Nils-Eberhard Schramm. Die Vereinigung demokratischer Juristen ( ) Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften

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Transkript:

Nils-Eberhard Schramm Die Vereinigung demokratischer Juristen (1949-1999) Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 17 I. Gründung und Aufbau der Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands (1948-1951) 19 1. Die Initiativgruppe Deutscher Demokratischer Juristen" 19 2. Die Gründungskonferenz der VDJD am 16.7.1949 21 3. Die Aufnahme in die IVDJ 23 4. Die Gründung der Landesverbände 25 5. Die staatliche Lenkung der VDJD 26 6. Das Programm 28 7. Die Zusammenarbeit mit westdeutschen Juristen 29 8. Der Beginn der Öffentlichkeitsarbeit 32 a) Der Kampf gegen die westdeutsche Justiz 32 b) Die Forderung nach Bestrafung der Kriegsverbrecher 33 c) Proteste gegen den Korea-Krieg 34 II. Das sterile Dasein" der VDJD (1951-1953) 36 1. Die 1. Delegiertenkonferenz vom 17.3.1951 36 2. Der V. Kongreß der IVDJ in Ost-Berlin 38 3. Die westdeutsche Arbeit 39 a) Proteste gegen Westintegration und Wiederbewaffnung 39 b) Die Reaktion auf die Stalin-Noten 40 4. Die Zirkelarbeit in der VDJD 41 DI. Heran an die Massen" (1953-1957) 43 1. Arbeitsweise und Organisation 43 a) Die Delegiertenkonferenz vom 3.6.1953 43 b) Die Bezirksverbände und das Sekretariat 45 c) Die Arbeitskommissionen des Zentralvorstandes 46 d) Die Zusammenarbeit mit der Gesellschaft zur Verbreitung wissenschaftlicher Kenntnisse" 48 e) Die Redaktionskommission 49 f) Die VDJD als Mittelpunkt des juristischen Lebens" 51 2. Die Reaktionen auf den 17. Juni 1953 52 3. Der Beitrag zur Rechtsentwicklung der DDR 53 a) Die Vorbereitung der Volkswahlen 53 b) Diskussionsveranstaltungen zur StPO 55

4. Die westdeutsche Arbeit 57 a) Vorbereitung und Auswertung der Internationalen Konferenz zur Verteidigung der demokratischen Rechte" 57 b) Proteste gegen den KPD-Prozeß 59 c) Der Kampf gegen den UFJ 60 5. Die VDJD zum Volksaufstand in Ungarn 63 IV. Verstärkte Anbindung der VDJD an die SED (1957-1962) 65 1. SED-Beschlüsse als Richtlinien für die Arbeit der VDJD 65 a) Die Delegiertenkonferenz vom 1.12.1957 65 b) Die Auswirkungen der Babelsberger Konferenz 66 c) Beschlüsse des VI. Parteitages der SED als Arbeitsprogramm 67 2. Der organisatorische Zustand 68 3. Der Beitrag zur Rechtsentwicklung der DDR 71 a) Die Mitarbeit an Gesetzgebungswerken 71 b) Die Unterstützung des Siebenjahrplans 72 4. Die Reaktionen auf den Mauerbau 73 5. Die westdeutsche Arbeit 74 a) Die Agitationskommission 74 b) Die Internationale Studien- und Forschungskommission über die Wiedergeburt des Nazismus im Rechtswesen der Deutschen Bundesrepublik" 77 6. Die Zeitschrift Law and Legislation in the German Democratic Republic" 80 V. Die VDJD im Zeichen des VI. Parteitages der SED (1962-1966) 83 1. Die Delegiertenkonferenz vom 27./28.10.1962 83 2. Organisation und Finanzen 84 a) Die Bildung von Verantwortungsbereichen 84 b) Die Finanzwirtschaft 85 c) Die Revisionskommissionen 88 d)die Schulungsarbeit 89 3. Die nationalen Aufgaben 90 a) Die Unterstützung des Staatsratserlasses 90 b) Die Stärkung der Volkswirtschaft 91 4. Die westdeutsche Arbeit 92 a) Publikationen der VDJD 92 b) Veranstaltungen mit dem Komitee zum Schutz der Menschenrechte gegen militaristische Willkür und Klassenjustiz in Westdeutschland" 93 5. Die internationale Arbeit 94

VI. Ein fester Platz im System der gesellschaftlichen Organisationen der DDR" (1966-1970) 97 1. Die Delegiertenkonferenz vom 25./26.11.1966 97 2. Die neue Arbeitsweise 97 a) Die jährlichen Arbeitsprogramme des Zentralvorstandes 98 b) Die Fachsektionen 99 c) Die Zeitschrift vdjd information" 101 3. Die Kontrolle durch die ZK-Abteilung Staats- und Rechtsfragen" 102 4. Proteste gegen den Vietnam-Krieg 102 VII. Die Vereinigung der Juristen der DDR im entwickelten gesellschaftlichen System des Sozialismus in der DDR" (1970-1974) 105 1. Namensänderung auf der Delegiertenkonferenz vom 30.10.1970 105 2. Die nationale Arbeit 107 a) Die Rechtspropaganda 107 b) Die Rechtserziehung 110 3. Die internationale Arbeit 112 a) Die Forderung nach einer europäischen Sicherheitskonferenz 112 b) Die Zusammenarbeit mit den Juristenorganisationen der sozialistischen Staatengemeinschaft 114 c) Die Beziehungen zur VDJ in der BRD 115 VIII. Wettbewerbe und Initiativbewegungen (1974-1984) 118 1. Der Wettbewerb zum 25. Jahrestag der DDR 118 2. Der Wettbewerb zum 30. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus 120 3. Die Initiativbewegung zur Vorbereitung des DC. Parteitages der SED 120 4. Der Wettbewerb zur Verwirklichung der Beschlüsse des DC. Parteitages der SED 122 a) Die Aufgaben nach dem IX. Parteitag und ihre Verwirklichung 123 b) Der juristisch-medizinische Arbeitskreis 125 5. Die Initiativbewegung zum 60. Jahrestag der Oktoberrevolution 127 6. Die Initiativbewegung zum 30. Jahrestag der DDR 129 a)die Tätigkeit der Fachsektionen 129 b) Zur Strafverfolgung der NS-Verbrechen in der Bundesrepublik 130 c) Die kommunistischen Rechtserziehung der Jugend 132 d) Das 30-jährige Bestehen der VdJ der DDR 133 7. Die Wahlveranstalrungen der VdJ zum 35. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus 135

8. Die VdJ im Zeichen des X. Parteitages der SED 137 a) Der Beitrag zur Vorbereitung des X. Parteitages 137 b) Die Aufgaben nach dem X. Parteitag 138 c) Die Rechtspropaganda 139 d) Die Rechtserziehung der Fachsektionen und -gruppen 140 9. Das 35. Gründungsjahr der VdJ der DDR 144 10. Die internationale Arbeit 146 a) Die Kontakte zu ausländischen Juristenorganisationen 146 b) Die Beziehungen zur VDJ in der BRD 147 c) Aufruf zur Solidarität mit dem chilenischen Volk 150 d) Die Teilnahme an internationalen Konferenzen 151 e) Die Haltung zum Krieg in Afghanistan 153 f) Die Proteste gegen den NATO-Doppelbeschluß 153 IX. Die VdJ während des Niedergangs der DDR (1985-1989) 158 1. Die VdJ im Zeichen des XI. Parteitages der SED 158 a) Der Beschluß Für höhere Wirksamkeit der gesellschaftlichen Arbeit der Vereinigung der Juristen in Vorbereitung des XI. Parteitages der SED" 158 b) Die Wahlveranstaltungen der VdJ-Gruppen 159 c) Die Delegiertenkonferenz vom 28. Juni 1985 159 d) Die bisher beste Bilanz" der VdJ zum XI. Parteitag 160 e) Die Auswertung des XI. Parteitages 162 2. Der Beitrag der VdJ zum 40. Jahrestag der DDR 164 a) Die Maßnahmepläne 164 b) Die Rechtsarbeit mit der Jugend 165 c) Die Festveranstaltung zum 40. Jahrestag der VdJ der DDR 166 X. Die VdJ zur Zeit der Wende (1989/'9O) 169 1. Eine Wortmeldung der Juristen" 169 2. Der Aufruf zu freimütiger Aussprache" 170 3. Die außerordentliche Delegiertenkonferenz vom 24.2.1990 171 4. Der Juristentag der DDR vom 20.-22.4.1990 174 XI. Die Vereinigung demokratischer Juristen" (Ost) im geeinten Deutschland (1990-1999) 176 1. Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen in der BRD" 176 2. Die Mitgliederversammlung vom 21.9.1991 177 3. Die Veranstaltungen der VdJ (Ost) 178 a)die 5. Ostdeutschen Juristentage 178 10

b) Die Konferenz Der Traum von der freien Republik" der VdJ und der VDJ 182 c) Die Juristentreffs der VdJ 183 d) Die Festveranstaltung zum 50. Jahrestag der VdJ am 25.9.1999 184 Zusammenfassung 187 Anhang 189 Anhang I: Die Statuten der IVDJ 190 Anhang II: Die Statuten der VDJD vom 17.3.1951 194 Anhang III: Der Statutenentwurf der VDJD vom 3.6.1953 197 Anhang IV: Statuten der VDJD vom 27728.10.1962 202 Anhang V: Erfassungsbogen 211 Anhang VI: Der Statutenentwurf der VdJ der DDR vom 25.4.1980 212 Anhang VII: Statut der VdJ vom 24.2.1990 223 Anhang VTJI: Satzung der VdJ e.v. vom 21.9.1991 228 Personenregister 233 Bibliographie 297 Mitteilungsblatt der Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands (1950-1956) 297 Demokratie und Recht (1957-1963) 308 Informationsbulletins der Vereinigung Demokratischer Juristen Deutschlands (1958-1966) 322 Informationen und Berichte (1969-1990) 326 Law and Legislation in the German Democratic Republic (1959-1988) 351 Broschüren 368 Quellenverzeichnis 371 Literaturverzeichnis 377 11