Startup-Recht Jan Schnedler O'REILLY
Inhalt Vorwort 1 1 Die Weichen stellen: mit der richtigen Gesellschaftsform starten 5 Häufig gewählte Gesellschaftsformen 6 Die GmbH als beliebteste Gesellschaftsform unter Startups 9 Wie gründe ich eine GmbH, und worauf ist dabei zu achten?... 10 Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden? 13 Wie viel Stammkapital muss bei der Gründung einer GmbH sofort eingezahlt werden? 14 Der Normalfall: die GmbH als Bargründung 15 Was ist eine Sachgründung, und was muss beachtet werden?... 16 Haften die Gesellschafter einer GmbH wirklich nicht mehr persönlich? 18 Wofür ist die Gesellschafterversammlung da? 21 Benötigt die GmbH einen Aufsichtsrat oder Beirat? 24 Vorteile der Gründung einer GmbH im Überblick 24 Die Nachteile einer GmbH 25 Welche Informationen benötigt der Notar? 25 Die Gründungskosten richtig einschätzen 26 Checkliste: Gründung einer GmbH 30 Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) als kostengünstige kleine Schwester der GmbH 31 Die Besonderheiten gegenüber der»klassischen«gmbh 33 Wie gründe ich eine Unternehmergesellschaft? 36 Hafte ich bei Gründung einer UG wirklich nicht mehr persönlich? 36 Die Gründungskosten richtig einschätzen 37 Checkliste: Gründung einer UG 37 VII
Wann empfiehlt sich die Gründung als GmbH & Co. KG? 38 Wie gründe ich eine GmbH & Co. KG, und worauf ist zu achten? Was muss ich bei dem Unternehmensnamen beachten? 4U Vorteile der GmbH & Co. KG 40 Nachteile der GmbH & Co. KG 41 Checkliste-. Gründung einer GmbH & Co. KG 41 Ist die Gründung einer britischen Limited (Ltd.) noch zeitgemäß?... 42 Welche Nachteile hat die Limited? 43 Die Aktiengesellschaft 44 Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden? 44 Was sind die wichtigsten Vorteile der AG? 44 Was sind die wichtigsten Nachteile der AG? 45 Umwandlung einer GmbH in eine Aktiengesellschaft 46 Checkliste: Gründung einer AG 46 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Grundform der Personengesellschaften 47 Bin ich vielleicht schon Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts? 48 Was bedeutet es, wenn die Gesellschafter unbeschränkt gesamtschuldnerisch mit ihrem gesamten Privatvermögen haften? 50 Was muss beim Unternehmensnamen beachtet werden? 54 Die Gründungskosten der GbR richtig einschätzen 56 Sollte ein schriftlicher Gesellschaftsvertrag abgeschlossen werden? 56 Ist die GbR rechtsfähig? Was sind eine GbR-Innengesellschaft und eine GbR-Außengesellschaft? 57 Vorteile einer GbR-Gründung 58 Nachteile einer GbR-Gründung 58 Checkliste: Gründung einer GbR 59 Ist die offene Handelsgesellschaft (OHG) oder die Kommanditgesellschaft (KG) die passende Gesellschaftsform? 59 Checkliste: Gründung von OHG/KG 61 Einzeluntemehmung, z.b. eingetragener Kaufmann (e.k.) 61 Stille Gesellschaft/stille Beteiligung 62 Besonderheiten und Vorteile einer Holdingstruktur 63 Vorteile der zusätzlichen Gründung einer Holdinggesellschaft... 64 Nachteile der Holdingstruktur 66 Der Gesellschaftsvertrag bzw. die Satzung 67 Was sollte ich beim Abschluss eines Gesellschaftsvertrags beachten?, 0 VIII Inhalt
Was muss der Gesellschaftsvertrag mindestens enthalten? 70 Empfehlenswerte Bestimmungen im Gesellschaftsvertrag 73 Wann muss ich ein Gewerbe anmelden? 75 Wer muss kein Gewerbe anmelden? 76 Gewerbesteuerpflichtigkeit 77 2 Marken, Logos und Technologien schützen 79 Das Schutzsystem 79 Vorteile von Schutzrechten 81 Übertragbarkeit und Handelbarkeit von Schutzrechten 82 Der optimale Schutz einer Technologie/eines Geschäfts 83 Wie schütze ich vertrauliche Informationen/Know-how? 88 Ist der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Investoren möglich? 88 Welche Bedeutung hat eine Vertragsstrafenklausel in einer Geheimhaltungsvereinbarung? 90 Gestaltung der Geheimhaltungsvereinbarung 92 Neuerungen aus Brüssel 92 Checkliste: Geheimhaltungsvereinbarung 92 Was ist eine Marke, und warum sollte ich Marken schützen? 93 Was ist eine Marke? 93 Warum sollte ich eine Marke durch eine Markenanmeldung schützen? 94 Vorteile einer geschützten Marke 96 Was muss ich bei einer deutschen Markenanmeldung beachten? 97 Was kostet eine deutsche Markenanmeldung? 99 Was sind Nizza-Waren- und Dienstleistungsklassen? 101 Warum brauche ich einen Rechtsanwalt für eine Markenanmeldung? 102 Prüfung der absoluten und relativen Schutzhindernisse 103 Erläuterung zur Verwechslungsgefahr 106 Europäische Marke 107 Internationale Markenanmeldung»IR-Marke«109 Technologien über Patente schützen 110 Kosten der Patentanmeldung 112 Der kleine Bruder des Patents: das Gebrauchsmuster 114 Unterschiede zum Patent 114 Nachteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent 116 Vorteile des Gebrauchsmusters im Vergleich zum Patent 116 Kosten für die Eintragung eines Gebrauchsmusters 116 Das Know-how-Recht 117 Inhalt IX
Designrecht Was ist der Unterschied zwischen einem Geschmacksmuster 118 und einem eingetragenen Design? - 118 Muss ich ein Design wirklich anmelden, oder ist ein Design auch ohne eine Eintragung beim DPMA geschützt? 1 19 Ist das»design«nicht bereits über das Urheberrecht geschützt? ^ Das Design ist ein sogenanntes»nicht geprüftes Recht«12U Kosten einer Designanmeldung bzw. Geschmacksmusteranmeldung ^ Urheberrecht Was ist bei Lizenzverträgen zu beachten? 1^4 Die wichtigsten Lizenzarten 1^4 Was ist eine Unterlizenz? Welche Arten von Lizenzgebühren gibt es? 127 Checkliste: Lizenzvertrag Wie finanziere ich mein Startup? 133 Allgemeines Know-how zu Finanzierungen 133 Was sind Finanzierungsrunden? 134 Wie spreche ich einen Investor an? 139 Deal Breaker 141 Eigene Mittel/Bootstrapping 144» FFF«- Family/Fools/Friends 145 Was machen eigentlich Accelevatoren? 146 Business-Angels 149 Business-Devils 152 Wie lassen sich Business-Angels und Venture-Capital Firmen unterscheiden? 153 Nur wenige Startups erhalten Venture-Capital-Finanzierungen 154 Das Einmaleins der staatlichen Förderung 163 Systematik des Fördersystems - Grundlagen 163 Quellen der Förderprogramme: EU, Bund und Länder 164 Mit welchen Instrumenten werden Unternehmen gefördert? 166 Das EXIST-Förderprogramm für Gründungen aus Hochschulen 167 Business-Angel-Förderung»1NVEST- Zuschuss für Wagniskapital«Finanzierung durch den High-Tech Gründerfonds (HTGF) 177 Kriterien für ein Investment des HTGF 178 Wie erfolgreich ist der HTGF? 179 Was wird am HTGF kritisiert? \jg X Inhalt
Bankkredite und Gründer 181 Die eigene Hausbank als Kreditgeber 181 Helfen staatliche Förderbanken durch einfacheren Zugang und bessere Konditionen? 183 Crowdinvesting/Crowdfunding 187 Was ist der Unterschied zwischen Crowdinvesting und Crowdfunding? 189 Einer der größten Vorteile, aber auch Nachteile: der Marketingeffekt 189 Häufigste Ausgestaltung des Crowdinvestings: das partiarisches Nachrangdarlehen 190 Wie läuft die Finanzierung über die Crowd konkret ab? 190 Ist Crowdinvesting Venture-Capital-kompatibel? 192 Rechtliche Rahmenbedingungen des Crowdinvestings in Deutschland 193 Nachteile des Crowdinvestings 194 Due Diligence 194 (Virtueller) Datenraum 196 Sensible Daten/Know-how besonders schützen 199 Due-Diligence-Report 200 Welche Exitmöglichkeiten gibt es für Startups? 201 Trade Sale 201 Liquidation 204 4 Verträge mit Investoren 205 Term Sheet 206 Exklusivität für die Verhandlungszeit 208 Bewertung/Investment 208 Gesellschafterstruktur im Cap Table 211 Aufschiebende Bedingungen/Investmentbedingungen 212 Gewährleistung/Garantien 212 Liquidation Preference (Liquidierungsvorrang) 213 Drag-along (Veräußerungspflicht) 214 Tag-along (Mitveräußerungsrecht) 215 Right of First Refusal (Andienungsrecht) 216 (Gründer-) Vesting 217 Anti-Dilution (Verwässerungsschutz) 221 Mitarbeiterbeteiligungsprogramme 222 Beirat/Aufsichtsrat 223 Schutzrechte/Erfindungen 223 Wettbewerbsverbot/Nebentätigkeit 224 Inhalt XI
Informationsrechte ^5 Zustimmungsrechte des Investors Persönliche Sicherheiten Kosten für die Beteiligung (Rechtsanwälte und sonstige. 226 Berater) _ Vertraulichkeit Bindungswirkung Anlage: CAP TABLE Beteiligungsvertrag 5 Welche Rechte und Pflichten gelten für den Geschäftsführer? 233 Der Geschäftsführer als Vertreter der GmbH 234 Geschäftsordnung für die Geschäftsführung 236 Geschäftsführeranstellungsvertrag 237 Checkliste: Was gehört mindestens in einen Geschäftsführeranstellungsvertrag? Wie viel darf ein Gesellschafter-Geschäftsführer verdienen? 23 9 Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers 243 Haftung und Pflichten des Geschäftsführers 24 5 Checkliste: Geschäftsführerpflichten in der Krise 2^3 6 Erste Mitarbeiter einstellen 255 Rechtliche Fallstricke bei der Mitarbeitersuche 255 Stellen juristisch korrekt ausschreiben 255 Richtig mit Initiativbewerbungen umgehen 258 Kosten für das Bewerbungsgespräch 258 Datenschutz und Bewerbungsunterlagen 259 Der Arbeitsvertrag 259 Was sind die Voraussetzungen für Befristungen von Arbeitsverträgen? 261 Teilzeit 263 Werkstudenten beschäftigen 264 Was ist bei der Anstellung von Praktikanten zu beachten 265 Geringfügige Beschäftigung 267 Erfindungen und Urheberrechte von Mitarbeitern 268 Die Problematik der Scheinselbstständigkeit 268 Checkliste: Was gehört mindestens in einen Arbeitsvertrag? 272 Überstundenvergütung 273 Wann findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung? 274 Kündigungsschreiben richtig an Mitarbeiter übermitteln 277 Checkliste: Kündigung bei weniger als zehn Mitarbeitern 278 Rückgabe von Eigentum des Startups 279 XU Inhalt
Mitarbeiterbeteiligungen zur Bindung von wichtigen Mitarbeitern... 280 Was ist eine virtuelle Beteiligung? 281 7 Fehlerfreie Websites, Geschäftsbriefe und AGB erstellen 289 Rechtliche Anforderungen an das Impressum einer Website 289 Leichte Erkennbarkeit 290 Unmittelbare Erreichbarkeit 290 Ständige Verfügbarkeit 291 Umfang der Informationspflicht 291 Impressumspflicht bei Social-Media-Profilen 295 Konsequenzen bei Verstößen 296 Datenschutzhinweise auf einer Website/Bestellung eines Datenschutzbeauftragten 296 Datenschutzerklärung bei Social-Media-Profilen 300 Quick-Check Datenschutzbeauftragter 300 Datenschutz bei Unternehmensverkäufen 304 Rechtsfolgen bei Datenschutzverstößen 305 Welche Wirkung hat ein Disclaimer auf der Website oder in einer E-Mail? 306 Welche Pflichtangaben gehören in Geschäftsbriefe? 308 Gestaltung der Geschäftsbriefe 310 Rechtsfolge eines Verstoßes 311 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 311 Wann sind AGB wirksam in den Vertrag einbezogen worden?... 314 Kollision von AGB 317 In welcher Sprache müssen AGB vorgehalten werden 318 Kopieren von AGB vom Konkurrenten? 319 Haftungsbeschränkung in AGB 319 Checkliste: Allgemeine Verkaufsbedingungen 320 Checkliste: Vermeidung von Fehlern bei der Verwendung von AGB 320 8 Das Berater-Einmaleins 323 Was beinhaltet dieses Kapitel? 323 Berater ist nicht gleich Berater 323 Der Unterschied zwischen einem Experten und einem Berater... 324 Der Unterschied zwischen verkammerten Beratern und freien Beratern 325 Auswahl eines passenden Beraters 327 Sollte man einen schriftlichen Beratungsvertrag abschließen? 329 Was bei der Beauftragung von Rechtsanwälten zu beachten ist... 332 Inhalt XIII
Womit sollte ich auch bei knapper Kasse einen Rechtsanwalt beauftragen? "^1 Benötige ich von Anfang an einen Steuerberater? 342 Das Steuerberaterhonorar verstehen 343 Welcher Steuerberater passt zu meinem Startup? 344 Wann beauftrage ich einen Steuerberater? 344 Wann benötige ich einen Patentanwalt? 346 Tätigkeiten des Patentanwalts 346 Kosten des Patentanwalts 348 Was unterscheidet den Notar vom Rechtsanwalt? 352 Der Notar hilft im Gesellschaftsrecht 353 Auch Familienrecht kann relevant werden 353 Der Notar kann notarielle Urkunden erstellen 354 Worauf sollte ich im Notartermin achten? 354 Kann ich jeden Notar nehmen? 354 Freie Berater 356 M&A-Berater können der Geschäftsführung Arbeit abnehmen... 357 Fördermittelberater und Gründungscoaches 358 KfW-Gründungsberater 359 (Teil-)Förderung der Beratung durch das Fördermittelprogramm»Förderung unternehmerischen Know-hows«360 Checkliste: Identifizierung und Beauftragung eines Beraters 361 Anhang: Mustertexte 363 Muster für den Beschluss der Geschäftsführerbestellung 364 Muster für eine Liste der Gesellschafter und der übernommenen Geschäftsanteile 365 Muster für eine Niederschrift über die ordentliche Gesellschafterversammlung 366 Muster für eine Bestätigung über die Rückgabe von Firmeneigentum 368 Glossar 369 lnd «383 XIV Inhalt