Stadt Oelde Der Bürgermeister Kontakt: Thomas Wulf Pressestelle Tel.: 02522/72-214 Ratsstiege 1 Fax: 02522/72-460 E-Mail: thomas.wulf@oelde.de 59302 Oelde www.oelde.de Sperrfrist: Montag, 4. Oktober 2010, 17 Uhr PRESSE-INFORMATION 142/2010 Eckdaten zum Haushalt 2011 Oelde. Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011, den Oeldes Bürgermeister Karl- Friedrich Knop in der Ratssitzung am Montag, 4. Oktober, vorlegte setzt die im vergangenen Jahr begonnene Konsolidierung weiter fort. Die wichtigsten Botschaften für den Haushaltsplanentwurf 2011 sind: Haushalt kann nicht ausgeglichen werden intensive Diskussion über Aufgaben und Standards in der Politik notwendig Haushaltssicherungskonzept nicht erforderlich Rücklagenentnahme unter 5 % Ab 2014 keine Netto Neuverschuldung - Die Steuerhebesätze für die Grundsteuern A, B und die Gewerbesteuer müssen auf die durchschnittlichen Hebesätze der kreisangehörigen Gemeinden im Regierungsbezirk Münster erhöht werden: - Investitionen werden in Höhe von ca. 7,1 Mio. Euro durchgeführt
Haushaltsplan 2011: Steuern: 2010 2011 Gewerbesteuer Hebesatz Stadt: 390 Stadt: 412 Aufkommen ca. 11 Mio. Euro 15,2 Mio. Euro Grundsteuer A Hebesatz Stadt: 175 Stadt: 216 Aufkommen ca. 125.000 Euro 155.000 Euro Grundsteuer B Hebesatz Stadt: 340 Stadt: 400 Aufkommen Ca. 3,5 Mio. Euro 4,25 Mio. Euro
Finanzplan 2011: Die Kassenliquidität zum 1.1.2011 liegt lt. Planentwurf bei rd. -6 Mio. EUR In 2011 wird die Aufnahme von kurzfristen Darlehen (Kassenkrediten) zur Sicherung der Liquidität der Stadtkasse in Höhe von bis zu 10 Mio. Euro notwendig. Auszahlungen Im Finanzplan sind insgesamt Auszahlungen in Höhe von 8,2 Mio EUR eingeplant, davon Investitionen in Höhe von 7,1 Mio. EUR. Bis 2014 werden 24 Mio. Euro in Oelde investiert werden. Plan 2010 Entwurf 2011 in Mio. Euro 24 Auszahlungen für Grundstücke u. 0,461 1,161 Gebäude 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 6,027 4,104 26 Auszahlung für den Erwerb von 1,210 1,219 beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlung für den Erwerb von 2,178 0,400 Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren 0,350 0,238 Zuwendungen 29 sonstige Investitionsauszahlungen 0,000 0,000 30 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10,227 7,123
Investitionen 2011 2012 bis 2014 Rathaus 266.000 417.000 Vernetzung der Außenstellen 110.000 0 Erweiterung und Ergänzung EDV 156.000 417.000 städt. Beteiligungen 478.000 114.000 Investitionskostenzuschuss an Eigenbetrieb Forum Oelde 78.000 114.000 Eigenkapitalverstärkung der WBO GmbH 400.000 0 Grunderwerb 1.130.000 2.070.000 Auszahlungen für den Erwerb von Wohnbaugrundstücken 1.130.000 2.070.000 Feuerwehr/Rettungswesen 350.000 3.580.000 Bauliche Erweiterungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Oelde-Mitte 0 2.700.000 Beschaffung eines HLF 20/16 320.000 0 Beschaffung eines LF 10/6 LZ Oelde-Mitte 0 210.000 Beschaffung eines HLF 10/6 0 250.000 Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges TLF20/40 SL 0 350.000 Ergänzung Ausrüstungsgegenstände Retttungswesen 30.000 70.000 Schulen 195.000 213.000 Umnutzung Gebäude Overbergschule 150.000 0 Anbau Lehrerzimmer an der Albert- Schweitzer-Schule 0 100.000 Erweiterung und Austausch EDV-Systeme an Schulen 45.000 113.000 Kindertageseinrichtungen 140.000 95.000 Ausbau Kindertageseinrichtungen - Ü3 140.000 95.000 Kanalisation 999.000 4.130.000 Kanalerweiterung Warendorfer Straße 0 125.000 Kanalerweiterung Innenstadt Nord 239.000 0 Kanalerweiterung Fürstenbergstraße / Grüner Weg 50.000 1.150.000 Entwässerung im Gewerbegebiet A2- Sudbergweg-II. BA 30.000 570.000 Neubau Rückhaltebecken Mitte, einschl. Umbau d. Bauwerke RÜB-Mitte,-Sudost,u. a. 50.000 1.075.000 Baugeb. Nr. 86 Lette, südl. d. Herzebrocker Str. II BA 0 185.000 Kanalsanierung Bultstraße 620.000 0 Kanalsanierung Wiedenbrücker Tor 0 240.000 Kanalsanierung Simmeris 0 105.000 Kanalsanierung August-Euler-Straße 0 105.000 Kanalsanierung Am Rosendahl 0 285.000 Herstellung Regenrückhaltebecken "Nonnenbach" in Oelde-Lette 10.000 290.000
Strassenausbau 1.040.000 3.278.000 Endausbau der Straße "Habichthöhe III. BA mit 2 Stichstraßen 15.000 120.000 Deckenverstärkung "Am Landhagen" 80.000 2.160.000 Straßenausbau im Baugebiet "Zum Sundern II. BA" 35.000 85.000 Straßenerweiterung Innenstadt Nord 600.000 0 Straßenausb Baugeb. Nr. 86 Lette südl. d Herzebrocker Str I. BA 30.000 193.000 Straßenausbau im Gewerbegebiet A2- Sudbergweg-II. BA 30.000 240.000 Straßenausb Baugeb. Nr. 86 Lette südl. d Herzebrocker Str II. BA 0 150.000 Straßenausbau "In der Reishege" 250.000 0 Erneuerung August-Euler-Straße 0 160.000 Beschaffung eines Minibaggers 0 170.000 Baubetriebshof 0 220.000 Beschaffung eines Kleintransporters 0 120.000 Beschaffung von Kleinkommunalschleppern 0 100.000 Hochwasserschutz Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Axtbaches 1.417.000 1.380.000 Summe: 6.015.000 15.497.000
Einzahlungen Im Finanzplan sind insgesamt Einzahlungen in Höhe von 7,2 Mio. EUR eingeplant, davon aus Investitionstätigkeit 4,5 Mio EUR. Einzahlungen Plan 2010 Entwurf 2011 in Mio. Euro 18 Zuwendungen für Investitionen 2,543 2,818 19 Einzahlungen aus Veräußerung v. Sachanlagen 3,063 0,687 20 Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 0,000 0,000 21 Einzahlungen aus Beiträgen u. ähnl. Entgelten 2,902 1,045 23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8,507 4,551 Einzahlungen 2011 Einzahlung aus Verkauf von Gewerbeflächen 105.000 Einzahlung aus Verkauf von sonstigen Flächen 575.000 Zuschüsse vom Land für Investitionen U3 - Ausbau. 140.000 Landeszuschuss Straßenerweiterung Innenstadt Nord 67.000 Zuschuss zum vorbeugenden Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Axtbaches 803.100 Kanalanschlussbeiträge 755.000 Beiträge nach KAG 145.000 Erschließungsbeiträge nach dem BauGB 120.000 Schul-/Bildungspauschale 800.000 Sportpauschale 80.000 Allg. Investitionspauschale 850.000 Feuerschutzpauschale 78.000
Ergebnisplan 2011: Erträge: 57,5 Mio. EUR Aufwand: 61,3 Mio. EUR Ergebnis 2011: -3,82 Mio. EUR (Ausgleich über Verringerung der Allgemeinen Rücklage Defizit soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen weiter reduziert werden.) Im Laufe des Jahres wird u.a. durch zurückhaltende Bewirtschaftung mit einer weiteren Reduzierung des geplanten Defizits gerechnet. Die wichtigsten Positionen im Ertrag sind: Die wichtigsten Positionen im Aufwand sind:
Neues Kommunales Finanzmanagement: Mit Beginn des Haushaltsjahres 2008 hat das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) die bisherige kamerale Haushaltsführung in der Stadt Oelde abgelöst. Mit der Einführung des NKF kam es zu tiefgreifendenden Veränderungen. Mit der Ausrichtung der kommunalen Finanzpolitik auf das Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit soll erreicht werden, dass der gesamte Ressourcenverbrauch einer Periode regelmäßig durch Erträge derselben Periode gedeckt wird, um nachfolgende Generationen nicht zu überlasten. Das neue Rechnungssystem erfasst hingegen über Erträge und Aufwendungen das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch und bildet den tatsächlichen Verzehr über Abschreibungen ab. Bestandteile des NKF Für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss stützt sich das NKF auf drei Bestandteile: - Ergebnisplan und rechnung - Finanzplan und rechnung - Bilanz Der Ergebnisplan (-rechnung) entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Es werden periodengerecht Erträge und Aufwendungen erfasst und damit Ressourcenaufkommen und verbrauch abgebildet. Im Finanzplan (-rechnung) werden alle zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle (Ein-/ Auszahlungen) dargestellt. Hieraus wird die Investitionsplanung sowie die Liquiditätsentwicklung abgeleitet.
Die Bilanz stellt das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar. In Anlehnung an handelsrechtliche Vorschriften werden ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten ausgewiesen. Der Gesamtergebnis- sowie der Gesamtfinanzplan stellen Rahmenvorgaben für das kommunale Handeln für den gesamten Kernhaushalt dar. Entsprechend der Vorgaben des Landes für die Produktbereiche stellen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne die Planzahlen für einzelne Bereiche dar. Der Haushalt der Stadt Oelde wird auf Ebene der vorgeschriebenen 17 Produktbereiche dargestellt. Eine Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. Auch der Haushaltsplan nach NKF sieht die Darstellung von 6 Haushaltsjahren vor.