Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften

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Rene Pahud de Mortanges / Gregor A. Rutz / Christoph Winzeler (Hrsg.) Die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften Universitätsverlag Freiburg Schweiz

INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 A. Zu diesem Buch 1 B. Zu den einzelnen Beiträgen 2 Die öffentlich-rechtliche Anerkennung in der Schweiz: Bestandesaufnahme und Entwicklungstendenzen 5 von Gregor A. Rutz 1 Einführung: Staat und Kirche 5 1.1 Religionsgemeinschaften in der Schweiz 7 1.1.1 Die römisch-katholische Kirche 7 1.1.2 Die evangelisch-reformierten Kirchen 11 1.1.3 Die christkatholische Kirche der Schweiz 13 1.1.4 Die israelitischen Cultusgemeinschaften 14 1.1.5 Die islamischen Glaubensgemeinschaften 15 1.1.6 Freikirchen und weitere Glaubensgemeinschaften 16 1.2 Schweizerisches Religionsrecht 17 1.2.1 Geschichtliche Entwicklung der Religionsfreiheit in der Schweiz 17 1.2.2 Die Glaubens-und Gewissensfreiheit 19 1.2.2.1 Die Pflicht des Staates zur Neutralität 21 1.2.2.2 Zu den Schranken der Religionsfreiheit 23 1.2.3 Weitere Grundrechte 24 1.3 Religionsverfassungsrechtliche Grundordnung 24 1.4 Exkurs: Föderalismus als Grundwert 27 2 Anerkennungsmodelle 29 2.1 Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Anerkennung 29 2.1.1 Geschichte und Hintergründe 3 0 2.1.2 Begründung der Anerkennung 32 2.1.3 Die Form der Anerkennung 3 3 2.1.4 Das Wesen und die Wirkungen der Anerkennung 34

2.2 Die Kantone mit Anerkennung der traditionellen Kirchen ( Normalfall") 38 2.2.1 Kantone mit paritätischem Anerkennungssystem 38 2.2.1.1 Ursprünglich reformierte Kantone 38 2.2.1.2 Ursprünglich katholische Kantone 40 2.2.1.3 Ursprünglich paritätische Kantone 42 2.2.2 Die symbolische" Anerkennung 43 2.3 Modelle des Landeskirchentums 43 2.3.1 Wesen des Staatskirchentums 43 2.3.2 Zum System des Fürstentums Liechtenstein 45 2.3.3 Blick auf den Kanton Waadt 46 3 Kantone mit weitgehender Trennung von Staat und Kirche 47 3.1 Trennungsbestrebungen einst und jetzt 47 3.2 Genfund Neuenburg 47 3.3 Das Basler Modell 48 4 Organisationsformen des Privatrechts 49 4.1 Der Verein 50 4.2 Die einfache Gesellschaft 51 4.3 Die Stiftung 52 4.4 Die Aktiengesellschaft, die GmbH und die Genossenschaft 53 4.5 Problematik privatrechtlicher Organisationsformen 54 5 Kritik und Ausblick 55 5.1 Öffentlich-rechtliche Anerkennung und korporative Religionsfreiheit 55 5.2 Spezifische Probleme betreffend die römisch-katholische Kirche 56 5.3 Situation in den evangelisch-reformierten Kirchen 59 5.4 Anerkennung kleiner oder neuerer Religionsgemeinschaften 60 5.4.1 Rechtsgleichheit und Religionsfreiheit 60 5.4.2 Aktuelles Beispiel: Kanton Zürich 65 5.4.2.1 Anerkennung weiterer Religionsgemeinschaften 66 5.4.2.2 Weitere staatskirchenrechtliche Reformen 68 5.5 Exkurs: Steuerdiskussion im Kanton Zürich 70 5.6 Konkordate und Kirchenverträge als conclusio? 72 5.6.1 Problematik 73 5.6.2 Schweizer Ansätze 74 6 Schlussbemerkungen 75 VI

Kirchen in der staatlichen Rechtsordnung: Eine vergleichende Umschau aus schweizerischer Sicht 11 von Christoph Winzeler 1 1.1 1.2 1.2.1 1.2.2 1.2.3 1.2.4 2 2.1 2.1.1 2.1.2 2.2 2.2.1 2.2.2 2.3 2.4 2.4.1 2.4.2 Die Schweizer Kirchen im Recht des Staates Subsidiäre Grundregel: Freiheit im Rahmen der Privatautonomie Qualifikation: Öffentlich-rechtliche Anerkennung (Landeskirchentum) Begriffliche und geschichtliche Klarstellung Rechtsstaatliche Begründung Zweiseitigkeit des Rechtsverhältnisses Abgrenzung zu den Konkordaten und weiteren Kirchenverträgen Vergleichender Ausblick Trennungsmodelle - Amerika und Frankreich Vereinigte Staaten von Amerika Französische Republik Vertragsmodelle - Deutschland und Italien Bundesrepublik Deutschland Italienische Republik Gemengemodell - Republik Österreich Staatskirchenmodelle im Übergang - England und Russland England Russische Föderation 77 79 82 82 88 90 90 91 91 92 94 95 95 97 98 99 99 101 Zusammenfassender Blick in die (schweizerische) Zukunft 103 Überlegungen aus evangelisch-reformierter Sicht 105 von Pfarrer Ruedi Reich VII

Überlegungen aus römisch-katholischer Sicht 115 von P. Roland-B. Trauffer OP 1 Einleitung: Verhältnis Gesellschaft, Staat und Kirche 115 2 Vorbemerkungen zum Begriff Anerkennung" 119 3 Modalitäten der Anerkennung 120 4 Zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Religionsgemeinschaften 125 Überlegungen aus der Sicht der Römisch-Katholischen Zentralkonferenz der Schweiz 129 von Alois Odermatt 1 Die Römisch-Katholische Zentralkonferenz der Schweiz (RKZ) 131 1.1 Kirchliche Körperschaften 131 1.2 Entstehung und Eigenart 132 1.3 Aufgaben 133 1.4 Verhältnis zur Kirchenleitung 133 2 Religion in der Moderne 134 2.1 Religion im Widerspruch zur Moderne 135 2.2 Religion als Tatsache der Moderne 136 2.3 Religion als Option der Moderne 137 2.4 Projekt Weltethos 138 3 Abrahamitische Religionen und Kirche 139 3.1 Gemeinsamer Ursprung von Judentum, Christentum und Islam 139 3.2 Zusammenarbeit dieser Religionen im öffentlichen Schulwesen 140 3.3 Unterscheidung zwischen Gottesvolk und Kirche 141 3.4 Gleichheit aller Gläubigen und geistliche Amtsträger 142 4 Kirchgemeinden und Religionsgemeinden" 143 4.1 Religionsgemeinde nach staatlichem Recht 143 4.2 Religionsgemeinde nach kanonischem Recht 144 4.3 Solidarität in grösserem Rahmen 145 4.4 Lehren für neue Zusammenhänge 146 VIII

5 Keine kantonalen Parakirchen" 146 5.1 Fragestellung 147 5.2 Unterschiedliche Beurteilung der kantonalkirchlichen Organisationen 147 5.3 Kritik an der gegenwärtigen Situation 148 5.4 Scheitern der synodalen" Entwicklung gemäss kanonischem Recht 150 5.5 Neue Vorschläge 150 5.6 Für eine ekklesiologische Bedeutung der Körperschaften 151 6 Anerkennung auf völkerrechtlichem Weg 152 6.1 Ein Beispiel: Palästina 153 6.2 Der völkerrechtliche Aspekt des Bistumsartikels 154 7 Anhang 157 7.1 Die katholischen kantonalkirchlichen Organisationen in der Schweiz 157 Überlegungen aus christkatholischer Sicht von Maja Weyermann 1 2 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 3 3.1 3.2 4 Einleitung Kirchliche Organisation Die Nationalsynode Der Synodalrat Der Bischof Die Gemeinden Kantonale Landeskirchen Verhältnis zum Staat Bundesebene Kantonale Ebene Abschliessende Bemerkungen 159 159 160 160 162 162 164 164 165 166 167 168 Überlegungen aus jüdischer Sicht von RolfBloch 169 IX

Überlegungen aus evangelisch-methodistischer Sicht 173 von Pfarrer Theo Schaad Überlegungen aus baptistischer Sicht 179 von Peter D. Deutsch Überlegungen aus Sicht der Pilgermission St. Chrischona 185 von Markus Müller 1 Einleitung 185 2 Rechtliche Bestandesaumahme 186 2.1 Allgemeines 186 2.2 Gemeinsamkeiten 187 2.3 Unterschiede 188 3 Real-kirchenpolitische Dimension 188 4 Schlussfolgerungen 189 Überlegungen aus islamischer Sicht 193 von Ismail Amin 1 Vereinigung der Islamischen Organisationen in Zürich (VIOZ) 195 2 Heutiges Verhältnis zum Staat und zu anderen Religionsgemeinschaften 197 3 Öffentlich-rechtliche Anerkennung 198 4 Abschliessende Gedanken 199 Zusammenfassung und Folgerungen 201 von Rene Pahud de Mortanges A. Im allgemeinen 201 B. Im Hinblick auf einzelne Kirchen und Religionsgemeinschaften 203 Weiterführende Literatur 209 Autorenverzeichnis 213