Klausurenkurs - Examinatorium 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Erk Volkmar Heyen, Dr. Peter Collin, Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann 10. Auflage 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht Heyen / Collin / Spiecker gen. Döhmann ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Allgemeines Verwaltungsrecht - Gesamtdarstellungen Verlag C. H. Beck München 2012 Verlag C. H. Beck in Internet: www.beck.de ISBN 978 3 8006 4237 3 Inhaltsverzeichnis: 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht Heyen / Collin / Spiecker gen. Döhmann
Heyen Collin Spiecker gen. Döhmann 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht
40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht Von Prof. em. Dr. Erk Volkmar Heyen Universität Greifswald PD Dr. Peter Collin Universität Greifswald/MPI für europäische Rechtsgeschichte Frankfurt a.m. Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown Univ.) Karlsruher Institut für Technologie 10., neu bearbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2012
www.vahlen.de ISBN 978 3 8006 4237 3 2012 Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: R. John + W. John GbR, Köln Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort Die nunmehr in 10. Auflage vorgelegte Sammlung von Examensklausuren aus dem Verwaltungsrecht soll dem Examenskandidaten eine Hilfestellung bei der Vorbereitung auf den Klausurentermin geben. Selbstverständlich kann die hier getroffene Auswahl die Vielfalt der in den juristischen Staatsprüfungen möglichen Klausurthemen nicht abdecken. Der Leser sollte deshalb auch nicht bemüht sein, möglichst viele der hier exemplarisch vorgelegten Fälle zu»lernen«. Eine solche Arbeitshilfe bietet dem Kandidaten vielmehr die Möglichkeit, seine schon erworbenen Fähigkeiten an Aufgaben unterschiedlicher Schwierigkeit zu üben und zu überprüfen. Hierbei kommt es nicht darauf an, die Lösungsskizzen möglichst genau zu treffen. Ziel muss es in erster Linie sein, die Probleme zu erkennen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Die Lösungsskizzen sind keine»musterlösungen«, für die Verbindlichkeit beansprucht wird. Sofern die Aufgaben von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen nachgebildet sind, empfiehlt es sich, die Entscheidungen hinzuzuziehen. Auf solche Weise mag dem Kandidaten bewusst werden, wie groß das Spektrum möglicher Lösungen ist. Gleichwohl sollte man zunächst um einen eigenen Lösungsgang bemüht sein, denn in der Prüfung selbst stehen bekanntlich Hilfsmittel dieser Art nicht zur Verfügung. Für die 10. Auflage wurden vier Fälle ausgetauscht und die übrigen teilweise nach Sachverhaltsveränderungen überarbeitet auf der Grundlage des Gesetzesstandes von Ende 2010; Teil E wurde erweitert und enthält jetzt auch Fälle zum Wirtschaftsverwaltungs- und Datenschutzrecht. Verbesserungshinweise bleiben willkommen. Die Bearbeitung haben nunmehr Peter Collin und Indra Spiecker gen. Döhmann übernommen. Herzlicher Dank für ihre allseitige Hilfe gebührt den Mitarbeitern am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Öffentliches Informations-, Telekommunikations- und Datenschutzrecht von Frau Spiecker gen. Döhmann Dr. Markus Eisenbarth, Lena Heuner, Johanna Küpper und Felix Drefs sowie den Studenten Sven Asmussen, Nanchaya Channarong und Dennis Chinnow. Karlsruhe /Frankfurt a.m., im Juli 2011 Peter Collin Indra Spiecker gen. Döhmann V
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis.... IX Problemverzeichnis... XV Teil 1: Aufgaben.... 1 Klausur Lösungsskizze A. Allgemeines Verwaltungsrecht... 3 1. Klausur: Grüne Subventionen... 3 55 2. Klausur: Schaden bei Sicherstellung... 5 60 3. Klausur: Störaktion im Sozialamt... 6 65 4. Klausur: Wanderndes Halteverbot... 7 71 5. Klausur: Staatsexamen... 8 76 6. Klausur: Ärger mit dem Dienstherrn... 9 80 7. Klausur: Transparente Subventionsverwaltung... 11 86 8. Klausur: Abgabensparvertrag... 12 91 B. Kommunalrecht... 14 9. Klausur: Turbulente Gemeinderatssitzung... 14 96 10. Klausur: Streit um eine Tiefgarage... 15 102 11. Klausur: Fraktionsausschluss... 16 110 12. Klausur: Kanalisationsanschluss... 17 116 13. Klausur: Die Musikschule... 18 123 14. Klausur: Schließung einer Recyclinganlage... 19 130 15. Klausur: Die kommunale Waschanlage... 21 137 16. Klausur: Die Stadt und der Müll... 22 142 C. Polizeirecht... 24 17. Klausur: Häusliches Betretungsverbot... 24 146 18. Klausur: Zeitungsbeschlagnahme... 25 151 19. Klausur: Gewahrsam bei Gefahr der Selbsttötung... 26 156 20. Klausur: Versammlungsauflösung nach Gegendemonstration... 27 161 21. Klausur: Videoüberwachung am Bahnhof... 28 165 22. Klausur: Weihnachtlicher Straßenhandel... 29 173 23. Klausur: Polizeiliche Informationsmaßnahmen... 30 180 24. Klausur: Polizeikosten eines Rock-Festivals... 31 186 25. Klausur: Die örtliche Hundeverordnung... 32 191 D. Baurecht... 33 26. Klausur: Bebauungsplan für Hubschrauberlandeplatz... 33 198 27. Klausur: Ersetzung einer Scheune... 34 204 28. Klausur: Spielhalle im Bahnhof... 35 210 VII
Inhaltsverzeichnis 29. Klausur: Nachbar gegen Kindergarten... 36 215 30. Klausur: Nachbar gegen Hundezwinger... 37 219 31. Klausur: Eilige Bauinvestition... 38 223 E. Umwelt-, Wirtschaftsverwaltungs- und Datenschutzrecht.. 39 32. Klausur: Genehmigung eines Zementwerks... 39 228 33. Klausur: Genehmigungsverfahren für eine Brauerei... 41 234 34. Klausur: Lärmbelästigung durch Tankstelle... 43 241 35. Klausur: Fischteiche und Naturschutz... 44 244 36. Klausur: Wilde Abfalllagerung... 45 249 37. Klausur: Bodenentseuchung... 46 253 38. Klausur: Der Geselle als Meister... 47 258 39. Klausur: Rauchen in Gemeinschaft... 48 263 40. Klausur:»Gewalttäterdatei Sport«... 50 269 Teil 2: Lösungsskizzen... 53 VIII