Die Militärstrafgerichtsordnung des Deutschen Reiches von 1898

Josef Anker Die Militärstrafgerichtsordnung des Deutschen Reiches von 1898 Entwicklung, Einführung und Anwendung, dargestellt an der Auseinandersetzung zwischen Bayern und Preußen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

INHALT I. EINLEITUNG 13 1. Themenstellung 13 2. Quellen und Literatur 20 II. BAYERN IM DEUTSCHEN KAISERREICH 33 1. Bayerns Weg ins Deutsche Reich 1866-1870 33 2. Die Reichsverfassung 45 3. Bayerns Sonderstellung im Reich 54 4. Militärwesen im Kaiserreich 59 III. BAYERNS POLITIK IM KAISERREICH 65 1. Das bayerische Regierungssystem unter Prinzregent Luitpold 65 2. Grundlinien der bayerischen Politik nach der Reichsgründung 72 3. Die Politik Bayerns gegenüber dem Reich 78 IV. VORGESCHICHTE UND AUSGANGSLAGE 85 1. Die Entwicklung des bayerischen Justizwesens von 1848 bis 1869 85 2. Die Entwicklung der bayerischen Militärstrafgerichtsbarkeit von 1848 bis 1869 87 3. Die bayerische Militärstrafgerichtsordnung von 1869 91 4. Die preußische Militärstrafgerichtsordnung von 1845 100 5. Die Entwicklung der preußisch-deutschen Militärjustiz von 1845 bis 1871 108 6. Die bayerisch-preußischen Verhandlungen über die Sonderstellung Bayerns in bezug auf das Militärwesen in der Reichs verfassung 112 7. Die Verhandlungen im Norddeutschen Reichstag 1870 116 8. Die Ausgangslage im Deutschen Reich 120 9. Die Vereinheitlichung des Justizwesens im Kaiserreich 121 V. DIE ENTWICKLUNG VON 1871 BIS 1881 127 1. Die Kommissionsverhandlungen von 1873 127 2. Erste Vorstöße im Reichstag 1874 und 1876 129 3. Die Kommissionsverhandlungen von 1877 133 4. Die innenpolitische Wende von 1878 142 5. Die Entwicklung von 1878 bis zum vorläufigen Ende der Reformbemühungen 1881 145

VI. DIE ZEIT DER STAGNATION VON 1881 BIS 1888 BZW. 1890 149 1. Die Verhandlungen im Reichstag 1881 149 2. Die Verhandlungen im Reichstag 1882 151 3. Die Entlassung Kamekes und die Entmachtung des preußischen Kriegsministeriums ; 154 4. Die Verhandlungen im Reichstag 1884 156 5. Die bayerische Position zur Reform des Militärstrafverfahrens 160 VII. DER NEUBEGINN DER REFORMBEMÜHUNGEN 1890 165 1. Die politische Zäsur von 1888/1890 165 2. Die Entwicklung von 1888 bis 1890 175 3. Die Verhandlungen im Reichstag 1889 178 4. Das Scheitern der Bemühungen Verdys um eine Reform der Militärstrafgerichtsordnung 180 5. Wiederaufnahme der Reformbemühungen durch die Politik des Neuen Kurses unter Caprivi 182 VIII. DIE SITUATION IN BAYERN 189 1. Die Berichterstattung in der Presse im Sommer 1891 189 2. Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer 1891 191 3. Die Verhandlungen über den Antrag Ackermann in der Kammer der Reichsräte 1892 194 IX. DAS DRÄNGEN DES REICHSTAGES AUF EINE REFORM DER MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG 197 1. Die Verhandlungen im Reichstag 1891 197 2. Die Verhandlungen im Reichstag über den Geheimerlaß Herzog Georgs von Sachsen 1892 201 3. Die Verhandlungen im Reichstag 1893 210 4. Die Reichstagswahlen von 1893 215 5. Die Verhandlungen im Reichstag 1894 227 X. DIE SITUATION IN BAYERN 1893 233 1. Der neue Landtag von 1893 233 2. Die Etatdebatte 1893 249 3. Die Debatte über den Militärjustizetat 1893 252 4. Der Antrag Wagner zur authentischen Interpretation des Artikels 138 der bayerischen Militärstrafgerichtsordnung 254 5. Zwischenbilanz 258

XI. DER WEITERE FORTGANG DER REFORMARBEITEN 263 1. Die Verteidigung der bayerischen Position in der Öffentlichkeit 264 2. Die Beratungen im Bundesrat 1893 265 3. Der Entwurf vom November 1892 266 4. Die Berufung Bronsarts zum neuen preußischen Kriegsminister 1893 267 5. Der Entwurf von 1893 268 6. Die weiteren Reformbemühungen durch das preußische Staatsministerium 268 XII. INNENPOLITISCHE KRISEN DES KAISERREICHS 275 1. Der Kanzlerwechsel 1894 und die politische Situation der Ära Hohenlohe 275 2. Die Reichstagsverhandlungen vom Frühjahr 1895 280 3. Die Köller-Krise 282 4. Die Reichstagsverhandlungen vom Herbst 1895 284 5. Die Auseinandersetzungen Bronsarts mit Kaiser und Militärkabinett 285 6. Die Verhandlungen im Reichstag 1896 287 7. Die Kanzlerkrise vom Sommer 1896 291 8. Die Haltung des Kaisers zur Reform der Militärstrafgerichtsordnung 295 9. Die Position des Reichskanzlers in den Auseinandersetzungen um die Reform der Militärstrafgerichtsordnung 299 XIII. DIE PARLAMENTARISCHE ENTWICKLUNG IN BAYERN UND IM REICH VON 1895 BIS 1897 303 1. Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer 1895 303 2. Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer 1896 305 3. Die Interpellation Munckel im Reichstag 307 4. Die Debatte über die Änderungen und Ergänzungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung 1896 311 5. Die Debatte im Reichstag über den Etat für 1897/98 313 6. Die Reichstagsverhandlungen vom Frühjahr 1897 315 7. Die Interpellation Richter vom 4. Mai 1897 316 XIV. DIE BERATUNGEN DES ENTWURFS IM BUNDESRAT 319 1. Der Entwurf für den Bundesrat vom Oktober 1896 319 2. Die bayerischen Beratungen über den Entwurf 329 3. Die weiteren Verhandlungen auf Regierungsebene zwischen München und Berlin...336 4. Die erste Lesung des Entwurfs in den vereinigten Bundesratsausschüssen 340 5. Die Haltung des bayerischen Staatsministeriums zu den Ergebnissen der ersten Lesung im Bundesrat 346 6. Bayerische Pressestimmen zur Vorlage des Entwurfs im Bundesrat 349 7. Die politische Entwicklung nach der ersten Lesung in den Bundesratsausschüssen...350 8. Die zweite Lesung des Entwurfs in den Bundesratsausschüssen 353

10 9. Die politische Situation nach der zweiten Lesung 358 XV. DIE WEITERE ENTWICKLUNG BIS ZUR VORLAGE DES ENTWURFS IM REICHSTAG 363 1. Die Situation nach dem Ende der Ausschußberatungen 363 2. Die Umbildung der Führungsspitze in Preußen und im Reich 365 3. Die Kanzlerkrise 1897 366 4. Die Debatte in der bayerischen Abgeordnetenkammer über die Kaisermanöver 1897 373 5. Die Debatte in der bayerischen Abgeordnetenkammer über den Militäretat für 1897/98 379 6. Die Plenarsitzung im Bundesrat vom 4. November 1897 385 7. Letzte Versuche der Reichsleitung zur Liberalisierung des Entwurfs 388 8. Die Aufnahme des Gesetzentwurfs in der Öffentlichkeit 390 XVI. DIE BERATUNG DES GESETZENTWURFS IM REICHSTAG 399 1. Die Reichstagsverhandlungen über das Flottengesetz und die Haltung des Zentrums 399 2. Die erste Beratung des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag 405 3. Die erste Lesung in der Kommission 420 4. Die zweite Lesung in der Kommission 429 5. Die zweite Beratung des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag 433 6. Die Entwicklung der Reservatrechtsfrage während der Kommissionsverhandlungen 444 7. Die Wende in der bayerischen Position 447 8. Die dritte Beratung und die Annahme des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag 451 XVII. DIE REAKTION AUF DIE NEUE MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG 461 1. Die Reaktion der Presse auf die neue Militärstrafgerichtsordnung 461 2. Die Reaktion der Wissenschaft auf die neue Militärstrafgerichtsordnung 464 3. Die zweite Beratung des Militäretats in der bayerischen Abgeordnetenkammer 468 4. Die Reichstagswahlen von 1898 471 XVIII. DIE VERSTÄNDIGUNG ZWISCHEN BAYERN UND PREUSSEN 479 1. Die Annahme der Militärstrafgerichtsordnung im Bundesrat 479 2. Die Einigung über den bayerischen Senat beim Reichsmilitärgericht 480 3. Die wissenschaftliche Auseinandersetzung um das bayerische Reservatrecht 484 4. Die Ausfertigung der Militärstrafgerichtsordnung durch den Kaiser 489 5. Die Verhandlungen über die Gestaltung des bayerischen Senats 491 6. Die Behandlung des Gesetzes im Reichstag 493

11 7. Die Reaktion der Wissenschaft auf die Einigung über die Reservatrechtsfrage 495 8. Die Debatte über den bayerischen Senat in der bayerischen Abgeordnetenkammer 1899 498 9. Die bayerischen Landtagswahlen von 1899 503 XIX. DIE EINFÜHRUNG DER MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG 507 1. Die Beratungen über die Verordnungen zur Militärstrafgerichtsordnung 507 2. Zusammenstellung der wichtigsten Änderungen am Entwurf durch den Reichstag...509 XX. DIE MILITÄRJUSTIZ NACH DER EINFÜHRUNG DER NEUEN MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG 513 XXI. SCHLUSS 523 XXII. EXKURSE 539 1. Einige Anmerkungen zum Unterschied zwischen Bayern und Preußen in bezug auf den Militarismus 539 2. "Disziplin" 544 3. Der Fall "Hofmeister" 547 XXIII. ANHANG 551 1. Ungedruckte Quellen 551 2. Gedruckte Quellen 555 3. Zeitungen 559 4. Zeitgenössische Literatur zur Entwicklung der Militärstrafgerichtsordnung 560 5. Literaturverzeichnis 563 6. Abkürzungsverzeichnis 588