Zur Entstehung und Entwicklung eines personlichengeheimspharenschutzes vom Spâtabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches

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Transkript:

Zur Entstehung und Entwicklung eines personlichengeheimspharenschutzes vom Spâtabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches Von Gisa Austermiihle Duncker & Humblot Berlin

Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 1. Teil Entstehung und Entwicklung eines Geheimsphàrenschutzes in der Zeit des deutschen Spatabsolutismus 24 1. Abschnitt Die personliche Geheimsphâre in der Staatsrechtslehre und in der Polizeiwissenschaft 24 A. Die Staatsrechtslehre des aufgeklàrten Absolutismus (1750-1806) 24 I. Einfiihrung 24 II. Das,,ius inspectionis" des Fûrsten 28 1. Seine Herkunft; das,jus inspectionis" als Bestandteil des,a'us maiestaticum circa sacra" 28 2. Exkurs: Das, jus inspectionis" und die,,geheimen Gesellschaften" 30 3. Wesen, Inhalt und Umfang des,4us inspectionis" 32 Ul. Die Grenzen des,411s inspectionis": Der Schutz einer persônlichen Geheimsphare 36 1. Die Reichsstaatsrechtslehre 36 a) J.S.Piitter 36 aa) Das,4us inspectionis" und die,,wohlerworbenen Rechte" 36 bb) DieBindungdesFùrstenandenStaatszweckalsobjektiveGrenze... 37 ce) Die formelle Garantie: Die Mitwirkung der Reichs- und Landstande 38 b) K.F.Hàberlin 39 aa) Die Bindung des Fûrsten an den Staatszweck 39 bb) Der Privatbereich 39 ce) Die formelle Garantie: Mitwirkungsrecht der Reichs- und Landstande 40 c) T. v. Schmalz, J. C. Leist und N. T. Gônner in der Spâtphase der Reichsstaatsrechtslehre 40

8 Inhaltsverzeichnis 2. Die natùrliche Staatsrechtslehre 41 a) Die persônliche Geheimsphâre als Grenze des,,ius inspectionis" bei D. Nettelbladt, G. Hufeland, H. G. Scheidemantel, T. v. Schmalz, K. A. v. Martini u. a 41 b) Das Haus als,,grenzscheidung" der Staatsaufsicht bei J. G. Fichte 43 B. Die Polizeiwissenschaft der Aufklârung 44 I. Einfuhrung 44 II. Die Unverletzlichkeit des Hausfriedens bei I. H. G. v. lusti und J. F. v. Pfeiffer 46 III. Haus und Familie bei G. H. v. Berg und K. H. L. Pôlitz 47 2. Abschnitt Ansâtze eines persônlichen Geheimnisschutzes im Strafprozefirecht 49 A. Die Gesetzgebung 50 I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 51 IL Die Durchsuchung 52 B. Die Wissenschaft 54 I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 54 IL Die Urkundenedition 55 III. Die Hausdurchsuchung 56 1. Die allgemeine Hausdurchsuchung 56 2. Die spezielle Hausdurchsuchung 57 3. Abschnitt Ansâtze eines persônlichen Geheimnisschutzes im Strafrecht 58 A. Die Gesetzgebung 59 I. Rechtsquellen des Gemeinen Deutschen Strafrechts 59 1. Die Verletzung des Post- und Briefgeheimnisses 59 a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 59 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 61

Inhaltsverzeichnis 9 2. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 62 3. Der Hausfriedensbruch 63 IL Die Rechtsquellen der Aufklarung 64 1. Die Verletzung des Post- und Briefgeheimnisses 64 a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 64 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 64 2. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 65 3. Der Hausfriedensbruch 65 B. Die Strafrechtswissenschaft 66 I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 67 II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 67 IL Der Hausfriedensbruch 68 Ergebnisse des Ersten Teils 69 2. Teil Der Schutz der persônlichen Geheimsphâre im 19. Jahrhundert bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches 1. Abschnitt Die personliche Geheimsphâre in der Staatsrechtslehre, in der Polizeiwissenschaft und in der Verwaltungsrechtswissenschaft 72 A. Die Staatsrechtslehre des Deutschen Bundes (J. L. Klûber, H. Zoepfl, R. Maurenbrecher, H.A. Zachariâ, K.E. Weiss) 72 I. Das Oberaufsichtsrecht 73 IL Die persônliche Geheimsphâre als Grenze 74 III. Kritik am Oberaufsichtsrecht im Vormarz 76 B. Die natùrliche Staatsrechtslehre 77 I. Die natùrliche Staatsrechtslehre im Vormarz 78 72

10 Inhaltsverzeichnis 1. Das Recht auf ein,,abgeschlossenes, individuelles Selbstleben" bei K. C. F. Krause und H. Ahrens 78 a) K.CF. Krause 79 b) H.Ahrens 80 2. Die Garantien einer persônlichen Geheimsphâre als Freiheitsrechte im siiddeutschen Liberalismus 81 a) Die Verwerfung des, jus inspectionis" 81 b) Geheimnisschutz bei R. v. Mohl 83 c) Geheimnisschutz bei C. Welcker 83 aa) Die Gedankenfreiheit 84 bb) Der Hausfrieden 85 IL Die natùrliche Staatsrechtslehre nach 1848/49 85 1. J.C. Bluntschli 86 2. F.Walter 87 C. Die Polizeiwissenschaft und die Verwaltungsrechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts 88 I. Die Polizeiwissenschaft bis 1850: Der polizeiliche Wohnungsschutz und das Briefrecht bei R. v. Mohl 88 IL Die Verwaltungsrechtswissenschaft ab 1850 89 1. Anfange eines Verwaltungsrechts 89 2. Das polizeiliche Hausrecht bei L. v. Stein 90 2. Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Verfassungsrecht 91 A. Die verfassungsrechtliche Situation vor 1848 91 B. Die Frankfurter Reichsverfassung vom 28. 3. 1849 94 I.DerSchutzderWohnung( 140 FRV) 94 1. Die Erste Lesung im VerfassungsausschuB 95 2. Die Diskussionen im Plénum der Nationalversammlung (1. Lesung) 96 a) Richtervorbehalt oder Gesetzesvorbehalt 96 b) Weitere Verhandlungsgegenstande 99 3. Die Zweite Lesung im VerfassungsausschuB 99 4. Bewertung des 140 FRV in seiner endgultigen Fassung 100

Inhaltsverzeichnis 11 IL Das Briefgeheimnis ( 142 FRV) 101 1. Das Briefgeheimnis und die persônliche Geheimsphâre 101 2. Beschrânkungen des Briefgeheimnisses 102 a) Die Erste Lesung im VerfassungsausschuB 102 b) Die Diskussionen im Plénum der Nationalversammlung (1. und 2. Lesung) 103 aa) Exkurs: Brief- oder Postgeheimnis 103 bb) Beschrankungen des Briefgeheimnisses 105 3. Die Zweite Lesung im VerfassungsausschuB 106 4. Bewertung des 142 FRV in seiner endgûltigen Fassung 107 III. Die allgemeine Beschlagnahme von Briefen und Papieren ( 141 FRV) 107 C. Die verfassungsrechtliche Situation in den Partikularstaaten nach 1848/49 108 I. Der Wohnungsschutz 108 1. Die Verfassungsurkunden der Lander auber PreuBen 108 2. Die PreuBischen Verfassungsurkunden 109 a) Die..Charte Waldeck" 109 b) Die oktroyierte Verfassung vom 5. 12. 1848 110 c) Die revidierte Verfassung 110 IL Das Briefgeheimnis und das Verbot der Brief- und Papierbeschlagnahme 111 1. Die Verfassungsurkunden der Lânder auber PreuBen 111 2. Die PreuBischen Verfassungsurkunden 112 a) Die,,CharteWaldeck" 112 b) Die oktroyierte Verfassung 112 c) Die revidierte Verfassung 113 3. Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Strafprozefirecht 114 A. Die ersten Jahrzehnte des 19. Jahrhunderts 114 I. Die Gesetzgebung 114 1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 115 2. Die Urkundenedition 116 3. Die Hausdurchsuchung 117

12 Inhaltsverzeichnis IL Die Wissenschaft 119 1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 119 2. Die Urkundenedition 120 3. Die Hausdurchsuchung 120 B. Das StrafprozeBrecht ab dem 5. Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts 122 I. Die Wissenschaft 122 1. Die Zeugnisverweigerungsrechte 122 2. Die Urkundenedition 123 3. Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren 124 4. Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 126 5. Die Durchsuchung 127 IL Die Gesetzgebung 129 1. Exkurs: Ûberblick ûber die Rechtsquellen des reformierten Strafprozesses... 129 2. Die Zeugnisverweigerungsrechte und andere Bestimmungen zum Zeugenschutz 131 a) Die StrafprozeBordnung Wûrttembergs von 1843 132 b) Die StrafprozeBordnung Badens von 1845 133 c) Die Entwicklung in den ûbrigen Territorialstaaten 133 aa) Die von der Zeugnispflicht befreiten Personengruppen 133 bb) Die Arten von Zeugnisverweigerungsrechten 134 ce) Die Belehrungspflicht 135 dd) Die Eidesverweigerungsrechte bzw. Vereidigungsverbote 135 ee) Unzulâssige Fragen 135 3. Die Herausgabe und Beschlagnahme von Briefen und Papieren 136 a) Die Pflicht zur Herausgabe von Schriftstiicken 136 b) Die Beschlagnahme von Schriftstiicken 137 aa) Matérielle Voraussetzungen 137 bb) Zustandigkeits-, Verfahrens- und Formvorschriften 138 ce) Die Beschlagnahmeverbote 140 (1) Beschlagnahmeverbote bis zur StrafprozeBordnung Wiïrttembergs von 1868 140 (2) Beschlagnahme- und Verwertungsverbot in der StrafprozeBordnung Wiirttembergs von 1868 141 c) Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 143 4. Die Beschlagnahme sonstiger Beweismittel 144

Inhaltsverzeichnis 13 5. Die Durchsuchung (Wohnungs-, Personen- und sonstige Durchsuchungen)... 145 a) Die allgemeine Hausdurchsuchung 145 b) Die spezielle Durchsuchung 147 aa) Die Durchsuchungsobjekte 147 bb) Die Durchsuchung beim Beschuldigten 147 ce) Die Durchsuchung bei Dritten 148 dd) Die Durchsuchung der Person 149 c) Der,,Erforderlichkeitsgrundsatz" 150 d) Speziell: Das Nachtzeitverbot bei Hausdurchsuchungen 151 e) Die Anordnungszustandigkeit 152 f) Die Form- und Verfahrensvorschriften 152 4. Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Strafrecht 154 A. Die Gesetzgebung 155 I. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses 155 1. Die Gesetzgebung in den Lândern bis zum Strafgesetzbuch Badens von 1845 155 a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 155 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 156 2. Das Strafgesetzbuch Badens von 1845 158 3. Das Strafgesetzbuch PreuBens von 1851 159 II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 160 1. Die Gesetzgebung in den Landern bis zum Strafgesetzbuch Badens von 1845 160 a) Der Verrat von Amtsgeheimnissen 160 b) Die Verletzung des Berufsgeheimnisses durch private Vertrauenspersonen 160 2. Das Strafgesetzbuch Badens von 1845 161 3. Das Strafgesetzbuch PreuBens von 1851 162 4. Das Strafgesetzbuch Bayerns von 1861 162 III. Der Hausfriedensbruch 163 1. Die Strafgesetzbùcher von Bayern (1813), Oldenburg (1814), Hannover (1840) und Ôsterreich (1852) 163

14 Inhaltsverzeichnis 2. Der Hausfriedensbruch in den Strafgesetzbùchern ab dem Strafgesetzbuch Wûrttembergs von 1839 164 3. Das Strafgesetzbuch PreuBens von 1851 165 a) Der Hausfriedensbruch im Amt 165 b) Der einfache Hausfriedensbruch 165 B. Die Strafrechtswissenschaft 166 I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 166 IL Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 167 ni. Der Hausfriedensbruch 168 Ergebnisse des Zweiten Teils 168 3. Teil Der Schutz der persônlichen Geheimsphâre in der ReichsstrafprozeBordnung und im Reichsstrafgesetzbuch 173 1. Abschnitt Einfuhrung: Kein Grundrechtsschutz im Kaiserreich 173 2. Abschnitt Personlicher Geheimnisschutz in der Reichsstrafprozelîordnung 175 A. Die Zeugnisverweigerungsrechte 175 B. Die Beschlagnahme von Beweismitteln 177 I. Die allgemeine Beschlagnahme 177 IL Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 180 C. Die Durchsuchung (der Person, der Wohnung bzw. anderer RSumlichkeiten und beweglicher Sachen) 181 I. Keine Pri vilegierung der allgemeinen Durchsuchung 181 IL Die Zulàssigkeit einer Durchsuchung 181 1. Matérielle Voraussetzungen 181 2. Zustandigkeits- und Verfahrensvorschriften 182 3. Die Papierdurchsuchung 184

Inhaltsverzeichnis 15 3. Abschnitt Personlicher Geheimnisschutz im Reichsstrafgesetzbuch von 1871 184 A. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses 184 I. Die Verletzung des Postgeheimnisses 184 IL Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 185 B. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 186 C. Der Hausfriedensbruch 186 I. Der Hausfriedensbruch im Amt 186 IL Der einfache Hausfriedensbruch 187 Ergebnisse des Dritten Teils 188 Schlufibetrachtung 190 Literaturverzeichnis 194 Personenverzeichnis 207 Sachwortverzeichnis 210