Politik Kristyna Landova Ziele der russischen Europapolitik Studienarbeit
UNIVERSITÄT REGENSBURG Philosophische Fakultät III. Institut für Politikwissenschaft Ziele der russischen Europapolitik Hauptseminar: Russland gegenüber Europa: Aspekte der Beziehungen WS 2004/05 Studienfach: Ost-West-Studien 0
Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2 2. Ziele der sowjetischen Europapolitik 2 3. Die russische Europapolitik eine allgemeine Charakteristik 4 3.1. 1991-1992: Phase der bedingungslosen Westorientierung 5 3.2. 1993-1995: Priorität des Nahen Auslands 6 3.3. 1996-1999: Geopolitische Multipolarität und Realpolitik 7 3.4. Seit 1999: Präsidentschaft Putins Pragmatismus und Hinwendung nach Europa 8 4. Eine zwiespältige russische Europapolitik? 9 4.1. Russlands Politik gegenüber der EU 9 4.2. EU-Osterweiterung 12 4.3. NATO-Osterweiterung 15 4.4. Russische Politik gegenüber Mittel- und Osteuropa eine falsche Einschätzung von tatsächlichen Risiken? 16 4.5. Die postsowjetischen Republiken zwischen Russland und der EU 18 5. Fazit 20 6. Literaturverzeichnis 23 1
1. Einleitung Die ehemalige Sowjetunion und Europa waren von den mit dem Ende des Ost-West-Konflikts verknüpften Änderungen am stärksten betroffen. Osteuropa wurde von seiner Abhängigkeit von der Sowjetunion befreit, zwischen Russland und Westeuropa entstanden viele neue Staaten. Die ehemalige Europäische Gemeinschaft schreitet in ihrer Integration erfolgreich voran und zieht dabei alle europäischen Staaten an. Die demokratischen, prosperierenden und militärisch starken Vereinigten Staaten werden in ganz Europa als ein viel attraktiverer Verbündeter angesehen als das autoritäre, rückständige und zusammenbrechende Russland. Wie setzt sich Russland mit den neuen Ereignissen auf dem europäischen Kontinent auseinander? Findet es sich mit dem Verlust seines Einflusses ab, oder versucht es, dieser Tendenz auf irgendwelche Art und Weise entgegenzuwirken? Änderten sich die Ziele der russischen Europapolitik oder lassen sie sich eher durch eine Kontinuität definieren? Setzt nun Russland auf Zusammenarbeit oder neigt es nach wie vor zur Konfrontation? Wie ist die Einstellung Russlands zu den Vertiefungsund Erweiterungsprozessen in der Europäischen Union? Ziel dieses Aufsatzes ist es, Antworten auf diese Fragen zur russischen Europapolitik zu finden. Dazu werden die analytische, deduktive sowie die komparative Arbeitsmethode benutzt. Im ersten Teil dieses Aufsatzes wird die Europapolitik der Sowjetunion zusammengefasst, damit der Ausgangspunkt für den späteren Vergleich geschaffen wird. Die Europapolitik wird zuerst im Kontext der Entwicklung der neuen russischen Außenpolitik betrachtet, phasenweise definiert und auf Zusammenhänge mit der sowjetischen Europapolitik geprüft. Im letzten und gleichzeitig auch umfangreichsten Teil dieses Aufsatzes wird die Aufmerksamkeit den einzelnen Aspekten der russischen Europapolitik gewidmet, die von entscheidender Bedeutung sind: die Politik Russlands gegenüber der EU, Analyse und Vergleich der Einstellung Russlands gegenüber der EU- sowie der NATO-Osterweiterung und schließlich die Rolle der postsowjetischen Republiken in den Russland- Europa-Beziehungen. 2. Ziele der sowjetischen Europapolitik Nach dem zweiten Weltkrieg etablierte sich die UdSSR als eines der zwei Machtzentren des internationalen Weltsystems. Russland bildete den Kern des inneren Imperiums, das aus den anderen Sowjetrepubliken bestand, sowie des äußeren Imperiums, der so genannten Satellitenstaaten in Mittel- und Osteuropa. Die Großmachtstellung der Sowjetunion wurde durch ihre militärische Stärke und seit 1949 vor allem durch Verfügung über Atomwaffen definiert. 2