Vorlage zur Kenntnisnahme

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Gegenstand der Vorlage: Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 0456/ IV der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Komoß Bezirksbürgermeister Christian Gräff Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage Vergabebericht 2012

2 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Wifö Frau Kreie Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung Nr. 0456/ IV A. Gegenstand der Vorlage: Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 B. Berichterstatter/in: Bezirksstadtrat Herr Gräff C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt die beiliegende Vorlage an die BVV. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen. D. Begründung: jährliche Berichterstattung vor der BVV E. Rechtsgrundlage: 15, 36 Abs. 2 Buchstabe b, f und Abs.3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: H. Behindertenrelevante Auswirkungen: I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine keine keine keine Christian Gräff Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage

3 Bericht des Bezirksamtes Marzahn Hellersdorf über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Gesamtübersicht 3. Jahresvergleich der Eckwerte zwischen 2011 und Übersicht über die Vergabearten in den einzelnen Abteilungen 5. Auftragsvergabe im Rahmen einzelner Förderprogramme 5.1 Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen von Landesprogrammen bzw. Kofinanzierungen und der auftragsweisen Bewirtschaftung 5.2. Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen von GRW Fördermitteln 5.3. Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen des Schul- und Sportstätten- Sanierungsprogramms 5.4. Öffentliche Auftragsvergabe an Firmen, bei denen der Frauenanteil und die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen eine Berücksichtigung finden 5.5. Öffentliche Auftragsvergabe an Werkstätten für Behinderte und an Blindenwerkstätten 6. Anhang

4 1. Einleitung Dieser Bericht vermittelt einen Überblick über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen des Bezirksamtes Marzahn Hellersdorf im Jahr Die Grundlage für die hiermit vorgelegten Berechnungen und Ergebnisse bilden die Ausarbeitungen der jeweiligen Ämter. Die Auswertung enthält vor allem Aussagen über das Wertvolumen der vergebenen öffentlichen Aufträge in den jeweiligen Abteilungen, über den Anteil der Vergabearten öffentliche Ausschreibung, beschränkte Ausschreibung und freihändige Vergabe und darüber, inwieweit Aufträge an Unternehmen im Bezirk erteilt werden konnten. Es werden Vergleiche zwischen den Eckwerten der Jahre 2011 und 2012 gezogen und die öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen einzelner Förderprogramme untersucht. 2. Gesamtübersicht Im Jahr 2012 wurden Aufträge in Höhe von insgesamt ,68 vergeben. Davon erhielten Unternehmen, die im Bezirk Marzahn Hellersdorf ansässig sind, Aufträge in einer Höhe von insgesamt ,80. Das entspricht einem Wertanteil von 25,2 %. Hinsichtlich der Anzahl der Aufträge wurden mehr als ein Viertel aller Vorhaben an ortsansässige Firmen vergeben (27,4 %). Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar: Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert [%] [%] Gesamtvolumen , ,80 27,4 25,2 öffentl. Ausschreibung , ,44 25,6 21,4 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) , ,23 0,1 0,2 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,66 53,0 49,3 Bezirksamtes (jährlich) , ,55 41,2 18,7 beschränkte Ausschr , ,00 20,0 25,5 freihändige Vergabe , ,36 28,4 32,5 Tabelle s. auch Anlage 1-6 2

5 3. Jahresvergleich der Eckwerte zwischen 2011 und 2012 Seit 2008 nahm das Auftragsvolumen von Jahr zu Jahr fast kontinuierlich zu. Erstmals ist nun ein Rückgang der Vergabesumme zu verzeichnen. Der Betrag von ,75 des Jahres 2011 verringert sich 2012 um ,07 auf insgesamt ,68. Das Vergabevolumen der Aufträge an bezirksansässige Unternehmen verringerte sich dennoch nur geringfügig von ,67 auf ,80 ; die Anzahl der Aufträge im Vergleich zum Vorjahr nahm sogar um 75 zu. Wurden im Jahr 2011 insgesamt Aufträge an bezirksansässige Firmen vergeben, so waren es 2012 insgesamt Aufträge. Damit stieg der prozentuale Anteil dieser Aufträge bezogen auf die Anzahl der Aufträge von 24,3 % auf 27,4 %. Der prozentuale Anteil der Aufträge an ansässige Firmen nahm bezogen auf die Auftragssumme um 1,3 % zu. Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar: Wert [T ] Anteil Wert [%] [T ] Anteil [%] Gesamt Auftragsvolumen , , Gesamtaufträge an Unternehmen im Bezirk ,84 23, ,65 25,2 Gesamtvolumen öffentliche Ausschreibungen , , öffentliche Ausschreibungen an Unternehmen im Bezirk 3.486,54 24, ,89 21,4 Gesamtvolumen beschränkte Ausschreibungen , , beschränkte Ausschreibungen an Unternehmen im Bezirk 6.360,22 21, ,03 25,5 Gesamtvolumen freihändige Vergabe , , freihändige Vergabe an Unternehmen im Bezirk 4.414,07 27, ,73 32,5 Besonders gut möglich war die Vergabe von Aufträgen an bezirkseigene Firmen im Bereich des Straßenbaus. Die Bauunternehmen wurden angemessen bei den Ausschreibungen beteiligt. Vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen erwiesen sich auch unter restriktiver Haushaltsführung als zuverlässige Partner und waren sehr umfangreich in die Straßenbauarbeiten eingebunden. Außerdem konnten Marzahner und Hellersdorfer Firmen z.b. für die Anfertigung von Schlüsseln, für den Kauf von Elektroinstallationsmaterial, die Beschaffung von IT- Verbrauchsmaterial und Reparaturleistungen für Kraftfahrzeuge gewonnen werden. 3

6 Aufgrund der Spezifik mancher Aufträge kommen mitunter keine Unternehmen des Bezirkes in Frage. So sind z.b. Ausstattungen von Materialien für die qualitätsgesicherte Veterinär- und Lebensmittelüberwachung im Bezirk nicht verfügbar. Aufträge zur Beschaffung von Vermessungstechnik und spezielle Fachbedarfe konnten nicht durch bezirkliche Unternehmen angeboten werden. Auch für die Gutachten, die durch das Stadtentwicklungsamt vergeben wurden, fand man im Bezirk keine Vertragspartner, da geeignete Planungsbüros nicht angesiedelt sind. 4. Übersicht über die Vergabearten in den einzelnen Abteilungen Die öffentliche Auftragsvergabe erfolgt in Form von öffentlicher Ausschreibung, beschränkter Ausschreibung und freihändiger Vergabe. Es wurde untersucht, inwieweit diese drei Vergabeverfahren zur Anwendung kamen. Der höchste Auftragsumfang (~ ) wurde im Rahmen von öffentlicher Ausschreibung vergeben. Bei der beschränkten Ausschreibung berechnet sich ein Umfang von ~ Im Rahmen der freihändigen Vergabe wurde ein Betrag von ~ ausgereicht. Vergleicht man diese 3 Werte mit dem Vorjahresniveau, so wird deutlich, dass die Vergabesummen der öffentlichen Ausschreibung wesentlich zunahm, dagegen die Summe für beschränkte Ausschreibungen stark sank. Die Wertsumme der Aufträge, die die Firmen mittels freihändiger Vergabe erhielten, verringerte sich ebenfalls. Dies lässt sich offensichtlich vorwiegend mit der seit geltenden Herabsenkung der Wertgrenzen begründen. Die nachfolgende Tabelle fasst die Ergebnisse jeder einzelnen Abteilung zusammen. Abteilung Öffentliche Ausschreibung beschränkte Ausschreibung freihändige Vergabe davon an davon an davon an Aufträge gesamt Aufträge Unternehmen im Bezirk Aufträge Unternehmen im Bezirk Aufträge Unternehmen im Bezirk BA gesamt , , , , , , ,36 JugFamWeiKult , , , , , ,76 SchulSportFinPers , , , , , , ,94 WirtStadt , , , , , , ,00 GesSoz , , , , ,38 BürgFM , , , , , , ,28 4

7 5. Auftragsvergabe im Rahmen einzelner Förderprogramme Gesondert herausgestellt wird die öffentliche Auftragsvergabe unter den nachfolgenden Aspekten. Die ermittelten Werte sind in den zuvor aufgeführten Berechnungen bereits enthalten Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen von Landesprogrammen bzw. Kofinanzierungen und der auftragsweisen Bewirtschaftung Im Rahmen dieser Programme erteilten die Ämter Stadtentwicklung, Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, Schul- und Sportamt, Jugendamt, Gesundheits- und Sozialamt und Facility Management Aufträge in Höhe von insgesamt Die einzelnen Werte sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: alle Aufträge Aufträge an Unternehmen des Bezirkes Gesamtvolumen Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl [%] Wert [%] Stadt ,5 15,3 TLA ,2 42,2 Jug ,1 20,0 GesSoz SchulSport FM ,0 15,5 Gesamt ,0 24, Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen von GRW Fördermitteln Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt erteilte im Rahmen der beschränkten Ausschreibung 6 Aufträge in Höhe von ,00, davon gingen zwei Aufträge in Höhe von ,00 an Unternehmen im Bezirk. In freihändiger Vergabe erhielten 4 Unternehmen Aufträge in Höhe von ,00. Einen Auftrag für ,00 bekam eine Firma im Bezirk. Per öffentliche Ausschreibung wurden 4 Aufträge für insgesamt ,00 vergeben. Davon erhielt ein bezirkliches Unternehmen den Zuschlag für die Vergabesumme von ,00. Die Leitstelle für Wirtschaftsförderung löste mittels der öffentlichen Ausschreibung zwei Aufträge in Höhe von ,78 aus. In beschränkter Ausschreibung wurden 26 Aufträge mit einem Vergabewert von insgesamt ,37 ausgereicht. 5

8 5.3. Öffentliche Auftragsvergabe im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms Die Serviceeinheit Facility Management erteilte 86 Aufträge mit einem Gesamtwert von ,73. Davon gingen 17 Aufträge im Wert von ,39 an Unternehmen, die im Stadtbezirk Marzahn Hellersdorf ansässig sind. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt vergab 8 Aufträge mit einem Gesamtwert von ,00 an Firmen außerhalb des Bezirkes. 5.4 Öffentliche Auftragsvergabe an Firmen, bei denen der Frauenanteil und die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen eine Berücksichtigung finden Von mehreren Ämtern wurde erläutert, dass die Voraussetzungen für die Anwendung der zugrunde liegenden Rundschreiben SenWiTech III Nr. 8/1999 und SenWiArbFrau II F Nr. 6/2003 nicht gegeben waren, weil keine Angebote mit identischen Preisangeboten vorlagen und keine entsprechenden Vergaben nach VOL/A erfolgten. Da Angaben zur Frauenförderung und Bereitstellung von Ausbildungsplätzen grundlegend nicht Bestandteil der Ausschreibungsunterlagen sind, können auch keine Aussagen über Firmen, die diese Kriterien erfüllen, gemacht werden. Außerdem ist die Gewerbespezifik zu beachten. So setzte allein das Tiefbauamt ca. 10 Mio für den Straßenbau um. In dieser Branche spielt der Frauenanteil keine Rolle Öffentliche Auftragsvergabe an Werkstätten für Behinderte und an Blindenwerkstätten Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt vergab Aufträge in Höhe von ,00, wovon 9.022,00 von Firmen des Bezirkes erwirtschaftet wurden. Gegenstand der Aufträge ist die Pflege in Gymnasien sowie die Beschaffung von Ausstattung. Die Leistungen wurden in guter Qualität erbracht. Bei entsprechendem Budget und Leistungsfähigkeit der Werkstätten ist eine Weiterführung für 2013 vorgesehen. Gegenüber 2011 konnte eine Steigerung um 172 % realisiert werden. Das Umwelt- und Naturschutzamt vergab Vorhaben mit einem Wert von ,00 an Unternehmen, die im Bezirk ansässig sind. Hier handelt es sich um die Pflege von Teilen der Hönower Weiherkette sowie für Gewässerpflege. Aufgrund der guten Qualität ist die Weiterführung geplant. Von mehreren Ämtern wurde ausgesagt, dass die Auftragsvergabe an Werkstätten für Behinderte und Blindenwerkstätten nicht erfolgen konnte, da für die dort angebotenen Produkte im Bezirksamt kein Bedarf besteht. 6

9 6. Anhang Anlage 1 Gesamtübersicht Anlage 2 Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur Anlage 3 Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal Anlage 4 Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage 5 Abteilung Gesundheit, Soziales und Planungskoordination Anlage 6 Abteilung Bürgerdienste und Facility Management 7

10 Anlage 1 - Gesamtübersicht Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag ( ) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,80 27,4 25, , ,08 öffentl. Ausschreibung , ,44 25,6 21, , ,60 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) , ,23 0,1 0, , ,84 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,66 53,0 49, , ,23 Bezirksamtes (jährlich) , ,55 41,2 18, , ,80 beschränkte Ausschr , ,00 20,0 25, , ,48 freihändige Vergabe , ,36 28,4 32, , ,47

11 Anlage 2 Abteilung Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag ( ) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,31 12,9 20,8 981,86 556,25 öffentl. Ausschreibung , ,66 2,1 23, , ,89 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) ,93 439,33 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,90 Bezirksamtes (jährlich) , ,55 16,7 31, , ,63 beschränkte Ausschr , ,26 freihändige Vergabe , ,76 14,0 20,7 555,87 346,73

12 Anlage 3 Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag ( ) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,94 5,4 33, , ,27 öffentl. Ausschreibung , ,00 6,1 43, , ,49 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) , ,11 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,00 47,2 51, , ,13 Bezirksamtes (jährlich) beschränkte Ausschr , ,00 12,7 15, , ,58 freihändige Vergabe ,94 5,1 10,9 808,29 355,88

13 Anlage 4 Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag ( ) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,00 34,6 26, , ,16 öffentl. Ausschreibung , ,00 21,8 21, , ,19 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) , ,11 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,00 Bezirksamtes (jährlich) , ,00 23,3 22, , ,40 beschränkte Ausschr , ,00 29,9 27, , ,34 freihändige Vergabe , ,00 36,9 33, , ,08

14 Anlage 5 Abteilung Gesundheit, Soziales und Planungskoordination Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag (%) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,38 2,8 2,0 187,81 255,09 öffentl. Ausschreibung ,79 240,14 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) ,79 240,14 Bezirksamtes (mehrere Jahre) Bezirksamtes (jährlich) beschränkte Ausschr ,73 32,23 freihändige Vergabe , ,38 3,5 2,4 187,81 282,04

15 Anlage 6 Abteilung Bürgerdienste und Facility Management Gesamtaufträge 2012 Aufträge an Unternehmen im Bezirk durchschnittl. Wert pro Auftrag ( ) Anzahl Wert Anzahl Wert Anzahl Wert Unternehmen andere ( ) ( ) (%) (%) im Bezirk Unternehmen Gesamtvolumen , ,17 43,1 22, , ,18 öffentl. Ausschreibung , ,89 32,5 13, , ,43 darunter: durch Landesdienststellen (Sammelbestellverfahren) , ,23 0,2 0, , ,47 Bezirksamtes (mehrere Jahre) , ,66 61,2 50, , ,47 Bezirksamtes (jährlich) , ,00 43,2 13, , ,64 beschränkte Ausschr , ,00 17,5 24, , ,28 freihändige Vergabe , ,28 50,7 37, , ,51