GDA-Rückblick. 5. Arbeitsschutzforum Dr. Walter Eichendorf stv. Hauptgeschäftsführer der DGUV Vorsitzender der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz

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Transkript:

GDA-Rückblick 5. Arbeitsschutzforum 2010 stv. Hauptgeschäftsführer der DGUV Vorsitzender der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz

1. Grundsätze der Zusammenarbeit Seit November 2008 ist die GDA im SGB VII und im ArbSchG verankert. Bund, Länder, BGen und UKen gestalten den Arbeitsschutz systematisch und eng abgestimmt auf der Grundlage gemeinsamer Arbeitsschutzziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme. Das Vorschriften- und Regelwerk soll anwenderfreundlicher und transparenter ausgestaltet werden und das Aufsichtshandeln der gesetzlichen UV und des staatlichen Arbeitsschutzes wird an einem gemeinsamen Überwachungskonzept ausgerichtet. 2 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

2. Elemente der GDA Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie von Bund, Ländern und UVT Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele Ableitung von vorrangigen Handlungsfeldern und Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen Evaluierung der Ziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der UVT bei der Beratung und Überwachung der Betriebe Herstellen eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriftenund Regelwerkes 3 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

3. Organisationsstrukturen der GDA Arbeitsschutzforum Nationale Arbeitsschutzkonferenz NAK NAK-Geschäftsstelle AG Datenaustausch AG Prozesscontrolling Kooperationspartner Steuerungskreis Arbeitsprogramme Steuerungskreis Dachevaluation Beirat 11 Gruppen für die einzelnen Arbeitsprogramme Externes Institut als Auftragnehmer für die Dachevaluation Abstimmung regionaler Maßnahmen zwischen Gemeinsamen Landesbezogenen Stellen (GLS) und Arbeitsschutzbehörden der Länder (OAL) Evaluation einzelner Arbeitsprogramme - regionalisiert - GLS/UVT gemeinsam mit Land (OAL) 4 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

4. Arbeitsschutz in den Betrieben Gemeinsame Arbeitsprogramme und Handlungsfelder Elf gemeinsame Arbeitsprogramme zu den Arbeitsschutzzielen Arbeitsunfälle, Muskel-Skelett-Erkrankungen und Haut für den Zeitraum 2008 2012 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Bau- und Montagearbeiten Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Zeitarbeit Sicher fahren und transportieren (innerbetrieblich und öffentlich) Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Pflege Gesund und erfolgreich arbeiten im Büro Gesundheitsschutz bei Feuchtarbeit und Tätigkeiten mit hautschädigenden Stoffen Sensibilisierung zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz in Schulen Sicherheit und Gesundheitsschutz bei einseitig belastenden und bewegungsarmen Tätigkeiten an Produktionsarbeitsplätzen im Bereich feinmechanischer Montierertätigkeiten an Produktionsarbeitsplätzen in der Ernährungsindustrie in der Gastronomie und Hotellerie bei der Personenbeförderung im ÖPNV 5 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

5. Evaluierung von GDA-Zielen und Arbeitsprogrammen Zielebenen der GDA-Dachevaluation Arbeitsschutzziele Werden sie erreicht? Wirksamkeit des institutionellen Arbeitsschutzes im Betrieb - Inwieweit verbessert sie sich? Optimierung der Zusammenarbeit der Träger im dualen System Gelingt sie? Verbesserung der Zusammenarbeit mit Dritten im Rahmen der GDA Welche Erfolge erzielen die GDA-Träger in der Vernetzung mit KV, RV, Sozialpartnern, Verbänden und Organisationen? Betriebliche Prävention Werden Betriebe durch die GDA sicherer und gesünder? 6 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

6. Politische Vereinbarungen Abstimmung bei der Betreuung der Betriebe Rahmenvereinbarungen UVT / Länder Baden-Württemberg 30.07.2009 Bayern 28.07.2009 Berlin 01.07.2009 Brandenburg 11.06.2009 Bremen 26.06.2009 Hamburg 23.06.2009 Hessen 28.08.2009 Mecklenburg-Vorpommern 22.06.2009 Niedersachsen 24.08.2009 Nordrhein-Westfalen 15.07.2009 Rheinland-Pfalz 08.07.2009 Saarland 20.07.2009 Sachsen 30.06.2009 Sachsen-Anhalt 30.06.2009 Schleswig-Holstein 29.06.2009 Thüringen 04.06.2009 7 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

7. Organisatorische Grundlagen und Stand der Umsetzung der GDA-Arbeitsprogramme Abschluss von Umsetzungsvereinbarungen zwischen GLS und OAL in jedem Land -> Zielvereinbarungen Bisher 80 Einzelvereinbarungen abgeschlossen Stand der Umsetzung (Stand September 2010) AP Bau 3.000 Erhebungen AP Haut 8.600 Erhebungen AP Zeitarbeit 3.600 Erhebungen AP Transport 12.600 Erhebungen AP Büro 2.700 Erhebungen November 2010: Bisher etwa 40.000 Erhebungen durchgeführt; AP Pflege ist in der Startphase; Kat. II-AP folgen 8 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

8. Gemeinsame Beratungs- und Überwachungsstrategie Festlegung eines abgestimmten, arbeitsteiligen Vorgehen von staatlichen Arbeitsschutzbehörden und Aufsichtsdiensten der BGen und UKen 1. Verbesserung des Arbeitsschutzes durch abgestimmte Beratung und Aufsicht sowie stärkere Arbeitsteilung 2. Entwicklung gemeinsamer Grundsätze (Leitlinien) der Aufsichtspersonen für die Planung und Durchführung von Beratungs- und Überwachungstätigkeiten - Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation (veröffentlicht) - Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (fast fertig) - Psychische Fehlbelastung (in Erarbeitung) 9 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

9.1 Zwischenstand: Erfolge der GDA-Umsetzung Zusammenarbeit der Aufsichtsdienste und Steuerungsorgane von Ländern und BGen/UKen deutlich verbessert Leitlinien greifen deutlich Prozesscontrolling zur Verbesserung der laufenden GDA-Periode und Planung der neuen GDA-Periode eingeführt Grundlagen für DV-technische Anpassungen für den Datenaustausch erarbeitet Das strategische Konzept ist europatauglich und passt zu den EU-Strategien Eigenständigkeit der GDA-Träger trotz gesetzlicher Verpflichtungen gewahrt 10 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

9.2 Zwischenstand: Kritik Der gemeinsame strategische Ansatz ist deutlicher und breiter zu kommunizieren Mitnahme der Kooperationspartner intensivieren -> Arbeitsschutzforum Anzahl der Arbeitsprogramme (AP) verringern und weniger differenzieren Rein branchenbezogene AP weniger für eine gemeinsame Durchführung geeignet Abstimmungsprozesse der GLS mit den OAL von Land zu Land vereinheitlichen Datenaustausch- und Datenschutzprobleme kurzfristig und rechtssicher lösen 11 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

10.1 Beteiligung der Kooperationspartner an der Weiterentwicklung der GDA: Arbeitsschutzforum Aufgaben des jährlichen Arbeitsschutzforums Unterstützung und Beratung der NAK, Sicherstellung der frühzeitigen und aktiven Teilhabe der Fachöffentlichkeit. Zusammensetzung: Sachverständige Vertreter der Spitzenorganisationen der Sozialpartner, der Berufs- und Wirtschaftsverbände, der KV, RV und SiGe-Einrichtungen, der Wissenschaft, von Einrichtungen, die der Förderung der Beschäftigungsfähigkeit dienen. 12 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

10.2 Beteiligung der Kooperationspartner der GDA-Träger Bisher durchgeführte Arbeitsschutzforen 1. 05.09.2006 Hamburg 2. 07.09.2007 Hennef 3. 16.07.2008 Dortmund 4. 17.09.2009 Bremen Schwerpunkte des 5. Arbeitsschutzforums Podiumsgespräch zu den 5 laufenden GDA-Arbeitsprogramme Vortrag: Prof. Nassehi - Sicherheit und Gesundheit als Synchronisationsproblem? Workshops: Fokus Unternehmen - Fokus Prävention - Fokus Zukunft Podiumsgespräch: Die GDA aus der Vogelperspektive Ausstellung zu den GDA-Arbeitsprogrammen im Foyer 13 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick

Ich wünsche uns allen ein kommunikatives Arbeitsschutzforum! Detaillierte und aktuelle Informationen zur GDA: www.gda-portal.de und an den den Ständen draußen im Foyer 14 Arbeitsschutzforum 2010 GDA-Rückblick