Compliance in Kapitalgesellschaften



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Transkript:

Bernd Schmidt Compliance in Kapitalgesellschaften Nomos

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1 Compliance 17 A Compliance in der Rechtsterminologie 18 B. Compliance als Bestandteil guter Corporate Govemance 19 C. Abgrenzung des Compliance-Begriffs 20 I. Compliance und Risikomanagement 21 II. Compliance und Corporate Social Responsibility 22 D Begründung der Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften 23 2 Compliance in Aktiengesellschaften 26 A Compliance als Leitungsaufgabe 26 B Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht 27 I. Sorgfaltskonkretisierung durch das Unternehmensziel 27 1. Interessenmonistische Zielbestimmung 28 2. Interessenpluralistische Zielbestimmung 29 3. Directors Primacy" 30 4. Interessenpluralistische Zielbestimmung für die Compliance-Organisation 30 II. Organisationspflichten aus Art. 14 Abs. 2 GG 36 III. Sorgfaltskonkretisierung durch den DCGK 38 1. Die Compliance-Regelungen des DCGK 39 2. Rechtsnatur des Kodex 39 a) Gesetzesrecht 39 b) Satzungsrecht 40 c) Handelsbrauch 41 d) Gewohnheitsrecht 41 e) Fachnormen 41 f) Regelungsform sui generis 42 aa) Der DCGK als staatliche Maßnahme 42 bb) Der DCGK als reflexives, öffentliches Regelungsinstrument 43 3. Die rechtliche Verbindlichkeit der Compliance-Regelungen des DCGK 44 IV. Sorgfaltskonkretisierung durch den PCGK 46 V. Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht 49

1. Compliance in der Finanzwirtschaft 49 a) Compliance in Kreditinstituten 49 b) Compliance in Wertpapierdienstleistungsunternehmen 50 2. Compliance in der Versicherungswirtschaft 52 3. Bedeutung für nicht erfasste Gesellschaften 53 VI. Sorgfaltskonkretisierung durch betriebswirtschaftliche Standards 53 VII. Monitoring von Compliance-Risiken gemäß 91 Abs. 2 AktG 56 1. Compliance als Unternehmensrisiko 56 2. Risikomanagement nach dem KonTraG 59 a) Konkretisierung durch Branchenspezifische Sonderregelungen 60 b) Auffassung in der betriebswirtschaftlichen Literatur 61 c) Auffassung der gesellschaftsrechtlichen Literatur 63 d) Pflicht zur umfassenden Erfassung und Auswertung von Compliance-Risiken 64 e) Pflicht zur Risikosteuerung aus 91 Abs. 2 AktG 67 f) Überwachung eingeleiteter Maßnahmen 67 3. Implikationen für die Compliance-Organisation 69 VIII. Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers gemäß 130 OWiG 69 IX. Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht 71 1. Law as Price 71 2. Law as Limit 73 3. Legalität als oberste Maxime der Geschäftsführung 74 4. Bedeutung der Legalitätspflicht für die Compliance-Organisation 76 a) Grundsätze der Geschäftsmoral 77 b) Vertragliche Pflichten 77 c) Rechtspflichten bei Auslandsgeschäften 78 d) Unklare oder umstrittene Rechtslage 79 X. Sorgfaltskonkretisierung durch die Pflicht zur Haftungsvermeidung 80 1. Haftung für den Verrichtungsgehilfen ( 831, 823 Abs. 2 BGB) 81 2. Haftung für Organisationsverschulden ( 823 Abs. 1 BGB) 84 3. Vertragliche Haftung 86 XI. Compliance als Unternehmensorganisationspflicht des Vorstands 87 C. Kontrolle der Erfüllung von Compliance-Pflichten 88 I. Information des Aufsichtsrats 89 II. Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards 90 III. Abberufung des Vorstands 91 IV. Kündigung 92 V. Ansprüche gegen den Vorstand 92 1. Pflichtverletzung 92 2. Verschulden 93 3. Beweislast 94 4. Business Judgement Rule 94 a) Unternehmerische Entscheidung 94 b) Annahme des Handelns zum Wohl der Gesellschaft 96 c) Angemessene Information 96

d) Haftungsausschluss 98 5. Ermessen des Aufsichtsrat zur Durchsetzung von Ansprüchen 98 3 Compliance außerhalb von Aktiengesellschaften 102 A. Gesellschaft mit beschränkter Haftung 102 I. Compliance als Aufgabe des Geschäftsführers in der GmbH 102 II. Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht 103 1. Unternehmensziel 104 2. Branchenspezifische Konkretisierungen der Compliance-Pflicht 105 3. Corporate Governance Kodizes 105 4. Risikomanagement in der GmbH 106 a) Generelle Anwendbarkeit von 91 Abs. 2 AktG für andere Gesellschaftsformen 106 b) Anwendbarkeit von 91 Abs. 2 AktG auf große Gesellschaften 107 c) Anwendbarkeit von 91 Abs. 2 AktG bei vergleichbarer Organisationsstruktur 107 d) Risikomanagement als Bestandteil der Sorgfaltspflicht gemäß 43 Abs. 1 GmbHG 108 5. Prägung der Sorgfalt durch externe Pflichten der GmbH 111 6. Compliance-Pflichten in der GmbH 113 III. Kontrolle des GmbH Geschäftsführers 113 1. GmbH ohne Aufsichtsrat 114 a) Weisungsbefugnisse 115 b) Widerruf der Bestellung 115 c) Kündigung 116 d) Ansprüche gegen den Geschäftsführer 116 aa) Pflichtverletzung 117 bb) Verschulden 118 cc) Beweislast 1 ] 8 dd) Business Judgement Rule in der GmbH 119 ee) Ausschluss der Haftung 119 ff) Innerbetrieblicher Schadensausgleich 120 2. Mitbestimmte GmbH 121 a) Information des Aufsichtsrats 122 b) Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards 122 c) Ansprüche gegen den Geschäftsführer 123 3. GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat 124 B. Eingetragene Genossenschaft 124 I. Compliance als Aufgabe des Genossenschaftsvorstands 125 II. Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht 125 1. Unternehmensziel 126 2. Branchenspezifische Konkretisierungen der Compliance-Pflicht 127 9

3. Corporate Governance Kodizes 127 4. Risikomanagement in der Genossenschaft 127 5. Prägung der Sorgfalt durch externe Pflichten der Genossenschaft 129 III. Kontrolle des Genossenschaftsvorstands durch den Aufsichtsrat 130 1. Information des Aufsichtsrats 131 2. Sanktion von Compliance-Verstößen 132 a) Amtsenthebung des Vorstands 133 b) Ansprüche gegen den Vorstand 133 aa) Beweislast 134 bb) Geltung der Business Judgement Rule 135 cc) Haftungsausschluss 135 C. Exkurs: Compliance in Personengesellschaften 136 4 Implementierung einer Compliance-Organisation 137 A. Detaillierungsgrad der Organisationsanforderungen 137 I. Detaillierte Organisationsvorgaben aus der Compliance-Pflicht 137 II. Compliance als unternehmensindividuelle Organisationspflicht 138 B. Voraussetzungen der Implementierung 140 I. Commitment 140 II. Compliance-Audit 141 III. Compliance-Strategie 142 1. Zuständigkeiten 142 2. Voraussetzungen für rechtmäßiges Verhalten 143 3. Überwachung 143 C. Unternehmensorganisation 144 I. Horizontale Delegation an ein Compliance-Ressort 144 II. Vertikale Delegation an einen Compliance-Officer 146 1. Abgrenzung zu den Betriebsbeauftragten 147 a) Compliance-Beauftragte in Wertpapierdienstleistungsunternehmen 148 aa) Compliance-Beauftragter als Beauftragter im Rechtssinn 148 bb) Compliance-Beauftragter als Delegatar des Vorstands 149 cc) Rechtliche Stellung in Wertpapierdienstleistungsunternehmen 149 b) Compliance-Officer außerhalb vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen 151 2. Aufgabendelegation an den Compliance-Officer 151 3. Weisungsrechte gegenüber dem Compliance-Officer 155 4. Interne Meldepflichten des Compliance-Officers 155 5. Meldung von Compliance-Verstößen an den Aufsichtsrat 157 6. Externe Meldungen 158 7. Kündigungsschutz 160 III. Einrichtung einer Compliance-Abteilung 161 10

IV. Outsourcing von Compliance-Aufgaben 163 V. Erstreckung der Compliance-Organisation auf Arbeitnehmer 166 1. Compliance-Pflichten von Arbeitnehmern 167 a) Beachtung von Rechtspflichten 167 b) Auskunfts- und Untersuchungsduldungspflichten 168 c) Meldepflichten 168 2. Einführung von Compliance-Richtlinien 169 a) Codes of Conduct und Compliance-Richtlinien 169 b) Inhalt von Compliance-Richtlinien 170 c) Einführung von Compliance-Richtlinien in das Arbeitsverhältnis 171 aa) Direktionsrecht 171 bb) Betriebsvereinbarung 173 cc) Mitbestimmungsrecht 174 (a) Mitbestimmungsrecht gemäß 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG 174 (b) Mitbestimmungsrecht gemäß 94 BetrVG 176 (c) Mitbestimmungsrecht gemäß 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG 177 (d) Keine Ausstrahlungswirkung auf mitbestimmungsfreie Regelungen 177 dd) Individualvertragliche Einbeziehung 178 d) Grenzen der Mitwirkungspflicht 181 aa) Interessen der Arbeitnehmer 182 bb) Interessen des Arbeitgebers 183 cc) Herstellung praktischer Konkordanz 183 D. Informationsorganisation 190 I. Informationsgewinnung 191 1. Telekom Überwachungsskandal" 192 2. Bahn Datenskandal" 193 II. Rechtliche Grenzen der Informationsgewinnung 193 1. Datennutzung im Anwendungsbereich des TKG 194 a) Schutzwirkung des TKG 194 b) Geschäftsmäßiges Anbieten 195 c) Erlaubte Privatnutzung 197 2. Datennutzung im Anwendungsbereich des BDSG 198 a) Rechtfertigung nach alter Rechtslage 199 b) Rechtfertigung gemäß 32 BDSG 200 aa) Regelungshintergrund 201 bb) Anwendungsbereich von 32 Abs. 1 BDSG 202 (a) Rechtfertigung der Datenverarbeitung gemäß 32 Abs. 1 S. 1 BDSG 204 (b) Rechtfertigung der Datenverarbeitung gemäß 32 Abs. 1 S. 2 BDSG 205 c) Verhältnismäßigkeit 209 aa) Geeignetheit 210 bb) Erforderlichkeit 211 11

cc) Angemessenheit 211 (a) Telekommunikationsfreiheit 212 (b) Integrität informationstechnischer Systeme 213 (c) Eingriffsintensität 215 E. Disziplinarische Durchsetzung des Compliance-Standards 218 I. Abmahnung 218 1. Anforderungen an die Abmahnung 218 2. Entbehrlichkeit der Abmahnung 219 a) Beeinträchtigung des Vertrauensverhältnisses 219 b) Bewusst pflichtwidriges Verhalten 220 3. Ultima Ratio Funktion der Kündigung als Reaktion auf Compliance-Verstöße 221 II. Ordentliche Kündigung 222 1. Sachlicher Grund 222 2. Verhältnismäßigkeit 224 a) Geeignetheit 224 b) Erforderlichkeit 225 b) Angemessenheit 227 III. Außerordentliche Kündigung 227 1. Wichtiger Grund 228 2. Verhältnismäßigkeit 228 a) Geeignetheit 229 b) Erforderlichkeit 229 c) Angemessenheit 229 aa) Straftaten im Rahmen des Arbeitsverhältnisses 230 bb) Außerdienstliche Straftaten 231 cc) Verdachtskündigungen 231 dd) Andere Rechtsverstöße 232 ee) Verstöße gegen die betriebliche Ordnung 232 IV. Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung 233 V. Schadensersatzansprüche gegen Arbeitnehmer 234 1. Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs 235 2. Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung 237 F. Krisenmanagement 238 G. Dokumentation 241 5 Zusammenfassung und Ausblick 245 Literaturverzeichnis 249 Rechtsprechungsübersicht 269 Webquellen 274 12