Abofallen im Internet Kostenfallen im Internet und Mobile Payment Stefan Lutz
Inhalt Vorwort 6 Was sind Abofallen und wie kann man sie entdecken? 7 Aufmachung des Angebots 9 Verzeichnis beim Verbraucherzentrale Bundesverband 10 Die Falle ist zugeschnappt Erste Hilfe 13 Ruhe bewahren 13 Vertragsschluss überprüfen 14 Ist so eine Abofalle nicht auch sittenwidrig? 15 Nichtig wegen versuchten Betrugs? 17 Gesetzliches Widerrufsrecht 18 Widerruf erklären, aber wie? 22 Anfechtung wegen Arglist erklären 24 Anfechtung wegen Erklärungsirrtums erklären 26 Fristlose Kündigung, hilfsweise ordentlich kündigen 27 Musterschreiben 28 Ich habe die erste Rechnung bereits bezahlt, was nun? 32 Nicht ich, sondern meine Kinder haben sich angemeldet 34 Bin ich damit fein raus? 41
4 Inhalt Inkassounternehmen bzw. beauftragte Kanzleien 45 Warum kommt ein Inkassounternehmen? 45 Was dürfen die überhaupt? 46 Die drohen mit der SCHUFA 49 Was ist die SCHUFA? 49 Welche Forderungen dürfen bei der SCHUFA gemeldet werden? 51 Voraussetzungen für die Übermittlung 52 Und was, wenn doch ein Eintrag erfolgt? 72 Musterschreiben an die SCHUFA 73 Wenn der gelbe Brief nach Hause kommt 79 Das Mahnverfahren im Überblick 80 Das Kreuz an der richtigen Stelle zur rechten Zeit 83 Und was kommt dann? 86 Der zweite gelbe Brief: Anspruchsbegründung 89 Rechtsprechung zu Abofallen im Überblick 91 Urteile zugunsten der Abofallenbetreiber 91 Urteile zugunsten der Nutzer 92
Inhalt 5 Was kann ich noch unternehmen? 95 Strafanzeige erstatten 95 Beweise frühzeitig sichern 99 Was sonst noch zu tun ist 103 Wie kann ich mich zukünftig vor solchen Fallen schützen? 105 Einrichtung eine Antivirenprogramms 105 WOT und andere 106 Vertraue niemandem im Internet 107 Hilft mir die Button-Lösung zukünftig weiter? 107 Neue Masche 1: die B2B-Plattform 109 Neue Masche 2: der multiple Button 114 Abofallen nur im Internet? 117 Mobile Apps 117 Die Abrechnung 118 Sperre einrichten lassen 123 Stichwortverzeichnis 126
Vorwort Abofallen im Internet? Wie sind die Internetseiten der Betreiber solcher Fallen aufgebaut? Wie gelangt man in eine solche Abofalle und wie kommt man vor allem aus ihr wieder ohne großen Schaden heraus? Seiten, auf denen die Kostenfalle zuschnappen kann, gibt es leider zuhauf im Internet. Es geht schneller, als man denkt, und man fragt sich, wie man nur in eine solche Situation gelangen konnte. Durch das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr hat der Gesetzgeber zum 1.8.2012 eine Vielzahl neuer Regelungen getroffen, die Sie vor solchen Abofallen schützen sollen. Ob das Gesetz dies erreichen kann, wird bereits vielfach bezweifelt, sodass davon auszugehen ist, dass weiterhin die Möglichkeit besteht, in eine Falle zu tappen. Schließlich befassen wir uns noch mit einem Ausblick auf die kommenden Abo- und Kostenfallen im Internet. Dieser Ratgeber soll Ihnen Erste Hilfe leisten, wenn auf ein kostenfrei geglaubtes Angebot plötzlich eine Rechnung oder gar eine anwaltliche Mahnung erfolgt. Es werden Musterschreiben und Checklisten zur Verfügung gestellt sowie Ratschläge zum richtigen Verhalten gegeben. Der Ratgeber kann eine Hilfe zur kostengünstigen Lösung sein, eine anwaltliche Beratung im Einzelfall kann und soll dieser Ratgeber jedoch nicht ersetzen.
Der Autor Stefan Lutz, geboren 1974, ist seit 2004 Rechtsanwalt in Bremen und seit 2008 Fachanwalt für Informationstechnologierecht. Er arbeitet in der von ihm gegründeten IT- Kanzlei Lutz von Anfang an selbstständig und bearbeitet hierbei nahezu ausschließlich Fälle aus dem IT-Recht. Da Mandanten bei Abofallen aufgrund der Kosten meist auf einen Anwalt verzichten, wollte Herr Lutz dem juristischen Laien verständlich machen, worauf es ankommt und wie man sich selbst helfen kann. Impressum: Verlag C. H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN: 978-3-406-65644-6 2013 Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Lektorat und DTP: Text+Design Jutta Cram, 86157 Augsburg, www.textplusdesign.de Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann Bureau Parapluie Umschlagbild: Marco2811 fotolia.com Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH, Neustädter Straße 1 4, 99947 Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)