Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14

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Transkript:

Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München Privat: Grüntenstr. 14e, 80686 München Telefon: (089) 5793 8566 Telefax: (089) 570 4033 E-Mail: guenter.keller@t-online.de Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: 233 33882 Telefax: 233 33885 E-Mail: bag-sued.dir@muenchen.de München, 20.05.2016 Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den 31.05.2016, 20.00 Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14 01. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 05. Fragen an die Polizei 06. Wahl einer/eines Jugendbeauftragte / n 07. Neubestellung der Unterausschusssitze für Fr. Meyer-Hoffmann Bürgerversammlungsempfehlungen Boardinghaus Leutascher Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 778 vom 17.11.2015 Entscheidungen Gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Errichtung eines mobilen Fahrradständers in der Hinterbärenbadstr. 20 Budget Antrag Feierwerk e.v.; Straßenfest in der Hinterbärenbadstr. am 09.07.16 in Höhe von 1.000.- Antrag Feierwerk e.v. Sommerferienprogramm 01.08.-19.08.16 in Höhe von 2.600.-

Antrag Bürgerinitiative Aktionen für SeniorInnen ; Busfahrt September 2016 in Höhe von 590.- Antrag Förderverein der Kindertageseinrichtung St. Philippus e.v.; Beschaffung eines Sofas in Höhe von 1.142,18 Kindergruppe Panama e.v.; 30-Jahrfeier in Höhe von 330.- Caritasverband München+Freising e.v.; Elternkurs Familienteam ab Oktober 2016 in Höhe von 982.- Anträge UA Bildung und Sport UA Bildung und Sport SPD CSU Raumabtrennung in den Gängen im EG der Gilmschule Schallisolierung in der Gilmschule Jugendtreff am Luise-Kiesselbach-Platz Grundlegende Verbesserung der Lärmemission an den Anböschungen der Kreuzung Treffauer- / Fernpaßstraße Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Soziales und Kultur (27.04.16) Parks und Grünanlagen (24.04.16) Bau und Umwelt (23.05.16) Verkehrsausschuss (24.05.16) Haushaltsausschuss (30.05.16) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 08. Baumschutz 08.1 Baumfällungen a. Scharnitzstr. Fällung einer Zierkirsche 714 Hr. Dr. Huber

b. Cimbernstr. Fällung einer Birke 717 Hr. Seidl c. Passauerstr. Fällung einer Weide 725 Hr. Goß 08.2 Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Sonnenlängstr. 23; Neubau einer Stadtvilla mit 3 WE b. Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 155; Errichtung einer Leichtbauhalle für 12 Monate 09. Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen auf öffentlichem Grund a. Circus Leopoldini Westpark 11.07.-25.07.16 b. Sonntagsgefühl HLC Rot-Weiß 22.05.16 c. Bürgerfest Luise-Kiesselbach-Platz 24.07.16 d. Straßenfest Johann-Houis-Str. 25.06.16 e. Straßenfest Hinterbärenbadstraße 09.07.16 10. Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Neuvermietung städt. Immmobilien b. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten 11. Kommunalreferat a. Verkauf einer städt. Immobilie 12. Kulturreferat a. Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25-Laim und 7-Sendling-Westpark 13. Stadtkämmerei a. MIP Fortschreibung 2016-2020 (vertagt aus der April-Sitzung) Unterrichtung 14. Allgemeines a. Amtsblatt 15. Baureferat a. Erinnerungsverfahren Siegenburger Straße Unterrichtung b. Erinnerungsverfahren Krüner, Leutascher, Ohlstadter Str. Unterrichtung c. Erinnerungsverfahren Kürnbergstr. Unterrichtung d. RS Schwabing-Freimann (Nord) Kenntnis e. Ausbau des Mittleren Ringes-Südwest; Luise-Kiesselbach-Platz Kenntnis 16. Direktorium a. Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 17. Kreisverwaltungsreferat a. Drehgenehmigung Westpark / Japanischer Garten Unterrichtung b. Motorradcorso durch München Unterrichtung c. Filmaufnahmen Westpark-Ost Unterrichtung d. Gaststättenfortführung Unterrichtung 18. Lokalbaukommission a. Baulisten Unterrichtung

19. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Perspektive München ; Fortschreibung 2015 SV 14-20 / V 5569 b. Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 SV 14-20 / V 5855 c. Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 SV 14-20 / V 2989 d. Wohnungsbauatlas für München und die Region SV 14-20 / V 5936 e. vollzugskontrolle SV 14-20 / V 5466 f. Heute nicht für gestern planen 5 SV 14-20 / V 4973 g. Studien zu energetischen Standards vorstellen SV 14-20 / V 4989 h. Neue Förderkategorie im Wohnung SV 14-20 / V 5662 20. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Ziffer2: Umkehrschleife Buslinie 54 am Luise-Kiesselbach-Platz SV 14-20 / V 5357 21. Referat für Bildung und Sport a. Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Distlhofweg SV 14-20 / V 5330 Unterrichtung 22. Sozialreferat a. Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes SV 14-20 / 5389 b. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Amtes für Soziale Sicherung SV 14-20 / 5326 c. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Sozialreferates / Zentrale SV 14-20 / 5336 d. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration SV 14-20 / 5344 e. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes SV 14-20 / 5364 f. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Jugendamtes SV 14-20 / 5980 Kenntnis Schriftverkehr 23. Bürgerschreiben a. Verkehrsführung Siegenburger Str. / Landaubogen b. Blockierung der Feuerwehrzufahrten Zillertal- und Oetztaler Straße c. Gestaltung Rückseite SBH d. Ideen zur Verbesserung e. Beleuchtung S-Bahnausgang Bodenehrstraße f. Übergang Höglwörther Straße g. Gebühren bei Brauchtumsveranstaltungen- BA 16

24. Baureferat a. Direkter Zugang vom Haupteingang des Altenheims zur Grünanlage Luise-Kiesselbach-Platz; Fristverlängerung Empfehlung Nr. 14-20 / E 764 vom 17.11.2015 b. Unterhalt der Grünfläche Johann-Clanze-Straße 25. Büro des Oberbürgermeisters a. Stärkung der Stadtbezirke; Antwortschreiben b. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 28.04.16 26. Direktorium a. Zuwendung aus dem Budget; Urbanes Naturnetzes b. Zuwendung aus dem Budget; Spokita e.v. c. Zuwendung aus dem Budget; Klassenfahrt d. Projekt Kooperationsplattform 27. Kommunalreferat a. Sprechstunde für Bezirksausschüsse 28. Kreisverwaltungsreferat a. Jahresdienstversammlung 2016 der FFW München b. Abbiegesituation Albert-Roßhaupter-Str. stadtauswärts zu den Einkaufsmärkten c. Lichtzeichenanlage Siegenburger Str. / Landaubogen d. Lautstärke Westpark e. Fahrspuranzeige Waldfriedhofstr. / Luise-Kiesselbach-Platz 29. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vollzug der Baumschutzverordnung; Kriegersiedlung 30. Weiterer Schriftverkehr a. Neue Bädereintrittspreise b. Baumaßnahmen der Stadtwerke c. Schienenschleifarbeiten Verschiedenes gez. Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: 20.06.2016 18:30 Uhr Bau- und Umweltausschuss 30.05.2016 18:00 Uhr Haushaltsausschuss

01.06.2016 UA Soziales und Kultur 30.05.2016 19:30 Uhr Fraktionssitzung Die Grünen 31.05.2016 18:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD (BA-G Süd Raum E06) 31.05.2016 18:00 Uhr Fraktionssitzung der CSU (BA-G Süd Raum E18) 03.06.2016 10:00 Uhr Parks und Grünanlagen BA-Sitzungstermine 2016 2016 31.05.16 28.06.16 26.07.16 23.08.16 27.09.16 25.10.16 22.11.16 13.12.16 Bürgerversammlung 2016 10. November 2016 in der Turnhalle der Fernpaßschule