Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 338 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Dr. h. c. Norbert Herzig, Köln Dr. Janine v. Wolfersdorf? Steuerbilanzielle Gewinnermittlung Stand und Entwicklungsperspektiven aus deutscher und europäischer Sicht s
IX INHALTSVERZEICHNIS TEIL 1: ZIEL, VORGEHENSWEISE UND EINORDNUNG DER UNTERSUCHUNG 1 A. Problemstellung, Ziel und Aufbau der Untersuchung 1 B. Steuerwissenschaftliche Einordnung 4 I. Der normativ-betriebswirtschaftliche Untersuchungsansatz 4 II. Abgrenzung zu bisherigen Untersuchungen 12 TEIL 2: LEITLINIEN EINER SACHGERECHTEN STEUERLICHEN GEWINNERMITTLUNG 19 A. Zielvorgaben der Gewinnbesteuerung im freiheitlichdemokratischen Verfassungsstaat 19 I. Einführung und Abgrenzung 19 II. Grundwerte als Zielvorgaben für Besteuerungsmodalitäten 21 B. Leitlinien der steuerlichen Gewinnermittlung 26 I. Prinzipienbasierung 26 II. Periodizität 29 III. Flexibilität 33 IV. Gerechtigkeit 34 1. Gerechtigkeit als zentrales steuerpolitisches Postulat 34 2. Subjektiv-persönliche Zurechnung von Leistungsfähigkeit 37 3. Inhaltlich-sachliche Bestimmung von Leistungsfähigkeit 42 a) Gewinn als freie Verwendungsgröße 42 b) Gewinn als reale Zugangsgröße 44 c) Gewinn als Nettogröße 45 4. Zeitliche Erfassung von Leistungsfähigkeit 48 a) Die Lebenseinkommensdogmatik 48 aa) Die Gerechtigkeitsidee 48 bb) Das Gerechtigkeitsempfinden 52 cc) Die Quellentheorie als Lösungsansatz 55 b) Die Periodeneinkommensdogmatik 59
X aa) Die Gerechtigkeitsidee 59 bb) Die Periodenleistungsfähigkeit 60 cc) Die Reinvermögenszugangstheorie als Lösungsansatz 65 V. Freiheitsschonung 66 1. Freiheitsschonung als steuerpolitisches Postulat 66 2. Im Fokus: Die betriebswirtschaftliche Entscheidungsneutralität 68 a) Facetten einer hypothetischen Entscheidungsneutralität 68 b) Aussagegrenzen unter realen Rahmenbedingungen 70 3. Freiheitsschonung als Unternehmensschonung 72 4. Exterritoriale Freiheitsschonung 74 5. Freiheitsschonung durch Sachverhaltsanerkennung 76 VI. Bestimmtheit und Verständlichkeit 77 VII. Objektivierung und Wahlrechtseingrenzung 79 VIII. Praktikabilität und Wirtschaftlichkeit 82 C. Zielkonflikte und Gewichtung 85 D. Ergebnis 87 TEIL 3: AUSGESTALTUNG EINER LEITLINIENKONFORMEN STEUERLICHEN GEWINNERMITTLUNG 89 A. Leitlinienkonformität von Instrumenten und Konzeptionen der Gewinnermittlung 89 I. Konzeption der Kapital- und Substanzerhaltung 90 1. Reale Kapitalerhaltung mit Elementen einer Substanzerhaltung 90 2. Vorsichts- und Imparitätsprinzip 91 II. Die Zahlungsflussrechnung 96 III. Die Ertragswertrechnung 101 IV. Die bilanzielle Gewinnermittlung 105 1. Einführung 105
XI a) Bilanzielle Gewinnermittlung als objektivierte Vermögensänderungsrechnung 105 b) Bilanzieller Gewinn als Realgewinn 109 cc) Einheitsbilanz aus materieller Sicht 111 2. Dynamische Bilanztheorie 113 a) Überblick 113 b) Grundsätze der Aktivierung 113 c) Grundsätze der Passivierung 118 d) Fazit 120 3. Statische Bilanztheorie 125 a) Überblick 125 b) Grundsätze der Aktivierung 126 c) Grundsätze der Passivierung 132 d) Fazit 134 4. Vereinfachungsstrategien 138 a) Einführung und Überblick 138 b) Steuerliche Maßgeblichkeit handelsrechtlicher Bilanzierungsnormen 139 c) Handelsbilanzielle Maßgeblichkeit steuerrechtlicher Bilanzierungsnormen 143 d) Steuerliche Maßgeblichkeit der IFRS 143 e) Gemeinsame steuerbilanzielle Gewinnermittlung in der EU 144 V. Die interperiodische Verlustverrechnung 145 B. Prinzipien einer leitlinienkonformen Gewinnermittlung 150 I. Grundlagen einer prinzipienbasierten Gewinnermittlung 150 II. Konkretisierung elementarer Einzelprinzipien 156 1. Prinzipien der Erfassung positiver Vermögenskomponenten 156 a) Vermögenswirkungen der Beschaffung und Produktion 156 aa) Zugangsbewertung von Wirtschaftsgütern und Schulden 156
XII (1) Anschaffung als erfolgsneutrale Vermögensumschichtung 156 (2) Reichweite der Anschaffungskosten 158 (3) Herstellung als erfolgsneutrale Vermögensumschichtung 163 (4) Reichweite der Herstellungskosten 164 (5) Tauschgeschäfte 167 (6) Anschaffung von Verbindlichkeiten 169 bb) Folgebewertung von Wirtschaftsgütern 170 (1) Planmäßige Wertminderung 170 (2) Außerplanmäßige Wertminderung 175 b) Vermögenswirkung des betrieblichen Absatzes 178 aa) bb) cc) Konkretisierung des Bruttorealisationsprinzips 178 Unmaßgeblichkeit eines Barrealisationsprinzips 181 Realisationsprinzip als ausnahmsloses Grundprinzip 183 2. Prinzipien der Erfassung negativer Vermögenskomponenten 184 a) Konkretisierung wirtschaftlicher Lasten der Sache nach 184 b) Konkretisierung wirtschaftlicher Lasten der Zeit nach 187 c) Konkretisierung wirtschaftlicher Lasten aus schwebenden Geschäften 1 92 aa) Der Regelfall: Das ausgeglichene schwebende Geschäft 192 bb) Der Sonderfall: Das schwebende Verlustgeschäft 1 94 C. Ergebnis 196
XIII TEIL 4: STEUERLICHE GEWINNERMITTLUNG NACH GELTENDEM RECHT 199 A. Einordnung und Grundlagen der steuerbilanziellen Gewinnermittlung 199 B. Maßgeblichkeitsprinzip 201 I. Grundlagen und inhaltliche Bedeutung 201 II. Vereinfachungswirkungen 207 1. Möglichkeiten zur Vereinfachung durch gleichgelagerte Bilanzierungspflichten 208 a) Grundsätzlich handels- und steuerrechtlich bilanzierungspflichtige Unternehmensstrukturen 208 b) Nur steuerrechtlich bilanzierungspflichtige Unternehmensstrukturen 210 2. Einschränkungen der Maßgeblichkeit 211 C. Grundzüge der steuerbilanziellen Gewinnermittlung 216 I. Regelungen zur Erfassung positiver Vermögenskomponenten 216 1. Vermögenswirkungen der betrieblichen Beschaffung und Herstellung 216 a) Zugangsbewertung von Wirtschaftsgütern und Schulden 216 aa) Anschaffung und Herstellung als erfolgsneutrale Vermögensumschichtung 216 bb) Reichweite der Anschaffungskosten 217 cc) Reichweite der Herstellungskosten 219 dd) Tauschgeschäfte 222 ee) Anschaffung von Verbindlichkeiten 223 b) Folgebewertung von Wirtschaftsgütern 225 aa) Planmäßige Wertminderung 225 bb) Außerplanmäßige Wertminderung 227 2. Vermögenswirkung des betrieblichen Absatzes 229 II. Regelungen zur Erfassung negativer Vermögenskomponenten 231
XIV 1. Konkretisierung wirtschaftlicher Lasten der Sache nach 231 2. Konkretisierung wirtschaftlicher Lasten der Zeit nach 234 D. Steuerliche Verlustverrechnung 240 E. Ergebnis 241 TEIL 5: ENTWICKLUNGSPERSPEKTIVEN DER STEUERLICHEN GEWINNERMITTLUNG 244 A. Prinzipienbasierte steuerbilanzielle Gewinnermittlung als nationale Reformoption 245 B. Rücknahme steuerbilanzieller Periodisierungen als nationale Reformoption 248 I. Der Dualismus der Einkünfteermittlung 248 II. Der Reformdruck des Einkünftedualismus 252 III. Würdigung 258 C. Europäische Steuerbemessungsgrundlage als Reformoption 263 I. Grundlagen des Reformvorschlags 263 II. Ausgewählte Einzelfragen aus Perspektive der Erfolgsrechnung 268 1. Erfolgsneutrale Geschäftsvorfälle 268 a) Erwerb von Wirtschaftsgütern 268 b) Kapitalvorgänge 271 2. Erfolgswirksame Geschäftsvorfälle 271 3. Aufwandswirksame Geschäftsvorfälle 274 a) Planmäßige Abschreibungen abnutzbarer Wirtschaftsgüter 274 b) Außerplanmäßige Abschreibungen von Wirtschaftsgütern 276 c) Passivierung von Rückstellungen 277 d) Verlustverrechnung 278 III. Zwischenergebnis 279 D. Ergebnis 282 TEIL 6: ZUSAMMENSCHAU DER ERGEBNISSE 284
XV LITERATURVERZEICHNIS 293 VERZEICHNIS DER RECHTSPRECHUNG 333 VERZEICHNIS DER VERWALTUNGSANWEISUNGEN 335 VERZEICHNIS DER GESETZESMATERIALIEN 335 VERZEICHNIS DER LEXIKA 337