Programm Europapolitik Kurs, Prüfungsanforderungen Geschichte der EU Karl Betz Folien 01 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 1 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 2 Kurs Dozent: Karl Betz (Karl.Betz@gmx.de) Prüfung: Klausur Unterlagen: Vette? Folien zur Sitzung Downloadbar über: Heimatseite der Veranstaltung: www.betz.gmxhome.de Lehre Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung (Hg.) Europäische Union 2003. Bilanz und Perspektive. Semester-Programm 1 Geschichte der EU 2 Organe der EU 3 Verträge: Amsterdam und Nizza 4 Binnenmarkt 5 Europäisches Recht / Nationales Recht 6 Währungsunion 7 Einzelne Politikfelder Regionalpolitik / Agrarpolitik / Beschäftigungs- und Sozialpolitik / Entwicklungspolitik / Europa-Regionen 8 Konvent / Verfassung (?) 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 3 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 4 Diskussion Was sind in Ihren Augen die Vorteile die Nachteile der europäischen Integration? 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 5 Geschichte der europäischen Integration Ausgangspunkt: Weltkriege: Mißtrauen gegen Deutschland Blockbildung nach dem II. WK: Ausweitung Machtbereich UdSSR (Griechenland) Nato OEEC: Koordinierung der Marshall-Plan Mittel USA wollen BRD als Verbündeten Entmachtung Deutschlands nicht möglich. Strategie Frankreichs: Beseitigen der deutschen Gefahr durch Integration. 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 6 1
Erste Vorschläge Vor WK II: Vor 1940 bis zu 200 Pläne, Skizzen und Vorschläge zur Vereinigung Europas Churchill (1946)... eine Art Vereinigte Staaten von Europa... Monnet Plan für EKGS; Erster Präsident EKGS Schumann (fr. Au ßenminister) (1950) Vereinigung Europas. (EKGS soll... die ersten Grundlagen einer europäischen Föderation... Föderation / Konföderation Worin besteht der Unterschied? Def. Welche Länder in Europa streben eher eine Föderation an, welche eine Konföderation? legen. 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 7 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 8 Konföderation: Europarat (1949) Rahmen für Regierungszusammenarbeit Organe Ministerkomitee (Außenminister) Parlamentarische Versammlung Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Konventionen E.K. zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1950) E.K. zur Verhütung der Folter... (1987) EK Menschenrechte und Biomedizin (1996) 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 9 Föderation? Erste Station: EKGS EKGS (Montanunion) (1952) Gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl Gemeinsame Aufsichtsbehörde: Hohe Kommission 6 Mitglieder: B, BRD, Fr, I, Lux, NL Quelle: FuZ 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 10 Ein Schritt zurück EVG scheitert Vertrag zu einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (Europa-Armee) 1954 Ratifizierung von franz. Nationalversammlung abgelehnt EPG scheitert Satzungsentwurf für Europäische Politische Gemeinschaft lag vor (1953) Wurde nicht weiterverfolgt. 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 11 Römische Verträge (1957) EWG (1958): Abbau der Zollschanken in Europa Euratom (1958): Europäische Atomgemeinschaft Schlußerklärung: Ziele:... Schaffung eines Vereinigten Europas...... um Europa den Platz zu erhalten, den es in der Welt einnimmt... Einfluß zurück zu geben... den Lebensstandard seiner Bevölkerung zu erhöhen... 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 12 2
Europ Freihandelszone (EFTA) Gegründet 1960 Initiative: Großbritannien Ziel: Multilaterale Assoziierung mit EWG 1961: GB, Dänemark und Norwegen beantragen Mitgliedschaft in EWG Beitritt GBs scheitert an Frankreich z.zt.: Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz 1994 mit EG: Europ. Wirtschaftsraum (EWR) (außer: Schweiz) Übernahme des EG-Rechts 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 13 1967: EG EG = Europäische Gemeinschaften EKGS, EWG und Euratom erhalten gemeinsame Organe Kommission Ministerrat Parlament Gerichtshof Verträge bestehen aber fort (EKGS bis 2002) unterschiedliche Rechte der Organe in den einzelnen Bereichen. 1968 Vollendung der Zollunion 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 14 1973: Norderweiterung Wiederaufnahme Beitrittsgespräche Aufnahme GB, Dänemark und Irland Norwegisches Parlament lehnt Beitritt ab. 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 15 EWS Europäisches Währungssystem 1972: Ende von Bretton Woods / Freigabe des Goldkurses des $ Zunächst: W ährungsschlange (1973) (Bezug: $- Kurs) EWS: 1979 Sprungfixe Kurse ECU: Währungskorb Bandbreiten für erlaubte Schwankungen 2,25% Interventionspflicht 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 16 1981 Griechenland 1986 Spanien & Portugal Konvergenz: PKE in in vh FR 1990 2004 HE 22 % 55% P SP 29,5% 46% Süderweiterung 49% 72% 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 17 Innere Reformen 1975 Eigener Haushalt der EG 1979 Erste Direktwahl Europa-Parlament Von da an: langsame Erweiterung der Zuständigkeiten 1987 Einheitliche Europäische Akte (Reform der Verträge) Ziel: Binnenmarkt Erreicht 1992 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 18 3
Zollunion vs. Binnenmarkt Zollunion: Zölle nach außen identisch Keine Zölle zwischen Mitgliedsländern Probleme: nicht-tarifäre Handleshemmnisse Subventionen Exportförderung Binnenmarkt: Angleichung der Wettbewerbsbedingungen (4 Freiheiten später mehr) 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 19 Weitere Erweiterungen 1990 Beitritt FNB 1995 EWR mit EFTA Problem EWR: Übernahme EG -Recht, keine Mitentscheidung Erweiterung: Finnland, Österreich, Schweden EWR mit IS, LIE, NOR Ausscheiden Schweiz aus EWR 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 20 1992 Maastricht: EU Veränderung der Verträge der Europäischen Gemeinschaften Währungsunion Subsidiaritätsprinzip: Daneben (nur Regierungszusammenarbeit) GASP Gemeinsame Au ßen und Sicherheitspolitik Zusammenarbeit in der Innen - und Justizpolitik (Asyl, Polizei) Keine Mitwirkung der Gemeinschaftsorgane Def. Subsidiaritätsprinzip: 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 21 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 22 3 Säulen der EU 1997 (1999) Amsterdam Kompetenzzuweisungen an EU Asyl- und Einwanderungspolitik Justiz: Zusammenarbeit in Strafsachen Ausweitung Mehrheitsentscheidungen im Rat Graphik aus: Informationen 279 / S. 17 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 23 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 24 4
2000 (2003) Nizza Änderung der Stimmengewichte in Rat und Parlament Ausweitung Mehrheitsentscheidungen im Rat Begrenzung der Zahl der Mitglieder der Kommission EU Grundrechte Charta (Sonntagsreden) Euro 1999: Euro Einführung EZB 2002: Euro Bargeld 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 25 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 26 Osterweiterung (2002 / 2004) Beitritt von Malta, Zypern (gr.) Estland, Lettland Litauen, Polen Slowakei, Slowenien Tschechien, Ungarn Konvent Ziele Verfassungsentwurf (Zusammenführen der Verträge) Veränderung der Stimmrechte Zusammensetzung Demokratiedefizit? 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 27 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 28 Beitrittskandidaten Aufnahme 2007 (?) Rumänien Bulgarien Vorverhandlungen Türkei Kroatien Aufnahmeprozeß Vorverhandlungen Einarbeitung des Gemeinschaftsrechts in die nationalen Gesetze (Übernahme des Acquis) Übergangsfristen 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 29 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 30 5
Subsidiaritätsprinzip: Föderation / Konföderation Gemeinschaft regelt nur solche Bereiche, die auf der Ebene der Mitgliedsstaaten nicht oder nur unbefriedigend geregelt werden können. zurück 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 31 Worin besteht der Unterschied? Föderation: Bundesstaat Konföderation: Staatenbund Abtreten von Souveränität vs. Koordination durch Abkommen / Gipfel Beispiele? Welche Länder in Europa streben eher eine Föderation an, welche eine Konföderation? zurück 25/10/05 Europapolitik / Folien 01 32 6