Weimar die wehrlose Republik?

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Transkript:

Weimar die wehrlose Republik? Verfassungsschutzrecht und Verfassungsschutz in der Weimarer Republik Christoph Gusy J.C.B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen

Inhalt Vorwort Abkürzungen V XIII 1. Teil Verfassungsrechtliche Grundlagen I. Der Schutz der WRV in den Verfassungsberatungen 1 1. Tatsächliche Vorbedingungen der Weimarer Verfassunggebung... 1 a) Der Kampf um die Weimarer Reichsverfassung 5-i^ b) Der bewaffnete Kampf als Verfassungskampf v4, c) Die Verfassungskämpfe in der W e i m a r e r N a t i o n a l v e r s a m m l u n g... ' 7\ 2. Der Schutz der WRV in den Verfassungsberatungen 16 a) Die Verfassungsentwürfe '^16 j b) Die Verfassungsberatungen der Nationalversammlung 20 ^ 3. Zusammenfassung: Das Bekenntnis der Weimarer Nationalversammlung zum Schutz der WRV 23 II. Der Schutz der WRV im staatsrechtlichen Normalzustand"... 26 7. Möglichkeit des Schutzes der WRV 27 a) Die These vom Relativismus" der Verfassung 27 b) Der Schutz der offenen WRV 29 2. Organisationsrechtliche Normen zum Schutz der WRV 32 a) Der Bundesstaat in der WRV 32 b) Der demokratische Prozeß in der WRV 36 c) Die Gewaltenteilung in der WRV 38 3. Die Grundrechte der WRV 43 4. Die Diktaturgewalt als Reservekompetenz 46

VIII Inhalt III. Der Schutz der WRV im Diktaturfall nach Art. 48 WRV 50 1. Die Voraussetzungen der Diktatur: Erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" 53 2. Der Inhalt der Diktaturgewalt: Die Maßnahmen" 58 a) Der Reichspräsident als Ausübungsberechtigter der Diktaturgewalt. 58 b) Die Diktaturmittel: Einzelfallmaßnahmen und Notverordnungen.. 60 c) Diktaturmaßnahmen mit Dauerwirkung? 63 3. Grenzen der Diktaturgewalt 66 a) Grundrechte als Grenze der Diktaturgewalt 66 b) Die WRV als Grenze der Diktaturgewalt 70 c) Der Staatshaushalt als Beispiel 72 d) Notwendigkeit" und Erforderlichkeit" der Diktaturmaßnahmen. 75 4. Richterliche Überprüfbarkeit der Diktaturmaßnahmen 77 5. Zusammenfassung zu Art. 48 Abs. 2-5 WRV 89 IV. Zusammenfassung 92 2. Teil Der Schutz der WRV durch die Legislative I. Selbstschutzrecht der Revolution: Die Zeit bis zum Inkraftreten der WRV 95 1. Die Zeit vom 9. 11. 1918 bis zum 10. 2. 1919 96 2. Die Zeit vom 10. 2. 1919 bis zum 14. 8. 1919 101 3. Zusammenfassung 106 II. Der strafrechtliche Schutz der Republik 107 1. Der Hochverrat im Strafgesetzbuch 107 2. Der Tatbestand des 81 Nr. 2 StGB 109 a) Die Verfassung" als Schutzgut des 81 StGB 109 b) Das Ziel der Verfassungsänderung 116 c) Das Unternehmen der gewaltsamen Verfassungsänderung".... 118 3. Fallgruppen 120 a) Bewaffneter Kampf gegen die Republik 121

Inhalt IX b) Funktionärstätigkeit 122 c) Meinungsäußerungen und künstlerische Betätigung 123 4. Zusammenfassung 126 III. Das Erste Republikschutzgesetz 128 1. Der Weg zum Republikschutzgesetz 128 a) Die Notverordnung vom 29. 8. 1921 128 b) Die Notverordnung vom 28. 9. 1921 132 c) Die Notverordnung vom 26. 6. 1922 134 d) Die Notverordnung vom 29. 6. 1922 138 e) Zusammenfassung 138 2. Die Republikschutzgesetzgebung des fahres 1922 139 a) Entstehungsgeschichte ' 139 b) Der Streit mit Bayern um die Ausführung des Gesetzes 144 c) Änderungen und Außerkrafttreten des Republikschutzgesetzes... 147 3. Das materielle Republikschutzrecht 149 a) Bestimmungen gegen die Mörderorganisationen" 149 b) Strafdrohungen gegen das Lagern von Waffen. 151 c) Organisationsdelikte nach 7 Nr. 4 RepSchG I 153 d) Verbot der Aufforderung zu Gewalt 157 e) Schutz der Republik gegen Beschimpfung 159 4. Zusammenfassung 168 IV. Das Zweite Republikschutzgesetz 171 1. Entstehungsgeschichte 171 2. Das materielle Republikschutzrecht 175 a) Überblick 176 b) Organisationsdelikte nach 4 RepSchG II 177 c) Schutz der Republik gegen Beschimpfung 179 d) Der Schutz verstorbener Regierungsmitglieder 186 3. Zusammenfassung 188 V. Notverordnungen zum Schutz des inneren Friedens 191 1. Die Notverordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. 3. 1931 193 2. Die Notverordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 11. 7.110. 8. 1931 201

X Inhalt 3. Die Notverordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 6. 10. 1931 203 4. Die Notverordnung zum Schütze des inneren Friedens vom 8. 12. 1931 205 5. Die ^Notverordnung gegen politische Ausschreitungen vom 14. 6. 1932 207 6. Die Notverordnung zur Erhaltung des inneren Friedens vom 19. 12. 1932 212 7. Zusammenfassung 214 VI. Zusammenfassung 215 VII. Exkurs: Amnestie als negatives Staatsschutzrecht 219 1. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 219 2. Politische Amnestien 222 a) Vorläufer 222 b) Die Amnestie vom 4. 8. 1920 225 c) Die Amnestie vom 21. 7. 1922 228 d) Die Amnestie vom 17. 8. 1925 231 e) Die Amnestie vom 14. 7. 1928 234 f) Die Amnestie vom 24. 10. 1930 237 g) Die Amnestie vom 10. 12. 1932 239 3. Zusammenfassung 241 3. Teil Der Schutz der WRV durch die Exekutive I. Exekutivkompetenzen für den RepubliKschutz 245 1. Ordentliche und außerordentliche Republikschutzorgane 246 a) Ordentliche Republikschutzorgane 246 b) Außerordentliche Republikschutzorgane: Ziviler und militärischer Diktaturfall 255 c) Die Staatskommissare 262 d) Zusammenfassung 266 2. Die ordentlichen Republikschutzorgane 267 a) Polizei 267

Inhalt XI b) Politische Polizei 276 c) Nachrichtendienstlicher Republikschutz 283 3. Bundesstaatliche Fragen des Republikschutzes 293 a) Die Idee der Verreichlichung": Das Scheitern des Reichskriminalamtes 293 b) Reichsexekution 295 II. Zusammenfassung 301 4. Teil Der Schutz der WRV durch die Justiz I. Justizkompetenzen für den Republikschutz 309 1. Diskontinuität der Verfassung Kontinuität der fustiz 309 a) Diskontinuität der Verfassung 309 b) Kontinuität der Justiz 313 c) Die Entwicklung bis 1933 320 2. Ordentliche und außerordentliche fustizkompetenzen zum Schutz der WRV 325 a) Ordentliche Justizkompetenzen zum Schutz der WRV....... 325 b) Außerordentliche militärische Gerichte 335 c) Außerordentliche zivile Gerichte 339 d) Insbesondere: Der Staatsgerichtshof zum Schütze der Republik... ^345) 3. Die Entscheidungspraxis der Gerichte 354 a) Politische Justiz in der Weimarer Republik 355 b) Partieller Schutz der Republik 357 c) Partielle Schutzlosigkeit der Republik 361 II. Zusammenfassung 363 Schluß 367 Sachverzeichnis 371