- 1 - über die Sitzungsnr.: 03/2012 18. Juni 2012 Sitzungssaal der Gemeinde Niederleis 2116 Niederleis, Hauptstraße 71 Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.30 Uhr Anwesende: Bgm. Vzbgm. gfgr gfgr gfgr Herr Rötzer Leopold als Vorsitzender Herr Kitir Leopold Herr Forcher Ludwig Herr Maschek Roman Herr Meißl Herbert GR Herr Fellner Kurt GR Herr Meißl Johann GR Herr Flandorfer Johann GR Herr Ing. Sagner Richard GR Herr Hammer Franz GR Frau Vogelsang Ingrid GR Herr Lehner Gerald GR Herr Wohlmuth Alois GR Herr Meisel Josef Schriftführer: Sonstige Anwesende: Herr Andreas Fickl, AL 6 Gasthörer Entschuldigt: GR Herr Lipp Manuel Nicht entschuldigt: --- Die Einladung erging an alle Mitglieder des Gemeinderates. Der Gemeinderat zählt 15 Mitglieder, anwesend sind davon 14. Die Sitzung ist daher beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich.
- 2 - T A G E S O R D N U N G 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 10.05.2012 3. Beschluss über den Beitritt zur Gesunden Gemeinde 4. Vergabe Lieferung und Montage Betonfertigteile für Altstoffsammelstelle 5. Vergabe Lieferung und Montage eines Pultdaches und Zubaues für die Altstoffsammelstelle 6. Beschlussfassung über die Arbeiten in der Volksschule (Stiegenhaus, Fußboden Obergeschoß) 7. Vergabe Lieferung und Montage Photovoltaik-Anlage Volksschule 8. Beschlussfassung über die Ausschreibungsleistungen Neugestaltung Kirchengasse ERWEITERTE TAGESORDNUNGSPUNKTE - ÖFFENTLICH: 9. Vergabe Malerarbeiten in der Volksschule Niederleis Sitzungsverlauf und Beschlüsse: ab Seite 3
- 3 - Der Bürgermeister begrüßt alle Mitglieder des Gemeinderates und die Gasthörer auf das Herzlichste. Er eröffnet die Gemeinderatssitzung um 19:30 Uhr. 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit GR Lipp Manuel läßt sich entschuldigen. GR Fellner Kurt wird ein wenig später kommen. Bürgermeister Rötzer stellt fest, dass 13 von 15 Gemeinderäten anwesend sind und somit ist diese Sitzung beschlussfähig. 19:32 GR Fellner Kurt betritt das Sitzungszimmer Bgm. Rötzer ersucht um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Punkt. Antrag Bgm. Rötzer: Aufnahme in die Tagesordnung 9. Vergabe Malerarbeiten in der Volksschule Niederleis 2. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 10.05.2012 Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung vom 10.05.2012 wurde an alle 15 Gemeinderäte am 16.05.2012 um 07.41 Uhr per Mail übermittelt. Es liegen keine schriftlichen Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift vor. Nach kurzem Gespräch kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Bgm. Rötzer: Genehmigung des Sitzungsprotokolls 3. Beschluss über den Beitritt zur Gesunden Gemeinde In der Arbeitsgruppe Soziales von Gemeinde21 wurde die Gesunde Gemeinde als ein Kernprojekt ausgewählt. Dies sollte seitens der Gemeinde mit dem Beitritt zum Netzwerk Gesunde Gemeinde unterstützt werden. Die Details dazu wurden von Frau Pachner vor der Sitzung vorgestellt. Auf die Gemeinde kommen keine großen finanziellen und organisatorischen Herausforderungen zu. Es soll ein Betrag von 0,40 1,- EUR/pro EW für das Projekt Gesunde Gemeinde im Budget berücksichtigt werden. Dies würde im Nachtragsvoranschlag mitberücksichtigt werden. Aus der Arbeitsgruppe Soziales haben sie Erika Hau, Irene Hager und Heidi Rötzer bereit erklärt, dieses Projekt zu führen. Nach kurzem Gespräch kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Bgm. Rötzer: Beitritt zur Gesunde Gemeinde
- 4-4. Vergabe Lieferung und Montage Betonfertigteile für Altstoffsammelstelle In der letzten Sitzung des Bauausschusses wurde über die Gestaltung der Altstoffsammelstelle abgestimmt. Auf Basis dieser Gespräche wurden nun Kostenvoranschläge eingeholt. Der Preisspiegel wurde an die Gemeinderäte ausgeteilt. Bangerl Fertigteilgaragen 24.962,99 Leitl Beton GmbH 26.327,74 Schnauer GmbH 26.626,50 Weissenböck Gmbh 28.632,50 (keine Streifenfenster) Preise exkl. MwSt. Vorsteuerabzugsberechtigt im Bereich Müllbeseitigung Von den vorliegenden Angeboten wurden Details verglichen bzw. fehlende Daten nachgefragt. Fa. Bangerl ist zwar der Billigstbieter, allerdings nur eine Vertriebsfirma, die Elemente selbst werden in Deutschland unter dem Namen Zapf erzeugt. Diese Variante scheint ein wenig unsicher und unflexibel. Fa. Weissenböck kann keine Streifenfenster, wie im Entwurfsplan eingezeichnet, liefern. Diese sind natürlich auch bezüglich des Aufstellens von Containern im Inneren zweckmäßig. Bleiben als seriöse Möglichkeiten die Firmen Leitl und Schnauer. Leitl fertigt in Oberösterreich, die Fa. Schnauer in Krems. Da die Neuerrichtung von Abfallsammelzentren auch bewilligungspflichtig ist, muss in weiterer Folge mit der Bezirkshauptmannschaft in Kontakt getreten werden. Es soll so wenig wie möglich an zusätzlichem Aufwand entstehen, jedoch kann im Moment noch nicht gesagt werden, wie sich die Sachverständigen verhalten werden. Jedenfalls ist Fa. Schnauer die einzige Firma, die im Bedarfsfall den Garagenboden auch als säurebeständige Wanne ausführen kann. Das würde im Fall des Falles einen Aufpreis von 637,40 (exkl. MwSt.) kosten. Ebenso sind die Elemente der Fa. Schnauer mit 2,80 m die höchsten, die angeboten wurden. Beim Außenputz als auch bei den Fenstern, Türen und Toren steht eine große Farbpalette standardmäßig zur Verfügung. Durch die Nähe und dem Wissen, dass die Firma Schnauer eine bekannte Firma ist und im Bezirk Mistelbach bereits einige Fertigteilgaragen für Altstoffsammelstellen errichtet hat, schlägt der Bürgermeister im Hinblick auf einen reibungslosen Ablauf der Arbeiten vor, den Auftrag an die Fa. Schnauer zu vergeben. gfgr Meißl Herbert ist die Firma Schnauer aus seiner beruflichen Tätigkeit bekannt und hat noch keine schlechten Erfahrungen gemacht. Nach einigen weiteren Wortmeldungen und ausführlichen Gesprächen über die Vergabe an den Bestbieter kommt es zum folgenden Antrag.
- 5 - Antrag Bgm. Rötzer: Vergabe der Arbeiten an den Bestbieter Fa. Schnauer um 26.626,50 mit der Option im Bedarfsfall die Betonfertigteile mit säurebeständiger Wanne ausführen zu lassen. (Aufpreis: 637,40 exkl. MwSt) 5. Vergabe Lieferung und Montage eines Pultdaches und Zubaues für die Altstoffsammelstelle Für das Pultdach und den Zubau für die Altstoffe wurden ebenfalls Kostenvoranschläge eingeholt. Die Kostenvoranschläge der Fa. Fuhrmann und Fa- Brantner liegen vor, zwei weitere Firmen haben eine Absage erteilt. Der Preisspiegel wurde an die Gemeinderäte ausgehändigt. Hans Brantner & Sohn Hallenbau GmbH 23.494,69 Fuhrmann GmbH 22.936,95 Preise exkl. MwSt. Vorsteuerabzugsberechtigt im Bereich Müllbeseitigung Die Angebote sind vergleichbar und beide Firmen sind bekannte Hallenbaufirmen. GR Sagner Richard weist darauf hin, dass dadurch das Budget im Voranschlag überschritten wird und fragt nach, ob dies berücksichtigt wurde. Vbgm. Leopold Kitir: Die Tatsache ist bekannt, man hat das Jahr 2011 besser abgeschlossen, als im Voranschlag angenommen. Es sind auch einige Anpassungsschritte im Budget durchzuführen. Deshalb ist für Anfang Herbst ein Nachtragsvoranschlag geplant. Es gibt die Möglichkeit die Dacheindeckung mit einer Antikondensatbeschichtung auszuführen. Der Aufpreis dafür beträgt 572,40 exkl. MwSt. Man kommt zu dem Entschluss, dass diese Maßnahme sehr sinnvoll wäre. Nach kurzem Gespräch kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Bgm. Rötzer: Vergabe der Arbeiten inkl. Antikondensatbeschichtung an die Firma Fuhrmann GmbH 6. Beschlussfassung über die Arbeiten in der Volksschule (Stiegenhaus, Fußboden Obergeschoß) In Bezug auf die zwei diskutierten Varianten zur Boden und Stiegensanierung (Verlegung in Estrich bzw. Mörtelbett) zeigt sich eindeutig, dass die Verlegung in Mörtelbett die günstigere Variante ist. Es sind deshalb für diese Form der Umsetzung mehrere Kostenvoranschläge eingeholt worden. Einige Firmen haben aufgrund der guten Auslastung in den Sommermonaten abgesagt. Es liegen Voranschläge der Firmen Thornton, Hasch und Wolf vor. Der Preisspiegel wurde an die Gemeinderäte ausgehändigt. Thornton KG 17.444,26 Hasch Josef GmbH 16.781,00 Ferdinand Wolf 20.706,07
- 6 - Preise inkl. MwSt. inkl. Skonto Nach Absprache im Gemeindevorstand wurde mit Hrn. Hasch noch vorige Woche ein Besichtigungstermin vereinbart. Bei diesem Termin machte Hr. Hasch einen kompetenten Eindruck und hat den abgegebenen Preis nochmals bestätigt. Deshalb schlägt Bgm. Rötzer vor, den Auftrag an die Fa. Hasch zu vergeben. Nach kurzem Gespräch kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Bgm. Rötzer: Vergabe der Arbeiten an die Firma Hasch Josef GmbH in der Höhe von 16.781,00 Bgm. Rötzer unterbricht kurz die Sitzung um weitere Unterlagen vom Gemeindeamt holen zu lassen: 19:56 19:59 Uhr 7. Vergabe Lieferung und Montage Photovoltaik-Anlage Volksschule Aufgrund der vorliegenden Angebote erklärt sich Bgm. Rötzer für befangen und übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeister Leopold Kitir. Im Rahmen von Gemeinde21 wurde in der Arbeitsgruppe Klimabündnis auch das Thema Erneuerbare Energie sehr intensiv besprochen. Die Gemeinde sollte in diesem Bereich eine Vorbildwirkung haben. Um einen ersten Akzent zu setzen, wurden Kostenvoranschläge für eine Photovoltaik-Anlage am Volksschul-Dach eingeholt. Die Größe der Anlage ist dem Verbrauch angepasst (5 kwp), der Überschuss wird in das EVN-Netz eingespeist. Es liegen Kostenvoranschläge der Firma Lagerhaus Ernstbrunn und der Fa. Mörth vor. Die Photovoltaik-Anlage wird auch von Schul- und Kindergartenfonds mit 20 % gefördert. Der Preisspiegel wurde an die Gemeinderäte ausgehändigt. Lagerhaus Ernstbrunn 14.952,00 Elektro Mörth Variante 1 13.938,92 Elektro Mörth Variante 2 12.885,53 Preise inkl. MwSt. inkl. Skonto Das Lagerhaus Ernstbrunn, sowie die Fa. Elektro Mörth Variante 1 haben polykristallin Module der Firma PVT-Austria (Firmensitz in Neudorf bei Staatz) angeboten. Bei der Variante 2 der Fa. Mörth wurden Elemente der Fa. Astroenergy/Chint Solar (Chinesischer Hersteller) angeboten. Vizebürgermeister Leopold Kitir schlägt vor, auf die österreichische/regionale Lösung zu setzen und empfiehlt den Auftrag an die Firma Elektor Mörth mit PVT Elemente zu vergeben.
- 7 - gfgr Forcher Ludwig findet prinzipiell die Idee sehr gut und soll als Vorzeigeprojekt für alle Gemeindebürger dienen. Er kritisiert jedoch die schnelle Vorgangsweise das Thema wurde erst bei der Gemeindevorstandssitzung erstmals erwähnt. Vizebürgermeister Kitir: Das Thema wurde in G21 ausführlich diskutiert und die Arbeiten sollen noch im Sommer erledigt werden. Auf Anfrage antwortet Vizebürgermeister Kitir weiters, dass die Volksschule deshalb als Standort für die Photovoltaikanlage gewählt wurde, weil das Dach ideal nach Süden ausgerichtet ist und die Anlage durch den Schul- und Kindergartenfond mit 20% gefördert wird. Die Installationskosten sind bei der Schule sehr gering. Das Dach vom Kindergarten ist durch die Ausrichtung nur bedingt geeignet. Er fügte hinzu, dass es sich dabei um das erste Projekt handelt und durchaus weitere Gemeindegebäude folgen können. GR Sagner Richard bringt die Idee einer Anzeige für den erzeugten Strom ins Gespräch. Überdies bittet er darum, den Blitzschutz bei der Installation mit zu berücksichtigen. Die Idee der Anzeige wird sehr positiv aufgenommen und man wird bezüglich Ausführung und Größe entsprechende Kosten erheben. Nach einigen produktiven und ausführlichen Gesprächen kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Vbgm. Kitir: Beauftragung der Fa. Mörth GmbH zur Errichtung der Photovoltaikanlage am Dach der VS Niederleis mit PVT-Modulen (Variante 1) in der Höhe von 13.938,92 Beschluss: 13 JA-Stimmen (Handzeichen) Bgm. Leopold Rötzer nimmt an der Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht teil. Vor der Beauftragung wird nochmals abgeklärt, ob die Fa. Mörth alle notwendigen Arbeiten mit der EVN erledigt und somit der Gemeinde Niederleis kein unnötiger Aufwand entsteht sowie alle Arbeiten während der Sanierungsarbeiten erledigt werden. Vizebürgermeister Leopold Kitir übergibt den Vorsitz wieder an Bgm. Leopold Rötzer 8. Beschlussfassung über die Ausschreibungsleistungen Neugestaltung Kirchengasse In der letzten Gemeinderatssitzung ist die Gestaltungsplanung für die gesamte Kirchengasse beim Büro DI Fleischmann beauftragt worden. Die Pläne sind nun eingelangt. In den nächsten Wochen soll nochmals seitens der Gemeinde dieser Entwurf durchgegangen werden (Bauausschuss) und anschließend den Anrainern vorgestellt werden. In weiterer Folge sind die Arbeiten auszuschreiben. Da der Betrag von 100.000,-- überschritten wird, ist eine professionelle Ausschreibung erforderlich. Bgm. Rötzer hat mit dem Ziviltechniker-Büro DI Trugina Kontakt aufgenommen und hat ein Angebot in der Höhe von 2.760 inkl. MwSt. erhalten. Nach kurzem Gespräch und der Tatsache, dass eine professionelle Ausschreibung nach dem Leistungsverzeichnis erforderlich ist, kommt es zum folgenden Antrag.
- 8 - Antrag Bgm. Rötzer: Beauftragung der Ausschreibungsleistungen Neugestaltung Kirchengasse an das Ziviltechniker-Büro Trugina in der Höhe von 2.760 9. Vergabe Malerarbeiten in der Volksschule Niederleis Bgm. Rötzer: Nachdem der Auftrag für die Erneuerung der Stufen und des Fußbodens vergeben wurden, wäre es sinnvoll den ganzen Gangbereich anschließend neu auszumalen. Es wurden daher drei Kostenvoranschläge von umliegenden Malerbetrieben eingeholt. Stadler Manfred 4.376,70 Malermeister Lozias 4.095,18 Hammerbacher Gerhard 4.568,32 Preise inkl. MwSt. inkl. Skonto Bgm. Rötzer schlägt vor, den Auftrag an den Billigstbieter zu vergeben. gfgr Forcher Ludwig gibt denselben Hinweis, wie zum Punkt Photovoltaikanlage er ist grundsätzlich für die Vergabe der Arbeiten und es ist auch sinnvoll, jedoch ist dieses Thema weder in vorigen Sitzungen noch im Gemeindevorstand angesprochen worden. Bgm Rötzer betont, dass ihm an umfassender Information sehr viel gelegen ist, es aber bei der Vorstandssitzung noch nicht absehbar war, dass alle Angebote zeitgerecht bis zur GR-Sitzung einlangen werden. Damit eine Umsetzung in den Sommermonaten erfolgen kann, war rasches Handeln erforderlich. Nach kurzem Gespräch kommt es zum folgenden Antrag. Antrag Bgm. Rötzer: Beauftragung der Malerarbeiten an die Firma Malermeister Lozias in der Höhe von 4.095,18
- 9 - Bericht des Bürgermeisters Befestigung des Festplatzes Fa. Winter hat mittlerweile die Befestigung des Festplatzes umgesetzt. Der abgeschobene Humus wurde im hinteren Bereich aufgeschüttet. Anfragen von Privatpersonen, ob Erde abgegeben wird, wurden bisher verneint. Dies ist noch nicht sinnvoll, solange nicht klar ist wie viel Humus wirklich übrig bleibt. Zusätzlich überlegt der Bürgermeister mit dem restlichen Humus den Kinderspielplatz anzuheben, da dieser an manchen Stellen sehr feucht ist. Fa. Winter hat bei dieser Gelegenheit auch die Aufschüttungen neben der Grafensulzer Straße planiert. Dort wurde mittlerweile Samen ausgesät, sodass dieser Bereich in weiterer Folge begrünt ist und mit dem Mulcher leicht gepflegt werden kann. 2. Kindergartengruppe In der letzten Gemeinderatssitzung wurde bereits mitgeteilt, dass der Bürgermeister einen Antrag auf Einrichtung einer 2. Kindergartengruppe gestellt hat. Am 30.5. hat der Lokalaugenschein stattgefunden. Leider schaut es derzeit nicht sehr positiv aus. Seitens des Landes wurde argumentiert, dass ein Überhang von 4 Kindern zu gering ist, damit eine 2. Gruppe gerechtfertigt wäre. Im Jahr 2012 gab es bis jetzt auch erst eine Geburt. Man muss nun den offiziellen Bescheid des Landes abwarten. Draisinen-Generationen-Radeln In der Arbeitsgruppe Soziales von Gemeinde21 wurde diese Idee geboren, die am 15. Juni in die Tat umgesetzt wurde. Es nahmen um die 80 Personen teil. Die Stimmung war gut und die Veranstaltung ist sehr gut angekommen. Bgm. Rötzer dankte allen, die daran mitgewirkt haben. Die Kosten für die Aktion werden zu 50 % von der Aktion Stolz auf unser Dorf übernommen. Güterwege 2012 Der Bürgermeister hat mit Hrn. Uhl das Güterwege-Programm für das nächste Jahr vorbesprochen. Es werden wie üblich 10.000,-- beantragt. Die Arbeiten für das heurige Jahr werden im Herbst durchgeführt. Das in Helfens gelagerte Asphaltrecycling-Material wird auf Güterwege aufgebracht und notwendige Gräderarbeiten durchgeführt. A1 - Verbesserung der Internet-Anbindung Es läuft derzeit ein Projekt von A1, das für das gesamte Niederleiser Gemeindegebiet eine bessere Internet-Anbindung bringen soll. Projektverantwortlicher ist Georg Haas. Der Leitungsverlauf ist auch schon größtenteils markiert worden, in den nächsten Wochen werden die Arbeiten umgesetzt. Kostenvolumen ist 200.000,--. Für die Gemeinde entstehen keine Kosten mit Ausnahme einer Straßenquerung im Bereich Lederle Emmerich, bei der die Telefonoberleitung vergraben wird. Bei Grabungsarbeiten am Kirchfeld könnte ev. ein Straßenbeleuchtungskabel mitverlegt werden. Es macht jedoch wenig Sinn, da bei jeder Leuchte eine Straßenquerung erforderlich wäre. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes haben sich dieser Meinung angeschlossen.
- 10 - Wegweisung Müllsammeltrupps GR Franz Hammer hat Bgm. Rötzer informiert, dass immer wieder bei der Sondermüllübernahme Slowaken beim alten FF-Haus Stellung beziehen. Da diese über keine Sammelerlaubnis verfügen, werden diese beim nächsten Mal weggewiesen. Vom Abfallverband GAUM hat die Gemeinde nun Informationsblätter in verschieden Sprachen erhalten Reihenhaussiedlung Aktueller Stand ist, dass die Ausschreibung noch im Laufen ist. Mittlerweile hat sich der ausgewählte Generalunternehmer aber bereits bei der Gemeinde gemeldet. Überdies wurde eine Planänderung eingereicht (Carport, Gehsteig, Niveau Reihenhäuser Geländeanpassung.) Bmstr. Ing. Forstner prüft die Unterlagen und Bauverhandlung wurde bereits ausgeschrieben Ob somit der Baubeginn im Juli gehalten wird, kann aus Gemeindesicht derzeit nicht gesagt werden. Niederleis - Uhren Am Gemeindeamt gibt es immer wieder Anfragen nach Niederleis- Armbanduhren. Da keine mehr auf Lager sind, werden wieder ca. 20 Stück angeschafft. Eine entsprechende Preisanfrage an die Fa. Kacher wurde bereits gestellt. Wenn die Uhren lagernd sind, wird die Bevölkerung über die Amtstafeln informiert. Windrad Helfens Wie besprochen findet die Infoveranstaltung durch Windkraft Simonsfeld im Herbst statt. Rasenmäher Kindergarten Der Rasenmäher vom Kindergarten wurde vorige Woche kaputt. Fa. Maschek hat festgestellt, dass eine Reparatur nicht mehr wirtschaftlich ist. Man wird deshalb umgehend eine Ersatzanschaffung durchführen. Anfragen an Bgm. Rötzer: gfgr Meißl Herbert lädt im Namen des ATC Niederleis alle Gemeinderäte recht herzlich zur 25jährigen Jubiläumsfeier am 07.07.2012 um 09:30 Uhr ein. Einladungen kommen ebenfalls noch per Mail. gfgr Forcher Ludwig lädt im Namen des Elternvereines Niederleis nochmals alle Gemeinderäte rechtherzlich zum Schulschlussfest der Volksschule am 23.06. um 14 Uhr in den Pfarrgarten ein. Am Gemeindeamt ist eine Anfrage über die Verleihung von Heurigengarnituren außerhalb des Gemeindegebietes eingelangt. Bgm. Rötzer möchte den Standpunkt der Gemeinde Niederleis gemeinsam abklären. Es wurde einhellig festgelegt die Garnituren nur innerhalb der Gemeinde Niederleis zu verleihen.
- 11 - Da keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgten, dankte der Bürgermeister allen Anwesenden für die rege Mitarbeit und Disziplin und schließt die Gemeinderatssitzung um 20.30 Uhr. Das Protokoll besteht aus 11 Seiten. Es wurde verlesen, genehmigt und unterschrieben. Niederleis, am... Der Bürgermeister:... Gemeinderat: Gemeinderat:...... Schriftführer:...