INSTITUT FINANZEN UND STEUERN" e.v Postfach 7269 53072 Bonn IFSt-Schrift Nr. 358 Gemeindehaushalt - Haushaltsrecht und Haushaltsanalyse - Bonn, im November 1997 14103333
Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 2 Inhaltsverzeichnis 3 Verzeichnis der Text-Übersichten 8 I. Bestandteile des Haushaltsplans 8 II. Haushalts-Kennzahlen 8 Teil 1: Haushalts recht 15 A. Allgemeine Haushaltsgrundsätze I. Aufgabenerfullung II. Ökonomisches Prinzip III. Haushaltsausgleich 16 16 17 17 B. Satzungen zum Haushaltsplan I. Haushaltssatzung II. Nachtragssatzung 20 20 25 C. Haushaltseinnahmen I. Sonstige Einnahmen II. Spezielle Entgelte für erbrachte Leistungen 1. Privatrechtliche Entgelte 2. Gebühren 3. Beiträge 27 27 28 28 28 30
III. Steuern 31 1. Realsteuern 31 a. Gewerbesteuer 32 b. Grundsteuer 34 2. Aufwand- und Verbrauchsteuern 35 3. Einkommensteueranteil 36 4. Umsatzsteueranteil 38 IV. Kredite 39 /. Langfristige kommunale Kredite 39 2. Kurzfristige Kassenkredite 41 D. Haushaltsplan im einzelnen 43 I. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 43 II. Bestandteile des Haushaltsplans 45 1. Einzelpläne 46 a. Gliederungsplan 47 b. Gruppierungsplan 49 c. Haushaltsstelle 52 2. Gesamtplan 53 a. Zusammenfassung 53 b. Haushaltsquerschnitt 53 c. Gruppierungsübersicht 56 d. Finanzierungsübersicht 59 3. Sammelnachweise 61 4. Stellenplan 63 5. Anlagen zum Haushaltsplan 64 a. Vorbericht 64 b. Finanzplan und Investitionsprogramm 65
c. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 66 d. Übersicht über Schulden und Rücklagen 66 e. Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Sondervermögen 67. Vorläufige Haushaltsführung 68 F. Jahresrechnung 69 G. Rechnungsprüfung 70 H. Wirtschaftliche Betätigung 70 Teil 2: Haushaltsanalyse 72 A. Haushaltsentwicklung aller deutschen Gemeinden 75 I. Westdeutsche Gemeinden seit 1980 75 1. Einnahmen, Ausgaben und Schulden 75 2. Einnahmenstruktur 78 3. Ausgabenstruktur 79 II. Ostdeutsche Gemeinden seit 1991 80 1. Einnahmen, Ausgaben und Schulden 80 2. Einnahmenstruktur 81 3. Ausgabenstruktur 82
B. Einnahmenschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes einzelner Gemeinden 84 I. Steuern 85 1. Steuereinnahmen insgesamt 85 2. Gewerbesteuer 88 3. Grundsteuer B 91 4. Realsteuerhebesätze (Gewerbesteuer, GrundsteuerB) 92 5. Einkommensteueranteil 93 6. Umsatzsteueranteil 95 II. Zahlungen von Bund und Land 95 1. Allgemeine Zuweisungen 96 2. Schlüsselzuweisungen 97 III. Allgemeine Deckungsmittel 98 IV. Gebühren 101 1. Gebühren insgesamt 102 2. Kostendeckungsgrade gemeindlicher Einrichtungen 104 C. Ausgabenschwerpunkte des Verwaltungshaushaltes einzelner Gemeinden 107 I. Personalausgaben 108 1. Personalausgaben insgesamt 109 2. Gemeindebeschäftigte 111 II. Soziale Leistungen 112 III. Kreisumlage 118 IV. Sächlicher Verwaltungs-und Betriebsaufwand 119 V. Zinsausgaben 122
D. Einnahmenschwerpunkte des Vermögenshaushaltes einzelner Gemeinden 126 I. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 127 II. Investitionszahlungen von Bund und Land 130 E. Ausgabenschwerpunkte des Vermögenshaushaltes einzelner Gemeinden 134 I. Sachinvestitionen 136 II. Bauinvestitionen 139 F. Besondere Finanzierungsvorgänge 142 I. Nettokreditaufnahme 142 II. Schuldenstand 145 III. Schuldendienst 148 IV. Rücklagen 151 Schlußbemerkung 153 Anlage 1: Gliederungsplan für die Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in NRW 156 Anlage 2: Gruppierungsplan für die Haushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in NRW 163 Anlage 3: Anhang-Tabellen mit Verzeichnis 175 Literaturverzeichnis 200 Stichwortverzeichnis 203 7
Verzeichnis der Text-Übersichten I. Bestandteile des Haushaltsplans Seite Übersicht Übersicht 1: Auszug aus der Zusammenfassung des Einzelplanes 0 im Verwaltungshaushalt des Düsseldorfer Haushaltsplanes 1995 54 2: Auszug aus dem Haushaltsquerschnitt des Einzelplanes 0 des Düsseldorfer Haushaltsplanes 1995 55 Übersicht 3: Auszug aus der Gruppierungsübericht des Düsseldorfer Haushaltsplanes 1995 57 Übersicht Übersicht 4: Finanzierungsübersicht mit angenommenen Zahlen 60 5: Sammelnachweis 1 des Düsseldorfer Haushaltsplanes 1995 - Persönliche Ausgaben 62 Übersicht 6: Beispiel eines Stellenplanes für Angestellte 63 n. Haushalts-Kennzahlen Übersicht Übersicht 7: Bereinigte Einnahmen des Verwaltungshaushaltespro Einwohner 1994 bis 1996 - DM - 84 8: Anteil der Netto-Steuereinnahmen an den bereinigten Einnahmen des - v.h. - 86
Übersicht 9: Brutto-Steuereinnahmen - DM - 87 Übersicht 10: Brutto-Gewerbesteuereinnahmen - DM - 89 Übersicht 11: Grundsteuer B -DM- 91 Übersicht 12: Realsteuerhebesätze 1994 bis 1996 - v.h. - 93 Übersicht 13: Einkommensteueranteil -DM- 94 Übersicht 14: Anteil der Zuweisungen an den bereinigten Einnahmen des - v.h. - 96 Übersicht 15: Schlüsselzuweisungen - DM - 97 Übersicht 16: Anteil der allgemeinen Deckungsmittel an den bereinigten Einnahmen des - v.h. - 99 Übersicht 17: Struktur der allgemeinen Deckungsmittel 1994 bis 1996 - v.h. - 100 9
Übersicht 18: Anteil der Gebühren an den bereinigten Einnahmen des - v.h. - 102 Übersicht 19: Gebühren - DM - 103 Übersicht 20: Kostendeckungsgrade gemeindlicher Einrichtungen 1994 bis 1996 - v.h. - 105 Übersicht 21: Bereinigte Ausgaben des Verwaltungshaushaltes - DM - 108 Übersicht 22: Anteil der Personalausgaben an den bereinigten Ausgaben des -v.h. - 110 Übersicht 23: Personalausgaben -DM- 111 Übersicht 24: Gemeindebeschäftigte je 1.000 Einwohner 1995 und 1996 112 Übersicht 25: Anteil der sozialen Leistungen an den bereinigten Ausgaben des -v.h.- 114 Übersicht 26: Soziale Leistungen -DM- 115 10
Übersicht 27: Zuschußbedarf -DM- 116 Übersicht 28: Anteil der Sozialhilfe an den sozialen Leistungen 1994 bis 1996 -v.h. - 117 Übersicht 29: Kreisumlage 1994 bis 1996 - Pro Einwohner und Anteil am Verwaltungshaushalt - 119 Übersicht 30: Anteil des Verwaltungs- und Betriebsaufwandes an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 1994 bis 1996 - v.h. - 120 Übersicht 31: Verwaltungs- und Betriebsaufwand -DM- 121 Übersicht 32: Anteil der Zinsausgaben an den bereinigten Ausgaben des - v.h. - 123 Übersicht 33: Anteil der Zinsausgaben an den allgemeinen Deckungsmitteln 1994 bis 1996 - v.h. - 124 Übersicht 34: Zinsausgaben - DM - 125 Übersicht 35: Bereinigte Einnahmen des Vermögenshaushaltes - DM - 126 11
Übersicht 36: Anteil der Freien Spitze" an den bereinigten Einnahmen des Vermögenshaushaltes sowie des Verwaltungshaushaltes und an den Gesamtinvestitionen 1994 bis 1996 - v.h. - 128 Übersicht 37: Freie Spitze" - DM - 129 Übersicht 38: Anteil der Investitionszuschüsse an den bereinigten Einnahmen des Vermögenshaushaltes 1994 bis 1996 -v.h. - 131 Übersicht 39: Anteil der Investitionszuschüsse an den Gesamtinvestionen 1994 bis 1996 - v.h. - 132 Übersicht 40: Investitionszuschüsse -DM- 133 Übersicht 41: Bereinigte Ausgaben des Vermögenshaushaltes (= Gesamtinvestitionen) -DM- 135 Übersicht 42: Anteil der Sachinvestitionen an den Gesamtinvestitionen 1994 bis 1996 -v.h. - 136 Übersicht 43: Sachinvestitionen - DM - 137 12
Übersicht 44: Anteil der Sachinvestitionen an den Steuereinnahmen 1994 bis 1996 -v.h. - 138 Übersicht 45: Anteil der Bauinvestitionen an den Sachinvestitionen 1994 bis 1996 - v.h. - 140 Übersicht 46: Bauinvestitionen - DM - 140 Übersicht 47: Anteil der Nettokreditaufname an den Gesamtinvestitionen 1994 bis 1996 - v.h. - 143 Übersicht 48: Nettokreditaufnahme - DM - 144 Übersicht 49: Schuldenstand - DM - 146 Übersicht 50: Schulden je 1 DM Netto-Steuereinnahmen 1994 bis 1996 - DM - 147 Übersicht 51: Anteil des Schuldendienstes an den bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 1994 bis 1996 - v.h. - 148 Übersicht 52: Anteil des Schuldendienstes an den allgemeinen Deckungsmitteln 1994 bis 1996 - v.h. - 149 13
Übersicht 53: Schuldendienst -DM- 150 Übersicht 54: Rücklage -DM- 151 14