Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicherin: Leiterin der Abteilung Jugend und Facility Management

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1 Bezirksamt Pankow von Berlin Einreicherin: Leiterin der Abteilung Jugend und Facility Management B E S C H L U S S B e z i r k s a m t P a n k o w v o n B e r l i n Beschlussgegenstand: Spielleitplanung umsetzen Beschluss-Nr.: VII-1287/2015 Anzahl der Ausfertigungen: 8 Beschluss-T.: Verteiler: - Bezirksbürgermeister - Mitglieder des Bezirksamtes (4x) - Leiter des Rechtsamtes - Leiter des Steuerungsdienstes - Büro des Bezirksbürgermeisters Das Bezirksamt beschließt: Die aus der Anlage ersichtliche Vorlage ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister

2 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1083 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß 13 BezVG 5. Zwischenbericht Spielleitplan umsetzen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 35. Sitzung am angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VI 1083/2010 Die BVV möge beschließen: Die BVV begrüßt den vorgelegten Schlussbericht zur Spielleitplanung für die Region Weißensee und ersucht das Bezirksamt: 1. die im Spielleitplan vorgeschlagenen Maßnahmen in bestehende Pläne bzw. bereits laufende Maßnahmen verbindlich zu übernehmen und zukünftig in die Planungsaktivitäten einzubeziehen. 2. den Spielleitplan jährlich einer inhaltlichen Überprüfung und Aktualisierung zu unterziehen. 3. die Übernahme der Methode der Spielleitplanung auf weitere Bezirksregionen oder einzelne Planungsräume zu prüfen. wird gemäß 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Eine Überprüfung durch eine erneute Spielleitplanung oder etwas Vergleichbares wie Kiezdetektive im Gebiet Langhansstraße wäre notwendig, da viele der damaligen Flächenpotentiale im Gebiet bereits bebaut wurden bzw. sich in der Bebauung befinden und ein Zuzug von Familien mit Kindern seit 2010 erfolgte. Für diese Überprüfung sind die jetzigen personellen sowie finanziellen Möglichkeiten nicht vorhanden. Das Jugendamt schlägt vor, die Ergebnisse der Spielleitplanung von 2010 in die Untersuchungen für ein städtebauliches Fördergebiet Langhansstraße verbindlich einfließen zu lassen.

3 Ein Beispiel für die Veränderung im Gebiet ist das Versorgungsdefizit mit Kinderspielmöglichkeiten im Teilbereich Weißensee Spitze, welches im Jahr 2010 mit 100 % beschrieben wurde. Der Spielplatzneubau in der Lehderstraße 68 hat nur eine geringfügige Verbesserung um 2 % erbracht, da der Zuzug und die Verdichtung prozentual gestiegen sind. Daraus ergibt sich immerhin noch ein Defizit von 98 %. Im Gebiet Mühlenkiez wurden auf Basis der Initiative Ohne Moos was los im Jahr 2014 durch den Nachbarschaftsverbund zwei Gebietsorientierungstafeln (Mühlenberg - Center und an der Kniprodestraße) und Bänke aufgestellt. Darüber hinaus fanden zwei Säuberungsaktionen im Gebiet mit allen Generationen statt. Auf die Problematik hinsichtlich der unbespielbaren Bolzplätze im Mühlenkiez wurde mit der gleichnamigen Drucksache der BVV mit der Drucksachennummer VII-0813 Bolzen im Mühlenkiez aufmerksam gemacht. Darüber hinaus wird mit der Drucksache der BVV, Drucksachennummer VII-0949, Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Mühlenkiez auf die Ergebnisse aus dem Projekt Bezug genommen. Sollten beide vorliegenden Arbeiten Spielleitplanung Pankow sowie Ohne Moos was los in weitergehende städtebauliche Gesamtplanungen einfließen, würden weitere Berichte dieser Art nicht mehr notwendig werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Verbesserte Vernetzung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Projekten und Einrichtungen im Gebiet Mühlenkiez, insbesondere im Bereich Infrastruktur (Wege, Natur und Grün) und Aktivitäten. Kinder- und Familienverträglichkeit Die bisher umgesetzten Maßnahmen bzw. Anstrengungen zur Verbesserung der Bürgernetzwerkarbeit lassen das Gebiet Mühlenkiez sowie das Gebiet der Spielleitplanung in Weißensee ebenfalls kinder- und familienverträglicher werden. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management

4 Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen positive Auswirkungen negative Auswirkungen Bemerkungen quantitativ qualitativ quantitativ qualitativ 1. Fläche - Versiegelungsgrad 2. Wasser - Wasserverbrauch 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm 7. Einschränkung von Fauna und Flora 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot 10. Freizeitangebot 11. Partizipation in Entschei- dungsprozessen 12. Arbeitslosenquote 13. Ausbildungsplätze 14. Betriebsansiedlungen 15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

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