Marcel Bisges. Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

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Transkript:

Marcel Bisges Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements F^ Nomos 2009

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel A. Einleitung I. Anliegen dieser Arbeit und Gang der Darstellung IL Begriffe, Einordnung und Abgrenzung 1. Dokumente und elektronische Dokumente 2. Daten, Dateien und Dokumente 3. Dokumentenmanagement a) Dokumentenmanagement im engeren Sinne b) Dokumentenmanagement im weiteren Sinne 4. Groupware, Workflow, integriertes Dokumentenmanag 5. Knowledge-Management 6. Dokumenten-Kollaboration 7. Content-Management 8. Informations- und Enterprise-Content-Management 9. Schriftgutverwaltung III. Bedeutung des Dokumentenmanagements IV. Zwecke des Dokumentenmanagements 1. Ergänzung der Archivierung in analoger Form 2. Ersetzung der Archivierung in analoger Form Kapitel B. Dokumente und Schutzgegenstände des UrhG I. Werke 1. Allgemeines 2. Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit als Werk a) Persönliches Erzeugnis b) Geistiger Inhalt c) Wahrnehmbare Formgestaltung d) Individualität aa) Allgemeines bb) Gestaltungshöhe und die kleine Münze

(1) Begriffe und Problemstellung 36 (2) Werkarten und Gestaltungshöhe 38 (3) Ergebnis (Gestaltungshöhe und die kleine Münze) 41 cc) Einzelfallbetrachtung 41 (1) Einfache Korrespondenz 41 (2) Berichte und Protokolle 43 (3) Kaufmännische Dokumente 45 (4) Personaldokumente 45 (5) Juristische Dokumente 46 (6) Marketingunterlagen 49 (7) Wissenschaftlich-technische Dokumente und Pläne 50 (8) Software und Computerprogramme 52 (9) Elektronische Literatur 53 (10) Sammlungen von Daten 54 (11) Sonstige Dokumente 56 3. Schutzeffekte aufgrund von Verbindung 57 IL Leistungen 58 1. Allgemeines 58 2. Schutzgegenstände und ihre Schutzvoraussetzungen 59 a) Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse 59 b) Datenbanken 61 c) Sonstige Leistungsschutzgegenstände 62 III. Zusammenfassung 63 Kapitel C. Betroffene Schutzrechte des UrhG 65 IL Rechte an geschützten Werken 65 1. Urheberpersönlichkeitsrechte 66 a) Veröffentlichungsrecht 67 aa) Allgemeines 67 bb) Öffentlichkeitsbegriff 68 (1) Begriffsverständnis 68 (2) Öffentlichkeit und Dokumentenmanagement 72 (a) NormalfaH 72 (b) Sonderfälle 72 cc) Ergebnis (Veröffentlichungsrecht) 73 6

b) Recht der ersten Inhaltsmitteilung 74 aa) Voraussetzungen 74 bb) Inhaltsmitteilung oder -beschreibung 75 cc) Öffentlichkeitsbegriff 76 (1) Herrschende Meinung 77 (2) Kritik 77 (3) Öffentlichkeit und Dokumentenmanagement 78 dd) Erweiterter Anwendungsbereich 78 ее) Ergebnis (Recht der ersten Inhaltsmitteilung) 79 c) Ausstellungsrecht 80 d) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft 81 aa) Anerkennung der Urheberschaft 81 bb) Bestimmung der Urheberbezeichnung 82 (1) Allgemeines 82 (2) Metadaten 82 (a) Metadaten in Dateien 83 (aa) Angaben als Urheberbezeichnungen 83 (bb) Änderungsverbot der Urheberbezeichnung 84 (b) Metadaten in Dokumentenmanagementsystemen 85 (3) Elektronische Signatur 86 cc) Anspruch auf Namensnennung 87 (1) Allgemeines 87 (2) Einschränkungen 87 dd) Ergebnis (Recht auf Anerkennung der Urheberschaft) 89 e) Änderungsverbot 89 aa) Allgemeines 89 bb) Tatbestandsmerkmale im Einzelnen 90 (1) Beeinträchtigung des Werks 91 (a) Direkte Eingriffe 92 (aa) Kontrastanpassung, Bereinigung und Retuschierung 92 (bb) Komprimierung und Teilerfassung 93 (cc) Anzeige von Daten im Inhaltsmodus 96 (dd) Skalieren, Invertieren und Konvertieren 96 (ее) Übersetzung 97 (b) Indirekte Eingriffe 98

(2) Interessengefährdung 99 (a) Allgemeines 99 (b) Öffentlichkeitsaspekt 100 (c) Werke der kleinen Münze 102 (3) Interessenabwägung 102 cc) Ergebnis (Änderungsverbot) 105 2. Verwertungsrechte 107 a) Verwertung in körperlicher Form 107 aa) Vervielfältigungsrecht 107 (1) Allgemeines 107 (2) Vervielfältigung 108 (a) Begriffsdefinition 108 (b) Vorgänge beim Dokumentenmanagement 108 (aa) Erfassung 109 (bb) Speicherung, Sicherung und Verwaltung 112 (cc) Abruf aus dem Archivbestand 113 (dd) Darstellung auf dem Bildschirm 114 (ее) Ausgabe auf Papier oder andere Medien 115 (ff) Sonstige Vorgänge 115 (3) Ergebnis (Vervielfältigungsrecht) 116 bb) Verbreitungsrecht 116 (1) Körperliche Werkstücke 116 (2) Verbreitungshandlung und Öffentlichkeit 118 (3) Erschöpfung 120 (4) Ergebnis (Verbreitungsrecht) 120 cc) Vermietrecht 121 b) Verwertung in unkörperlicher Form 121 aa) Recht der öffentlichen Wiedergabe 122 (1) Wiedergabe 122 (2) Öffentlichkeit 123 (a) Mehrzahl von Personen und Bestimmtheit 123 (b) Ausnahmen von der Öffentlichkeit 123 (aa) Bestimmt abgegrenzter Personenkreis 123 (bb) Persönliche Verbundenheit 124 (c) Ergebnis (Öffentlichkeit) 127 (3) Ergebnis (Recht der öffentlichen Wiedergabe) 128 bb) Katalogrechte des 15 Abs. 2 S. 2 UrhG 128

(1) Vortrags-, Aufführungs-und Vorführungsrecht 128 (2) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 129 (a) Allgemeines 129 (b) Drahtgebundener oder drahtloser Zugang 129 (c) Öffentlichkeit 129 (d) Ort und Zeitpunkt 130 (e) Ergebnis (Recht der öffendichen Zugänglichmachung) 132 (3) Senderecht 132 (4) Zweitverwertungsrechte 133 (5) Ergebnis (Katalogrechte) 134 c) Bearbeitungsrecht 135 aa) Allgemeines 135 bb) Umgestaltungen 135 (1) Schöpferische Umgestaltungen 135 (a) Umformungen 136 (b) Inhaltliche Umgestaltungen 136 (2) Nicht-schöpferische Umgestaltungen 137 cc) Übernahmen und freie Benutzung 138 dd) Ergebnis (Bearbeitungsrecht) 139 IL Rechte an geschützten Leistungen 139 1. Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse 139 a) Erzeugerpersönlichkeitsrechte 139 b) Verwertungsrechte 141 2. Datenbanken 142 III. Zusammenfassung 144 Kapitel D. Originär Berechtigte 146 I. Urheber von Werken 146 1. Schöpferprinzip 146 2. Rechtserwerb durch Realakt 148 3. Beteiligung Mehrerer 149 a) Miturheber 149 b) Bearbeiter 152 c) Urheber verbundener Werke 152 d) Gehilfen 153 9

4. Vermutung der Urheberschaft 153 IL Inhaber von Leistungsschutzrechten 155 1. Lichtbildner 155 2. Unternehmen 156 III. Zusammenfassung 156 Kapitel E. Berechtigung des Systembetreibers 158 I. Schrankenregelungen des UrhG 158 1. Allgemeines 158 2. Direkte Anwendung 160 a) Dauer des Urheberrechts 160 b) Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch 160 c) Begünstigungen für Kunst und Wissenschaft 161 aa) Freie Benutzung 161 bb) Zitierfreiheit 161 cc) Eigene Forschung und wissenschaftlicher Gebrauch 162 d) Informationsfreiheit 163 aa) Ö ffentliche Reden 163 bb) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare 163 cc) Berichterstattung über Tagesereignisse 164 e) Begünstigungen des eigenen Gebrauchs 165 aa) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch 165 bb) Vervielfältigungen zum sonstigen eigenen Gebrauch 165 cc) Kopienversand auf Bestellung 167 f) Sonstige freie Nutzungen 167 aa) Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 167 bb) Öffentliche Wiedergabe 170 cc) Wiedergabe an elektronischen Leseplätzen 170 dd) Vervielfältigung durch Sendeunternehmen 170 ее) Nutzung in Geschäftsbetrieben 171 ff) Unwesentliches Beiwerk 171 gg) Kataloge und Bestandsdokumentationen 171 hh) Werke an öffentlichen Plätzen 172 ii) Bildnisse 172 g) Akzessorische Berechtigungen 172 aa) Vorübergehende Vervielfaltigungshandlungen 172 10

(1) Allgemeines 172 (2) Voraussetzungen 173 (a) Vorübergehende Vervielfältigung 173 (b) Teil eines technischen Verfahrens 175 (c) Zweck der Vervielfältigung 175 (d) Keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung 176 (3) Ergebnis (Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen) 176 bb) Benutzung eines Datenbankwerkes 177 h) Sonderregelungen für Leistungsschutzrechte 177 aa) Datenbanken 177 bb) Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse 178 i) Schikaneverbot 179 j) Ergebnis (Direkte Anwendung) 179 3. Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung 180 a) Grundsatz und dogmatische Rechtfertigung 180 b) Ausnahmen vom Grundsatz 182 c) Ausdehnung des Anwendungsbereichs des 53 UrhG 183 d) Ergebnis (Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung) 186 4. Ergebnis (Schrankenregelungen) 186 IL Rechtsgeschäfte 187 1. Rechtsgeschäfte über Urheberrechte 187 a) Rechtsgeschäfte über Verwertungsrechte 188 aa) Einräumung von Nutzungsrechten 188 (1) Allgemeines 188 (2) Arten von Nutzungsrechten 188 (3) Erforderliches Nutzungsrecht 189 (4) Entstehung 189 (a) Keine Einräumung durch Eigentumsübertragung 189 (b) Ausdrückliche Einräumung 190 (c) Stillschweigende Einräumung 190 (aa) Urheber als Mitarbeiter 192 (bb) Urheber als außenstehender Dritter 194 bb) Schuldrechtliche Vereinbarungen 195 cc) Schlichte Einwilligungen 196 b) Rechtsgeschäfte über Urheberpersönlichkeitsrechte 197 aa) Zulässigkeit 197 bb) Nur schuldrechtliche Vereinbarungen 199 11

cc) Unabhängigkeit von Nutzungsrechtseinräumungen 199 dd) Im Arbeits- oder Dienstverhältnis 200 c) Vergütung 201 2. Rechtsgeschäfte über Leistungsschutzrechte 201 3. Verzicht 202 4. Ergebnis (Rechtsgeschäfte) 203 III. Zusammenfassung 203 Kapitel F. Folgen von Rechtsverletzungen 205 IL III. Zivilrechtliche Folgen 1. Allgemeines 2. Anspruchsgegner 3. Ansprüche im Einzelnen a) Beseitigung aa) Allgemeines bb) Vernichtung oder Herausgabe von Vervielfältigungsstücken cc) Vernichtung oder Herausgabe von Vervielfältigungsvorrichtungen b) Unterlassung c) Schadenersatz d) Auskunft Strafrechtliche Konsequenzen Zusammenfassung 205 205 206 207 207 207 208 208 209 210 212 212 213 Kapitel G. Analyse und Schlussfolgerungen 215 IL Problematik de lege lata 215 1. Allgemeines 215 2. Möglichkeit rechtstreuen Verhaltens des Betreibers 216 3. Widerstreitende Interessen 218 III. Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda 218 Literaturverzeichnis 221 12