EU Elemente der Methode Monnets
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- Elke Busch
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1 EU Elemente der Methode Monnets
2 EU Säulen der EU Grafik Quelle: Weidenfeld, Werner (Hrsg.). Die Europäische Union. Politisches System und Politikbereiche. Bonn 2004, S. 85.
3 Die Europäische Union in Zahlen Länder Sprachen Bevölkerung (in Mio.) Fläche (in 1000 km 2 ) BIP (Mrd. ) BIP/Kopf ( ) Abgeordnete zum EP Qualif. Mehrheit im Rat 12/17 41/58 45/63 54/76 54/76 62/87 232/ /345 & Mehrheit der Staaten 1 & Mehrheit der Staaten 1 Daten von Eurostat für 2004 / 2007 teilweise geschätzt 1 gültig seit lt. Vertrag von Nizza; Jeder Mitgliedsstaat kann darüber hinaus eine Prüfung beantragen, ob die Mehrheit mind. 62% der Bevölkerung der EU entspricht. Die Bestimmung ist gültig bis 2009, danach entspricht die qualifizierte Mehrheit lt. noch zu ratifizierender EU-Verfassung: 55% der Mitgliedsstaaten und 65% der Bevölkerung 2 inklusive der neuen Mitgliedsstaaten Rumänien und Bulgarien 3 bis 2009, danach wird lt. Verfassungsentwurf die Anzahl der Sitze unabhängig von der Anzahl der Mitgliedsstaaten auf 750 begrenzt. Quelle: Mammarella, Giuseppe und Paolo Cacace. Storia e politica dell'unione europea. Rom, S. 296 eigene Ergänzungen nach Daten von Eurostat, 2005
4 EU-Erweiterung Gründungsmitglieder 1958: D, I, F, B, NL, L 1. Runde 1973: GB, IRL, DK 3. Runde 1986: E, P 2. Runde 1981: GR 4. Runde 1995: A, FIN, S 5. Runde 2004: EST, LET, LIT, M, PL, SLK, SL, CZ, H, ZY Beitrittskandidaten: Rumänien und Bulgarien: Abschluss der Verhandlungen, Beitritt voraussichtlich 2007 Kroatien: Am 17. Dezember 2004 beschließt der Europäische Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ab März 2005, wenn Kroatien voll mit dem ICTY zusammenarbeitet. Türkei: Am 17. Dezember 2004 beschließt der Europäische Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ab Oktober 2005, sofern die Türkei davor Zypern de facto anerkennt
5 Daten zur EU-Erweiterung EU-15 EU-25 (in %) Bevölkerung (+ 21,2) Territorium/1000 km (+ 23,4) BIP (in Mrd. ) (+ 4,5) BIP/Kopf (- 9,0) USA EU-25 BIP (in Mrd. ) BIP/Kopf Bevölkerung (in Mio.) Militär (in Mrd. ) (Daten: WIFO, WIIW; meist bezogen auf das Jahr 2003) EU- 15 EU- 25 RO BG TR HR BIP / Kopf (KKS) 109, ,6 29,7 27,7 45,5 BIP Wachstum % 0,8 0,9 4,9 4,3 5,8 4,3 Arbeitslosigkeit % 8,1 9,1 6,8 13,6 10,5 14,3 Inflation % 2,0 1,9 15,3 2,3 20 1,5 KKS: Kaufkraftstandard, gleicht Preisniveauunterschiede aus (Daten: Eurostat europa.eu.int/comm/eurostat; WIIW bezogen auf das Jahr 2003)
6 Quelle: Bundeszentrale für Politische Bildung (Hrsg.): Europa der 25. Osterweiterung der Europäischen Union. Nr. 34, Frühjahr 2004.
7 BIP/Kopf EU und Beitrittsländer (ohne Kroatien) Quelle: Statistisches Bundesamt / Europäischer Datenservice: Europäische Union 2004.
8 Quelle: Der Standard, 7. Oktober 2004.
9 EU-Verfassung Kernelemente des Verfassungsvertrages AKTUELLE LAGE Nach Vertrag von Nizza in Kraft seit REGELUNG laut VERFASSUNG Vertrag über eine Verfassung für Europa: entworfen in Konvent, verabschiedet am , unterzeichnet von den Staats- und Regierungschefs am tritt in Kraft nach Ratifikation durch alle Mitgliedsstaaten, Litauen hat bereits ratifiziert (Jänner 2005) geplant: 1. November 2006 ORGANE Europäischer Rat EU Ratspräsidentschaft wechselt alle 6 Monate zwischen den Mitgliedern EU Außenbeziehungen verschiedene Akteure (Kommissar für Außenbeziehungen, Kommissionspräsident, Ratspräsidentschaft, Hoher Vertreter für die GASP) vollwertiges Organ der EU Aufwertung zur obersten Entscheidungsinstanz Präsident des Europäischen Rates steht an der Spitze des Europäischen Rates und wird auf 2,5 Jahre von den Staats- und Regierungschefs gewählt, einmalig verlängerbar EU Außenminister Ernennung durch den Europäischen Rat unter Zustimmung des Kommissionspräsidenten Doppelrolle: Vorsitz im Rat der Außenminister, Mitglied der Kommission und einer der Kommissionsvizepräsidenten
10 AKTUELLE LAGE Ministerrat der Union Entscheidung grundsätzlich im Konsens qualifizierte Mehrheit durch Mehrheit der Mitgliedsländer und Mehrheit der gewichteten Stimmen im Rat Europäische Kommission: ein Kommissar pro Mitgliedsland EU-Parlament: derzeit 732 Abgeordnete REGELUNG laut VERFASSUNG Ab 2009 Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen 44 neue Politikbereiche, allerdings Einstimmigkeit weiter die Regel für Sozial- und Steuerpolitik sowie GASP Mehrheit: 55% der Mitgliedsstaaten und 65% der Bevölkerung; Sperrminorität: mind. 4 Mitgliedsstaaten und 35% der Bevölkerung passerelle -Klausel: Mehrheitsverfahren kann durch einstimmigen Beschluss des Europäischen Rates auf weitere Bereiche ausgedehnt Werden Rotationssystem ab 2014 Kommissionsmitglieder: 2/3 der Zahl der Mitgliedsländer, gleichberechtigtes Rotations-system bei der Ernennung (diese Bestimmung kann einstimmig durch den Europäischen Rat geändert werden) Ausweitung der Mitentscheidungsverfahren ( ordentliches Gesetzgebungsverfahren der EU ) und Aufwertung bei Budgetrecht ab 2009 Begrenzung auf 750 Mitglieder (min. 6, max. 96)
11 AKTUELLE LAGE REGELUNG laut VERFASSUNG BÜRGERRECHTE Grundrechtecharta als politische Deklaration Grundrechtecharta wird verbindlicher Teil der Verfassung in Teil II AUFBAU UND REICHWEITE DER VERFASSUNG Tempelkonstruktion der EU verschiedene Verträge und ihre Überarbeitungen Rechtspersönlichkeit nur für EG (erste Säule) Einheitlicher Vertrag, der alle früheren Verträge ersetzt. EU wird Rechtspersönlichkeit Vier Teile und Präambel I. Grundlegende Verfassungsbestimmungen II. Charta der Grundrechte III. Politikbereiche der Union IV. Schlussbestimmungen insg. 448 Artikel, 36 Protokolle Werte und Ziele der Union EU Bürgerschaft Regelungen über Austritt UNION UND MITGLIEDSSTAATEN Kompetenzen der Union mehr als 15 verschieden Rechtsakte je nach Vertrag Subsidiaritätsprinzip festgeschrieben Union wird nur tätig, wo ihr Mitgliedsstaaten Aufgaben zuweisen Frühwarnsystem für nationale Parlamente: Einspruchsrecht bei angenommener Verletzung der Subsidiarität System von Zuständigkeiten und Klärung der Rechtsakte (sechsstufige Normenhierarchie)
12 EU-Verfassung Entscheidungen im Rat Quelle: Wessels B. Die institutionelle Architektur der EU nach der Europäischen Verfassung: Höhere Entscheidungsdynamik neue Koalitionen. In: Integration 27 (3),
13 EU-Verfassung Entscheidungen im Rat Quelle: Wessels B. Die institutionelle Architektur der EU nach der Europäischen Verfassung: Höhere Entscheidungsdynamik neue Koalitionen. In: Integration 27 (3),
14 EU-Verfassung Entscheidungen im Rat Quelle: Wessels B. Die institutionelle Architektur der EU nach der Europäischen Verfassung: Höhere Entscheidungsdynamik neue Koalitionen. In: Integration 27 (3),
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