Defekte Demokratie oder keine?

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Transkript:

Jörn Knobloch Defekte Demokratie oder keine? Das politische System Rußlands A441096 LIT

Inhalt 1. Einleitung 1 Teill- Theoretische Konzepte und Vorgehensweise 2. Einführung in das Konzept der defekten Demokratie 5 2.1 Genese des Begriffs 5 2.1.1 Die Konsolidierungsphase 5 2.1.2 'Demokratie mit Adjektiven' 7 2.2 Das Konzept der defekten Demokratie 9 2.2.1 Dimensionen der Demokratie 9 2.2.2 Typen defekter Demokratie 11 2.3 Die illiberale Demokratie 13 2.3.1 Die Dichotomie von Demokratie und liberalem Konstitutionalismus 13 2.3.2 Merkmale der illiberalen Demokratie 14 2.3.3 Das Problem der Informalität 15 2.4 Kritik 17 2.4.1 Typologie und Trennschärfe 17 2.4.2 Minimalismus und Begriffsexpansion 18 2.5 Zusammenfassung 22 3. Die Logik der Grauzone 22 3.1 Die Suche nach Ordnung bei hybriden Typen 23 3.2 Dilemma der Differenzierung 27 3.3 Ausweitung und Schließung des Demokratiebegriffs 28 4. Die komplexe Demokratietheorie 30 4.1 Demokratie als System 31 4.1.1 Die Input-Dimension 32 4.1.2 Die Output-Dimension 33 4.2 Komplexe Demokratietheorie 1 34 4.2.1 Forderungen auf der Input-Seite 34 4.2.2 Forderungen auf der Output-Seite 35 4.3 Staat und Interdependenz 36 4.3.1 Transnationale Abhängigkeit 37 4.3.2 Innergesellschaftliche Abhängigkeit 37 4.3.3 Effektivitäts-Legitimations-Dilemma 38 4.4 Komplexe Demokratietheorie II 39 4.4.1 Input-Legitimation 40 4.4.2 Output-Legitimation 41

4.5 Legitimationsmechanismen im verhandelnden Staat 43 4.5.1 Hierarchische Steuerung 43 4.5.2 Verhandlungssysteme 44 4.6 Operationalisierung 45 Teil II - Das politische System Rußlands aus Sicht der komplexen Demokratietheorie 5. Das politische System Rußlands I: Konstituierende Merkmale 50 5.1 Charakter der russischen Transformation 50 5.2 Die 'Nomenklatura' als Akteur und Klasse 52 5.3 Differenzierung 54 5.3.1 Der 'administrativemarkt' 56 5.3.2Das System des 'politischen Kapitalismus' 59 5.4 Stratifikation 61 5.4.1 Soziale Aspekte 62 5.4.2 Potentiale für einen neuen Gesellschaftsvertrag 63 5.5 Zusammenfassung 65 6. Das politische System Rußlands II: Institutionen und Legitimation.. 65 6.1 Die Machtfigur des 'Superpräsidentialismus' 66 6.1.1 Entstehung 66 6.1.2 Merkmale 68 6.1.3 Die Regierung 70 6.2 Legislative 70 6.2.1 Duma 71 6.2.2 Föderationsrat 72 6.3 Die Judikative 73 6.4 Zusammenfassung: Imitation und Souverän 75 7. Das politische System Rußlands III: Input-Dimension 77 7.1 'civil society' als Illusion 77 7.1.1 Besonderheiten der russischen Gesellschaft 78 7.1.2 Die 'civilsociety' in Rußland 79 7.1.3Das 'Sanduhr-Modell' 80 7.2 Öffentlichkeit 82 7.2.1 Massenmedien 82 7.2.2 Politische Öffentlichkeit 85 7.3 Reale Partizipationschancen 86 7.3.1 Das Problem der begrenzten Ressourcen 86 7.3.2 Korruption 88 7.4 Zusammenfassung: Mangel an Ressourcen und Kooperation 90

8. Das politische System Rußlands IV: Output-Dimension 92 8.1 Das Selbstverständnis russischer Politik 93 8.2 Staat und Regionen 94 8.2.1 Regionalisierung als Folge der Transformation 95 8.2.2 Das föderale System 96 8.2.3 Zentrum vs. Peripherie 98 8.3 Der Staat im Netz kollektiver Akteure 100 8.3.1 Akteure 101 8.3.2 Der Netzwerk-Staat 102 8.3.3 Korporatismus 104 8.4 Zusammenfassung: Schwacher Staat, Macht und Asymmetrie 108 Teil III - Das politische System Rußlands: Anatomie und Dilemmata 9. Anatomie eines Hybriden 113 9.1 Der Regime-Begriff. 113 9.1.1 Regime und Staat 114 9.1.2 Regime und Gesellschaft 116 9.1.3 Regime und demokratische Legitimation 117 9.2 Formen politischer Systeme 121 9.2.1 Formen des Staates 121 9.2.2 Formen des Regimes 123 9.2.3 Formen der Steuerung 125 9.3 Die Anatomie des russischen Systems 127 9.3.1 Der russische Staat 127 9.3.2 Hybrides Regime 129 9.3.3 Hybride Steuerung 131 9.4 Zusammenfassung: Ein Modell hybrider Systeme 133 10. Russische Dilemmata 137 10.1 Ausgangsdilemma: Der fehlende Gesellschaftsvertrag 138 10.2 Input-Dilemma: Scheitern wirksamer Kooperation 139 10.2.1 Fehlende Partizipation als kollektives Dilemma 139 10.2.2 Mangelnde Partizipationsbereitschaft 141 10.2.3 Unzureichende Partizipationschancen 142 10.2.4 Der Status quo 143 10.3 Output-Dilemma: Simulation von Handlung 146 10.3.1 Staatsversagen 146 10.3.2 Politik als Simulation 151 10.4 Zusammenfassung 152

11. Schlussbetrachtung 157 11.1 Die Chancen demokratischer Entwicklung 158 11.2 Die komplexe Demokratietheorie als Analyseinstrument - ein Vorschlag 160 Anhang 164