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Transkript:

Inhaltsverzeichnis vorwon Inhaltsübersicht.. Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis seite VII.. XVII XIX.... XXIX Teill. Einführung.... *o"l A. Gefährdungslagen im Internet 1 B. Normgeltung im Netz und Netiquette 3 C. Überblick 7 Teil2. Anwendbares Recht. 8 A. Deliktsstatut und Sonderregelungen. B. Recht des Tatortes I. Tatonregel II. Modifikationen. 1. Bestimmungsgemäße Abrufbarkeit 2. Mosaikprinzip.. 3. Aufenthaltsort des Verletzten 4. Stellungnahme.. III. Einschränkungen durch ordre public. IV. Einfluss des Herkunftslandprinzips 1. \firkung a) Kollisionsrechtliche Theorie b)gesamtverweisungstheorie... c) Materiell- oder sachrechtliche Theorie..... 2. Anwendungsbereich 9 l2 t2 i5 16 17 18 1A 22 25 25 26 27 28 29 C.Rechtswahl... 31 D.Gesamt-r.rdS".hnor-"".*.rtt"*J ::.:... 33

XII Inhaltsverzeichnis Teil 3. Besondere Persönlichkeitsrechte und Spezialtatbestände A. Namensrecht ($ 12 BGB). I.Allgemeines... IL Domain-Namen. III. Rechtsfolgen, B. Recht am eigenen Bild ($$ 22 ff. KUG) LAllgemeines... II. Bildnis nach 922 KUG. III. Beeinträchtigungen IV. Einwilligung des Abgebildeten V. Ausnahmen vom Einwilligungsvorbehalt 1. Ausnahmen nach $ 24 KUG 2. Ausnahmen nach $23 KUG a) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte...... b) \üeitere Ausnahmen c) Rückausnahmeder,,berechtigten Interessen".... VI. Postmortaler Bildnisschutz. VlL Rechtsfolgen. C. Urheberpersönlichkeitsrecht ($$ 12 ff. UrhG) I. Allgemeines... IL Ausprägungen des Urheberpersönlichkeitsrechts....... 1. Veröffentlichungsrecht gemäß g 12 UrhG 2. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft gemäß $ 13 UrhG 3. Abwehrrecht gegen Entstellungen und Beeinträchtigungen gemäß g 14 UrhG III. Rechtsfolgen. D.Schutz der Ehre und des guten Rufes ($$ 185 ff. SIGB, $ 824 BGB) LAllgemeines... II. Schutzgüter und Träger des strafrechtlichen Ehrenschutzes III. Systematik der gg 185 ff. SIGB und Verhältnis zum Zivilrecht. IV. Abgrenzung Tatsachenbehauptung und Meinungs- VI. \Tahrnehmung berechtigter Interessen.. 1. Persönlicher Anwendungsbereich 36 38 38 43 49 51 51 54 55 56 59 59 62 62 65 67 72 /J 75 75 79 79 82 86 97 99 99 100 106 110 115 122 125

Inhaltsverzeichnis XIII 2. Nicht rechtfertigungsfähige Außerungen 128 3. Abwägung 131 4. Subjektive Voraussetzungen 139 VII. Einzelne Tatbestände 147 1. Beleidigung (g 18s SIGB). 2. Üble Nachrede (g 136 SIGB) 3. Verleumdung (g 187 SIGB) 4. Kreditgefährdung ($ 187 SIGB, $ 824 BGB) 5. Sonstige Bestimmungen... VIII. Rechtsfolgen. t41 146 150 151 154 158 E. Schutz des nichtöffentlich gesprochenen \üones (g 201 SIGB) 1.66 I. Allgemeines.... 766 II. Tatbestandsvoraussetzungen. 167 1. Tatbestandsvoraussetzungen des 9201 Abs.1 SIGB... 769 2. Tatbestandsvoraussetzungen des 9201 Abs.2 SIGB... 171 IlL Rechtswidrigkeit 174 IV. Rechtsfolgen.. 176 F. Geheimnisschutz ($$202ff. SIGB, gg 17ff. ti\üüg) 178 G.Datenschutz (gg 1ff. TDDSG, $$ 16ff. MDSTV-E) 184 Teil 4. Allgemeines Persönlichkeitsrecht 186 A. Verfassungsrechtliche Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts B. Übertragung verfassungsrechtlicher Aspekte in das Zivilrecht C.Fallgruppen... I. Schutz der Persönlichkeitssphären 1. Intimsphäre... 2. Privatsphäre 3. Sozialsphäre 4. Öffendichkeitssphäre II. Schutz der negativen Bekenntnisfreiheit IIL Schutz des Persönlichkeits- bzw. Lebensbildes. IV. Schutz vor unterschobenen Außerungen V. Resozialisierungschancen... VI. Postmortaler und pränataler Persönlichkeitsschutz VII. Schutz vor aufgedrängtem $üerbematerial 188 189 19l 193 196 197 203 204 206 208 209 2't4 (E-Mail-Verbung) 218 VIII. Recht auf informationelle Selbstbestimmung 228

XIv Inhaltsverzeichnis Teil 5. Schutz der juristischen Personen und Personenvereinigungen 230 Teil 6. Persönlichkeitsschutz im Spannungsfeld der Kommunikationsfreiheiten. A. Konfl igierende Rechtspositionen I. Keine Internet-Freiheit sui generis II. Meinungsfreiheit IIL Presse- und Rundfunkfreiheit IV. Kunstfreiheit einschließlich Satire B. Lösung der Interessenkonflikte I. Abwägungsvoraussetzungen. II. Abwägungskriterien 238 240 241 242 246 250 254 254 258 Teil 7. Verantwortlichkeit für Persönlichkeitsverletzungen im Internet A. Einfluss der E-Commerce-Richtlinie auf TDG und MDSTV... B. Abstufung der Verantwortlichkeit I. Regelungsüberblick II. Abstufung nach Providerformen 1. Content-Provider 2. Host-Provider.. 3. Access-Provider. III. Caching IV. Störerhaftung V. Links und Frames 262 265 269 269 273 273 278 290 293 295 JUU Teil8. Rechtsbehelfe A. Gegendarstellung (g 14 MDSTV-E)... L Verpflichtete IL Anspruchsvoraussetzungen. III. Rechtsfolge IV. Prozessuales B. IJnterlassung... L Rechtswidrigkeit II. Begehungsgefahr III. Störer IV. Prozessuales 310 3t1 312 314 318 321 323 325 326 JJU 331

Inhaltsverzeichnis XV C. \üiderruf, Richtigstellung und Ergänzung 332 I. Anspruchsvoraussetzungen.. 334 IL Anspruchsverpflichtete 340 IlL Rechtsfolge 346 IV. Prozessuales 347 D. Schadensercatz. 348 L Verletzererlös und Lizenzgebühren J)U II. Umsatzeinbußen 351 III. Kosten der Schadensabwendung 353 E. GeldentschedigungfürimmaterielleBeeinträchtigungen... 357 I.SchvrerederVerletzung... 362 II. Subsidiarität... 364 III. Entschädigungssummen... 365 F. Bereicherungsausgleich und Gewinnabschöpfung 366 I. Eingriffskondiktion 371 II. Angemaßte Eigengeschäftsführung 376 G.Hilfs- und Nebenansprüche 380 I. Auskunftsansprüche II. Veröffentlichungsansprüche III. Vernichtungsansprüche 381 383 384 Teil 9. Persönlichkeitsverletzungen durch die,virtuelle Verwaltung'. A.Ansprüche... I. Hoheitliches Handeln 1. Schadensersatz und Entschädigung.... 2. IJnterlassung und Beseitigung II. Fiskalisches Handeln B. Anwendung der Providerprivilegien I. Hoheitliches Handeln IL Fiskalisches Handeln III. Grenzfälle C. Rechtsweg D.Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks...... Teil 10. Europäischer Persönlichkeitsschutz A. Schutz nach Konventionsrecht B. Schutz nach Gemeinschaftsrecht 388 389 392 393 399 401 405 406 412 414 416 419 421 422 425

XVI Inhaltsverzeichnis Teil 11. Persönlichkeitsschutz im Ausland 428 A. Internationales Rechtsgefalle im globalen Datenverkehr...... 428 B. Länderberichte 430 I. Australien 430 II. England 434 1. Ehre und guter Ruf.. 436 2. Persönlichkeitsschutz im engeren Sinne. 441 III. Frankreich... 450 1. Ehre und guter Ruf.. 451 2. Persönlichkeitsschutz im engeren Sinne. 3. Ansprüche 4. Providerverantwortlichkeit... 5. Domain-Namen IV. Kanada 1. British Columbia, Manitoba, Saskatchewan, Newfoundland 2. Quebec V. Österreich VI. Polen VII. Schweiz VIII. Spanien IX. USA 1. Ehre und guter Ruf 2. Persönlichkeitsschutz im engeren Sinne. 3. Ansprüche 4. Providerverantwortlichkeit 5. Domain-Namen. 453 457 461 464 466 470 472 474 486 488 497 )UU 501 Jg/ 510 517 514 Teil 12. Anhang: Ausgewählte Rechtsprechung zum Persönlichkeitsschutz im Internet Stichwortverzeichnis Seite 327 JJJ