Teil 1: Ziele und Instrumente der Raumplanung

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1 Teil 1: Ziele und Instrumente der Raumplanung Örtliches Entwicklungskonzept Flächenwidmungsplan Bebauungsplan (Neuplanungsgebiet) GFZ, Fluchtlinien Teil 2: Neue Ansätze der Raumordnung Aufschließungsbeitrag (Infrastruktur) Vertragsraumordnung (Baulandsicherungsvertrag) Ortsbild(-gutachten) - Gestaltungsrichtlinien Gleichheitsgrundsatz

2 Teil 1: Ziele und Instrumente der Raumplanung Örtliches Entwicklungskonzept Flächenwidmungsplan Bebauungsplan (Neuplanungsgebiet) GFZ, Fluchtlinien Rechtlichen Grundlagen: Widmungen: ROG, PLZVO, Betriebstypenverordnung, BauTG, BauO,

3 Ziele der Raumplanung ( 2 ROG 1994) Schutz der Umwelt sozial gerechte Lebensverhältnisse Risiko von Naturgefahren vermeiden und mindern Leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft Erholungsflächen schaffen u. erhalten

4 Ziele der Raumplanung ( 2 ROG 1994) Sparsame Grundinanspruchnahme Vermeidung Zersiedelung Siedlungsstruktur verbessern Stadt- und Ortsbild gestalten funktionsfähige Infrastruktur Leistungsfähige Wirtschaft

5 Ziele der Raumplanung ( 2 Abs 2 und Abs 3 ROG 1994) Die Ordnung des Gesamtraumes ist auf seine Teilräume abzustimmen und der Schutz und Erhalt der Umwelt ist vorrangig. Die Auswirkungen auf andere Sachbereiche sind zu berücksichtigen Vermeidung von Nutzungskonflikten

6 Örtliches Entwicklungskonzept (1:10000) Einführung in die Raumplanung Planungshierarchie örtliche Raumplanung Flächenwidmungsplan (1:5000) Bebauungsplan (1:1000 u ) Das Örtliche Entwicklungskonzept hat eine Schlüsselposition In der Planungshierarchie. Es ist einerseits - planerisches Bindeglied der Gemeinde zum Umland und andererseits - Grundlage für die Flächenwidmungsplanung - und in weiterer Folge für die Bebauungsplanung.

7 Gesetze PLANUNGSHIERARCHIE Örtliches Entwicklungskonzept Flächenwidmungsplan Bauland Verkehrsflächen Grünland Bebauungsplan Planzeichenverordnung

8 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Inhalt: Aussagen zu natürlichen Vorraussetzungen Siedlung Infrastruktur Landschafts- und Umweltschutz

9 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Baulandkonzept: künftigen Baulandbedarf räumliche und funktionelle Gliederung des Baulands technische und soziale Infrastruktur Siedlungsgrenzen

10 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Grünlandkonzept: Landwirtschaftliche Funktion (Ökologie, Landschaftsbild, Landwirtschaft) Erholungsfunktion Sonderfunktion mit Angabe der Zweckbestimmung (Dauerkleingärten, Erwerbsgärtnerei, Friedhöfe, Grünzug, Trenngrün, Ablagerungsplätze,...)

11 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Verkehrskonzept: Übergeordnetes Verkehrsnetz Lokales Verkehrsnetz Öffentlicher Verkehr (Haltestellen, Linien,...)

12 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Bestandteile: Textteil, zeichnerischen Darstellungen Planung: Analyse Problemerörterung - Ziele

13 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK

14 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK ÖEK ist Bestandteil des FLÄWI Planungshorizont = ÖEK 10 Jahre, FLÄWI 5 Jahre Aufgaben ÖEK: - Raumordnung und Raumentwicklung - Bürgerinformation und Beteiligung - Vertretung der Gemeinden gegenüber anderen Planungsträgern - Abstimmung der Ziele und Maßnahmen mit dem Gemeindebudget

15 Instrumente der Raumplanung ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Entwicklungskonzept als politischer Prozess Wer redet mit im Entwicklungskonzept? Themen im Entwicklungskonzept? Wie gehen vorhandene Konzepte in das Entwicklungskonzept ein? Welche Strategien haben die Akteure bei der Formulierung des Entwicklungskonzepts?

16 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Wer redet mit im Entwicklungskonzept? Akteursgruppen: Bürger, Gemeinde, Nachbargemeinde, Landesregierung, Regionalverband Planungsablauf: Erstellung und Präsentation der Ergebnisse Einbeziehung der Bürger und Nachbargemeinden Begutachtung durch die Landesregierung Gemeinderatsbeschluss

17 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Wer redet mit im Entwicklungskonzept? Bürgerbeteiligung: - Ziel und Aufgabe: Problembereiche, Planungsziele und Maßnahmen zu präsentieren - Diskussion, Vorschläge, wünsche Vorstellungen - Arten: Bürgerversammlung, Fragebogen, Arbeitskreise - Bürgerbeirat, Ausstellung Fest

18 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Wie gehen vorhandene Konzepte in das Entwicklungskonzept ein? Örtliches Entwicklungskonzept und Entsorgungskonzept Örtliches Entwicklungskonzept und regionale Konzepte

19 ÖRTLICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT ÖEK Welche Strategien haben die Akteure bei der Formulierung des Entwicklungskonzepts? Das Örtliche Entwicklungskonzept als Chance Minimum an Planung Breite Diskussion / Vermehrte Einbindung des Gemeinderats Leitbild für Entwicklungskonzept

20 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Warum Flächenwidmungsplanung? Was regelt der Flächenwidmungsplan? Wie ist der Ablauf des Verfahrens? Neue Planzeichenverordnung 2008

21 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN -FLÄWI Warum Flächenwidmungsplanung? Maßnahmen Bauliche Verdichtung im Ort Bauland im Einzugsbereich der öffentlichen Haltestellen Der Fußgänger als Planungsinstrument

22 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Warum Flächenwidmungsplanung? Vermeidung bzw. Verminderung von Zersiedlung

23 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Inhalt des Flächenwidmungsteils: Widmungsfestlegungen -Bauland -Verkehrsflächen -Grünland Ersichtlichmachungen von Planungen des Bundes und Landes

24 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Bauland = dürfen nur Flächen vorgesehen werden, die sich auf Grund der natürlichen und infrastrukturellen Vorraussetzungen für die Bebauung eignen. - Wohngebiet -Dorfgebiete - Kerngebiete - Gemischte Baugebiete (für Klein- und Mittelbetriebe) - Betriebsbaugebiete (Betriebstypenverordnung) - Gebiete für Geschäftsbauten - Sondergebiete des Baulandes - Schutz- oder Pufferzone im Bauland Frei- und Grünflächen, Bepflanzung Bauliche Maßnahmen

25 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Verkehrsflächen = Für fließenden und ruhenden Verkehr bestimmte Flächen mit besonderer Verkehrsbedeutung einschließlich der dazugehörigen Anlagen.

26 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Grünflächen = Alle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen gewidmete Flächen. Gesondert gewidmet werden: - Erholungsflächen - Dauerkleingärten - Erwerbsgärtnerei - Friedhöfe -...

27 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Überprüfung des Flächenwidmungsplanes Prüfung des Flächenwidmungsplanes in quantitativer und qualitativer Hinsicht Reduktion des Baulandüberhanges Baulandeignung Neue Verordnungen und Richtlinien

28 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Örtliches Entwicklungskonzept Langfristige Berücksichtigung Überprüfung des FLÄWI Quantitative Prüfung Qualitative Prüfung Flächenbilanz Immissionsschutz Umwidmungen Baulandbedarf Infrastruktur Rückwidmungen Verfügbarkeit Orts-und Landschaftsbild Zukünftige Baulandentwicklung Beurteilung von Änderungsanträgen Wo? Wieviel? Warum? Flächenwidmungsplan Unter welchen Bedingungen? Wo nicht? Warum Nicht? kurzfristige Umsetzung

29 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Entschädigung bei Rückwidmung von Bauland in Grünland Wertverlust (Kosten der Parzellierung, Entrichtung von Erschließungsbeiträgen, Kosten für Bauvorleistungen) Entschädigungsanspruch Antrag innerhalb eines Jahres Höhe der Entschädigung: errechnet Bezirksverwaltung Rückzahlungen bei neuerlichen Widmungen

30 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN - FLÄWI Verfahren in der Gemeinde: Einleitung einer Neuerstellung oder Überarbeitung Gemeinderat Benachrichtigung der Dienststellen u. sonstigen Körperschaften (Interessen berührt) Auflage der Entwürfe und Planungsbeteiligung Möglichkeiten von Betroffenen Gemeinderat Prüfung bzw. Mitwirkung der Landesregierung 4 Wochen Kundmachung der Planungsabsichten mit der Aufforderung Planungsinteresse n schriftlich bekanntzugeben. Grundsatzbeschluß Innerhalb von 8 Wochen Gelegenheit zur Stellungnahme (6 Planentwürfe) 4 Wochen öffentliche Auflage und) Erhebung von schriftlichen und begründeten Einwendung en u. Anregungen; Anhörung von Betroffenen bei Änderungen Beschluß Prüfung nach Beschluss Bei Versagung hat die Gemeinde Gelegenheit zur Stellungnahme Nach 4 Monaten ohne Versagungsgründe der Landesregierung gilt der Plan als genehmigt.

31 Verfahren FLÄWI FLÄWI unterliegt der Strategischen Umweltprüfung - SUP: - wenn Europaschutzgebiete beeinträchtigt werden - wenn sie in der Nähe (200m) von Europaschutzgebieten liegen - wenn sie Grundlage für ein Projekt sind, das einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist - Kosten der UVP Land

32 Verfahren FLÄWI FLÄWI unterliegt Raumverträglichkeitsprüfung -um die Auswirkungen von Maßnahmen auf den Naturraum, die Siedlungsstruktur, die Wirtschaftsentwicklung, den Verkehr oder auf Einrichtungen der Ver- und Entsorgung zu erfassen - um gegensteuernde Maßnahmen setzen zu können z. B. Rohstoffabbau, Korridoruntersuchungen RVP + UVP gültig, wenn keine öffentlichen Interessen wichtiger gewertet werden

33 BEBAUUNGSPLAN Warum Bebauungsplanung? Mindestinhalte des Bebauungsplans Weitere Inhalte des Bebauungsplans Bebauungsplan energetische Überlegungen Definitionen

34 BEBAUUNGSPLAN Warum Bebauungsplanung? - Sicherung zweckmäßiger und geordneter Bebauung - dichtere Bebauung - wirksamer Umweltschutz - Einfluss auf die Gestaltung (Ortsbild) - energetische Überlegungen, etc.

35 BEBAUUNGSPLAN Warum Bebauungsplanung? Einfluss auf die Gestaltung

36 BEBAUUNGSPLAN Warum Bebauungsplanung? Einfluss auf die Gestaltung

37 BEBAUUNGSPLAN Mindestinhalte des Bebauungsplans Planungsgebiet Widmungen Flächenwidmungsplan Fluchtlinien Gebäudehöhen Verlauf und Breit der Verkehrsfläche Art der Wasser- und Energieversorgung Abwasserbeseitigung bestehende Bauten und Anlagen

38 BEBAUUNGSPLAN Weitere Inhalte des Bebauungsplans Bauweisen: geschlossen gekuppelt sonstige Bauweise offen Gruppenbauweise

39 BEBAUUNGSPLAN Weitere Inhalte des Bebauungsplans Maß der baulichen Nutzung Dichte Verbindliche Fluchtlinien Äußere Gestalt von Bauten Bepflanzung Flächen für Spielplätze u.a. Gemeinschaftsanlagen Abstellplätze für Kraftfahrzeuge

40 BEBAUUNGSPLAN Definitionen Geschossflächenzahl - GFZ Grundflächenzahl - GRZ Gesamtgeschoßfläche Fläche des Bauplatzes Bebaute Fläche Fläche des Bauplatzes