«ZUSAMMEN WIRKEN» - RZU ERFAHRUNGSAUSTAUSCH, 30.03.2017 ASPEKTE VON PARTIZIPATION UND KOOPERATION IN RÄUMLICHEN PLANUNGSPROZESSEN UND PROJEKTEN Inhalt 1. Worauf Partizipation und Kooperation in der Planung aufbaut 2. Wie Beteiligung und Mitwirkung in Planungsprozessen verortet ist: Zwei Beispiele aus Wettingen und Zürich 3. Worauf bei Partizipation und Kooperation zu achten ist MICHAEL EMMENEGGER Analyse und Management von sozialen Prozessen, Zürich www.michael-emmenegger.ch
Begriffsklärung Partizipation: Synonym von Beteiligung, Mitwirkung Partizipative Planungsprozesse: Synonym für Mitwirkungsverfahren oder Beteiligungsprozesse Kooperation Kooperative Planungsprozesse 2
1. Worauf Partizipation und Kooperation in der räumlichen Planung aufbaut 3
Definition von Partizipation und Arbeitsregel Partizipation beschreibt einen Austauschprozess zwischen mehreren Personen oder Personengruppen eines sozialen Raumes, die zu einem Inhalt mitsprechen oder mitwirken und Einfluss nehmen können. Ziel von Partizipation in Planungsprozessen ist es, auf festgelegte Fragen Antworten zu erhalten, die im gemeinsamen Diskurs entwickelt werden. Im Vordergrund stehen die Übereinstimmungen (Konsensorientierung). Regel: Alle bemühen sich, Lösungen zu finden, die auch die Interessen des Andern umfassen, um Aussagen zu formulieren, die über die einzelnen Positionen hinausgehen. Wichtig: Das ganze System in einem Raum 4
Definition von kooperativen Planungsprozessen Kooperative Planungsprozesse beschreiben einen Austauschprozess zwischen Verwaltung und Grundeigentümerschaften oder deren Vertretungen. Kooperative Planungsprozesse zeichnen sich dadurch aus, dass die an der Kooperation Beteiligten über erhebliche und gleich wirksame Macht (Regelungshoheit, Prozesshoheit, Eigentum, Finanzkraft) verfügen und den gleichen Zweck verfolgen. Ziel einer kooperativen Planung ist es, win-win Situationen zwischen Entscheidungsträgern zu schaffen und Entscheide zur räumlichen Entwicklung zu treffen (Bsp.: städtebauliche Verträge). Kooperation meint ein zweckgerichtetes, arbeitsteiliges Zusammenwirken (freiwillig oder erzwungen). 5
Kapital Märkte Privatwirtschaft (urban) Governance in der Stadt- und Gemeindeentwicklung Staat Kommunen Stadt-/Gemeindeentwicklung Einwohnerinnen & Einwohner Zivilgesellschaft 6
Kooperation und Partizipation Ausdruck zeitgemässen Prozessmanagements Ressort- und akteursübergreifende Kooperation ermöglicht an den Schnittstellen neue Synergien. Verschiebung der Tätigkeit von planen und entwickeln zu managen leiten, zustande bringen, organisieren. Wirtschaft (PPP) und Bürger (Engagement) werden zu Ko-Produzenten von Stadt Corporate Citizenship «Wir alle machen Stadt» (Klaus Selle). Nicht mehr die Fläche steht im Vordergrund (Raumplanung) sondern die Projektorganisation (Prozessplanung). Neue Steuerungsformen kommen zur Anwendung: Vernetzung, Kooperation, Partizipation, Aushandlung. 7
Ansprüche an Verhandlungsprozesse Quelle: www.sumbiosis.com 8
Zu unterscheiden: Formelle und informelle Mitwirkung Ebene Übergeordnet Teilgebiet Planungsinstrument (gesetzlich geregelt) Richtplan behördenverbindlich Rahmennutzungsplan (z.b. Zonenordnung) Sondernutzungsplan (z.b. Gestaltungsplan) grundeigentümerverbindlich Grundlagen (kein gesetzlicher Anspruch) Leitbild / Strategie Leitbild Konzept Masterplan Studie Einzelobjekt Bauprojekt Infrastrukturprojekt Formelle Mitwirkung: gesetzlich geregelt Wettbewerb Projektbeschrieb Informelle Mitwirkung: offen, nicht verbindlich 9
Wirkung von Partizipation in der Planung Informelle Partizipationsprozesse können im Rahmen der Erstellung von Grundlagen der Planung (Leitbilder, Strategien, Konzepte, Masterpläne, Studien) oder innerhalb einzelner Projektphasen: Ansprüche klären und Vorstellungen sammeln. Konflikte benennen und Übereinstimmungen finden. Ziele definieren und Massnahmen formulieren. Entwicklungsmöglichkeiten eruieren und diskutieren. Ergebnisse prüfen und Entscheide kommentieren. Also Erweiterung der Problemsichten Belebung des Engagements der Akteure 10
2. Wie Beteiligung und Mitwirkung in Planungsprozessen verortet ist: zwei Beispiele aus Wettingen und Zürich 11
Das Beispiel «Zukunft Landstrasse Wettingen» 12
Produkte: Masterplan und Teiländerung Nutzungsplanung 13
Wettingen: Fachplanung mit öffentlicher Mitwirkung Informeller Prozess (behördenverbindlich, ohne Rechtskraft) Formaler Prozess (grundeigentümerverbindlich) Grundlagen Ziele Prgr. Testplanung Masterplan Landstrasse Synthese Testplanung Entwurf Masterplan Teiländerung Nutzungsplanung Stossrichtung festlegen Entwurf kommentieren Beschluss GR Entwurf Vertief. Zentrum Beschluss Masterplan durch GR Info Öff. 2.9.14 Vorstellungen, Anforderungen Vertief. Teilgebiete Einbezug GE, LV Information Planungen Teilgebiete Einbezug Grundeigentümer Erarbeitung Teiländerung NUP Mitw. Aufl. ER RR Kommunikations- und Informationsarbeit: Medien, Website, Informationsveranstaltungen) Information Öffentlichkeit Beschluss Beschluss 14
Akteure «Zukunft Landstrasse Wettingen» Informeller Prozess (behördenverbindlich, ohne Rechtskraft) Formaler Prozess (grundeigentümerverbindlich) Grundlagen Masterplan Landstrasse Ziele Testplanung Synthese Planung Entwurf Masterplan Vertief. Zentrum Teiländerung Nutzungsplanung Erarbeitung Teiländerung 4 Fachteams 3 Fachteams Verfahrensbegleitung: FachexpertInnen Vorbereitung Verfahrensentscheide: Planungskommission Mitwirkung: Bevölkerung, Detailhandel und Gewerbe, Grundeigentümer, LV Einbezug: Grundeigentümer, Liegenschaftsverwaltungen ausgesuchter Planfelder Prozessführung: Gemeindeammann, Abteilung B+P, Ortsplaner, Partizipationsmanagement, Kommunikation/Information 15
Das Beispiel «Zukunft Kasernenareal Zürich» 16
Produkt: Masterplan Angaben zu Funktion und Nutzungen, Bebauung und Gestaltung, Betrieb und Wirtschaftlichkeit 17
Kasernenareal Zürich: Beteiligung als Grundlage 18
Zukunft Kasernenareal Zürich: Ablauf 6. April 2013 SAMMELN Entwurf Zukunftsbild und Ideenliste 15. Juni 2013 VERDICHTEN Zukunftsbild, Ideenliste (Grundlage Leitidee Kanton/Stadt) 19. Sept. 2013 KOMMENTIEREN Kommentare zu Leitidee, Organisation, Beteiligung 17. März 2014 INFORMATION Klärung Fragen Ergebnisse Machbarkeitsstudie 4. November 2014 FEEDBACK Rückmeldungen zum Entwurf Masterplan 19
«klybeck plus ein Stadtquartier entsteht» 20
Planungsverfahren Neugasse, Zürich 21
3. Worauf bei Partizipation und Kooperation zu achten ist 22
Zugang und Verständnis von Partizipation klären 1. Zufriedenheit mit dem Verwaltungshandeln erreichen, Vertrauensgewinn durch Dialog 2. Politische Prozesse demokratisieren, Entscheide legitimieren 3. Interessen gleich berücksichtigen, Transparenz herstellen 4. Probleme sichtbar machen, Öffentlichkeit kreieren 5. Benachteiligte Gruppen befähigen und unterstützen 6. Lernprozesse auslösen und Austausch fördern 7. Planungen diskutieren und Ergebnisse verbessern 23
Partizipation und Kooperation bedeuten Prozessmanagement Partizipation und Kooperation brauchen Commitment der Exekutive. Handlungsspielraum vor Beginn verbindlich bestimmen. Rollen einhalten (Akteure geben Antworten zum «Was», Prozessverantwortliche zum «Wie»). Kommunikation ist zentral und sorgfältig zu planen. Partizipation/Kooperation wie Kommunikation in der gesamten Planung verankern. «Man kann Partizipation nicht nach Belieben ein- oder ausschalten. Beteiligung ist nur ganz zu haben oder gar nicht.» (nach K. Selle, 2012) 24