Einladung inkl. 1. (!) und 2. (!) und 3.(!) Mitteilung. Tagesordnung. Der Vorsitzende des Hauptausschusses. Berlin, den 18.

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Oldwig Engel
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1 Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) Telefax (030) Öffentliche Sitzung III D Einladung inkl. 1. und 2. und 3. Mitteilung zur 110. Sitzung des ausschusses Wahlperiode am Mittwoch, dem 25. Januar 2006, Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113 Berlin, den 18. Januar 2006 Tagesordnung 1. a) Stand des Normenkontrollverfahrens BVerfG Extreme Haushaltsnotlage Berlins Bericht SenFin - II A - vom (Anlage je 1x pro Fraktion, Bibliothek Abghs) (in der 108. Sitzung auf SPD-Antrag hierher vertagt.) 2704 B b) Bericht SenFin - II A - vom C c) Normenkontrollverfahren BVerfG wegen extremer Haushaltsnotlage Vergabe von Beratungsdienstleistungen Schreiben SenFin - II A - vom betr. Auflage Nr. 3 zum Hh 06/ D Bezirke 2. a) Bezirkshaushaltsplan Spandau 2006/07 Schreiben BA Spandau - FinL - vom (mit Anlagen/Haushaltsplan nur als Datei) Niederkirchnerstr. 5, Berlin Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) U-Bahnhof Potsdamer Platz Kochstraße S-Bahnhof Anhalter Bhf. Potsdamer Platz Bus 129, 142, 248, 341, L Interne Telefonnummer Internet: hauptausschuss@parlament-berlin.de

2 - 2 - b) Bezirkshaushaltsplan Spandau 2006/2007 Ergänzungsplan und Konzept zum Abbau des Defizits Schreiben BA Spandau - Fin L - vom c) Bezirkshaushaltsplan Spandau 2006/2007 Ergänzungsplan und Konzept zum Abbau des Defizits Schreiben SenFin - II D - vom A Inneres Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die einheitliche Ausbildung der Anwärter für den höheren Polizeivollzugsdienst und über die Polizei-Führungsakademie Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ Vom Ausschuss InnSichO liegt die zustimmende Beschlussempfehlung vom vor (einstimmig). 4. Maßnahmen zur Reduzierung von Pensionierungen von unter 40-Jährigen ergreifen Antrag der Grünen Drs 15/ InnSichO Vom Ausschuss InnSichO liegt die ablehnende Beschlussempfehlung vom vor (gegen Grüne und FDP bei Enthaltung CDU). 5. Strukturentscheidungen zur Haushaltssanierung (9): Leistungsgerechter Ausgleich für hauptstadtbedingte Sicherheitsaufgaben Antrag der FDP Drs 15/ (f) +InnSichO wird von der Tagesordnung genommen, weil der Ausschuss InnSichO seine Beratung vertagt hat.. 6. VBL Bericht SenInn - I D 23 - vom (In der 109. Sitzung hierher vertagt.) 2901 C

3 - 3 - Bildung, Jugend und Sport Das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ergänzen Bundesmittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung gezielt einsetzen Antrag der FDP - Drs 15/ JugFamSchulSport Hierzu liegt die Beschlussempfehlung des Ausschusses JugFamSchulSport vom vor (einstimmig), den Antrag für erledigt zu erklären. 8. Situation der Großsporthallen hier: Deutschlandhalle, Alternative Glockenturmstraße Stellungnahme des Ausschusses JugFamSchulSport vom C Vom Ausschuss JugFamSchulSport ist am eine Stellungnahme zu 2575 B verteilt worden. Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Integrationskonzept Schreiben SenGesSozV - IntMig Z - vom (betr. 0903/685 69) 3296 D Stadtentwicklung 12 9A. Entwurf des Bebauungsplans XV-51g für das Gelände nördlich des Ernst-Ruska-Ufers, südöstlich der Richard-Willstätter-Straße und südwestlich der Volmerstraße sowie für einen Abschnitt der Richard-Willstätter-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ BauWohnV Hierzu liegt die zustimmende Beschlussempfehlung des Ausschusses BauWohnV vom vor (gegen Grüne).

4 - 4-9B. Entwurf des Bebauungsplans VI-2d für Teilflächen des städtebaulichen Entwicklungsbereichs "Alter Schlachthof/Eldenaer Straße" des ehemaligen Zentral-Vieh- und Schlachthofs zwischen Richard-Ermisch-Straße, Hermann-Blankenstein-Straße, August-Lindemann-Straße und der Bezirksgrenze zum Bezirk Friedrichshain im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ BauWohnV Hierzu liegt die zustimmende Beschlussempfehlung des Ausschusses BauWohnV vom vor (einstimmig, bei Enthaltung Grüne). 9C. Bebauungsplan I-B4ca für das Gelände zwischen Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße, Mollstraße, Keibelstraße, eine Linie in östlicher Verlängerung der Keibelstraße und der Verbindungsstraße zwischen Wadzeckstraße und Alexanderplatz mit Ausnahme der Flurstücke 1005, 1007, 1082, 6018, 6022 (Keibelstraße 4-6) sowie einem Abschnitt der Mollstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte vom 6. September 2005 Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ BauWohnV Hierzu liegt die zustimmende Beschlussempfehlung des Ausschusses BauWohnV vom vor (gegen Grüne). 10. Neuordnung der planenden und bauenden Bereiche der Bezirke Zwischenbericht SenStadt - StS BW Pro - vom (In der 109. Sitzung von der Konsensliste III genommen) 3086 A Wirtschaft, Arbeit und Frauen GA- und EFRE-Förderung für touristische Infrastrukturprojekte Friedrichstadtpalast Schreiben Vors. UA The vom (1330 MG 03) In der 104. Sitzung hierher vertagt Wissenschaft, Forschung und Kultur 17

5 - 5-11A. Kulturbrauerei Abschluss eines Hausverwaltervertrages Schreiben SenWissKult - SE A 1 - vom A Finanzen Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen zur Beschlussfassung gemäß 38 GO Abghs 12A. a) Sofortige Rückforderung der Bürgschaftszahlung Tempodrom von der Landesbank Berlin Antrag der Grünen Drs 15/4670 (vom Präsidenten vorab überwiesen) 3679 Der Antrag liegt noch nicht gedruckt vor und ist der Einladung beigefügt. b) Abwicklung der Landesbürgschaft Tempodrom Bericht SenFin - I E- vom B. a) Übertragung der Geschäftsbesorgung für das Landesbürgschaftsprogramm auf die Investitionsbank Berlin (IBB) Vorlage - zur Kenntnisnahme - Drs 15/4600 (auf Antrag der FDP) b) Verbesserte Kontrolle bei der Bereitstellung von Landesbürgschaften Mitteilung - zur Kenntnisnahme - Drs 15/4599 (auf Antrag der FDP) a) Facility-Management BIM, SILB, LfG Bericht SenFin - I D - vom b) Personalstruktur, Personaleinsatz bei LfG und BIM Bericht SenFin - I D - vom c) Berichte zur Haushaltsberatung 2006/07 EPl. 29 Sammelbericht SenFin - II B - vom Anlage 14

6 - 6 - d) Facility-Management finanzielle Effekte, zentral verwaltete berufsbildende Schulen Bericht SenFin - I D - vom (a d in der 108. Sitzung auf SPD-Antrag hierher vertagt) Verschiedenes Im Auftrag Kramer

7 - 7 - Konsensliste Vorschläge des Vorsitzenden, mit den nachstehenden Vorgängen ohne Aussprache wie folgt zu verfahren: III. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen: Einnahmen aus Ordnungswidrigkeiten Empfehlung AG Bezirke vom Das Schreiben 2905 wird zur Kenntnis genommen. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Sanierung Stadtbad Oderberger Straße Zwischenbericht SenFin - I D - vom Fristverlängerung zur 112. Sitzung am Berliner Bäder-Betriebe Zwischenbericht SenBildJugSport - IV A 1 - vom Fristverlängerung zur 118. Sitzung am A 3184 B 3283 B V. Den Unterausschüssen (UA) und Arbeitsgruppen (AG) werden überwiesen: Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling vorab zur Erledigung: Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2006 Verordnung Nr. 15/275 lfd. Nr. 3 der Zusammenstellung Drs 15/4586 (auf Antrag der Grünen) WiBetrTech Unterausschuss Vermögensverwaltung vorab zur Erledigung: Letzte zu klärende Details beim KPM-Verkauf? Besprechung gemäß 21 Abs. 3 GO Abghs (auf Antrag der FDP) 3673

8 - 8 - VI. Es wird vertagt: Dauer der Bearbeitung eines Wohngeldantrags Petition / Vertrauliches Schreiben des Vorsitzenden Pet vom m.d.b. um Stellungnahme gem. 4 Abs. 5 PetG Dauer der Bearbeitung eines Wohngeldantrags Stellungnahme SenFin - II F - vom Dauer der Bearbeitung eines Wohngeldantrages Bericht BA Friedrichshain-Kreuzberg - Dez StadtBau - vom Vertagt zur 111. Sitzung am A 3054 D Die Bezirke (außer BA Friedrichshain-Kreuzberg) werden unter Hinweis auf die Auflage Nr. 7 zum Haushalt 2006/07 aufgefordert, dem Beschluss des ausschusses aus seiner 104. Sitzung (Beschlussprotokoll Seite 4) nachzukommen. Öffentliche Beleuchtung Bericht SenFin - II D - vom C Vertagt zur 111. Sitzung am zur gemeinsamen Beratung mit dem zu 3651 in der 109. Sitzung angeforderten Schlussbericht sowie dem noch nicht vorliegenden Bericht von SenStadt zu 2949 A in der 108. Sitzung. Ausschuss-Kennung : gcxzqsq Ausschuss-Kennung : gcxzqsq Ausschuss-Kennung : gcxzqsq

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