Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan

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Transkript:

Sarah Reichel SUB Hamburg A 2010/11987 Anspruch und Wirklichkeit der EU-Krisenbewältigung: Testfall Balkan Nomos WP

Inhalt Danksagung 11 Einleitung 13 1. Staatszerfalljugoslawiens: Herausforderung für die europäische Krisenbewältigung 14 2. Präzisierung der Fragestellung 28 3. Analysedesign 31 TeilA Entwicklung außenpolitischer Handlungsfähigkeit 33 Abschnitt I Der Vertrag von Maastricht entwirft einen außenpolitischen Akteur 33 1. Entstehung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 33 2. Ziele und Reichweite der GASP 39 3. Loyalitäts- und Solidaritätsvereinbarung 42 4. Strukturen der GASP 42 4.1 Europäischer Rat 42 4.2 Ministerrat als Entscheidungszentrale und politischer Aufsichtsrat 43 4.2.1 Vorsitz '. 43 4.3 Zwischenstaatliche Arbeitsebene 45 4.3.1 Arbeitsgruppen 45 4.3.2 Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) 46 4.3.3 Politisches Komitee 48 4.4 Beteüigungsrechte der Europäischen Kommission 49 4.5 Rolle des Europäischen Parlaments 49 5. Entscheidungsverfahren der GASP 50 6. Gemeinsame Aktion: Handlungsinstrument der GASP 51 6.1 Annahme einer gemeinsamen Aktion 51 6.1.1 Anwendungsgebiete und geographische Reichweite 52 6.1.2 Bindungsverpflichtung der Mitglieder 54 6.2 Durchführung 55 6.2.1 Leitung durch den Ratsvorsitz 55 6.2.2 Überwachung durch das Politische Komitee 55 6.2.3 Mitwirkung der Europäischen Kommission 56 7. Finanzierung und Finanzkontrolle 56 8. Evaluation 56 9. Zusammenfassung 57

Abschnitt II Erste GASP-Aktion zur Krisenbewältigung auf dem Balkan: EU-Verwaltung in Mostar (EUAM) 60 1. Einrichtung der europäischen Übergangsverwaltung 60 1.1 Politische Herausforderungen 61 1.2 Vorausmission 64 1.3 Rekrutierung des internationalen Personals 66 1.4 Organisationsstruktur der Verwaltung 67 2. Missionsgebiet 68 3. Mandat 70 3.1 Ziele und Grundsätze 73 3.2 Exekutivgewalt des Administrators 75 3.3 Koschnicks Handlungsmaxime 76 4. Finanzielle Ausstattung 78 4.1 Verfahren für die laufenden Ausgaben 82 4.1.1 Flexibilisierung des Budgets durch das Europäische Parlament 85 4.1.2 Finanzkontrolle 87 5. Implementierungsprozess 88 5.1 Grundsätze des praktischen Wiederaufbaus 88 5.1.1 Gebäuderekonstruktion 89 5.1.2 Wirtschaftsförderung, öffentliche Dienste und Infrastruktur 93 5.1.3 Gesundheits- und Sozialdienste 97 5.1.4 Bildung und Kultur 99 5.1.5 Kultur, Jugend und Sport 100 5.1.6 Humanitäre Hilfe 102 5.2 Politische Wiedervereinigung 102 5.2.1 Öffentliche Sicherheit 102 5.2.1.1 Einheitliche Polizei 103 5.2.2 Bewegungsfreiheit 107 5.2.3 Rückführung der Flüchtlinge und Vertriebenen 108 5.2.4 Wiedervereinigung der Stadt 111 5.2.4.1 Wahlen 115 6. Zusammenfassung 118 Abschnitt III Schlussfolgerungen 123

TeilB Definition einer sicherheitspolitischen Rolle 127 Abschnitt I Mit dem Vertrag von Amsterdam zu sicherheitspolitischen Aufgaben 127 1. Sicherheitspolitischer Kompromiss 127 1.1 Übernahme der Petersberg-Aufgaben 136 2. Neue Strukturen beim Rat 139 2.1 Hoher Vertreter für die GASP 139 2.1.1 Strategieplanungs- und Frühwarneinheit (Politischer Stab) 142 3. Neues Instrument des Rates 144 3.1 Sonderbeauftragte (EUSB) 144 4. Veränderte Verfahren 146 4.1 Gemeinsame Strategie 146 4.1.1 Präzisierung gemeinsamer Aktionen und Standpunkte 147 4.2 Entscheidungsverfahren 147 4.2.1 Qualifizierte Mehrheit 148 4.2.2 Konstruktive Enthaltung 149 4.3 Krisensitzungen des Politischen Komitees 149 4.4 Aktionserklärungen 149 4.5 Finanzierung von GASP-Maßnahmen 150 5. Unveränderte Rolle der Kommission 154 6. Stärkung des Europäischen Parlaments 154 7. Zusammenfassung 155 Abschnitt II EU-Pfeiler im Rahmen der VN-Übergangsverwaltung im Kosovo (UNMIK) 161 1. Kosovo-Konflikt 161 2. Von Rambouillet via G8-Plan zum Erfolg in Köln 163 3. Mandat und Ressourcen der EU im Rahmen der UNMIK 169 4. Implementierungsprozess 172 5. Zusammenfassung 181 Abschnitt III Schlussfolgerungen 184

TeilC Entwicklung von Fähigkeiten zur Krisenbewältigung 189 Abschnitt I Der Vertrag von Nizza schafft Strukturen, Fähigkeiten, Instrumente und Verfahren für eine wirksame Krisenreaktion 189 1. Pörtschach, St. Malo, Wien: Der Anfang vom Ende der WEU 189 1.1 Beginn einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Köln 193 2. Krisenmanagementkonzept 196 3. Neue Strukturen am Rat 199 3.1 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK): Motor der GASP" 199 3.1.1 Politische Kontrolle und strategische Leitung im Krisenfall 201 3.1.2 Hoher Vertreter für die GASP im PSK 201 3.2 Der Militärausschuss (EUMA) 203 3.3 Der Militärstab (EUMS) 206 4. Neue Fähigkeiten und Instrumente im Rahmen der ESVP 209 4.1 EU-Eingreiftruppe 209 4.1.1 Zusammenarbeit mit der NATO 216 4.1.2 Regelungen für Drittstaaten 221 4.2 Rüstungskooperation 224 4.3 Übungen zur Anwendung der militärischen Fähigkeiten 227 4.4 Werkzeugkasten" ziviler Instrumente 230 4.4.1 Internationale Polizei 232 4.4.2 Stärkung des Rechtsstaates 235 4.4.3 Zivilverwaltung 238 4.4.4 Katastrophenschutz 239 4.5 Koordinierungsmechanismus für die zivile Krisenbewältigung 241 4.6 Übungen zur Anwendung der zivilen Fähigkeiten 243 4.7 EUMM 244 4.8 Fact finding missions" (FFM) und Krisenreaktionsteams (CRT) 245 5. Veränderte Verfahren am Rat 246 5.1 Beschlussfassung 246 5.2 Verstärkte Zusammenarbeit 247 5.3 Ratsformationen 248 5.4 Finanzierung der Krisenbewältigung 249 6. Konfliktprävention 257 7. Beziehung zu den VN 267 8. Zusammenfassung 270

Abschnitt II Erste EU-Operationen zur Krisenbewältigung auf dem Balkan 283 1. EU-Polizei (EUPM): Erste Krisenoperation im Rahmen der ESVP 283 1.1 Mandat und Ressourcen der EUPM 284 1.2 Übernahme der VN-Mission 287 2. Die Operation Concordia" der EU-Eingreiftruppe in Mazedonien 291 2.1 Die verwundbare junge Republik Mazedonien 291 2.2 Pädagogik des Ohrid-Abkommens 293 2.3 Mandat und Ressourcen von Concordia" 297 2.4 Die erste militärische Operation im Rahmen der ESVP 301 3. Übergabe an EU-Polizeikräfte: Operation Proxima" und EUPAT 303 4. Zusammenfassung 306 Abschnitt III Schlussfolgerungen 309 TeilD Fazit und Ausblick 319 TeilE Anhang 327 1. Literaturverzeichnis 327 1.1 Sekundärliteratur 327 1.2 Dokumente 350 2. Akronyme 364 Verzeichnis der Abbildungen im Text Abbildung 1 Hoher Vertreter für die GASP 140 Abbildung 2 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK) 199 Abbildung 3 Krisenfall 202 Abbildung 4 Militärausschuss (EUMA) und Militärstab (EUMS) 204