Vorwort 3 Inhaltsverzeichnis 5 1 Rechtsgrundlagen 11 1.1 Die maßgebenden Rechtsvorschriften 11 1.2 Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit 11 1.3 Krankengeld bei Krankenhausbehandlung sowie Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen 16 1.4 Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch 17 1.5 Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes 18 2 Anspruchsgrundlagen 21 2.1 Personenkreis mit Anspruch auf Krankengeld 21 2.1.1 Versichertenstatus 21 2.1.2 Lehre von der Einheit des Versicherungsfalles 24 2.1.3 Anspruchsberechtigter Personenkreis 25 2.2 Personenkreis ohne Anspruch auf Krankengeld 26 3. Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit 29 3.1 Arbeitsunfähigkeit als Zustandsänderung 31 3.2 Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit 32 3.2.1 Begriff der Krankheit 32 3.2.2 Kausalität zwischen Krankheit und Arbeitsunfähigkeit 33 3.2.3 Arbeitsunfähigkeit wegen drohender Verschlimmerung der Krankheit 34 3.2.4 Arbeitsverhinderung wegen ärztlicher Behandlung/Therapiemaßnahmen 36 3.2.5 Krankheitsbedingte Unfähigkeit, den Weg zur Arbeit zurückzulegen 37 3.2.6 Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz 38 3.2.7 Beschäftigungsverbote nach dem Infektionsschutzgesetz 39 3.2.8 Beschäftigungsfreie Zeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 41 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/987990535 digitalisiert durch
3.3 Die für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit maßgebende Arbeit 41 3.3.1 Die letzte Arbeit 42 3.3.2 Verweisung auf gleich geartete Tätigkeiten 52 3.3.3 Wechsel der Arbeit während der Arbeitsunfähigkeit 54 3.4 Sonderfälle 57 3.4.1 Teilarbeitsunfähigkeit 57 3.4.2 Stufenweise Wiedereingliederung 58 3.4.3 Arbeitsunfähigkeit bei Personen, die keine Arbeitnehmerbeschäftigung ausüben 61 3.5 Abgrenzung des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit von ähnlichen Begriffen im Sozialrecht 63 3.5.1 Teilweise oder volle Erwerbsminderung in der Rentenversicherung 63 3.5.2 Minderung der Erwerbsfähigkeit 64 3.5.3 Grad der Behinderung 64 3.5.4 Minderung der Leistungsfähigkeit 65 3.6 Nachweis der Arbeitsunfähigkeit 66 3.6.1 Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit 66 3.6.2 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 66 3.6.3 Anzeige- und Nachweispflichten, Meldung der Arbeitsunfähigkeit 68 3.6.4 Nachweis der Arbeitsunfähigkeit 72 3.6.5 Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) 74 3.6.6 Anzeige- und Nachweispflichten bei Arbeitsunfähigkeit im Ausland 77 4 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld 79 4.1 Entstehen des Anspruchs bei stationärer Behandlung 80 4.2 Entstehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit 81 4.2.1 Ärztliche Feststellung 81 4.2.2 Verspätete oder unterlassene ärztliche Feststellung 82 4.2.3 Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch sowie bei Erkrankung eines Kindes 83 4.2.4 Bedeutung der ärztlichen Feststellung für den Grundanspruch 84 4.3 Sonderregelungen 84 4.3.1 Künstler und Publizisten 84
4.3.2 Freiwillig Versicherte 85 4.3.3 Arbeitslose 85 4.3.4 Bezieher von Kurzarbeitergeld 86 5 Berechnung des Krankengeldes 87 5.1 Regelentgelt der Arbeitnehmer 87 5.2 Arbeitsentgelt ist nach Stunden bemessen 87 5.2.1 Bemessungszeitraum 88 5.2.2 Arbeitsentgelt 105 5.2.3 Zahl der Arbeitsstunden 110 5.2.4 Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 110 5.2.5 Formel der Regelentgeltberechnung 118 5.3 Arbeitsentgelt ist nach Monaten bemessen oder lässt sich keiner Stundenzahl zuordnen 119 5.3.1 Bemessungszeitraum 120 5.3.2 Arbeitsentgelt 123 5.4 Regelentgeltberechnung aus Einmalzahlungen 123 5.4.1 Historie 123 5.4.2 Brutto-Hinzurechnungsbetrag 125 5.4.3 Zwölf-Monats-Zeitraum (Bemessungszeitraum) 126 5.4.4 Zuflussprinzip 128 5.5 Regelentgeltberechnung bei flexiblen Arbeitszeitregelungen 129 5.5.1 Ermittlung des Regelentgelts 130 5.6 Regelentgeltberechnung bei Entgeltumwandlung 135 5.6.1 Laufendes Arbeitsentgelt 136 5.6.2 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 137 5.6.3 Laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 137 5.7 Regelentgeltberechnung in der Gleitzone 137 5.8 Regelentgeltberechnung für besondere Personengruppen 138 5.8.1 Selbstständige 139 5.8.2 Rentner, Rentenantragsteller und Versorgungsempfänger 143 5.8.3 Künstler und Publizisten 146 5.8.4 Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie an Abklärung der beruflichen Eignung 147 5.8.5 Mehrfachbeschäftigte 148 5.8.6 Unständig Beschäftigte 149 5.8.7 Bezieher von Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld 150
6 6.1 6.2 6.3 6.3.1 6.3.2 6.4 6.4.1 6.4.2 6.5 6.6 6.7 6.8 6.9 6.9.1 6.9.2 6.9.3 6.9.4 7 7.1 7.2 7.2.1 7.2.2 7.3 8 8.1 8.1.1 8.1.2 8.1.3 8.2 8.3 8.4 8.5 8.6 8.7 8.8 Inhaltsverzeichnis Höhe des Krankengeldes Grundbetrag des Krankengeldes Höchstregelentgelt Begrenzung auf 90 v.h. des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Berechnung des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Grenzgänger Einmalzahlungen Netto-Hinzurechnungsbetrag Begrenzung auf 100 v.h. des regelmäßigen Nettoarbeitsentgelts Berechnung des Nettoarbeitsentgelts in der Gleitzone Beschäftigung neben selbstständiger Tätigkeit Seeleute Versicherte nach dem KVLG 1989 Beitragspflicht des Krankengeldes Allgemeines Beiträge zur Pflegeversicherung Beiträge zur Rentenversicherung Beiträge zur Arbeitslosenversicherung Zahlung des Krankengeldes Krankengeld für Kalendertage Krankengeld für einen ganzen Kalendermonat Krankengeld nach 47 Krankengeld nach 47b Hinzurechnungsbetrag aus Einmalzahlungen Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld Fortzahlung von Arbeitsentgelt Beitragspflicht des Arbeitsentgelts Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt Laufende Zahlungen des Arbeitgebers Bezug von Arbeitseinkommen Inanspruchnahme von Elternzeit Bezug anderer Entgeltersatzleistungen Bezug von Entgeltersatzleistungen aus dem Ausland Versäumnis in der Meldung der Arbeitsunfähigkeit Flexible Arbeitszeitregelungen Auslandsaufenthalt 153 153 154 156 157 163 165 165 166 169 170 170 171 172 173 178 181 183 187 188 188 188 190 191 193 193 194 196 197 201 202 204 207 208 210 212
8.9 Beitragsschuldner der Krankenkasse 212 8.9.1 Voraussetzungen des Ruhens 213 8.9.2 Ausnahmen vom Ruhen der Leistungen 214 8.9.3 Ende des Ruhens 214 8.10 Beitragsschuldner der Künstlersozialkasse 215 8.11 Weitere Ruhenstatbestände 216 9 Anpassung des Krankengeldes 217 9.1 Voraussetzungen und Zeitpunkt der Anpassung 217 9.2 Anpassungsfaktor 219 9.3 Krankengeldbetrag für die Anpassung 220 9.4 Höchstbetrag des Krankengeldes nach der Anpassung 221 9.5 Krankengeld aus Arbeitseinkommen 221 9.6 Krankengeld der Leistungsempfänger nach dem SGB III 222 10 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes 223 10.1 Anspruchsvoraussetzungen nach Absatz 1 und 4 223 10.1.1 Versicherungsverhältnis 223 10.1.2 Personenkreis der Kinder 225 10.1.3 Notwendigkeit der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege 226 10.1.4 Andere im Haushalt lebende Person(en) 228 10.2 Leistungsgegenstand 229 10.2.1 Beginn, Berechnung, Höhe und Zahlungsweise des Kinderpflegekrankengeldes 230 10.2.2 Dauer des Anspruchs auf Kinderpflegekrankengeld 232 10.2.3 Dauer des Anspruchs nach Absatz 4 235 10.3 Freistellung von der Arbeit 236 10.3.1 Bezahlte Freistellung 236 10.3.2 Unbezahlte Freistellung 237 11 Entgeltbescheinigung 239 11.1 Gliederung der Entgeltbescheinigung 241 11.2 Angaben des Arbeitgebers 242 11.2.1 Abschnitt 1 der Entgeltbescheinigung 242 11.2.2 Abschnitt 2 der Entgeltbescheinigung 245 11.2.3 Abschnitt 3 der Entgeltbescheinigung 249 11.2.4 Abschnitt 4 der Entgeltbescheinigung (Krankengeld) 250 11.2.5 Abschnitt 4 der Entgeltbescheinigung (Kinderpflegekrankengeld) 251 11.2.6 Abschnitt 5 der Entgeltbescheinigung 251 11.2.7 Abschnitt 6 der Entgeltbescheinigung (Krankengeld) 252
10 Inhaltsverzeichnis 11.2.8 Abschnitt 6 der Entgeltbescheinigung (Kinderpflegekrankengeld) 252 12 Bescheinigung über den Bezug von Krankengeld 255 Anhang 1: Rechtsvorschriften 257 Anhang 2: Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien) nach 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V 291 Anhang 3: Anleitung zur sozialmedizinischen Beratung und Begutachtung bei Arbeitsunfähigkeit (ABBA 2004; Auszug) 301 Anhang 4: Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen vom 25.6.1998 zur Entgeltfortzahlung für Arbeitnehmer im Krankheitsfalle 315 Stichwortverzeichnis 387