Erbschaft- und Schenkungsteuer von Dr. Ruth Hofmann Vors. Richterin am Bundesfinanzhof RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR
Abkürzungen 10 Einführung Gegenstand der Steuer 11 Rechtsgrundlagen 11 Verhältnis der Erbschaftsteuer zu anderen Steuern 12 I. Steuerbare Vorgänge 1. Erwerb von Todes wegen 13 1.1 ErwerbdurchErbanfall( 3Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 13 1.2 Rechtsgrund des Erbanfalls 14 1.3 Mehrheit von Erben 14 1.4 Erwerb aufgrund Erbersatzanspruchs ( 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 17 1.5 Erwerb durch Vermächtnis ( 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 18 1.6 Erwerb aufgrund geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs ( 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 19 1.7 Erwerb durch Schenkung auf den Todesfall ( 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 ErbStG) 20 1.8 Übergang eines Gesellschaftsanteils infolge Todes aufgrund Gesellschaftsvertrags ( 3 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 ErbStG) 21 1.9 Sonstige Erwerbe, auf die die zivilrechtlichen Vermächtnisvorschriften Anwendung finden ( 3 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) 23 1.10 Erwerb aufgrund Vertrages zugunsten Dritter ( 3Abs. 1 Nr.4ErbStG) 23 1.11 Übergang von Vermögen auf eine vom Erblasser angeordnete Stiftung( 3 Abs.2Nr.l ErbStG) 25 1.12 Erwerb aufgrund Vollziehung von Erblasser angeordneter Auflage ( 3 Abs. 2 Nr. 2 ErbStG 26 1.13 Erwerb aufgrund Erfüllung einer vom Erblasser gesetzten Bedingung ( 3 Abs. 2 Nr. 2 ErbStG) 26 1.14 Erwerb im Zusammenhang mit der Genehmigung einer Zuwendung ( 3 Abs. 2 Nr. 3 ErbStG) 26 1.15 Erwerb als Abfindung für Verzicht oder Ausschlagung ( 3 Abs. 2 Nr. 4 ErbStG) 27 1.16 Erwerb aufgrund Abfindung noch nicht fälliger Vermächtnisse ( 3 Abs. 2 Nr. 5 ErbStG) 27 1.17 Entgelt für Nacherbenanwartschaftsübertragung ( 3 Abs. 2 Nr. 6 ErbStG) 28 1.18 Herausgabeanspruch des Vertragserben ( 3 Abs. 2 Nr. 7 ErbStG).. 28
2. Einfluß des Güterstandes auf den Erwerb von Todes wegen 29 2.1 Fortgesetzte Gütergemeinschaft ( 4 ErbStG) 29 2.2 Gesetzlicher Güterstand der Zugewinngemeinschaft( 5 ErbStG). 31 2.3 Erbschaftsteuerrechtliche Behandlung des Zugewinns 32 3. Vor-und Nacherbschaft 33 4. Schenkung unter Lebenden 35 4.1 Freigebige Zuwendung ( 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG) 35 4.2 Erwerb aufgrund Vollziehung einer Auflage oder Erfüllung einer Bedingung ( 7 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG) 39 4.3 Erwerb im Zusammenhang mit der Genehmigung einer Schenkung ( 7 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG) 40 4.4 Bereicherung bei der Vereinbarung der Gütergemeinschaft ( 7 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG) 40 4.5 Abfindung für Erbverzicht ( 7 Abs. 1 Nr. 5 ErbStG) 40 4.6 Vorzeitiger Erbausgleich ( 7 Abs. 1 Nr. 6 ErbStG) 41 4.7 Vorzeitige Herausgabe an den Nacherben ( 7 Abs. 1 Nr. 7 ErbStG) 41 4.8 Übergang von Vermögen aufgrund Stiftungsgeschäfts unter Lebenden ( 7 Abs. 1 Nr. 8ErbStG) 42 4.9 Erwerb bei Aufhebung einer Stiftung oder Auflösung eines Vereins ( 7 Abs. 1 Nr. 9 ErbStG) 42 4.10 Erwerb aufgrund Gewährung einer Abfindung ( 7 Abs. 1 Nr. loerbstg) 42 4.11 Auflösend bedingter Erwerb von stillen Reserven ( 7 Abs. 5 ErbStG) 42 4.12 Einräumung einer überhöhten Gewinnbeteiligung ( 7 Abs. 6 ErbStG) 43 4.13 Übergang eines Gesellschaftsanteils bei Ausscheiden ( 7 Abs. 7 ErbStG) 45 5. Zweckzuwendungen 46 6. Turnusmäßige Besteuerung von Familienstiftungen u. ä 48 II. Persönliche Steuerpflicht - Besteuerung im Verhältnis zum Ausland 7. Unbeschränkte Steuerpflicht 49 7.1 Inländer 49 7.2 Nichtnatürliche Personen 49 7.3 Anpassung der Rechtsstellung nach ausländischem Recht 50 8. Beschränkte Steuerpflicht 50 9. Doppelbesteuerungsabkommen 52 10. Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer 52 10.1 Auslandsvermögen 53 10.2 Nachweispflichten 53
III. Entstehung der Steuer 11. Bei Erwerben von Todes wegen 54 11.1 Entstehung der Steuer bei Bedingung, Befristung, Betagung 54 11.2 Bei Pflichtteils-und Erbersatzanspruch 55 11.3 Nacherbschaft und Nacherbenanwartschaftsübertragung 55 11.4 Bei Verschollenen 55 11.5 Bei Abfindungserwerb 55 11.6 Bei den übrigen Erwerben, die als solche von Todes wegen gelten. 56 11.7 Erbfälle mit Auslandsberührung 56 12. Bei Schenkungen unter Lebenden 56 13. Bei Zweckzuwendungen 57 14. Bei Aussetzung der Versteuerung 57 IV. Bewertung 15. Bewertungsstichtag 58 16. Anwendbarkeit der allgemeinen Bewertungsvorschriften 58 16.1 Der gemeine Wert 58 16.2 Der Kurswert 61 16.3 Die Bewertung von Kapitalforderungen und Schulden 61 16.4 Wiederkehrende oder lebenslängliche Nutzungen oder Leistungen 62 17. Grundbesitz 63 17.1 Wertansatz 64 17.2 Wertansatz in besonderen Fällen 64 18. Bodenschätze 65 19. Betriebsvermögen 65 V. Der steuerpflichtige Erwerb 20. Die Bereicherung des Erwerbers 67 20.1 Berechnung der Bereicherung 67 20.2 Steuer von der Steuer 67 20.3 Fiktion des Nichterlöschens von Verbindlichkeiten und Belastungen 68 20.4 Abzugsfähige und nichtabzugsfähige Erblasserschulden 68 21. Erbfallschulden 69 7
VI. Steuerklassen und Freibeträge 22. Steuerklassen 71 22.1 Steuerklassel 71 22.2 Steuerklassen 72 22.3 Steuerklasse III 72 22.4 Steuerklasse IV 73 23. Besonderheiten bei der Einreihung in Steuerklassen 73 23.1 Beim Vermögensübergang aufgrund Stiftungsgeschäfts 73 23.2 Bei der Aufhebung einer Stiftung bzw. der Auflösung eines Vereins 73 23.3 Beim wechselbezüglichen gemeinschaftlichen Testament 73 24. Freibeträge 74 24.1 Ehegatten 74 24.2 Bei den übrigen Personen der Steuerklassel 75 24.3 Bei den Steuerklassen II-IV 75 24.4 Bei beschränkter Steuerpflicht 75 VII. Steuerbefreiung 25. Katalog der Steuerbefreiungen 76 25.1 Kumulation von Steuerbefreiungen 82 VIII. Steuersätze 26. Tabelle 83 27. Berücksichtigung von früheren Erwerben 84 28. Ermäßigungen 86 28.1 Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens 86 28.2 Bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins 87 28.3 Anrechnung ausländischer Steuern 87 28.4 Kleinbetragsgrenze 87 IX. Steuerschuld und Haftung 29. Steuerschuldner 87 30. Haftung 87 30.1 Sachhaftung" des Nachlasses 87 30.2 Haftung des unentgeltlichen Erwerbers 88 30.3 Haftung der Versicherungsunternehmen und der Gewahrsamsinhaber 88 30.4 Haftung nach der Abgabenordnung 88 8
X. Veranlagung und Erhebung der Steuer 31. Anzeigepflichten 89 31.1 Anzeigepflichten der Beteiligten 89 31.2 Inhalt der Anzeige 89 31.3 Zuständiges Finanzamt 89 31.4 Anzeigepflichten der Gerichte, Behörden, Beamten und Notare... 90 31.5 Anzeigepflicht anderer Personen 90 32. Steuererklärung und Selbstberechnung 91 32.1 Erklärungspflicht 91 32.2 Gemeinsame Steuererklärung 91 32.3 Steuererklärung mit Selbstberechnung 91 32.4 Inhalt der Erklärung 91 33. Steuerbescheid und Rechtsbehelfe 92 33.1 Form und Inhalt des Steuerbescheids 92 33.2 Bekanntgabe des Bescheids 92 33.3 Rechtsbehelfe 93 34. Stundung und Erlaß 93 34.1 Rechtsanspruch auf Stundung 93 34.2 Stundung in anderen Fällen 94 34.3 Erlaß 94 34.4 Rechtsbehelfe gegen die Ablehnung von Stundung und Erlaß... 94 35. Besonderheiten für Renten, Nutzungen und Leistungen 94 36. Verrentung dersteuer 95 37. Besteuerung bei Nutzungs-und Rentenlast 95 37.1 Nichtberücksichtigung von bestimmten Belastungen 95 37.2 Durchführung der Stundung 96 37.3 Ablösung der gestundeten Steuer 97 37.4 Ende der Stundung 97 37.5 ErwerbeausderZeitvordem30.8.1980 97 37.6 Aussetzung der Versteuerung 97 38. Änderung der Steuerfestsetzung aufgrund späterer Sachverhaltsänderung 98 38.1 Erlöschen der Steuer nach 29 ErbStG 98 38.2 Korrekturen nach 5 Abs. 2, 6 Abs. 2, 7 Abs. 2, 14 Abs. 2 BewG.. 99 38.3 Änderungen nach 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i. V.m. 41 Abs. 1 AO 1977 100 38.4 SonstigeÄnderungennach 175Abs.lSatzlNr.2AO1977 100 39. Verjährung 101 39.1 Zahlungsverjährung 101 39.2 Festsetzungsverjährung 101 39.3 Beginn der Festsetzungsfrist 101 Sachregister 103 9