Wer nicht von Reichtum redet, sollte über Armut schweigen

Wer nicht von Reichtum redet, sollte über Armut schweigen 24. November 2015 Osnabrück Prof. Dr. Franz Segbers 1

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These Armut ist ökonomisch gewollt und wird politisch gemacht wie Reichtum auch. Dabei gehört nach dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes (Art. 20 GG) Armutsbekämpfung zu den wichtigen Aufgaben des Staates. Prof. Dr. Franz Segbers 3

Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 4

Quellen: DESTATIS; Bundesagentur für Arbeit; Berechnungen des IMK; ab 3. Quartal 2011 Prognose des IMK Prof. Dr. Franz Segbers 5

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Vollerwerbsgesellschaft Prof. Dr. Franz Segbers 7

Niedriglohnbeschäftigung Prof. Dr. Franz Segbers 8

Regelsatz -kleingerechnet Prof. Dr. Franz Segbers 9

Regelsatz Hartz IV (20015) Prof. Dr. Franz Segbers 10

Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 11

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DPWV 2015 Prof. Dr. Franz Segbers 13

Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 14

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Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 17

Armutsdefinition der EU Ministerrat der Europäischen Gemeinschaft 1984 arm, wer über so geringe (materielle, kulturelle und soziale) Mittel verfügen, dass er von der Lebensweise ausgeschlossen ist, die in dem Mitgliedsland, in dem er lebt, als Minimum annehmbar ist. Arm: Armutsrisiko: weniger als 60 Prozent Armut: 50 Prozent des mittleren Einkommens strenge Armut: weniger als 40 Prozent Prof. Dr. Franz Segbers 18

Soziale Gerechtigkeit als Befähigungsgerechtigkeit Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für diejenigen zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: Die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum: die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die -und nur um die - muss sich Politik kümmern. Peer Steinbrück Etwas mehr Dynamik, bitte, Die Zeit 2003, Nr. 47, S. 18. 19

Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch gemacht und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 20

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BMAS 2012: VIII Prof. Dr. Franz Segbers 22

Verteilung des Nettovermögens, private Haushalte, Deutschland Das reichste Promille der Bevölkerung besitzt 22,5 % des Nettovermögens Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt 35,8 % des Nettovermögens Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen 66,6 % des Nettovermögens Prof. Dr. Franz Segbers 23

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Erbschaften Prof. Dr. Franz Segbers 26

Gliederung 1. These: Wir befinden uns auf dem Weg zu einer Vollerwerbswirtschaft, in der alle irgendwie erwerbstätig sind, auch wenn in Arbeit, die Armut schafft 2. These: Je mehr sich die Schere zwischen arm und reich in Deutschland öffnete, desto aggressiver wurde Armut geleugnet. 3. These: Armut und Prekarität waren zumindest in der alten Bundesrepublik weithin überwunden. Sie kehren jetzt zurück. 4. These: In der Definition, was Armut ist, liegt das Problem und die Lösung 5. These: Exklusiver Reichtum ist kein Naturprozess. Reichtum ist ökonomisch gewollt, wird politisch und verschleiert. 6. These: Der Sozialstaat - Schlüssel zur Regulierung des Finanzmarktkapitalismus. 27

Politik für einen gerechten Sozialstaat für alle Grundsicherung, die vor Armt schützt, bedarfsgerecht ist und repressionsfrei Mindestlohn, der vor Armut schützt Aufbau einer solidarischen Bürgerversicherung für alle möglichst ohne Beitragsbemessungsgrenze; Lebensstandardsichernde Rente und die Rückabwicklung der mit Steuermitteln geförderten kapitalgedeckten Altersvorsorge Das Bildungssystem muss soziale Aufstiegschancen unabhängig von der Herkunft sichern Neubelebung des sozialen Wohnungsbaus und Ende mit der Spekulation auf Wohnraum Prof. Dr. Franz Segbers 28

Es reicht! Für alle! Prof. Dr. Franz Segbers 29