FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Die FACHBETRIEBSGEMEINSCHAFT MASCHINENBAU e.v. (FGMA) informiert Editorial Liebe Mitglieder, das Jahr 2004 ist vorüber und es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Im Gewässerschutz hat sich einiges verändert, aber vieles ist auch beim Alten geblieben. Das Abwasserabgabengesetz wurde novelliert, Änderungen beim WHG wurden andiskutiert und die bundesweit einheitliche Umsetzung der Muster-VAwS in alle Länderverordnungen ist - wie man am Beispiel der neuen VAwS Nordrhein-Westfalen erkennen kann - in immer weitere Ferne gerückt. Was bleibt ist die Gewissheit, dass es auch im Jahr 2005 so manches zu tun geben wird. Bitte unterstützen Sie uns weiterhin auf unserem Weg zu mehr Praxisnähe und Bürokratieabbau, zum Wohle der Unternehmen und zum Schutz der Umwelt. Ihnen ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2005 Ihr Fachbetriebsgemeinschaft Maschinenbau e.v. (FGMA) Vereinsregister 9093 Amtsgericht Frankfurt/M. Sachverständigenorganisation nach 22 VAwS Überwachungsgemeinschaft nach 19 l WHG Vorstand: Hartmut Bauer Geschäftsführer: Karl-Werner Benz Bankverbindung: Dresdner Bank AG, Frankfurt BLZ 500 800 00 Konto 907 613 00
Seite 2 FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Inhaltsverzeichnis Seite Neues aus dem Vorstand 2 Neues aus der Überwachungsgemeinschaft 2 Neues aus der Sachverständigenorganisation 3 Neues aus der Gesetzgebung 3 Rund ums Internet 4 Neue Mitglieder und ausgeschiedene Mitglieder 4 Termine 1. Hj. 2005 5 Vermischtes 5 Zum Schluss 5 Neues aus dem Vorstand Mitgliederversammlung 2005 in veränderter Form Der Vorstand der FGMA hat auf seiner Sitzung am 23. November 2004 den Beschluss gefasst, die Mitgliederversammlung mittels eines Rahmenprogramms attraktiver zu gestalten und für bestimmte Personenkreise (z.b. Prüfbeauftragte und Sachverständige) zu öffnen. Vorgesehen ist u.a. die Veranstaltung an zwei Tagen durchzuführen. Als Termin wurde der 9./10. Juni 2005 festgelegt. Einzelheiten zum Programm und zum Veranstaltungsort werden im Frühjahr 2005 bekannt gegeben. Neues aus der Überwachungsgemeinschaft Günter Weischedel verstorben Der im Bundesland Baden-Württemberg für die FGMA tätige Prüfbeauftragte, Herr Günter Weischedel, ist nach kurzer, schwerer Krankheit am 11. Dezember 2004 verstorben. Herr Weischedel hat die FGMA seit vielen Jahren begleitet und zum Schluss seiner Tätigkeit rund 25 Mitgliedsunternehmen betreut. Er war ein ausgewiesener Fachmann auf seinem Arbeitsgebiet und bei den Fachbetriebsbeauftragten auf Grund seiner menschlichen Stärken sehr beliebt. Mit Herrn Weischedel verliert die FGMA eine herausragende Persönlichkeit. Vorstand, Geschäftsführung und Überwachungsausschuss werden seiner stets in Dankbarkeit gedenken. Die betroffenen Mitgliedsunternehmen werden im Rahmen der anstehenden Prüfungen über den Tod von Herrn Weischedel informiert und bekommen neue Prüfbeauftragte zugewiesen. Kontakt: renate.fetterroll@vdma.org Erfa Überwachungsausschuss und Prüfbeauftragte Am 29. November 2004 fand in Frankfurt das gemeinsame Treffen des neuen Überwachungsausschusses mit den FGMA-Prüfbeauftragten statt. Im Rahmen des Erfahrungsaustausches wurden Auffälligkeiten bei den Überwachungsprüfungen diskutiert sowie Änderungen bei den Inhalten der Prüfbögen (Aufnahme- und Regelüberwachungsbogen) besprochen.
Seite 3 FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Die Geschäftsstelle gab einen Bericht über die personelle Situation in den FGMA-Gremien, die Zusammensetzung der Mitgliedsunternehmen sowie die durchgeführten Überwachungsprüfungen. Neues aus der Sachverständigenorganisation Nächster interner Sachverständigen-Erfa am 24.02.2005 Am 24. Februar 2005 treffen sich die Sachverständigen der FGMA zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im VDMA-Haus in Frankfurt. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden die Ergebnisse der im Jahr 2004 durchgeführten Anlagenprüfungen diskutiert sowie die Sitzung des gemeinsamen Sachverständigenerfas mit Dekra Umwelt, Röhm und Merck im April 2005 vorbereitet. Anzahl der Anlagenprüfungen auf weiter hohem Niveau Zum zweiten Mal in Folge wurde im Jahr 2004 die Zahl von 1.300 Anlagenprüfungen überschritten. Mit zu diesem Ergebnis beigetragen haben die Prüfungen an oberirdischen Heizölverbraucheranlagen der Gef.-Stufe B ausserhalb von Schutzgebieten im Bundesland Hessen. Neues aus der Gesetzgebung Novelle VwVwS Die Bundesregierung hat am 17. November 2004 eine "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe" beschlossen und dem Bundesrat zugeleitet (Bundesrats- Drucksache 916/04). Die Novelle bezieht sich insbesondere auf 77 Stoffe, die seit Inkrafttreten der VwVwS am 01. Juni 1999 zusätzlich bzw. neu bewertet worden sind. VVAwS Hessen am 12. Oktober 2004 in Kraft getreten Die Verwaltungsvorschrift zur hessischen Anlagenverordnung (VAwS vom 05. Februar 2004) ist am 10.08.2004 gezeichnet und am 11.10.2004 im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht worden. Entsprechend Nr. 30 dieser Verwaltungsvorschrift ist sie am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Staatsanzeiger am 12. Oktober 2004 in Kraft getreten. Mit dieser Verwaltungsvorschrift werden die bisherigen Verwaltungsvorschriften zur Anlagenverordnung sowie zur Tankstellenverordnung abgelöst. Novellen Landeswassergesetze Im Jahr 2004 wurden folgende Landeswassergesetze novelliert: Baden-Württemberg (01. Juli 2004) Berlin (24. Juni 2004) Brandenburg (29. Juni 2004)
Seite 4 FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Bremen (24. Februar 2004) Hamburg (20. Februar 2004) Niedersachsen (10. Juni 2004) Nordrhein-Westfalen (04. Mai 2004) Rheinland-Pfalz (22. Januar 2004) Saarland (30. Juli 2004) Sachsen (18. Oktober 2004) Schleswig-Holstein (03. Juni 2004) Thüringen (23. Februar 2004) Rund ums Internet BDI-Umweltpreiswettbewerb 2005/2006 Mit Unterstützung der EU-Kommission wird für 2005/2006 auf europäischer Ebene wieder ein Umweltpreiswettbewerb für die Industrie ausgeschrieben. Preise sollen für innovative umweltfreundliche Technologien, umweltverträgliche Produkte, umweltorientierte Unternehmensführung, Umweltschutz- Technologietransfer in Entwicklungsund Schwellenländern und Staaten Osteuropas sowie für Kreislaufwirtschaft, Recycling und Abfallmanagement vergeben werden. Der Wettbewerb findet auf zwei Ebenen statt: Er wird zunächst national durchgeführt und geht anschließend in eine europäische Konkurrenz über. In Deutschland übernimmt wieder der BDI die Ausrichtung des nationalen Wettbewerbs. Die nationalen Preisträger werden im Rahmen der nächsten BDI-Jahrestagung, die voraussichtlich im Juni 2006 stattfinden wird, öffentlich ausgezeichnet. Außerdem können alle eingereichten Projekte, die den Preiskategorien genügen, nach Absprache auf der Homepage des BDI präsentiert werden. Bewerbungsunterlagen in gedruckter Form sind in der BDI-Abteilung Umweltpolitik unter Tel. 030-2028-1628, Fax 030-2028-2628 oder per E-Mail unter A.Dinkelmeier@bdi-online.de erhältlich. IHK-Merkblatt zu Abscheidern Die IHK Berlin bietet im Internet (http://www.berlin.ihk24.de/bihk24/ BIHK24/produktmarken/innovation/a nlgen/_download/abscheideranlage. pdf) ein Merkblatt mit Praxistipps "Genehmigung und Überwachung von Abscheideranlagen für Leichtflüssigkeiten" als Download an. Neue Mitglieder Wir begrüßen neu in der FGMA REIKA GmbH & Co. KG Hagen Fachgruppe 1 Marco Rietz Dienstleistungen Eschweiler Fachgruppen 5,6 RPE Pape Anlagentechnik GmbH & Co. KG Porta Westfalica Fachgruppe 1 Die aktuelle Liste mit allen FGMA- Mitgliedsunternehmen finden Sie auf der Homepage unter http://www.fgma.de/fach/unternehmen _.asp
Seite 5 FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Zum 31. Dezember 2004 sind folgende Unternehmen aus der FGMA ausgeschieden: B & B Leiterplattentechnik GmbH Heiligenhaus Demag Cranes & Components GmbH Bad Bergzabern DIW Chemical Management GmbH Westerstetten IBM Deutschland GmbH Mainz KÜBA Kältetechnik GmbH Baierbrunn Arno Hans Lehmann Blechwarenfabrik GmbH Schorndorf Siempelkamp Pressen Systeme GmbH & Co. KG Krefeld Windhoff Wassertechnik GmbH Neuenkirchen Termine 1. Hj. 2005 16. Februar 2005 Grundschulung 17. Februar 2005 Praxisseminar 9./10. Juni 2005 Mitgliederversammlung 15. Juni 2005 Grundschulung 16. Juni 2005 Praxisseminar Kontakt: renate.fetterroll@vdma.org Die Schulungstermine für das 2. Halbjahr 2005 finden Sie in der übernächsten Ausgabe des Infobriefes. Aktuelle Termine werden im Internet unter www.fgma.de "News & Infos" veröffentlicht. Vermischtes Novellierung des Gesetzes über Umweltstatistiken (UStatG) Das Gesetz über Umweltstatistiken (UStatG) in der derzeitigen Fassung wurde 1994 verabschiedet. Die seither gesammelten Erfahrungen sowie die fortgeschrittenen umweltpolitischen Anforderungen nationaler, europäischer und supranationaler Ebenen machen nach Ansicht der Bundesregierung die Novellierung des UStatG notwendig. Die Ziele der Novellierung sollen u. a. seine Weiterentwicklung im Hinblick auf die Anforderungen aus der ökologischen Modernisierung, die Anpassung der nationalen Rechtssetzung an veränderte Rahmenbedingungen sowie eine Harmonisierung der Daten sein. Außerdem sollen als Beitrag zum Bürokratieausbau die Datenanforderungen an die Unternehmen soweit wie möglich reduziert werden.
Seite 6 FGMA Info-Brief Ausgabe 06 / Januar 2005 Die 13 und 14 des bestehenden UStatG sollen zukünftig als 9 "Erhebungen der Anlagen zum Umgang sowie der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von wassergefährdenden Stoffen" zusammengefasst werden. Zum Schluss Umweltdaten Deutschland Online 2004 "Umweltdaten Deutschland Online informiert mit aktuellen Zahlen und Grafiken über Beeinträchtigungen der Umwelt, Veränderungen der Umweltqualität und Wirkungen auf die menschliche Gesundheit. Auch globale Umweltprobleme, an deren nachhaltiger Lösung Deutschland aktiv mitwirkt, werden betrachtet. Umweltforschungsplan 2005 Das Umweltbundesamt (UBA) beabsichtigt, im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Rahmen des Umweltforschungsplans 2005 des BMU (UFOPLAN 2004) Forschungsvorhaben in Form von Zuwendungen oder öffentlichen Aufträgen (Verträgen) zu vergeben. http://www.umweltbundesamt.de/ub a-info-daten/daten/ufoplan.htm.