Marktgemeinde ST. MARTIN 3971 St. Martin, St. Martin 1 Tel.: 02857/2262-0, Fax: 02857/2262-16 Email: gemeinde@st-martin.eu Homepage: www.st-martin.eu GZ 16010E Örtliches Raumordnungsprogramm 2010 3A. Änderung Entwurf Text- und Plandokumente Verordnung Erläuterungsbericht Flächenwidmungsplan St. Martin, Feburar 2016 Die Unterlagen stehen während der Auflagefrist anonym und kostenlos unter http://www.kommunaldialog.at zum Download bereit
Impressum Ersteller GEMEINDERAT der Marktgemeinde St. MARTIN St. Martin 1 A-3971 St. Martin, Bezirk Gmünd T: +43 2857 2262-0 F: +43 2857 2262-16 E: gemeinde@st-martin.eu mit fachlicher Unterstützung Kommunaldialog Raumplanung GmbH Ingenieurbüro für Raumplanung und Raumordnung Dipl. Ing. Margit Aufhauser-Pinz Mag. Stefan Aufhauser Feldgasse 1, 3130 Herzogenburg, T. +43 2782 85101 Fil. Oehling: Mostviertelplatz 1, 3362 Oehling Fil. St. Pölten: Europaplatz 7, 3100 St. Pölten E office@kommunaldialog.at
Inhaltsverzeichnis 1 EINLEITUNG... 2 2 VERORDNUNG... 3 3 KG LANGFELD: UMSTRUKTURIERUNG EINER ÖFFENTLICHEN VERKEHRSFLÄCHE (ÖFFENTLICHES GUT)... 4 4 FLÄCHENBILANZ GEMÄß 13 ABS 5 NÖ ROG 2014... 6 5 KOSTEN DER ÄNDERUNG... 8 6 ANHANG... 9 Genderhinweis: Wir legen großen Wert auf geschlechtliche Gleichberechtigung. Soweit sich die in diesem Bericht verwendeten Bezeichnungen auf natürliche Personen beziehen, gilt die gewählte Form für beide Geschlechter. Bei der Anwendung dieser Bezeichnungen auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden. E, -1-
1 EINLEITUNG Das gegenständliche Änderungsverfahren ist als Ergänzung/Nachtrag zum 3. Änderungsverfahren des Örtlichen Raumordnungsprogramms, welches in der Zeit vom 1. Februar 2016 bis 14. März 2016 zur allgemeinen Einsichtnahme aufliegt. Inhaltlich werden im 3. Änderungsverfahren Umwidmungen bei Verkehrsflächen im Bereich der Bahnlinie vorgenommen. Aufgrund genauer Betrachtungen der Verkehrsflächen im Bahnbereich und der Kommunikation mit den Grundeigentümern wurde die Gemeinde kurzfristig auf einen weiteren Wegbereich aufmerksam, für den eine Änderung der Festlegungen im Flächenwidmungsplan erforderlich ist. Aufgrund der Tatsache, dass das gegenständliche Verfahren als Ergänzung zum 3. Änderungsverfahren zu sehen und fast zeitgleich ausgearbeitet ist, werden die allgemeinen Inhalte und die Inhalte der Grundlagenforschung in diesem Erläuterungsbereicht nicht wiederholt. Die Aussagen des Erläuterungsberichts zur 3. Änderung haben auch für diesen Bericht ihre Gültigkeit. Strategische Umweltprüfung Im Zuge der generellen Überarbeitung des Örtlichen Raumordnungsprogramms 2010 (Rechtskraft seit Mai 2011) wurde für das verordnete Örtliche Entwicklungskonzept eine Strategische Umweltprüfung mitsamt Umweltbericht durchgeführt. Beim gegenständlichen Änderungsverfahren handelt es sich eine Widmungsänderung, die Bestandteil des Örtlichen Entwicklungskonzeptes war und damit fachlich inhaltlich bereits einer Strategischen Umweltprüfung unterzogen wurde. Eine strategische Umweltprüfung kann daher entfallen. E, -2-
2 VERORDNUNG Verordnungstext ÖROP 2010 der Marktgemeinde St. Martin 3A. Änderung E n t w u r f 1 Gemäß 25 ivm 24 NÖ ROG 2014, wird das Örtliche Raumordnungsprogramm in der Katastralgemeinde Langfeld abgeändert. 2 Die Widmung und Nutzung der einzelnen Grundflächen wird so abgeändert bzw. festgelegt, wie dies in dem von der Kommunaldialog Raumplanung GmbH, Feldgasse 1, 3130 Herzogenburg, GZ 16010E verfassten Plan auf dem Planblatt 3 neu dargestellt ist. Diese Plandarstellung ist Bestandteil der Verordnung. 3 Diese Verordnung tritt nach ihrer Genehmigung durch die NÖ Landesregierung und ihrer darauf folgenden Kundmachung mit dem auf den Ablauf der zweiwöchigen Kundmachungsfrist folgenden Tag in Kraft. E, -3-
3 KG LANGFELD: UMSTRUKTURIERUNG EINER ÖFFENTLI- CHEN VERKEHRSFLÄCHE (ÖFFENTLICHES GUT) Veränderungen beim Betrieb der Eisenbahn und Veränderungen in der Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Liegenschaften haben die Gemeinde dazu veranlasst entsprechende Randbereiche genauer zu betrachten und auf ihrer Erforderlichkeit als Öffentliches Gut zu untersuchen. Die im Folgenden aufgezeigte Fläche liegt in einem Bereich, der für die Erschließung des Siedlungs- und/oder Agrarraumes in den letzten Jahren ihre Bedeutung verloren hat. In der Natur ist die Straßen-/Wegflächen teilweise vorhanden, wird jedoch nur von einem Liegenschaftseigentümer/Bewirtschafter benützt. Die Gemeinde strebt für diese Fläche eine andere Widmung als Verkehrsfläche-öffentlich an. Im Detail werden für diese Fläche bzw. Teilflächen die gleichen Widmungen wie auf den benachbarten Flächen festgelegt. Abbildung 1: Ausschnitt aus dem Änderungsplan zum Flächenwidmungsplanentwurf und aus dem Orthophoto E, -4-
Folgende Umwidmungen sind geplant: Umwidmung von Verkehrsfläche-öffentliche in Grünland-Land- und Forstwirtschaft im Ausmaß von 320m² Umwidmung von Verkehrsfläche-öffentliche in Bauland-Agrargebiet (bebaute Hoffläche) im Ausmaß von 64m² Rechtlich schutzwürdige Interessen Dritter werden durch die Umwidmung nicht beeinträchtigt. Die Widmungsänderung entspricht den grundsätzlichen Zielen des Örtlichen Entwicklungskonzeptes der Gemeinde und der Stammverordnung. Änderungsanlass Die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogramms der Marktgemeinde wird gemäß 25 Abs.1 Zi 2 (Änderung der Grundlagen, kein Weg mit öffentlichem Charakter) NÖ ROG 2014 durchgeführt. E, -5-
4 FLÄCHENBILANZ GEMÄß 13 ABS 5 NÖ ROG 2014 Unter Berücksichtigung der beschriebenen Änderung ergibt sich folgende Flächenbilanz Marktgemeinde St. Martin gesamt bebaut: unbebaut: Bauland- davon: Reserve in ha: in ha: in ha: Auf.Zone befristet Vertrag in % (A) (B) (C) (D) Bauland-Wohngebiet 7,92 6,17 1,75 0,61 0,00 0,00 22,1 Bauland-Kerngebiet 8,06 7,43 0,64 0,00 0,00 0,00 7,9 Bauland-Agrargebiet 42,02 37,44 4,58 0,89 0,00 0,00 10,9 Bauland-erhaltensw. Ortsstr. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 58,00 51,03 6,97 1,51 0,00 0,00 12,0 Bauland-Betriebsgebiet 6,65 3,29 3,37 2,54 0,00 0,00 50,6 Bauland-Industriegebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bauland-Sondergebiet 0,81 0,65 0,15 0,00 0,00 0,00 18,9 SUMME: 65,46 54,97 10,48 4,04 0,00 0,00 16,0 KG Harmannschhlag gesamt bebaut: unbebaut: Bauland- davon: Reserve in ha: in ha: in ha: Auf.Zone befristet Vertrag in % (A) (B) (C) (D) Bauland-Wohngebiet 3,60 2,39 1,22 0,33 0,00 0,00 33,8 Bauland-Kerngebiet 1,51 1,46 0,05 0,00 0,00 0,00 3,3 Bauland-Agrargebiet 7,83 7,49 0,34 0,00 0,00 0,00 4,4 Bauland-erhaltensw. Ortsstr. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 12,94 11,33 1,61 0,33 0,00 0,00 12,5 Bauland-Betriebsgebiet 0,07 0,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 Bauland-Industriegebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bauland-Sondergebiet 0,60 0,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 SUMME: 13,62 12,01 1,61 0,33 0,00 0,00 11,8 KG Langfeld gesamt bebaut: unbebaut: Bauland- davon: Reserve in ha: in ha: in ha: Auf.Zone befristet Vertrag in % (A) (B) (C) (D) Bauland-Wohngebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bauland-Kerngebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 E, -6-
gesamt bebaut: unbebaut: Bauland- davon: Reserve in ha: in ha: in ha: Auf.Zone befristet Vertrag in % (A) (B) (C) (D) Bauland-Agrargebiet 14,14 13,25 0,89 0,00 0,00 0,00 6,3 Bauland-erhaltensw. Ortsstr. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 14,14 13,25 0,89 0,00 0,00 0,00 6,3 Bauland-Betriebsgebiet 4,00 1,18 2,82 2,00 0,00 0,00 70,5 Bauland-Industriegebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bauland-Sondergebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 SUMME: 18,15 14,43 3,71 2,00 0,00 0,00 20,5 KG St. Martin gesamt bebaut: unbebaut: Bauland- davon: Reserve in ha: in ha: in ha: Auf.Zone befristet Vertrag in % (A) (B) (C) (D) Bauland-Wohngebiet 4,31 3,78 0,53 0,28 0,00 0,00 12,4 Bauland-Kerngebiet 6,56 5,97 0,59 0,00 0,00 0,00 9,0 Bauland-Agrargebiet 20,04 16,70 3,34 0,89 0,00 0,00 16,7 Bauland-erhaltensw. Ortsstr. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme: 30,91 26,45 4,46 1,18 0,00 0,00 14,4 Bauland-Betriebsgebiet 2,58 2,03 0,54 0,54 0,00 0,00 21,1 Bauland-Industriegebiet 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Bauland-Sondergebiet 0,20 0,05 0,15 0,00 0,00 0,00 74,7 SUMME: 33,69 28,53 5,16 1,72 0,00 0,00 15,3 (A): Aufschließungszone gem. 16 Abs. 4 (B): befristetes Bauland gem. 17 Abs. 1 (C): Vertragsbauland gem. 17 Abs. 2 (D): (unbebaut/gesamt)*100 E, -7-
5 KOSTEN DER ÄNDERUNG Durch die geplanten Umwidmungen entstehen der Gemeinde KEINE Kosten für infrastrukturelle Maßnahmen. St. Martin, 05.02.2016 Marktgemeinde St. Martin Kommunaldialog Raumplanung Gmbh Ingenieurbüro für Raumplanung und Raumordnung Fn 416995d, LG. St. Pölten Bgm. Peter Höbarth Dipl.-Ing. Margit Aufhauser-Pinz A-3971 St. Martin, St. Martin 1 A-3130 Herzogenburg, Feldgasse 1 (für die Erstellerin) T:+43 (0)2782 85101 E: office@kommunaldialog.at H: www.kommunaldialog.at (für die fachliche Ausarbeitung) E, -8-
6 ANHANG Flächenwidmungsplan (Blatt 3) E, -9-
Der Entwurf ist vom..2016 bis..2016 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen. Durch Verordnung beschlossen in der Sitzung des Gemeinderates vom..2016. Der Bürgermeister: Örtliches Raumordnungsprogramm 2010 Marktgemeinde St. Martin Flächenwidmungsplan 3A. Änderung - Entwurf Blatt 3 Übersicht Die 3A. Änderung basiert auf der noch nicht rechtskräftigen 3. Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogramms. Aufsichtsbehördliche Genehmigung NÖ Landesregierung:..2016, RU1-R-583/ - Blatt 3 Moorbad Harbach Blatt 2 Tschechien Nach der Kundmachung vom..2016 bis..2016 in Kraft getreten am..2016. Der Bürgermeister: Langfeld Blatt 1 Pohorská Ves Weitra St. Martin Harmannschlag Blatt 4 Bad Großpertholz Legende auf Blatt 4 1 ha Maßstab M 1 : 5.000 1.000 m² 0 50 100 200 300 400 500 Meter N Planverfasser: Kommunaldialog Raumplanung GmbH Ingenieurbüro für Raumplanung & Raumordnung Fn 416.995d, LG St. Pölten Feldgasse 1, 3130 Herzogenburg, T.: +43(0)2782/85101 Fil. Oehling: Mostviertelplatz 1, 3362 Oehling Fil. St. Pölten: Europaplatz 7, 3100 St. Pölten Planzahl: 16010E Datum: 05.02.2016 DKM-Stand: 10/2014 DKM-Beschluss: ---/------ Copyright DKM by Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen; Rückfragen/Katasterberatung im zuständigen Vermessungsamt; aktuelle DKM-Daten im zuständigen Vermessungsamt oder via Internet-GDB-Provider Beschlussdaten vorgehender Pläne Urfassung: Auflage: 10.09.2010 bis 22.10.2010 GR: 09.12.2010; RK: 21.05.2011 Bausperre Naturgefahr: GR: 09.12.2010; RK: 10.12.2010 1. Änderung (Blatt 2,4): Auflage: 11.08.2011 bis 22.09.2011 GR: Teil 1: 24.10. und 28.11.201; RK 27.12.2011 Teil 2: 29.02.2012; RK: 03.05.2012 Freigabe A4: GR: 01.07.2013; RK: 17.07.2013 2. Änderung (Blatt 2,3,4): Auflage: 07.01.2014 bis 18.02.2014 GR: 26.02.2014, LR: 15.05.2014, RK: 05.06.2014 Freigabe A5, Teilfreigabe A6: GR: 30.06.2014; RK: 16.07.2014 Bausperre Naturgefahr (Anp. Harmannschlag) GR: 30.06.2014; RK: 01.07.2014 Bausperre Naturgefahr (Anp. Harmannschl. 1. Änd.) GR: 01.10.2014; RK: 02.10.2014 NÖ ROG 2014: Aufhebung Wohndichteklassen; RK: 01.02.2015