E-Partizipation in Gemeinden ein Erfahrungsbericht



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Transkript:

E-Partizipation in Gemeinden ein Erfahrungsbericht Was E-Partizipation in Klein- und Mittelgemeinden mit Nordkorea gemein hat? Mag. (FH) Reinhard Haider Amtsleiter Marktgemeinde Kremsmünster E-Government-Beauftragter des Oö. Gemeindebundes Lektor für E-Government an der FH Oö., Campus Linz 2

E-Government in Kremsmünster 6.500 Einwohner 42,1 km² Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft, Stift, Sternwarte, Landesgartenschau 2017 www.kremsmuenster.at/e-government Information seit 1996 Kommunikation-Interaktion seit 1998 Transaktion seit 2000 Reinhard Haider 3 E-Government in Kremsmünster Information: ab 1996 Homepage, Eigenprogrammierung in HTML, daher -> Entwicklung von RiS-Kommunal ab 1997 / CMS ab 1998 Reinhard Haider 4

E-Government in Kremsmünster Kommunikation-Interaktion: seit 1998 1998 Web-Site mit Content Management System (CMS) RiS- Kommunal geht online, heute Marktführer in Österreich 2001 Interaktiver Ortsplan, Webcam, Videos, Fotos, @mtsweg online: 30 Online-Formulare im Styleguide 2001 Oö. GemNet: Intranet Oö. Gemeinden und Land Oö. Internet-Marktplatz (2001) /Online-Trauungskalender (2007) / Reservierung Veranstaltungstätten (2005) 2006 WAI-Konformität der Web-Site Reinhard Haider 5 E-Government in Kremsmünster Transaktion: seit 2000 2000 www.bezahlen.at 2003 Papierlose Gemeindevorschreibung: Bürgerportal / Duale Zustellung / inkl. E-Payment 2005 Digitale Signatur 2008 Amtssignatur (1. Baubescheid Österreichs) 2008 Content Syndizierung help.gv.at Lebenslagen E-Government-Gütesiegel 2009 2009 Web 2.0 (Bgm-Blog, Facebook, Twitter, RSS, YouTube, ) 2011 Relaunch Website, SMS/Mail-Services, Hochwasserstandpegel 2012 Handy-App www.buergermeldungen.at, QR-Codes, Handy- Signatur RO, OGD-Portal eingerichtet, Content Syndizierung mit dem Gesundheitsministerium, 2012 Handy-App Gem2Go 2013 OGD-Portal mit freien Hochwasserdaten ausgebaut 2014 Hochwasser-App und www.offenerhaushalt.at/kremsmuenster 2014 Jugend-App: Erweiterung von Gem2Go 2014 WLAN im Rathaus: intern und offen Reinhard Haider 6

Inhalte Definitionen Gründe Arten Gedanken von Klein- und Mittelgemeinden Praktische Beispiele Gemeinden Land Bund Nordkorea und Resümee Reinhard Haider 7 Definitionen E-Government ist die Abwicklung von Amtswegen im Internet E-Demokratie zielt auf nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren ab E-Partizipation umfasst alle internetgestützten Verfahren, die eine Beteiligung von Bürgern am politischen Entscheidungsprozess ermöglichen = Meinungsbildung Help.gv.at (vs. E-Voting: Akt der Entscheidung) (Open Government stellt die Öffnung von Politik und Verwaltung in den Vordergrund: Transparenz, Partizipation, Kollaboration) Reinhard Haider 8

Gründe für E-Partizipation Technologische Revolution Web 2.0 Neue öffentliche Strukturen und Services Demografische Revolution Net Generation Die interaktive Welt ergibt aktive Menschen Soziale Revolution Social Networking Online-Zusammenarbeit und Selbstorganisation Ökonomische Revolution Wikinomics Menschen arbeiten selbstorganisiert, Wikipedia, YouTube, Cloud,... State of the E-Union: Government 2.0 and Onwards Don Tapscott, 2009 Reinhard Haider 9 Arten der E-Partizipation vgl. RFG 2014/3, Online-Bürgerbeteiligung für Gemeinden, Parycek, Rinnerbauer, Sachs Bottom-up Petitionen Bürgerinitiativen Volksbegehren Top-down Volksbefragung Volksabstimmung -> Foren, Blogs, Wikis, Social Media, Reinhard Haider 10

Arten der E-Partizipation vgl. RFG 2014/3, Online-Bürgerbeteiligung für Gemeinden, Parycek, Rinnerbauer, Sachs Information Einseitige Kommunikation: Website, Newsletter, Protokolle, Datenbanken, Konsultation Wechselseitige Kommunikation: Foren, Blogs, Kooperation OGD: durch offene Verwaltungsdaten können Bürger/Firmen neue Services entwickeln Entscheidung E-Voting -> Kombination bzw. Mix aus Online/Offline Reinhard Haider 11 Arten der E-Partizipation vgl. RFG 2014/3, Online-Bürgerbeteiligung für Gemeinden, Parycek, Rinnerbauer, Sachs Formelle Beteiligung Normierter Akt, Stimmabgabe durch den Bürger ist rechtlich bindend Beispiel OÖ: 38 Gemeindeordnung, Volksbefragung: Ergebnis muss in der nächsten GR-Sitzung behandelt werden Informelle Beteiligung Teilhaben der Öffentlichkeit, Daten, Ressourcen Evtl. Mix aus Online und Offline, z.b. offline Medienkampagne, online Televoting und Dokumentation Reinhard Haider 12

Gedanken von Klein- und Mittelgemeinden zu E-Partizipation Grundhaltung Angst Unsicherheit Mut Kompetenz Ressourcen Kontrolle Datenschutz Publikation Offene Daten = offene Politik = offene Verwaltung Fürchtet euch nicht Reinhard Haider 13 Beispiele E-Partizipation B-L-S-G Mitsprachemöglichkeit bei Bauvorhaben auf der Website einer Kommune Diskussion von Gesetzesvorhaben auf der Website eines Parlaments Diskussionen über den Haushalt einer Kommune ("Bürgerhaushalt") Internetgestützte Befragungen zu Planungsvorhaben (Tele-/E-)Voting Reinhard Haider 14

Praktische Beispiele in Gemeinden Gemeinderat (Protokolle, Live-Übertragung, ) Social Media Blog/Diskussionsforum (Politische) Blogs Televoting Beschwerdemanagement Haushaltsdaten Open Government Data Wiki Web-Site mit Informationen, Formularen, Reinhard Haider 15 Beispiele für E-Partizipation in Klein- und Mittelgemeinden Gemeinderat (via Website) Termin und Tagesordnung Live/Audio Protokoll Budgetdaten Social Media Facebook, Google+, Twitter YouTube / Videos RiS-Kommunal: 55 % GR-Protokolle RiS-Kommunal: 25 % Social Media/Website Reinhard Haider 16

Beispiele für E-Partizipation in Klein- und Mittelgemeinden Diskussionsforum Allgemein Jugend Spezielle Themen Televoting Beschwerdemanagement Diverses RiS-Kommunal: 6 % Diskussionsforum RiS-Kommunal: 5 % Televoting Verordnungen, Förderungen, Zuständigkeiten, Fotogalerie, Reinhard Haider 17 Gemeinderat: Tulln xxx yyy xxx yyy Reinhard Haider 18

Protokoll: Linz Reinhard Haider 19 Social Media: Kremsmünster Reinhard Haider 20

Gemeinde-Blog: Kremsmünster Die Gemeindehomepage - Nutzen oder Spielerei? (2000) Marktplatzgestaltung - Der Architektenwettbewerb (2001) Straßenverkehr in Kremsmünster (2001) Freibad Kremsmünster (2003) Hundegesetz NEU (2003) Winterdienst in Kremsmünster (2004) Leitbild 2007 - Beiträge zum Entwicklungsprozess (2007) Bürgermeister-Blog (2009) Jugendforum (seit 2004) + Facebook (ab 2009) Allgemeines Diskussionsforum (seit 2000) Reinhard Haider 21 Blog: Diskussionsforum Reinhard Haider 22

Blog: Diskussionsforum Reinhard Haider 23 Blog: Bürgermeister Reinhard Haider 24

Blog: Bürgermeister Reinhard Haider 25 Blog: Bürgermeister Reinhard Haider 26

Beispiel Solingen-spart.de 2010: 3600 Menschen beteiligten sich und segneten auf diese Weise ein Sparvolumen von mehr als 31 Millionen Euro ab. Nun kann, wenn der Stadtrat zustimmt, das marode Fussballstadion abgerissen und die Fläche verkauft werden. Das Theater, vom möglichen Sparvolumen annähernd ähnlich hoch einzuschätzen, bleibt. Reinhard Haider 27 Beispiel Solingen-spart.de Reinhard Haider 28

Televoting Reinhard Haider 29 Beschwerden: Kremsmünster Reinhard Haider 30

www.buergermeldungen.com Reinhard Haider 31 www.buergermeldungen.com Reinhard Haider 32

www.buergermeldungen.com Reinhard Haider 33 Beschwerden: Graz xxx yyy xxx yyy Reinhard Haider 34

Love Clean London In London können Bürger per Web- Interface, Smartphone oder per SMS oder MMS "Umweltkriminalität" melden. Die meisten Meldungen betreffen Graffitis. http://lovecleanlondon.org/ Reinhard Haider 35 Haushaltsdaten - Visualisierung http://www.open3.at/projekte/kremsmue nster-haushalt-2003-2012-visualisierung Reinhard Haider 36

www.kremsmuenster.at/ogd Reinhard Haider 37 www.offenerhaushalt.at Reinhard Haider 38

Budgetdaten: Wörgl - Haushalt 1949-2009 Visualisierung Entwicklung Voranschlag/Rechnungsabschluss http://www.open3.at/projekte/woergl-haushalt-1949-2009-visualisierung Reinhard Haider 39 Wiki: Region Attersee-Attergau http://www.atterwiki.at/ Reinhard Haider 40

Gemeinde-Website Reinhard Haider 41 Beispiel Land Oö: DORIS und 441 Oö. Gemeinden MiSS OÖ (Management-Informations- System Straßenbau) Informationen zum Projektstand von Straßenbauten Visualisierungen Pläne https://doris.ooe.gv.at/fachinfo/verkehr/ Reinhard Haider 42

Beispiel Land Oö: DORIS und 441 Oö. Gemeinden Reinhard Haider 43 Beispiel Bund: E-Voting Estland Parlamentswahlen seit 2007 ÖH-Wahl 2009 Österreich ab 2018? foto: derstandard.at/pumberger Reinhard Haider 44

Beispiel Bund: MeinParlament.at http://www.meinparlament.at/ Reinhard Haider 45 Beispiel Bratislava: Televoting Reinhard Haider 46

Nordkorea? Reinhard Haider 47 Potenziale und Erfolgsfaktoren vgl. RFG 2014/3, Online-Bürgerbeteiligung für Gemeinden, Parycek, Rinnerbauer, Sachs Geringe Kosten Flexibilität (Zeit, Ort) Zielgruppenorientierung Interaktivität Transparenz Verringerung der Arbeitsbelastung Ergänzung etablierter Beteiligungsformen (vgl. 1 Abs 1 E-Gov-Gesetz: Grundsatz der Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten) Reinhard Haider 48

Resümee für Gemeinden 3 Stufen des E-Government durchlaufen Neue Services schaffen Vorbehalte abbauen Mut haben (und E-Voting angehen) Transparenz, Partizipation, Kollaboration (Open Government Data) Lassen wir uns darauf ein, aber jeder auf seiner Ebene! Reinhard Haider 49 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Mag. (FH) Reinhard Haider Amtsleiter Marktgemeinde Kremsmünster Oberösterreich Quellen: http://de.wikipedia.org/wiki/e-partizipation www.help.gv.at www.partizipation.at RFG 2014/3, Seite 146ff, Online-Bürgerbeteiligung für Gemeinden, Parycek, Rinnerbauer, Sachs State of the E-Union: Government 2.0 and Onwards Don Tapscott, 2009