1.36 VII-0775 Antrag Fraktion der SPD, Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf

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Transkript:

Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Berlin, den 02.07.2014 Konsensliste zur 24. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 02.07.2014 Mittels BLOCKABSTIMMUNG ohne Aussprache folgende Drucksachen in die Ausschüsse überweisen bzw. zur Kenntnis nehmen: Lfd. Drs. 1.31 VII-0767 Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Kulturelles Angebot in Wilhelmsruh sichern und ausbauen AUSSCHUSS FÜR KULTUR UND WEITERBILDUNG Vorbehaltlich Fraktion der CDU 1.33 VII-0764 Antrag Linksfraktion, Stadtleben statt Betongold AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN 1.35 VII-0753 Antrag Piratenfraktion, Keine Mittel des Jugendamtes für den Notmütterdienst, bei keiner fachlichen Zertifizierung KINDER- UND JUGENDHILFEAUSSCHUSS 1.36 VII-0775 Antrag Fraktion der SPD, Einklang von Wohnen und Gewerbe in Heinersdorf AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN FEDERFÜHREND, SOWIE IN DEN AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFT, GLEICHSTELLUNG UND STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 1.37 VII-0761 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ombudsstelle beim Jobcenter Pankow AUSSCHUSS FÜR ARBEIT, SOZIALES, GESUNDHEIT UND SENIOREN 1.40 VII-0754 Antrag BV Jan Schrecker (Piratenfraktion), Spiel- und Nutzplatz für alle Generationen auf dem Lewaldplatz AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN Seite 1 von 11

Drs. 1.41 VII-0777 Antrag Fraktion der SPD, Gewerbeansiedlung in Pankow-Nord ermöglichen AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN FEDERFÜHREND, SOWIE IN DEN AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFT, GLEICHSTELLUNG UND STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 1.45 VII-0770 Antrag Fraktion der SPD, Sondermittel der BVV wieder einführen! AUSSCHUSS FÜR FINANZEN, PERSONAL UND IMMOBILIEN 1.46 VII-0763 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Sommer-Öffnungszeiten des Schlossparks Niederschönhausen verlängern AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN 1.47 VII-0781 Antrag Fraktion der CDU, Zusätzliche Schnelllernerklassen im Rosa Luxemburg Gymnasium für das Schuljahr 2014/15 einrichten AUSSCHUSS FÜR SCHULE UND SPORT Vorbehaltlich Fraktion der CDU 1.48 VII-0766 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Linke und CDU Babyklappe für den Versorgungsraum Pankow AUSSCHUSS FÜR ARBEIT, SOZIALES, GESUNDHEIT UND SENIOREN FEDERFÜHREND, SOWIE IN DEN KINDER- UND JUGENDHILFEAUSSCHUSS 1.50 VII-0769 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Gefällte Bäume nachhaltig nutzen 2. Ausfertigung AUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG UND GRÜNANLAGEN 1.52 VII-0768 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Käthe Kollwitz Plastik Mutter mit zwei Kindern schützen AUSSCHUSS FÜR KULTUR UND WEITERBILDUNG 3. Ausfertigung 1.53 VII-0776 Antrag Fraktion der CDU, Sichtbeziehungen am Fußgängerüberweg in der Pankgrafenstraße und der Bahnhofstraße verbessern AUSSCHUSS FÜR VERKEHR UND ÖFFENTLICHE ORDNUNG Seite 2 von 11

Drs. 1.54 VII-0772 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ampelfrauen in Pankow AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFT, GLEICHSTELLUNG UND STÄDTEPARTNERSCHAFTEN Vorbehaltlich Fraktion der CDU 2.1 V-1174 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Tourismusmarketingkonzept für den Bezirk Pankow 2.2 VI-0085 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow 2.3 VI-1083 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Spielleitplan umsetzen 2.4 VII-0135 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Freies WLAN für Pankow und Berlin 2.5 VII-0143 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Pilotprojekt flexible Betreuungszeiten 2.7 VII-0330 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Namen für Nummernstraßen: Frauenviertel jetzt! 2.9 VII-0373 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Kostenloses W-LAN in Pankower Stadtbibliothek 2.10 VII-0380 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Überflüssige Prüfung von Unterschriften gescheiterter Volksbegehren beenden 2.11 VII-0466 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Fahrradverkehr in Konflikt mit BVG-Bussen - endlich handeln! 2.12 VII-0487 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Pankow soll Fairtrade Town werden 2.13 VII-0531 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Zentrenkonzept erstellen Seite 3 von 11

Drs. 2.15 VII-0554 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Verkehrsberuhigung in der Thaerstraße 2.16 VII-0559 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Fahrradabstellanlagen in der Boenkestraße 2.17 VII-0575 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Brückensanierungen in Pankow 2.18 VII-0588 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Krankenstand bei der Parkraumüberwachung 2.20 VII-0593 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern 2.21 VII-0597 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen durch Radfahrstreifen 2.22 VII-0624 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Bürger_innenfreundlichkeit erhöhen 2.23 VII-0625 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Informationstafel zum Käthe-Kollwitz-Denkmal auf dem Kollwitzplatz 2.24 VII-0626 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Rauchwarnmelder retten Leben 2.25 VII-0628 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Entwicklung des ehemaligen Parkplatzes an der Achillesstraße 2.26 VII-0632 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Verkehrsberuhigung am Schloss Schönhausen 2.27 VII-0642 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Buslinie 154 Seite 4 von 11

Drs. 2.28 VII-0652 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Knoten Walter-Friedrich-/Groscurthstraße 2.29 VII-0656 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung 2.30 VII-0670 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Interner Erfahrungsaustausch zur Parkraumbewirtschaftung mit externer Moderation 2.31 VII-0678 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Ehem. Akademie der Wissenschaften als Atelierhaus und für Gemeinbedarfsflächen weiterentwickeln 2.32 VII-0683 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Lärmschutz an der Stettiner Bahn 2.33 VII-0689 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten 2.34 VII-0690 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Lärmminderung am Betriebshof Weißensee durchsetzen und finanzieren 2.35 VII-0740 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Bötzowstraße im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg und zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Bötzowstraße im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 651) Seite 5 von 11

Drs. 2.36 VII-0741 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Kollwitzplatz im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg und zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Kollwitzplatz-Nord im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 647), berichtigt am 16.11.1998 (GVBl. S. 347) 2.37 VII-0742 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Teutoburger Platz im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg und zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Teutoburger Platz-Süd im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 643), sowie der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Teutoburger Platz-Nord im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 645) 2.38 VII-0743 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Helmholtzplatz im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg und zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Helmholtzplatz-Ost im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 649) 2.39 VII-0744 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Winsstraße im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg und zur Aufhebung der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Winsstraße-Nord im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin vom 9. Dezember 1997 (GVBl. S. 653) 2.40 VII-0746 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Belegungsplanung des Bürodienstgebäudes Fröbelstraße 17 Seite 6 von 11

Drs. 2.41 VII-0747 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst 2.42 VII-0748 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Keine Werbung für Tabak und Alkohol! 2.43 VII-0749 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Aufgabe Qualitätskontrolle Schulessen 2.45 VII-0751 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Bebauungsplan 3-46 vom 15. Januar 2014 für den südöstlichen Teil des Grund-stücks Robert-Rössle-Straße 10 im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch 2.46 VII-0757 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Verteilung der Erträgnisse der Sammelstiftung Kreuzberg für 2015 Mittels EINZELABSTIMMUNG ohne Aussprache folgende Drucksachen abstimmen: Lfd. Drs. 1.11 VII-0438 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Wegeleitsystem Schloss Schönhausen 1.13 VII-0594 Beschlussempfehlung Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz, Essbarer Bezirk Pankow 1.14 VII-0595 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren, Ehrenamtliche Hilfe für Schutzsuchende fördern und koordinieren 1.16 VII-0659 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Begrünte Fassaden im Bezirk Seite 7 von 11

Drs. 1.17 VII-0660 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Pendlerverkehre reduzieren - Konzeption für P+R-Parkplätze 1.18 VII-0674 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Aufstellung eines Verkehrsspiegels 1.19 VII-0679 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO, Namensschilder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow 1.20 VII-0684 Beschlussempfehlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Internetportal und Webserver von jugendnetz-berlin.de als Ressource für Stadt und Bezirk retten 1.21 VII-0686 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Fußgängerüberweg an der Bucher Chaussee in Höhe Hofzeichendamm 1.22 VII-0687 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Neue Gebiete für die Städtebauförderung im Bezirk Pankow 1.23 VII-0692 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Verkehrssicherheit an der Tram- und Bus-Haltestelle S+U-Bhf Pankow herstellen 1.24 VII-0693 Beschlussempfehlung Ausschuss für Schule und Sport, Sportbetontes Schulangebot im Bezirk Pankow ausweiten 1.25 VII-0695 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Wiederherstellung der Aussichtsplattform am Weißen See 1.26 VII-0696 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel Seite 8 von 11

Drs. 1.27 VII-0710 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Verbesserung der Befahrbarkeit der Gounodstraße 1.38 VII-0759 Antrag Fraktionen Linke, Piraten, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD Regelmäßiges Forum gegen Rechtsradikalismus in Pankow 1.43 VII-0762 Antrag Linksfraktion und Fraktion der SPD Fahrradabstellanlagen schaffen! 1.44 VII-0778 Antrag Fraktion der CDU, Informationen zu Straßenunterhaltungsmaßnahmen 3. Ausfertigung 2. Ausfertigung 1.51 VII-0774 Antrag Fraktion der CDU, Illegales Parken entlang des Radfernwanderweges Berlin-Usedom Seite 9 von 11

Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VII. Wahlperiode Berlin, den 02.07.2014 Zu beratende Tagesordnungspunkte vorbehaltlich Konsensliste zur 24. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 02.07.2014 Lfd. Drs. 1 Komplex 1 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VII-0745 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Wahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten 1.9 VII-0765 Antrag BV Sabine Röhrbein (Fraktion SPD), Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten 1.10 VII-0752 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Bebauungsplan 3-46 vom 15. Januar 2014 für den südöstlichen Teil des Grundstücks Robert-Rössle-Straße 10 im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch 1.12 VII-0569 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO, Zentrale Erstberatung bei Diskriminierung in den Räumen des Bürgeramts Fröbelstraße 17 einrichten 1.15 VII-0644 Beschlussempfehlung Integrationsausschuss, Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft 1.28 VII-0756 Antrag BV Schrecker, BV Mittelbach, BV Bartsch (Piratenfraktion), BV van der Meer, BV Zarbock, BV Kempe (Linksfraktion) für die Anwohnerinitiative Ernst-Thälmann-Park, Planverfahren für den Thälmannpark unter Denkmalschutzbedingungen und den Rückkauf der ehemaligen Bahnflächen 1.29 VII-0780 Antrag Fraktion der CDU, BVV Pankow verurteilt Brandanschlag und Verunglimpfung der Arbeit der Ordnungsbehörden Seite 10 von 11

Drs. 1.30 VII-0755 Antrag Piratenfraktion für die Initiative Mühlenkiez, Lärmgutachten für einen Bolzplatz im Mühlenkiez 1.32 VII-0771 Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, EcoMobility-Festival in Pankow 1.34 VII-0758 Antrag BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für den Förderverein Kirchturm Buch e.v., Denkmalgetreuer Wiederaufbau des Turmes der barocken Schlosskirche in Berlin-Buch - Aufnahme in das Bund-Länder Programm Städtebauförderung 1.39 VII-0779 Antrag Fraktion der CDU, Internationales Basketballturnier in Pankow sichern - Weihnachten 2014 1.42 VII-0760 Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Nutzungskonzept für Schul- und Sportflächen der GS am Falkenplatz 2. Ausfertigung 1.49 VII-0773 Antrag Fraktion der CDU, Finanzielle Auswirkungen von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland 2 Komplex 2 2.5.1 VII-0228 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Neue Angebote zur Flexiblen Kinderbetreuung in Pankow entwickeln und erproben 2.6 VII-0209 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Elektrofahrzeuge im Bezirksamt 2.8 VII-0345 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Japanische Kirschbäume als Naturdenkmale ausweisen! 2.14 VII-0532 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Schwimmbad Pankow als Pilotprojekt 2.19 VII-0592 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Aktiver Tier- und Umweltschutz in der Stadt durch Nistkästen und Fassadenbegrünung 2.44 VII-0750 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Benennung der Nummernstraße Straße 16 im Ortsteil Heinersdorf Seite 11 von 11