Informationstag zu ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbau, Projekte der 2. Staffel ÖPP im Bundesfernstraßenbau Vorstellung der Projekte der 2. Staffel Unterabteilungsleiter S2 Straßenbau, Erhaltung und Finanzierung Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 1
Gliederung Ausgangspunkt Rahmenbedingungen Projekt - Auswahl Zuschnitt Daten Zeitplan 2
Ausgangspunkt Koalitionsauftrag ÖPP als alternative Beschaffungsmethode zur bisherigen Praxis Masterplan Güterverkehr und Logistik (Kabinettsbeschluss v. 16.07.08) Entmischung von schnellem und langsamen Verkehr Forcierte Umsetzung von ÖPP Lösungen zur zügigen und effizienteren Realisierung von Autobahnausbau und erhaltungsmaßnahmen. 3
Rahmenbedingungen Verkehrsentwicklung Güterverkehr wird weiterhin stark ansteigen (mittel- bis langfristige Entwicklung) Straße wird auch in Zukunft die Hauptlast des Güterverkehrs tragen A-Modell-Pilotprojekte 4 Projekte erfolgreich angelaufen Bauvolumen ca. 1,2 Mrd. 4
Rahmenbedingungen Erfahrung aus den Pilotprojekten Projektstruktur des A-Modells wird von Bauindustrie und Bankenwirtschaft angenommen Zwischenbericht zur Auswertung der Pilotprojekte hat den ÖPP-Weg bestätigt Erforderliche Kompetenzen wurden gewonnen (Länder, VIFG, BMVBS) ÖPP-Weg wird weiter beschritten 5
Rahmenbedingungen Finanzmarktkrise Bei Start der Pilotprojekte nicht absehbar Berücksichtigung in den vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen BWV-Gutachten Z. Zt. keine Anhaltspunkte für Eintreffen der durch BWV formulierten Zweifel an der Erzielbarkeit wirtschaftlicher Vorteile Veränderung in der Modellstruktur, z.b. Entwicklung alternativer Vergütungsstrukturen Anregungen BWV-Gutachten zum großen Teil im Auswertebericht BMVBS bereits enthalten 6
Rahmenbedingungen Mittelstand Mittelständische Unternehmen beteiligten sich erfolgreich an den Pilotprojekten Im Rahmen der Pilotprojekte einige Veränderungen auch im Hinblick auf den Mittelstand vorgenommen Weiterentwickelte Modellstrukturen dürften dazu führen, dass Projekte unterschiedliche Teilnehmer ansprechen werden 7
Rahmenbedingungen Die erforderlichen Mautmittel für ÖPP-Projekte binden den Bundeshaushalt für 30 Jahre, derzeit für vier gestartete Pilotprojekte mit ca. 80 Mio. pro Jahr Mittel für die Mautweiterleitung bzw. Verfügbarkeitszahlung als Sonderfinanzierung konzentriert zur Projektfinanzierung eingesetzt 8
Projektauswahl Grundsätzliche Eignungsprüfung Ausbau- oder Erweiterungsprojekte mit überproportionalem Verkehrsaufkommen Projekte im Vordringlichen Bedarf Hinterlandanbindung zur Verknüpfung von Verkehrssystemen Vorlage des Baurechtes vor Konzessionsbeginn Kalkulierbarkeit des Erhaltungsaufwandes und der Bauablaufplanung Streckenlänge in Abhängigkeit auch von der wirtschaftlichen Auslastung einer Meisterei für den Betriebsdienst 9
Projektauswahl Wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit der Vergabe als ÖPP-Projekt Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor Start des Vergabeverfahrens Für die ersten Projekte vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen abgeschlossen A8 Ulm Augsburg A9 Hermsdorf Schleiz 10
Projektzuschnitt Etwaige Einbeziehung konventionell ausgebauter Streckenabschnitte Ausbaumodelle, mit Erhaltung, mit und ohne Betrieb Projekte mit, ohne oder mit reduziertem Verkehrsmengenrisiko Erhaltungsprojekte 11
vsl. Projektdaten ÖPP-Projekte Ausbau Land BAB Länge [km] Bauvolumen Ausbau in Mio. (mögl.) Start Vergabeverfahren BY/ A8 AS Ulm-Elchingen 56 275 Jan 2009 BW AS Augsburg-West NW A1, AS Rheine-Nord AK 85 215 2011 A30 Lotte/Osnabrück AS Münster Süd SH, A7 AS Bordesholm AD Hamburg- 64 325 2010 HH Nordwest NI A7 AS Salzgitter AD Drammetal 82 305 2011 12
vsl. Projektdaten ÖPP-Projekte Ausbau, voraussichtlich kein Betrieb Land BAB BW A6 AS Wiesloch-Rauenberg AK Weinsberg Länge [km] Bauvolumen [Mio. ] 36 85 2010 ÖPP-Projekt Ausbau mit mittelbarem Verkehrsmengenrisiko (Verfügbarkeit) Land BAB TH A9 AS Lederhose Landesgrenze TH/BY Länge [km] gepl. Start Vergabeverfahren Bauvolumen [Mio. ] Start Vergabeverfahren 47 128 März 2009 13
Projektdaten Erhaltungsmodelle Land BAB HE A45 LGr. NW/HE AK Gambacher Kreuz RP A60 AS Mainz Laubenheim A643, AD Mainz AK Schierstein Länge [km] Bauvolumen [Mio. ] Projektzuschnitt Bauvolumen noch offen mögl. Start Vergabeverfahren 14
Zeitplan 2009/2010 A 8, Ulm - Augsburg A 9, AS Lederhose Lgr. TH/BY A 6, Wiesloch- Rauenberg - Weinsberg A 7, Bordesholm Hamburg EU-Veröffentlichung Infomemo Januar 2009 März 2009 vsl. 2. Quartal 2010 vsl. 3. Quartal 2010 Aufforderung zum Angebot Juli 2009 August 2009 - - Aufforderung BAFO 3. Quartal 2010 3. Quartal 2010 - - Zuschlag / Vertragsabschluss 4. Quartal 2010 4. Quartal 2010 - - Vertragsbeginn Anfang 2011 Anfang 2011 vsl. 2012 vsl. 2012 15
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