1 Niederschrift Nr. 01/2008 über die gemeinsame Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses und des Schul- und Kulturausschusses der Gemeinde Holdorf, am Dienstag, dem 10.06.2008, im Rathaus, Ratssaal Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 17.06 Uhr 19.36 Uhr Es nahmen an der Sitzung teil: Planungs- und Umweltausschuss: Beratende Mitglieder: Ludger Westerhoff, Vorsitzender Matthias Honkomp Udo Schlarmann (für Rainer Blömer) Silvia Boye Bernard Echtermann Norbert von Handorff Manuela Rocks Heinrich Schonhöft Franz Overmeyer Karl-Josef Olberding Jürgen Schröder Schul- und Kulturausschuss: Als beratende stimmberechtigte Mitglieder nahmen teil: Es fehlten: Verwaltung: Jan-Dierk Brand, Vorsitzender Udo Schlarmann (für Rainer Blömer) Mario Stickfort (für Rolf Bergmann) Silvia Boye Manuela Rocks Ludger Westerhoff Hans-Joachim Witte (ab TOP 4) Martin Fischer (bis TOP 6) Anita König Jürgen Schröder Gabriele Oer Doris Mey Inge Schuster Benedikt Lübbehusen Reinhard Stärk Peter Skrzeba Dr. Wolfgang Krug, Bürgermeister Heiner Themann, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters Ralf Bolles, Protokollführer
2 A. Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Reihenfolge der Tagesordnung Der Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses, Ludger Westerhoff, eröffnet, auch im Namen des Vorsitzenden des Schul- und Kulturausschusses, Jan-Dierk Brand, um 17.06 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden recht herzlich, stellt die ordnungsgemäße Einladung, die anwesenden Ausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit und die Reihenfolge der Tagesordnung fest. TOP 2: Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2008 vom 27.05.2008 (Pla-Um) und Nr. 01/2008 vom 15.04.2008 (Schu-Ku) a) Die Niederschrift über die Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses Nr. 02/2008 vom 27.05.2008 wird mit 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen genehmigt. b) Die Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Kulturausschusses Nr. 01/2008 vom 15.04.2008 wird mit 9 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen genehmigt. TOP 3: Mitteilungen des Bürgermeisters a) Bürgermeister Dr. Krug teilt mit, dass die Sanierung des Bahnübergangs am Bahnhof durchgeführt wurde. Bei der Abnahme wurde seitens der Gemeinde darauf hingewiesen, dass die Überfahrt in Richtung Ortsmitte nicht ordnungsgemäß hergestellt wurde. Dieses wurde vermerkt und soll durch die Baufirma korrigiert werden. b) Dr. Krug bedankt sich bei Herrn Themann dafür, dass dieser es erreicht hat, dass der Heidesee in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift Stiftung Warentest mit auf der dort enthaltenen Karte mit Badegewässern in Deutschland aufgeführt wird. Das Testergebnis war ein blauer Punkt, welcher dem besten Wert entspricht. TOP 4: Aufwertung des Vorplatzes der Barbara-Schule einschl. Umgestaltung des Sporthallenumfeldes im Rahmen der Dorferneuerung (BV 82/2008) - Vorstellung des Planentwurfes durch Herrn Buddelmeyer Bürgermeister Dr. Krug erläutert, dass seitens der Verwaltung mit Herrn Buddelmeyer Kontakt aufgenommen wurde, damit dieser einen Vorentwurf erstellt und bittet ihn darum, seine Planungen vorzustellen.
Bernard Echtermann berichtet über Gespräche im Arbeitskreis Dorferneuerung, wo auch über diese Thematik diskutiert wurde. Unter anderem wäre ein Ansatzpunkt, die Sporthalle in Handorf-Langenberg durch den Lackierer Krause mit historischen Motiven zu verzieren. Heinrich Schonhöft fragt an, ob auch Langenberger Bürger diesem Arbeitskreis angehörten. Dieses wird bejaht. Des Weiteren möchte er wissen, wie die Langenberger Schule dazu steht. Frau Oer teilt ihm mit, dass das Kollegeum der Barbara-Schule sehr zufrieden mit den Entwürfen ist. Am nächsten Montag findet eine Sitzung des Schulelternrates statt, auf der die Pläne vorgestellt werden sollen. Udo Schlarmann erkundigt sich nach dem evtl. eingeplanten Klettergerüst und fragt nach den Haftungsansprüchen und Verantwortlichkeiten, sollte es dort zu einem Unfall kommen. Bürgermeister Dr. Krug sagt ihm zu, dass dieses seitens der Verwaltung bei der Haftpflichtversicherung und dem Gemeindeunfallversicherungsverband abgeklärt wird. Heinrich Schonhöft stellt den Antrag, dass die Langenberger Bevölkerung zu den Planungen gehört werden soll. Norbert von Handorff entgegnet, dass im Arbeitskreis auch Langenberger Bürger beteiligt waren. Es sollte nun eine Empfehlung gegeben werden, dass die Planung so weitergeführt werden soll. Franz Overmeyer bemängelt, dass lt. Tagesordnung nur der Entwurf vorgestellt werden soll und nicht, dass eine Empfehlung abgegeben wird. Bürgermeister Dr. Krug entgegnet, dass eine Aussage über die weitere Vorgehensweise getroffen werden soll. Heinrich Schonhöft ist der Ansicht, dass die Bürger die Möglichkeit haben sollen, sich kreativ einzubringen. Beim Luna-Park hätte man auch schon keine Einwirkungsmöglichkeiten gehabt, da alles innerhalb von 14 Tagen entschieden werden musste. Bürgermeister Dr. Krug stellt richtig, dass gesagt wurde, wenn der Antrag nicht innerhalb dieser Frist bei der GLL eingeht, wäre eine Förderung erst im nächsten Förderjahr möglich. Bernard Echtermann beantragt, dass beide Ausschüsse den Entwürfen zustimmen. Um die Pläne zu verfeinern, sollte die Langenberger Bevölkerung mit einbezogen werden. Der Planungs- und Umweltausschuss und der Schul- und Kulturausschuss geben mit 15 Ja- Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung folgende Beschlussempfehlung: 3 Den Entwürfen des Architekturbüros Bocklage + Buddelmeyer für die Aufwertung des Vorplatzes der Barbara-Schule einschl. der Umgestaltung des Sporthallenumfeldes im Rahmen der Dorferneuerung wird zugestimmt. Um die Pläne zu verfeinern, soll die Langenberger Bevölkerung in die Planungen mit einbezogen werden.
4 TOP 5: Vorstellung des Wabensystems beim Busverkehr der Verkehrsgemeinschaft Landkreis Vechta (VGV) durch Herrn Diephaus, LK Vechta Dieser Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses behandelt. TOP 6: Grundschule Holdorf: Reduzierung der Pausenfläche durch 3. HSV-Platz (BV 45/2008) - Sachstand - Bürgermeister Dr. Krug erläutert den Sachverhalt und verweist auf die Sitzung des Schul- und Kulturausschusses vom 15.04.2008. Die Stellungnahme des Schulelternrates liegt mittlerweile vor und wurde der Einladung zu dieser Sitzung beigefügt. Hans-Joachim Witte erläutert in seiner Eigenschaft als Vertreter des Schulelternrates das Vorgehen und die Gründe für die getroffenen Entscheidungen. Grundsätzlich steht dieser der Reduzierung positiv gegenüber, es müssen aber auch an die Interessen der Schule berücksichtigt werden. Jan-Dierk Brand beantragt, dass Vertreter des Sportvereins Holdorf in die Diskussion mit einbezogen werden sollten. Der Planungs- und Umweltausschuss und der Schul- und Kulturausschuss stimmen diesem Antrag einstimmig zu. Der Vorsitzende des SV Holdorf, Hermann-Josef Bavendiek, erläutert, dass der Sportverein große Probleme hat, den Spielbetrieb zu gewährleisten. Optimal wäre daher eine Platzbreite von 70 m. Anita König und Hans-Joachim Witte geben zu verstehen, dass der Schulelternrat dem Vorhaben nur bis zu einer Breite von 65 m zustimmen wird. Jan-Dierk Brand ist der Ansicht, dass Punkt 5 der Forderungen des Schulelternrates noch geklärt werden müsste. Udo Schlarmann wertet diesen Zusatz nicht als Antrag. Nach weiterer Beratung geben der Planungs- und Umweltausschuss und der Schul- und Kulturausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung: Der Errichtung eines 3. HSV-Sportplatzes mit einer Größe von 65 x 100 m wird zugestimmt. Punkt 5 der Forderungen des Schulelternrates wird so nicht akzeptiert Der Schulelternrat soll zu gegebener Zeit einen entsprechenden Antrag an die Gemeinde stellen. Über diesen wird gesondert entschieden.
5 TOP 7: Befristete Sperrung des Bahnübergangs Am Wasserwerk in den Nachtstunden - Sachstand - Bürgermeister Dr. Krug erläutert, dass am Bahnübergang Am Wasserwerk Schilder aufgestellt wurden, die ein Befahren in der Zeit von 20 bis 6 Uhr verbieten. Die technische Aufrüstung mit einem sog. Belegmelder ist noch nicht erfolgt. Dieser Einbau soll bis Ende Juli 2008 erledigt sein. Die Aufstellung der Schilder wurde vom Landkreis Vechta angeordnet. Der Belegmelder dient dazu, dass die Signalanlage nicht abschaltet, wenn ein Zug auf dem Bahnübergang stehen bleibt. Zurzeit ist es so, dass die Anlage ca. 4 Minuten nach Überfahren der Signale ausschaltet. Das hat zur Folge, dass, besonders in den Abend- und Nachtstunden, ein auf dem Bahnübergang stehender Zug nicht von den anderen Verkehrsteilnehmern wahrgenommen wird. Durch diesen Belegmelder wird erreicht, dass die Anlage eingeschaltet bleibt. Nach Beratung sind die beiden Ausschüsse der Auffassung, dass versucht werden sollte, den Zeitraum für das Überfahrverbot noch weiter zu reduzieren (22 bis 5 Uhr), um so noch mehr Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu vermeiden. TOP 8: Anfragen und Anregungen Keine. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, Ludger Westerhoff, um 19.36 Uhr die Sitzung. Protokollführer Ausschussvorsitzender Bürgermeister