Allee 2.41 VII-1095 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Grundstück an der Busonistraße 133 als Grünfläche sichern 2.42 VII-1109 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Projekt Pankower Tor: Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung im Parallelverfahren durchführen 2.43 VII-1110 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U- Bahnhof Pankow verbessern 2.43.1 VII-1110 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Florakiez vom Durchgangsverkehr entlasten und Haltestellensituation am S+U- Bahnhof Pankow verbessern Seite: 5/8
Drs. 2.44 VII-1113 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Mieterschutz ernst nehmen Umfassende Informationen zu Anträgen auf Umwandlung in Wohneigentum bereitstellen 2.45 VII-1115 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Professionelle Unterstützung für Opfer von Gewalt in Unterkünften 2.46 VII-1117 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Verkehrsberuhigung im Lindenberger Weg im Ortsteil Blankenburg 2.47 VII-1120 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schulplatzversorgung in Französisch-Buchholz kurzfristig verbessern und langfristig sichern und weiterentwickeln 2.48 VII-1129 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Bordsteinabsenkung im Kissingenviertel 2.49 VII-1130 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Gesundheitsversorgung für obdach- bzw. wohnungslose Menschen gewährleisten und ausbauen 2.50 VII-1131 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Mehr Transparenz in der Trägerversammlung des JobCenters 2.51 VII-1135 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Weniger Müll auf und am Spielplatz Rhinower Straße 6 2.52 VII-1136 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Besonders schutzbedürftige Geflüchtete in feste Wohnunterkünfte! 2.53 VII-1137 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Bedarfsprüfungen für die ergänzende Betreuung im offenen Ganztagsbetrieb abschaffen! 2.54 VII-1142 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti 2.55 VII-1147 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Notunterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge einrichten 2.56 VII-1149 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Ausbau des Fahrrad-Nebenroutennetzes in Pankow 2.57 VII-1150 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Temporäre Ausstellung Filmstadt Weißensee dauerhaft im Rathaus Weißensee einrichten 2.58 VII-1158 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Zweckentfremdungsverbot in Pankow konsequent umsetzen! 2.59 VII-1160 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Zusatz statt Ersatz Kein Verzicht auf den Vivantes-Standort Prenzlauer Berg 2.60 VII-1161 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Wohnstraßen im Kiez um den Arnimplatz von Umleitungsverkehren entlasten 2.61 VII-1162 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Radverkehrslösung für den Caligariplatz 2.62 VII-1164 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Informationsschilder zur Dokumentenausgabe im Warteraum der Pankower Bürgerämter 2.63 VII-1169 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Traglufthalle für Obdachlose 2.64 VII-1170 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Sanierung an der Tesla-Gemeinschaftsschule bedarfsgerecht durchführen Seite: 6/8
Drs. 2.65 VII-1179 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Sicherheit für Fußgänger an der Fahrbahnüberquerung Landsberger Allee, Höhe Fritz-Riedel-Straße verbessern 2.66 VII-1194 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Ein Wunschbaum für Pankow 2.67 VII-1196 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Regionalen Wochenmarkt Pankow einrichten 2.68 VII-1197 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Wegeleitsystem für das Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 2.69 VII-1207 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Verkehrschaos in Französisch-Buchholz verringern 2.70 VII-1210 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, City-Toiletten erhalten 2.71 VII-1216 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Benennungsabsicht für eine neue private Erschließungsstraße (Privatstraße) an der Wackenbergstraße/Grumbkowstraße im Ortsteil Niederschönhausen 2.72 VII-1219 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Prenzlauer Berg - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017 2.73 VII-1220 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Förderprogramm Stadtumbau Ost - Ortsteil Buch - Vorschlagsliste für die Programmplanung 2017 2.74 VII-1221 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz Humannplatz und Ostseestraße/ Grellstraße - Vorschlagsliste für die Porgrammplanung 2017 2.75 VII-1222 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Öffnung von geschlossenen Teilflächen im Bezirk Pankow auf den Friedhöfen III (Am Bürgerpark 24) und XII (Schwanebecker Chaussee 14) 2.76 VII-1226 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Bebauungsplan IV-36B für die Grundstücke Pasteurstraße 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 2.77 VII-1227 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Einstellung der Verfahren zur Aufstellung der Bebauungspläne XIX-48a und XIX- 48c sowie die Neuaufstellung des Bebauungsplans 3-59 für das Gelände zwischen der Ludwig-Quidde-Straße, der Erholungsanlage Gravenstein, den Kleingartenanlagen Pankegrund und Pankepark sowie für die Grundstücke Ludwig-Quidde-Straße 33 und 39, für einen 3 m breiten Streifen westlich entlang der Ludwig-Quidde-Straße und einen Abschnitt der Ludwig-Quidde-Straße im Bezirk Pankow, Ortsteil Französisch Buchholz 2.78 VII-1229 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Bebauungsplan IV-45 für das Gelände zwischen Bahnanlagen, Schwedter Straße, Gleimtunnel und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 2.79 VII-1230 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Benennungsabsicht für die öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow in "Paracelsusplatz" 2.80 VII-1231 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Benennungsabsicht für einen privaten Erschließungsweg (Privatstraße) an der Straße Am Friedrichshain in Am Märchenbrunnen im Ortsteil Prenzlauer Berg Seite: 7/8
Drs. 2.81 VII-1236 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Aufstellung des Bebauungsplans XVII-20a-3 zur Änderung des Bebau-ungsplans XVIII-20a für das Gebiet zwischen Bundesautobahn A 10, Karower Chaussee, Bucher Chaussee, Teilfläche der Grundstücke Flur-stücksnummern 23 und 24, der südlichen Begrenzung der Acherbrache nördlich der Siedlung am Schönerlinder Weg (Flurstücksnummern 23, 130, 122, 117, 116, 6028), einem Abschnitt des Rübländer Grabens, S- und Fehrnbahntrasse Richtung Bernau und der Panke im Bezirk Weißensee, Ortsteil Karow Seite: 8/8