Einführung in das tschechische Recht

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Transkript:

Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Ausländisches Recht 188 Einführung in das tschechische Recht von Dr. Heinz-Bernd Wabnitz, Prof. Dr. Pavel Holländer, Dr. Christian Theiß 1. Auflage Einführung in das tschechische Recht Wabnitz / Holländer / Theiß schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einzelne Länder Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 57795 6

Revision Bearbeiter Überschrift 1 Autorenverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Teil. Grundlagen des tschechischen Rechts 1. Die Geschichte des tschechischen Staates (Musil)... 1 2. Überblick über das tschechische Rechtssystem (Musil)... 5 3. Gerichte, Staatsanwaltschaft, Polizei und Anwaltschaft (Musil)... 7 I. Das Verfassungsgericht... 7 II. Gerichtsverfassung... 8 III. Staatsanwaltschaft... 9 IV. Polizei... 9 V. Anwaltschaft... 10 VI. Juristische Ausbildung in der Tschechischen Republik.. 11 2. Teil. Öffentliches Recht 4. Staats- und Verfassungsrecht (Holländer)... 13 I. Abriss der tschechischen Verfassungsgeschichte seit 1900... 13 II. Hauptprinzipien der tschechischen Verfassungsordnung... 17 1. Parlamentarische Demokratie und Gewaltenteilung 18 2. Materieller Rechtsstaat... 20 3. Schutz von Grundrechten und Grundfreiheiten; Verhältnismäßigkeit... 22 4. Einheitliche Gestaltung des Staates und Schutz der territorialen Selbstverwaltung. 28 5. Europafreundlichkeit und völkerrechtlicher Monismus... 29 6. Unabänderlichkeit des materiellen Verfassungskerns... 30 5. Allgemeines Verwaltungsrecht (Hendrych)... 32 I. Grundlagen des Verwaltungsrechts... 32 1. Begriff des Verwaltungsrechts 33 2. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts... 33 3. Handlungsformen des Verwaltungsrechts... 34 II. Verwaltungsverfahren... 36 1. Das Verwaltungsverfahrensgesetz... 36 2. Grundsätze des Verwaltungsverfahrens... 37 3. Verfahrensgang... 38 4. Entscheidung... 38 5. Rechtsbehelfe... 39 6. Wiederaufnahme des Verfahrens... 40 7. Überprüfungsverfahren... 40 III. Die Verwaltungsorganisation... 41 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen... 41 2. Verwaltungsträger und Vollzugsorgane... 41 3. Wirkungsbereich und Rechtsbefugnis... 41 4. Unmittelbare Staatsverwaltung... 41 5. Mittelbare Staatsverwaltung... 42 6. Selbstverwaltung... 43 7. Andere Organisationsformen der Verwaltung... 44

VIII 1. Gewerbe... 45 6. Besonderes Verwaltungsrecht (Hendrych)... 45 I. Gewerberecht... 45 2. Gewerbeberechtigung und Voraussetzungen der Gewerbeausübung... 46 3. Pflichten des Unternehmers... 47 4. Änderungen der Gewerbeberechtigung... 47 5. Gewerbeaufsicht... 48 II. Baurecht... 48 1. Die Raumplanung... 49 2. Bauordnungsrecht... 52 7. Verwaltungsgerichtsbarkeit (Hendrych) 54 I. Allgemeines 54 II. Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit... 54 III. Die Entscheidung des Gerichts... 55 IV. assationsbeschwerde... 55 V. Wiederaufnahme... 56 3. Teil. Zivil- und Zivilprozessrecht 8. Allgemeines Zivilrecht (Hulmák)... 57 I. Einleitung... 57 1. Privatrecht... 57 2. Materielles bürgerliches Recht... 58 3. Grundprinzipien... 58 II. Rechtssubjekte... 59 1. Allgemeines... 59 2. Natürliche Personen... 59 3. Juristische Personen... 60 4. Persönlichkeitsrechte... 63 III. Stellvertretung... 64 1. Gesetzliche Stellvertretung... 64 2. Gewillkürte Vertretung (Vollmacht)... 65 IV. Juristische Tatsachen... 65 V. Rechtsgeschäfte... 66 1. Begriff... 66 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen... 66 3. Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts... 69 4. Anfechtbarkeit... 70 VI. Der Vertrag. 70 1. Vertragsschluss... 70 2. ontrahierungszwang... 73 3. Allgemeine Geschäftsbedingungen... 74 4. Rücktritt vom Vertrag... 74 VII. Rechtsobjekte... 75 1. Sachen... 75 2. Wohnungen und Geschäftsräume... 76 3. Rechte... 77 4. Immaterielle Vermögenswerte 77 VIII. Verjährung.. 77 9. Sachenrecht (Hulmák)... 79 I. Allgemeines 79 II. Eigentum... 79 1. Inhalt des Eigentums... 79 2. Eigentumsbeschränkungen... 80 3. Schutz des Eigentums... 81 4. Eigentumserwerb... 82 5. Miteigentum... 84 6. Gütergemeinschaft der Ehegatten... 86

IX 1. Entstehung... 87 III. Besitz... 86 IV. Dienstbarkeiten... 87 2. Inhalt... 88 3. Erlöschen... 88 V. Pfandrecht.. 88 1. Entstehung... 89 2. Pflichten von Schuldner und Gläubiger... 91 3. Verwertung des Pfandrechts... 92 4. Erlöschen... 93 VI. Zurückbehaltungsrecht... 93 VII. Liegenschaftskataster... 94 10. Allgemeines Schuldrecht (Hulmák)... 96 I. Mehrheit von Berechtigten oder Verpflichteten... 96 II. Entstehung von Schuldverhältnissen... 97 III. Änderung von Schuldverhältnissen... 97 1. Inhaltliche Änderungen... 97 2. Personelle Änderungen... 98 IV. Erlöschen von Schuldverhältnissen... 99 1. Erfüllung... 99 2. Aufrechnung... 100 3. Rücktritt vom Vertrag, ündigung, Zeitablauf, onfusion, nachträgliche Unmöglichkeit... 100 4. Vertragliche Vereinbarung... 101 5. Tod... 101 V. Sicherung von Verbindlichkeiten.. 101 1. Vertragsstrafe... 101 2. Bürgschaft... 102 3. Sonstige Sicherheiten... 103 11. Vertragliche Schuldverhältnisse (Hulmák)... 104 I. Vertragstypen... 104 1. aufvertrag... 104 2. Schenkung... 107 3. Werkvertrag... 107 4. Auftrag. 109 5. Mietvertrag... 109 6. Darlehen... 112 7. Leihe... 112 II. Verbraucherverträge und Vorverträge... 112 1. Verbraucherverträge... 112 2. Vorvertrag... 113 12. Delikts- und Bereicherungsrecht (Hulmák)... 114 I. Deliktsrecht 114 1. Allgemeines... 114 2. Schadensvermeidungspflicht... 114 3. Haftungsgrund... 115 4. Gehilfen, Rückgriff, Mitverschulden, mehrere Schädiger... 117 5. Art und Umfang des Schadensersatzes... 118 II. Bereicherungsrecht... 119 1. Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs... 119 2. Umfang des Bereicherungsanspruchs... 120 13. Erb- und Familienrecht (Hulmák)... 122 I. Erbrecht... 122 1. Voraussetzungen... 122 2. Gesetzliche Erbfolge... 123 3. Gewillkürte Erbfolge... 124 4. Anfall der Erbschaft... 125 5. Nachlassverfahren... 125 6. Schutz des rechtmäßigen Erben... 126

X 2. Eltern und inder... 130 II. Familienrecht... 127 1. Die Ehe 127 3. Gütergemeinschaft der Ehegatten... 133 14. Zivilprozessrecht (Hulmák)... 138 I. Grundprinzipien... 138 II. Erkenntnisverfahren... 139 III. Summarische Verfahren... 140 IV. Rechtsbehelfe... 141 1. Ordentliche Rechtsbehelfe... 141 2. Außerordentliche Rechtsbehelfe... 141 V. Zwangsvollstreckung... 142 4. Teil. Wirtschafts- und Steuerrecht 15. Grundzüge des Handelsrechts (oukal)... 145 I. Handelsgeschäfte... 145 1. Begriff des Handelsgeschäfts.. 145 2. Dispositivität handelsrechtlicher Bestimmungen... 146 3. Die Besicherung von Handelsgeschäften... 147 4. Verzug bei Handelsgeschäften 147 5. Verjährung bei Handelsgeschäften... 148 6. Handelsrechtliche Vertragsbestimmungen... 148 II. Das Handelsregister... 150 16. Gesellschaftsrecht (oukal)... 152 I. Allgemeines 152 1. Begriff der Handelsgesellschaft... 153 2. Der europäische ontext... 153 3. Handelsregister... 154 II. Personengesellschaften... 154 1. Offene Handelsgesellschaft... 155 2. ommanditgesellschaft... 156 III. apitalgesellschaften... 157 1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung... 157 2. Aktiengesellschaft... 160 IV. Gesellschaften europäischen Rechts... 162 1. Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)... 162 2. Europäische Gesellschaft (SE). 163 17. Arbeitsrecht (likar)... 164 I. Individualarbeitsrecht... 164 1. Grundbegriffe und Definitionen... 165 2. Entstehung eines Arbeitsverhältnisses... 166 3. Inhalt des Arbeitsvertrages... 167 4. Pflichten des Arbeitgebers... 168 6. Lohn... 170 7. Haftung im Arbeitsverhältnis. 172 8. Beendigung des Arbeitsverhältnisses... 173 II. ollektivarbeitsrecht... 177 1. Gewerkschaften und Tarifverhandlungen... 177 2. Arbeitnehmervertreter... 178 3. Pflichten des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmervertretern... 178 III. Arbeitsprozessrecht... 179 18. Devisenrecht (Blechová/Novotný)... 180 I. Grundprinzipien des Devisenrechts... 180 II. Grundbegriffe des Devisenrechts. 181 III. Grenzüberschreitende Zahlungen, Aus- und Einfuhr von tschechischer Währung und von Devisenwerten... 183 1. Einschränkungen von Barzahlungen... 183 2. Ein- und Ausfuhr von tschechischer und Fremdwährung... 183

XI 1. Erwerb von Zweitwohnobjekten... 185 IV. Mitteilungspflichten... 184 V. Immobilienerwerb durch Devisenausländer... 184 2. Land- und forstwirtschaftlich genutzte Liegenschaften... 185 3. Sonstige Immobilien... 185 19. Steuerrecht (Novotný)... 186 I. Das tschechische Steuersystem... 186 II. Besteuerung des Einkommens... 187 1. Einkommensteuer... 187 2. örperschaftsteuer... 188 III. Umsatzsteuer... 190 IV. Erbschaft-, Schenkung- und Grunderwerbsteuer... 191 V. raftfahrzeugsteuer... 192 VI. Grundsteuer... 192 VII. Verbrauch- und Energiesteuern... 193 VIII. Steuerverfahren... 193 1. Grundsätze... 193 2. Das Steuerverfahren im Einzelnen... 194 5. Teil. Straf- und Strafprozessrecht 20. Strafrecht (Novotná)... 196 I. Einleitung... 196 II. Die Straftat. 197 III. Das System der Sanktionen... 198 1. Sanktionen gegenüber Erwachsenen... 198 2. Sanktionen gegenüber Jugendlichen und indern... 199 IV. Der Besondere Teil des StGB... 199 21. Strafprozessrecht (Novotná)... 200 I. Einleitung... 200 II. Beteiligte des Strafverfahrens... 200 1. Das Gericht... 200 2. Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden... 201 3. Beschuldigter und Verteidiger 201 4. Geschädigter... 202 III. Prozesshandlungen... 202 IV. Beweisrecht 203 V. Der Ablauf des Strafverfahrens... 203 1. Das Vorverfahren... 203 2. Das gerichtliche Verfahren... 204 VI. Das Verfahren gegen Jugendliche und inder... 205 VII. Internationale Rechtshilfe... 206 6. Teil. Ausblick: Aktuelle Entwicklungen 22. Gesetzgebungsvorhaben (orbel)... 207 I. Entwicklung seit 1989... 207 II. Die Gesetzgebungsvorhaben im Einzelnen... 208 1. Zivilrecht... 208 2. Strafrecht... 210 3. Weitere Planungen... 212 23. Sonstige Entwicklungen (orbel)... 213 I. Reform der Gerichtsverfassung... 213 II. Einsatz von Informations- und ommunikationstechnologien... 213 Sachverzeichnis... 215