Beschlussgegenstand: Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in Alpenberger

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1 Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicher: Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste B E S C H L U S S B e z i r k s a m t P a n k o w v o n B e r l i n Beschlussgegenstand: Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in Alpenberger Straße Beschluss-Nr.: VIII-0273/2017 Anzahl der Ausfertigungen: 8 Beschluss-T.: Verteiler: - Bezirksbürgermeister - Mitglieder des Bezirksamtes (4x) - Leiter des Rechtsamtes - Leiterin des Steuerungsdienstes - Büro des Bezirksbürgermeisters Das Bezirksamt beschließt: I. Die bisher mit Nummer 4 bezeichnete Straße im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch wird in Alpenberger Straße benannt. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Plan erkennbar. II. Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. Sören Benn Bezirksbürgermeister

2 Bezirksamt Pankow von Berlin.2017 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß 15 BezVG Betr.: Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in Alpenberger Straße Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Die bisher mit Nummer 4 bezeichnete Straße im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch wird in Alpenberger Straße benannt. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Plan erkennbar. Begründung Die Benennungsabsicht wurde der Bezirksverordnetenversammlung gemäß 15 BezVG als Vorlage zur Kenntnisnahme übergeben. Die Vorlage wurde am in der 8. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Ein Anlieger der Straße 4 regte die Benennung der Straße 4 im Ortsteil Buch an. Die Straße 4 trug den Namen Alpenberger Straße bereits von Die Namensgebung erfolgte nach der Kolonie Alpenberge in der heutigen Gemeinde Panketal im Ortsteil Schwanebeck (Land Brandenburg). Es ist nicht nachzuvollziehen, warum und auf welche Art und Weise der Name entstand bzw. durch die Zuständigen aus Zeiten der DDR wieder aufgegeben wurde. Der Anlieger brachte Nachweise, aus denen hervorgeht, dass die Straße teilweise bis in die 2000 Jahre mit dem Namen Alpenberger Straße geführt wurde, gleichzeitig jedoch auch mit der Bezeichnung Straße 4 zu finden war. In Berlin gibt es mehrere Nummernstraßen 4, eine davon im Bezirk Pankow im Ortsteil Heinersdorf. Dies führte immer wieder zu erheblichen Irrungen, z. B. beim Auffinden der Straße und der Zustellung der Post. Eine Benennung in Alpenberger Straße räumt dies aus dem Weg. Die Straße 4 bildet in nördliche sowie in südliche Richtung jeweils einen Stich, der 2

3 mit einer Kreuzung verwechselt werden könnte. Auch diese Stiche würden den Namen Alpenberger Straße erhalten und die Zugehörigkeit zur Straße somit offensichtlich werden. Die Anwohner der Straße 4 wurden bereits mit Schreiben vom über die Benennungsabsicht der Straße 4 in Alpenberger Straße informiert. Die Benennung der Straße 4 erfüllt die Voraussetzungen zur Umsetzung der Ausführungsvorschriften zu 5 des Berliner Straßengesetzes (AV Benennung). Die Abfrage bei den übrigen Straßen- und Grünflächenämtern Berlins und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen in Berlin nicht vorhanden sind. Die statistische Schlüsselnummer lautet: Die Abfrage des Frauenbeirates ergab, dass der Benennung der Straße 4 zugestimmt wird. Das Benennungsverfahren soll entsprechend 5 Abs. 1 Satz 1 Berliner Straßengesetz durchgeführt werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Kosten für die Aufstellung von Straßennamenschildern betragen 1208,68 und werden aus dem Kapitel 3800, Titel Unterhaltung des Straßenlandes finanziert. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Anlage Lageplan Sören Benn Bezirksbürgermeister Vollrad Kuhn Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste 3

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