Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München An alle Mitglieder des BA 1 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse Bürgerinnen und Bürger Privat: Liebigstr. 10 b 80538 München Telefon: 089/22802676 E-Mail: ba1.pueschel@muenchen.de Geschäftsstelle: Tal 13, 80331 München Telefon: 089/29165154 Telefax: 089/22802674 e-mail: bag-mitte.dir@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am 19.10.2010 (Wahlperiode 2008-2014) München, den 11.10.2010 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 19.10.2010 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 5.1 Entwicklung Hackenstraße 7 5.2 Verkehrsführung Falckenbergstraße 5.3 Mitgliederwechsel: Amtsverlust von Herrn Ramin Rachel und Nachrücken von Frau Charlotte Böhmler 5.4 Nachrücken von Frau Böhmler in den Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)
Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 1.1 BA: Fahrbahnverengung Corneliusstraße 1.2 NACHTRAG: Neubau Residenzpost, energetische Effizienz 3.1 Bauvorhaben 3.1.1 Rumfordstraße 31 3.1.2 Westenriederstraße 10 3.1.3 Residenzstraße 2 3.1.4 Sonnenstraße 29 3.1.5 Damenstiftstraße 18 3.1.6 Sonnenstraße 29 3.1.7 Hackenstraße 7 (siehe TOP A 5.1) 3.2 Sonstige 3.2.1 Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 Bürger: Salotto, St.-Anna-Straße 11 2.1 Gaststätten 2.1.1 Café am Salvatorplatz, Salvatorplatz 2: Verlegung und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.1.2 Bar Comercial, Theatinerstraße 16: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen 2.3 Sonstige 3.1 Veranstaltungen 3.1.1 Infoveranstaltung DGB am 28.10.2010 am Richard-Strauß-Brunnen 3.1.2 Infoveranstaltung BRK am 20.11.2010 am Richard-Strauß-Brunnen 3.1.3 Infoveranstaltung ASB am 18.12.2010 am Richard-Strauß-Brunnen 3.1.4 NACHTRAG: Kunstprojekt Shadow Play an der ehemaligen Residenzpost 3.2 Sonstige
Seite 3 D Verkehr und Umwelt 1.1 UA: Schaltkasten für das Praterkraftwerk München 1.2 BA: Baustelle SZ-Gelände 1.3 Bürger: Verkehrssituation Am Gries 1.4 BA: Temporäre Umwandlung von KFZ-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze 1.5 BA: Öffnung des Radweges am östlichen Thomas-Wimmer-Ring für den Zweirichtungsverkehr 1.6 Bürger: Geschwindigkeitsüberwachung Radverkehr Residenzstraße - Marienstraße 3.1 Solartag 2011 - Standortsuche 3.2 Blaue Zone Graggenauviertel; Verkehrsregelung Falckenbergstraße (TOP A 5.2) 3.3 Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstecke, Planfeststellungsabschnitt 1 München West (Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Bahnhof) 1. Planänderung E Kultur, Soziales, Budget 0.1 Antwortschreiben Grundschule an der Herrnstraße 1.1 Antrag des BA 2: Gestaltung der Unterführung Ludwigsbrücke mit Grafitti durch die Writers Corner München 1.2 NACHTRAG: FDP-Antrag: Aufwertung des Stadtmuseums 2.1 Budget: Langzeitbelichtungen 2.2 Budget: Verlängerung des Bewilligungszeitraums für ZAB e.v. 3.1 Kulturstrand für München: Standortvorschläge des Kreisverwaltungsreferats F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
Seite 4 G Verschiedenes / Termine 1 BA-Termine 2011: Der UA Gastronomie & Öffentlicher Raum kann nicht am 02.06.2011 stattfinden (Christi Himmelfahrt), Festlegung eines Ausweichtermins 2 Zustand der Schaukästen Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den 08.11.2010 Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den 09.11.2010 Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Mittwoch, den 10.11.2010 Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den 11.11.2010 Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr mit Wolfgang Püschel Tel.: 22802676 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den 16.11.2010 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel. 29165154, in Verbindung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel
Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen - Allgemeines 6.1 Einladung zum Pressegespräch des Vorsitzenden am 24.09.2010 B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten Erstanträge 4.2 Meldelisten Änderungsverfahren 4.3 Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten 4.4 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010: Beschlussvollzugskontrolle 4.5 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 4.6 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Wohnen in München IV 4.7 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie 4.8 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: 40. städtischer Fassadenwettbewerb 4.9 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010: Bebauungsplan Altheimer Eck 4.10 Beschluss des Kommunalausschusses vom 17.06.2010: Altbausanierung Blumenstraße 29 4.11 Antwortschreiben zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 39 4.12 Aufnahme des Anwesens Hotterstraße 10 in die Denkmalliste 4.13 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 4.14 Bekanntgabe im Planungsausschuss vom 22.09.2010 zur Beschlussvollzugskontrolle 4.15 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Luxussanierung Maxvorstadt 4.16 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung 4.17 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Änderung des Bebauungsplans Erhaltung der Grünfläche Am Gries C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund 4.4 Unveränderte Fortführung der Gaststätte Tavernetta, Hildegardstr. 9 4.5 Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Erhöhung der Anzahl der Mülleimer im Innenstadtbereich 4.6 Antwortschreiben zum gewerblichen Abstellen von Fahrrädern auf öffentlichem Verkehrsgrund 4.7 Unveränderte Fortführung der Gaststätte BO 12, Seitzstr. 12 4.8 Unveränderte Fortführung der Gaststätte Sushi Sano, Josephspitalstr. 4
Seite 6 D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Beschluss des Planungsausschusses vom 22.09.2010: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen 4.2 Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Fußgängerzone, Barrierefreiheit ect. 4.3 Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach 4.4 Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: Sendlinger Straße zwischen Färbergraben und Hackenstraße 4.5 Fahrbahnsanierung Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße 4.6 Ausnahmezulassung nächtlicher Bauarbeiten im Straßenraum Altheimer Eck... 4.7 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Bahntrassen in München langfristig sichern 4.8 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen 4.9 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Planfeststellung 2. S- Bahnstammstrecke 4.10 Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010: Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3 E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010: Tageseinrichtungen, Tagespflege 4.2 Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010: 4.3 Zwischeninformation zum Projekt LISAR 4.4 Beschluss des Planungsausschuss vom 13.10.2010: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen