Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie

Transkript

1 Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie Ergebnisse und Fortentwicklung Röddecke, Steffen Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit, Freie Hansestadt Bremen Bernburg, 22. September 2011

2 Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie Inhalt Warum und was ist die GDA? Arbeitsprogramme ( ) Dachevaluation Beratung und Überwachung Vorschriften- und Regelwerk Rückblick Ausblick 2 GDA - Bernburg

4 Warum eine Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie? Kritik aus Politik, Wirtschaft und Europa: Dualismus Problematik durch Doppelzuständigkeit Forderung nach Bürokratieabbau/Deregulierung Kein abgestimmtes Vorgehen von UVT und ASV erkennbar Unübersichtliches Vorschriften- und Regelwerk mit vielen Doppelregelungen Arbeitsschutzsystem in D fehlt strategische Ausrichtung Ziele und prioritäre Handlungsfelder sind nicht zu erkennen Arbeitsmethodiken und Evaluation werden nicht deutlich 4 GDA - Bernburg

5 Übergeordnete Ziele der GDA Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten erhalten, verbessern und fördern präventiv ausgerichteter und systematisch wahrgenommener Arbeitsschutz Betriebe bei der Erfüllung ihrer Arbeitsschutzaufgaben unterstützen und die Effizienz und Effektivität des betrieblichen Arbeitsschutzes steigern Erhalt und Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit durch Förderung der Motivation und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten Optimierung des dualen Arbeitschutzsystems in Deutschland Bündelung der Ressourcen der UVT und ASV durch eine abgestimmte und arbeitsteilige Arbeitsweise GDA ist ein auf Dauer angelegter Prozess zur Verbesserung von Prävention auf allen Ebenen 5 GDA - Bernburg

6 Träger der GDA 6 GDA - Bernburg

7 Elemente der GDA Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie von Bund, Ländern und UVT Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele Ableitung von vorrangigen Handlungsfeldern und Eckpunkten für Arbeitsprogramme sowie deren Ausführung nach einheitlichen Grundsätzen Evaluierung der Ziele, Handlungsfelder und Arbeitsprogramme Festlegung eines abgestimmten Vorgehens der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der UVT bei der Beratung und Überwachung der Betriebe Herstellen eines verständlichen, überschaubaren und abgestimmten Vorschriftenund Regelwerkes 7 GDA - Bernburg

8 Was ist durch die GDA anders und/oder neu? Bedeutung für die Betriebe Alle Träger verständigen sich auf gemeinsame Arbeitsschutzziele und gemeinsame Handlungsfelder und setzen diese in gemeinsamen Arbeitsprogrammen arbeitsteilig nach einheitlichen Grundsätzen um. Einheitlichkeit, Koordination, Aktualität Systematische Evaluation nach einheitlichen Grundsätzen ist integrierter Bestandteil der Strategie. Effizienz und Effektivität Abgestimmte Beratung und Überwachung der Betriebe ist sichergestellt. Verlässlichkeit, Transparenz, Koordination, Planung Praxisgerechtes abgestimmtes Vorschriften- und Regelwerk wird geschaffen. Übersichtlichkeit, Verlässlichkeit, Verständlichkeit Präventionsangebote aus einem Guss Darauf können Sie sich verlassen! 8 GDA - Bernburg

9 Startbedingungen der GDA Einzigartigkeit kein vergleichbares Vorhaben in dieser Dimension. Keine neuen bzw. zusätzlichen Ressourcen. Personalentwicklung der Arbeitsschutzverwaltung der Länder. Paralleler Fusionsprozess bei den UVT. Finanz- und Wirtschaftskrise. 9 GDA - Bernburg

11 GDA-Arbeitsprogramme ( ) Kategorie I - Leuchtturmprojekte Haut Zeitarbeit Sicher fahren und transportieren Bau- und Montagearbeiten Büro Pflege Kategorie II Ernährung Hotel Feinmechanik ÖPNV Schule 11 GDA - Bernburg

13 GDA-Dachevaluation Nationale Arbeitsschutzziele - inwieweit werden sie erreicht? Relevanz und Wirksamkeit des institutionellen Arbeitsschutzes im Betrieb - inwieweit verbessern sie sich? Optimierung der Zusammenarbeit im dualen System - inwieweit gelingt sie? Verbesserung der Zusammenarbeit mit Dritten im Rahmen der GDA - welche Erfolge werden bei der Vernetzung mit Kooperationspartnern erzielt? Betriebliche Prävention für Gesundheit und Wettbewerbsfähigkeit - inwieweit machen die Aktivitäten der GDA die Arbeit in Betrieben gesünder und sicherer? 13 GDA - Bernburg

15 GDA - Gemeinsame Beratung und Überwachung Leitlinien zur Durchführung der Beratungs- und Überwachungstätigkeit abgestimmter Grundsatz Leitlinie - ArbSchG 21 Abs. 3 - SGB VII 20 Abs. 1 Ziele der Leitlinien: - gemeinsames Grundverständnis - einheitliche Vorgehensweise der Aufsichts- und Präventionsdienste bei der Beratung und Überwachung Normadressat der Leitlinien: - Präventionsdienste der Unfallversicherungsträger - Aufsichtsämter der Länder 15 GDA - Bernburg

16 GDA - Gemeinsame Beratung und Überwachung Leitlinien / Grundsätze Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Psychische Belastung GDA - Bernburg

17 GDA - Gemeinsame Beratung und Überwachung Leitlinie - Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation Begriffsbestimmungen - Gefährdungsbeurteilung (als Prozess mit 7 Schritten) - Dokumentation (Erfordernis) Einheitliche Bewertung der Gefährdungsbeurteilung und der im Betrieb vorgefundener Situation: - nicht durchgeführt - nicht angemessen durchgeführt - angemessen durchgeführt Einheitliche Maßgaben bei Defiziten - Motivationsgespräche, Beratungsangebote - Nachverfolgung mit Durchsetzung der Forderung 17 GDA - Bernburg

18 GDA - Gemeinsame Beratung und Überwachung Leitlinie - Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Inhaltliche Vorgehensweise - Anlässe und Umfang von Überwachung und Beratung, - Mindestprüfumfang, ergänzende Elemente, - Prüfung der Wirksamkeit (Stichprobe vor Ort) Mindestprüfumfang 1. Verantwortung und Aufgabenübertragung 2. Überwachung der Pflichtenübertragung und Aufgabenerledigung 3. Organisationspflichten aus dem ASiG 4. Qualifikationen für den Arbeitsschutz 5. Organisation der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung 6. Durchführung und Dokumentation von Unterweisungen 18 GDA - Bernburg

19 GDA - Gemeinsame Beratung und Überwachung Leitlinie - Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Ergänzende Prüfelemente 7. Umgang mit behördlichen Auflagen 15. Notfallmaßnahmen/Erste Hilfe Bewertung der Arbeitsschutzorganisation geeignet teilweise geeignet ungeeignet Konsequenzen - Beratung mit dem Ziel einer kontinuierlichen Verbesserung - Revisionsschreiben - formale Reaktion Arbeitsschutzmanagementsysteme 19 GDA - Bernburg

21 GDA - Vorschriften und Regelwerk Ziel: Herstellung eines verständlichen, überschaubaren, und abgestimmten Vorschriften- und Regelwerks. - Rechtssicherheit durch Transparenz - Vermeidung von Doppelregelungen Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriftenund Regelwerks im Arbeitsschutz ( ): staatliches Recht Technisches Regelwerk zur branchenübergreifenden Konkretisierung mit Vermutungswirkung UVT-Regeln fachliche Empfehlungen bezogen konkrete betriebliche Abläufe oder Branchen 21 GDA - Bernburg

22 GDA - Vorschriften und Regelwerk 22 GDA - Bernburg

24 Rückblick auf die 1. GDA-Periode ( ) GDA im Gesetz fest verankert Kontinuität und Unumkehrbarkeit Vereinbarung von drei gemeinsamen Arbeitsschutzzielen. Entwicklung von 11 gemeinsamen Arbeitsprogrammen. 9 Arbeitsprogramme in der Umsetzungsphase, ein Arbeitsprogramm bereits beendet. direkte Zusammenarbeit von mehr als 120 Personen aus den Ländern, den UVT, Bund, Sozialpartnern, Kooperationspartnern in den Arbeitsprogrammgruppen. Erprobung des Datenaustausches zwischen Ländern und UVT über Betriebsbesichtigungen. 24 GDA - Bernburg

25 Rückblick auf die 1. GDA-Periode ( ) Abgestimmte Grundsätze zur Beratung und Überwachung zu den Themen: - Gefährdungsbeurteilung und - Arbeitsschutzorganisation Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz Beauftragung eines externen Instituts mit der Durchführung der GDA-Dachevaluation. viele Erfahrungen und Lerneffekte z. B. UVT und Arbeitsschutzverwaltung der Länder haben das gleiche Ziel, aber unterschiedliche Wege 25 GDA - Bernburg

27 Ausblick auf die 2. GDA-Periode Ziele ( ) 1. Verbesserung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes 2. Verringerung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen und Erkrankungen im Muskel-Skelett-Bereich 3. Schutz und Stärkung der Gesundheit bei arbeitsbedingter psychischer Belastung 27 GDA - Bernburg

28 Ausblick auf die 2. GDA-Periode Ziele & Handlungsfelder ( ) 1.Verbesserung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Sicherheit und Gesundheit in betriebliche Prozesse und Entscheidungsbereiche integrieren Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung verbessern 28 GDA - Bernburg

29 Ausblick auf die 2. GDA-Periode Ziele & Handlungsfelder ( ) 2. Verringerung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen und Erkrankungen im Muskel-Skelett-Bereich Tätigkeiten mit hohen körperlichen Belastungen gesundheitsgerecht gestalten Bewegungsarme und einseitig belastende Tätigkeiten gesundheitsgerecht gestalten 29 GDA - Bernburg

30 Ausblick auf die 2. GDA-Periode Ziele & Handlungsfelder ( ) 3. Schutz und Stärkung der Gesundheit bei arbeitsbedingter psychischer Belastung arbeitsbedingte psychische Belastungen frühzeitig erkennen und im Hinblick auf Gesundheitsgefährdungen beurteilen präventive, arbeitsorganisatorische sowie gesundheits- und kompetenzfördernde Maßnahmen zur Verminderung arbeitsbedingter psychischer Gefährdungen entwickeln und umsetzen 30 GDA - Bernburg

31 Ausblick auf die 2. GDA-Periode Wie geht es weiter? Entwicklung von 3 bis max. 4 Arbeitsprogrammen Berücksichtigung der Erfahrungen aus der 1. Periode und der Ergebnisse der Dachevaluation Beteiligung von Kooperationspartnern wie z. B. Krankenkassen, Rentenversicherungen, VDSI, VDBW usw. Auswahl kritischer Betriebe und Arbeitsbereiche hat Vorrang Start der Arbeitsprogramme in 2013 Evaluationsjahr GDA - Bernburg

32 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit Freie Hansestadt Bremen Steffen Röddecke Doventorscontrescarpe 172 D Bremen Tel.: Referatsleiter Arbeitsschutz, Technischer Verbraucherschutz, Eichwesen steffen.roeddecke@gesundheit.bremen.de 32 GDA - Bernburg